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Monographie Kein Zugriff

Landesgesetzgebung im neuen Bundesstaat

Handlungsmuster landespolitischer Akteure nach der Föderalismusreform 2006
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Mit der Föderalismusreform 2006 waren große Hoffnungen verbunden: Bund und Länder sollten eigenständiger entscheiden können, außerdem sollten die Landesparlamente mehr Möglichkeiten zur Mitwirkung an der Gesetzgebung bekommen. Am Beispiel der Politikfelder Nichtraucherschutz, Ladenschlussrecht und Jugendstrafvollzug wird das Verhalten landespolitischer Akteure zum ersten Mal einer tiefgehenden Analyse unterzogen: Handelten die Länder eher eigenständig oder suchten sie die Kooperation mit den anderen Ländern? Inwieweit wurde die Politikgestaltung tatsächlich in die Landesparlamente verlagert? Konnte der vielfach beklagten Tendenz zum Exekutivföderalismus entgegengewirkt werden? Zu diesem Zweck werden 48 Gesetzgebungsprozesse in den Ländern untersucht und politikwissenschaftlich ausgewertet. Die Untersuchung lässt damit auch Rückschlüsse für die Beantwortung der Frage zu, wie reformfähig der deutsche Föderalismus überhaupt ist.

Der Autor ist Redakteur beim Tagesspiegel in Berlin.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-1068-3
ISBN-Online
978-3-8452-5182-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Föderalismus
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
342
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Fabian Leber
    1. Forschungsinteresse Kein Zugriff 13 - 15 Fabian Leber
    2. Forschungsstand Kein Zugriff 15 - 18 Fabian Leber
    3. Fragestellung und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 21 Fabian Leber
    4. Methodische Anlage als vergleichende Politikfeldanalyse Kein Zugriff 21 - 24 Fabian Leber
      1. Föderalismus als Ordnungsprinzip Kein Zugriff 25 - 29 Fabian Leber
      2. Föderalismus, Demokratie und Parlamentarismus Kein Zugriff 29 - 33 Fabian Leber
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 33 - 34 Fabian Leber
      1. Pfadabhängigkeit im Bundesstaat Kein Zugriff 34 - 37 Fabian Leber
      2. Politikverflechtung im Bundesstaat Kein Zugriff 37 - 40 Fabian Leber
      3. Parteienwettbewerb im Bundesstaat Kein Zugriff 40 - 44 Fabian Leber
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 44 - 45 Fabian Leber
      1. Zur Systematik der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff 45 - 50 Fabian Leber
      2. Die Gesetzgebung im Verhältnis zu anderen Parlamentsfunktionen Kein Zugriff 50 - 52 Fabian Leber
      3. Das Zusammenspiel von Fraktionen, Parteien und Exekutive Kein Zugriff 52 - 59 Fabian Leber
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 59 - 60 Fabian Leber
    1. Die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems bis in die 90er Jahre Kein Zugriff 61 - 65 Fabian Leber
    2. Das Paradigma von der blockierten Republik Kein Zugriff 65 - 69 Fabian Leber
    3. Die Debatte um mehr Wettbewerb im Föderalismus Kein Zugriff 69 - 71 Fabian Leber
    4. Ein Bedeutungsverlust der Landesparlamente? Kein Zugriff 71 - 76 Fabian Leber
      1. Der Aufbau der Kommission und die Interessen der Akteure Kein Zugriff 76 - 78 Fabian Leber
      2. Den Ländern fehlt eine Strategie Kein Zugriff 78 - 80 Fabian Leber
      3. Das Bundesverfassungsgericht verändert die Spielregeln Kein Zugriff 80 - 82 Fabian Leber
      4. Vom Scheitern unter Rot-Grün zum Vorzeigeprojekt der großen Koalition Kein Zugriff 82 - 84 Fabian Leber
      1. Verlagerung von Kompetenzen Kein Zugriff 84 - 86 Fabian Leber
      2. Veränderung der Zustimmungsbedürftigkeit im Bundesrat Kein Zugriff 86 - 88 Fabian Leber
      3. Die neue Abweichungsgesetzgebung Kein Zugriff 88 - 90 Fabian Leber
    7. Der Reformprozess – eine Einordnung aus Sicht der Länder Kein Zugriff 90 - 92 Fabian Leber
    1. Zur Auswahl der zu untersuchenden Politikfelder Kein Zugriff 93 - 95 Fabian Leber
      1. Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff 95 - 98 Fabian Leber
      2. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Jugendstrafvollzug Kein Zugriff 98 - 99 Fabian Leber
      3. Politische Konfliktlinien Kein Zugriff 99 - 102 Fabian Leber
      4. Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff 102 - 104 Fabian Leber
      5. Der Entwurf des Bundesjustizministeriums Kein Zugriff 104 - 107 Fabian Leber
      6. Der sogenannte Neuner-Entwurf Kein Zugriff 107 - 109 Fabian Leber
      7. Fabian Leber
        1. Baden-Württemberg Kein Zugriff Fabian Leber
        2. Bayern Kein Zugriff Fabian Leber
        3. Berlin Kein Zugriff Fabian Leber
        4. Brandenburg Kein Zugriff Fabian Leber
        5. Bremen Kein Zugriff Fabian Leber
        6. Hamburg Kein Zugriff Fabian Leber
        7. Hessen Kein Zugriff Fabian Leber
        8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Fabian Leber
        9. Niedersachsen Kein Zugriff Fabian Leber
        10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Fabian Leber
        11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff Fabian Leber
        12. Saarland Kein Zugriff Fabian Leber
        13. Sachsen Kein Zugriff Fabian Leber
        14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Fabian Leber
        15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff Fabian Leber
        16. Thüringen Kein Zugriff Fabian Leber
      8. Fabian Leber
        1. Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein Zugriff Fabian Leber
        2. Die Landesebene: Interaktion innerhalb der Länder Kein Zugriff Fabian Leber
      1. Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff 163 - 164 Fabian Leber
      2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 164 - 165 Fabian Leber
      3. Politische Konfliktlinien Kein Zugriff 165 - 168 Fabian Leber
      4. Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff 168 - 169 Fabian Leber
      5. Die Debatte um eine bundesweite Liberalisierung des Ladenschlusses Kein Zugriff 169 - 171 Fabian Leber
      6. Fabian Leber
        1. Baden-Württemberg Kein Zugriff Fabian Leber
        2. Bayern Kein Zugriff Fabian Leber
        3. Berlin Kein Zugriff Fabian Leber
        4. Brandenburg Kein Zugriff Fabian Leber
        5. Bremen Kein Zugriff Fabian Leber
        6. Hamburg Kein Zugriff Fabian Leber
        7. Hessen Kein Zugriff Fabian Leber
        8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Fabian Leber
        9. Niedersachsen Kein Zugriff Fabian Leber
        10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Fabian Leber
        11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff Fabian Leber
        12. Saarland Kein Zugriff Fabian Leber
        13. Sachsen Kein Zugriff Fabian Leber
        14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Fabian Leber
        15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff Fabian Leber
        16. Thüringen Kein Zugriff Fabian Leber
      7. Fabian Leber
        1. Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein Zugriff Fabian Leber
        2. Die Landesebene: Interaktion innerhalb der Länder Kein Zugriff Fabian Leber
      1. Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff 225 - 226 Fabian Leber
      2. Politische Konfliktlinien Kein Zugriff 226 - 228 Fabian Leber
      3. Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff 228 - 230 Fabian Leber
      4. Die Debatte um ein bundesweites Rauchverbot Kein Zugriff 230 - 231 Fabian Leber
      5. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2008 Kein Zugriff 231 - 233 Fabian Leber
      6. Fabian Leber
        1. Baden-Württemberg Kein Zugriff Fabian Leber
        2. Bayern Kein Zugriff Fabian Leber
        3. Berlin Kein Zugriff Fabian Leber
        4. Brandenburg Kein Zugriff Fabian Leber
        5. Bremen Kein Zugriff Fabian Leber
        6. Hamburg Kein Zugriff Fabian Leber
        7. Hessen Kein Zugriff Fabian Leber
        8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff Fabian Leber
        9. Niedersachsen Kein Zugriff Fabian Leber
        10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Fabian Leber
        11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff Fabian Leber
        12. Saarland Kein Zugriff Fabian Leber
        13. Sachsen Kein Zugriff Fabian Leber
        14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Fabian Leber
        15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff Fabian Leber
        16. Thüringen Kein Zugriff Fabian Leber
      7. Fabian Leber
        1. Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein Zugriff Fabian Leber
        2. Die Landesebene: Interaktion innerhalb der Länder Kein Zugriff Fabian Leber
    1. Reflexion der Forschungsfragen Kein Zugriff 291 - 301 Fabian Leber
    2. Forschungsperspektiven Kein Zugriff 301 - 304 Fabian Leber
    1. Wissenschaftliche Publikationen Kein Zugriff 305 - 317 Fabian Leber
    2. Internetdokumente Kein Zugriff 317 - 317 Fabian Leber
    3. Parlamentaria Kein Zugriff 317 - 333 Fabian Leber
    4. Presseartikel Kein Zugriff 333 - 341 Fabian Leber
    5. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 341 - 342 Fabian Leber

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