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Landesgesetzgebung im neuen Bundesstaat
Handlungsmuster landespolitischer Akteure nach der Föderalismusreform 2006- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Föderalismus, Band 4
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Mit der Föderalismusreform 2006 waren große Hoffnungen verbunden: Bund und Länder sollten eigenständiger entscheiden können, außerdem sollten die Landesparlamente mehr Möglichkeiten zur Mitwirkung an der Gesetzgebung bekommen. Am Beispiel der Politikfelder Nichtraucherschutz, Ladenschlussrecht und Jugendstrafvollzug wird das Verhalten landespolitischer Akteure zum ersten Mal einer tiefgehenden Analyse unterzogen: Handelten die Länder eher eigenständig oder suchten sie die Kooperation mit den anderen Ländern? Inwieweit wurde die Politikgestaltung tatsächlich in die Landesparlamente verlagert? Konnte der vielfach beklagten Tendenz zum Exekutivföderalismus entgegengewirkt werden? Zu diesem Zweck werden 48 Gesetzgebungsprozesse in den Ländern untersucht und politikwissenschaftlich ausgewertet. Die Untersuchung lässt damit auch Rückschlüsse für die Beantwortung der Frage zu, wie reformfähig der deutsche Föderalismus überhaupt ist.
Der Autor ist Redakteur beim Tagesspiegel in Berlin.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1068-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5182-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Föderalismus
- Band
- 4
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 342
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Forschungsinteresse Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Fragestellung und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 21Autor:innen:
- Methodische Anlage als vergleichende Politikfeldanalyse Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Föderalismus als Ordnungsprinzip Kein Zugriff Seiten 25 - 29Autor:innen:
- Föderalismus, Demokratie und Parlamentarismus Kein Zugriff Seiten 29 - 33Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Pfadabhängigkeit im Bundesstaat Kein Zugriff Seiten 34 - 37Autor:innen:
- Politikverflechtung im Bundesstaat Kein Zugriff Seiten 37 - 40Autor:innen:
- Parteienwettbewerb im Bundesstaat Kein Zugriff Seiten 40 - 44Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Zur Systematik der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff Seiten 45 - 50Autor:innen:
- Die Gesetzgebung im Verhältnis zu anderen Parlamentsfunktionen Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Das Zusammenspiel von Fraktionen, Parteien und Exekutive Kein Zugriff Seiten 52 - 59Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems bis in die 90er Jahre Kein Zugriff Seiten 61 - 65Autor:innen:
- Das Paradigma von der blockierten Republik Kein Zugriff Seiten 65 - 69Autor:innen:
- Die Debatte um mehr Wettbewerb im Föderalismus Kein Zugriff Seiten 69 - 71Autor:innen:
- Ein Bedeutungsverlust der Landesparlamente? Kein Zugriff Seiten 71 - 76Autor:innen:
- Der Aufbau der Kommission und die Interessen der Akteure Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Den Ländern fehlt eine Strategie Kein Zugriff Seiten 78 - 80Autor:innen:
- Das Bundesverfassungsgericht verändert die Spielregeln Kein Zugriff Seiten 80 - 82Autor:innen:
- Vom Scheitern unter Rot-Grün zum Vorzeigeprojekt der großen Koalition Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Verlagerung von Kompetenzen Kein Zugriff Seiten 84 - 86Autor:innen:
- Veränderung der Zustimmungsbedürftigkeit im Bundesrat Kein Zugriff Seiten 86 - 88Autor:innen:
- Die neue Abweichungsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Der Reformprozess – eine Einordnung aus Sicht der Länder Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen:
- Zur Auswahl der zu untersuchenden Politikfelder Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 95 - 98Autor:innen:
- Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Jugendstrafvollzug Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Politische Konfliktlinien Kein Zugriff Seiten 99 - 102Autor:innen:
- Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff Seiten 102 - 104Autor:innen:
- Der Entwurf des Bundesjustizministeriums Kein Zugriff Seiten 104 - 107Autor:innen:
- Der sogenannte Neuner-Entwurf Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
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- Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Politische Konfliktlinien Kein Zugriff Seiten 165 - 168Autor:innen:
- Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
- Die Debatte um eine bundesweite Liberalisierung des Ladenschlusses Kein Zugriff Seiten 169 - 171Autor:innen:
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- Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff Seiten 225 - 226Autor:innen:
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- Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff Seiten 228 - 230Autor:innen:
- Die Debatte um ein bundesweites Rauchverbot Kein Zugriff Seiten 230 - 231Autor:innen:
- Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2008 Kein Zugriff Seiten 231 - 233Autor:innen:
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- Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein ZugriffAutor:innen:
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