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Monographie Kein Zugriff

Landesgesetzgebung im neuen Bundesstaat

Handlungsmuster landespolitischer Akteure nach der Föderalismusreform 2006
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Mit der Föderalismusreform 2006 waren große Hoffnungen verbunden: Bund und Länder sollten eigenständiger entscheiden können, außerdem sollten die Landesparlamente mehr Möglichkeiten zur Mitwirkung an der Gesetzgebung bekommen. Am Beispiel der Politikfelder Nichtraucherschutz, Ladenschlussrecht und Jugendstrafvollzug wird das Verhalten landespolitischer Akteure zum ersten Mal einer tiefgehenden Analyse unterzogen: Handelten die Länder eher eigenständig oder suchten sie die Kooperation mit den anderen Ländern? Inwieweit wurde die Politikgestaltung tatsächlich in die Landesparlamente verlagert? Konnte der vielfach beklagten Tendenz zum Exekutivföderalismus entgegengewirkt werden? Zu diesem Zweck werden 48 Gesetzgebungsprozesse in den Ländern untersucht und politikwissenschaftlich ausgewertet. Die Untersuchung lässt damit auch Rückschlüsse für die Beantwortung der Frage zu, wie reformfähig der deutsche Föderalismus überhaupt ist.

Der Autor ist Redakteur beim Tagesspiegel in Berlin.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-1068-3
ISBN-Online
978-3-8452-5182-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Föderalismus
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
342
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
    1. Forschungsinteresse Kein Zugriff 13 - 15
    2. Forschungsstand Kein Zugriff 15 - 18
    3. Fragestellung und Aufbau der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 21
    4. Methodische Anlage als vergleichende Politikfeldanalyse Kein Zugriff 21 - 24
      1. Föderalismus als Ordnungsprinzip Kein Zugriff 25 - 29
      2. Föderalismus, Demokratie und Parlamentarismus Kein Zugriff 29 - 33
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 33 - 34
      1. Pfadabhängigkeit im Bundesstaat Kein Zugriff 34 - 37
      2. Politikverflechtung im Bundesstaat Kein Zugriff 37 - 40
      3. Parteienwettbewerb im Bundesstaat Kein Zugriff 40 - 44
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 44 - 45
      1. Zur Systematik der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff 45 - 50
      2. Die Gesetzgebung im Verhältnis zu anderen Parlamentsfunktionen Kein Zugriff 50 - 52
      3. Das Zusammenspiel von Fraktionen, Parteien und Exekutive Kein Zugriff 52 - 59
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 59 - 60
    1. Die Entwicklung des bundesstaatlichen Systems bis in die 90er Jahre Kein Zugriff 61 - 65
    2. Das Paradigma von der blockierten Republik Kein Zugriff 65 - 69
    3. Die Debatte um mehr Wettbewerb im Föderalismus Kein Zugriff 69 - 71
    4. Ein Bedeutungsverlust der Landesparlamente? Kein Zugriff 71 - 76
      1. Der Aufbau der Kommission und die Interessen der Akteure Kein Zugriff 76 - 78
      2. Den Ländern fehlt eine Strategie Kein Zugriff 78 - 80
      3. Das Bundesverfassungsgericht verändert die Spielregeln Kein Zugriff 80 - 82
      4. Vom Scheitern unter Rot-Grün zum Vorzeigeprojekt der großen Koalition Kein Zugriff 82 - 84
      1. Verlagerung von Kompetenzen Kein Zugriff 84 - 86
      2. Veränderung der Zustimmungsbedürftigkeit im Bundesrat Kein Zugriff 86 - 88
      3. Die neue Abweichungsgesetzgebung Kein Zugriff 88 - 90
    7. Der Reformprozess – eine Einordnung aus Sicht der Länder Kein Zugriff 90 - 92
    1. Zur Auswahl der zu untersuchenden Politikfelder Kein Zugriff 93 - 95
      1. Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff 95 - 98
      2. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Jugendstrafvollzug Kein Zugriff 98 - 99
      3. Politische Konfliktlinien Kein Zugriff 99 - 102
      4. Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff 102 - 104
      5. Der Entwurf des Bundesjustizministeriums Kein Zugriff 104 - 107
      6. Der sogenannte Neuner-Entwurf Kein Zugriff 107 - 109
        1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        2. Bayern Kein Zugriff
        3. Berlin Kein Zugriff
        4. Brandenburg Kein Zugriff
        5. Bremen Kein Zugriff
        6. Hamburg Kein Zugriff
        7. Hessen Kein Zugriff
        8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        9. Niedersachsen Kein Zugriff
        10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        12. Saarland Kein Zugriff
        13. Sachsen Kein Zugriff
        14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
        15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        16. Thüringen Kein Zugriff
        1. Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein Zugriff
        2. Die Landesebene: Interaktion innerhalb der Länder Kein Zugriff
      1. Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff 163 - 164
      2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 164 - 165
      3. Politische Konfliktlinien Kein Zugriff 165 - 168
      4. Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff 168 - 169
      5. Die Debatte um eine bundesweite Liberalisierung des Ladenschlusses Kein Zugriff 169 - 171
        1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        2. Bayern Kein Zugriff
        3. Berlin Kein Zugriff
        4. Brandenburg Kein Zugriff
        5. Bremen Kein Zugriff
        6. Hamburg Kein Zugriff
        7. Hessen Kein Zugriff
        8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        9. Niedersachsen Kein Zugriff
        10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        12. Saarland Kein Zugriff
        13. Sachsen Kein Zugriff
        14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
        15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        16. Thüringen Kein Zugriff
        1. Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein Zugriff
        2. Die Landesebene: Interaktion innerhalb der Länder Kein Zugriff
      1. Ausgangslage vor der Föderalismusreform Kein Zugriff 225 - 226
      2. Politische Konfliktlinien Kein Zugriff 226 - 228
      3. Operationalisierung des Konfliktlinienmodells Kein Zugriff 228 - 230
      4. Die Debatte um ein bundesweites Rauchverbot Kein Zugriff 230 - 231
      5. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2008 Kein Zugriff 231 - 233
        1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
        2. Bayern Kein Zugriff
        3. Berlin Kein Zugriff
        4. Brandenburg Kein Zugriff
        5. Bremen Kein Zugriff
        6. Hamburg Kein Zugriff
        7. Hessen Kein Zugriff
        8. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
        9. Niedersachsen Kein Zugriff
        10. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        11. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        12. Saarland Kein Zugriff
        13. Sachsen Kein Zugriff
        14. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
        15. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        16. Thüringen Kein Zugriff
        1. Die Länderebene: Interaktion zwischen den Ländern Kein Zugriff
        2. Die Landesebene: Interaktion innerhalb der Länder Kein Zugriff
    1. Reflexion der Forschungsfragen Kein Zugriff 291 - 301
    2. Forschungsperspektiven Kein Zugriff 301 - 304
    1. Wissenschaftliche Publikationen Kein Zugriff 305 - 317
    2. Internetdokumente Kein Zugriff 317 - 317
    3. Parlamentaria Kein Zugriff 317 - 333
    4. Presseartikel Kein Zugriff 333 - 341
    5. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 341 - 342

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