Uniforme Standards, Kompetenzerweiterungen und Vetomöglichkeiten: Das Politikfeld innere Sicherheit in den USA, in Deutschland und der Europäischen Union

Birgit Oldopp

doi:10.5771/9783845238357

Zusammenfassung

Sind Kompetenztransfers an die höhere Staatsebene nötig, damit eine einheitliche Sicherheitsstruktur gewährleistet werden kann? Für die USA ist die Frage prinzipiell zu bejahen, für Deutschland und die Europäische Union nicht. Warum dem so ist, wird in diesem Buch geklärt.

Am Beispiel der inneren Sicherheit werden Bundesstaaten „at work“ vorgestellt. In Deutschland, Europa und den USA werden Politikfelder zentralisiert. Die Entscheidungsgewalt wird dabei an den Bund transferiert oder vom Bund an sich gezogen, d.h. die Verlagerung findet einvernehmlich oder gegen Widerstand der Gliedstaaten statt. Ausgehend von der Prämisse, dass sich neue Bedarfe für uniforme Standards ergeben können, stellt sich die Frage, wie diese zu erreichen sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7145-8
ISBN-Online: 978-3-8452-3835-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Föderalismus
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 219
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Birgit Oldopp
Verzeichnis der Übersichten Kein Zugriff Seiten 11 - 11 Birgit Oldopp
Verzeichnis der Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 12 - 14 Birgit Oldopp
1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Birgit Oldopp
2. Uniforme Standards als politisches Ziel Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Birgit Oldopp
3. Das Politikfeld der inneren Sicherheit Kein Zugriff Seiten 22 - 24 Birgit Oldopp
4. Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Birgit Oldopp
5. Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Birgit Oldopp
6. Relevanz des Themas Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Birgit Oldopp
7. Eingrenzung des Themas Kein Zugriff Seiten 28 - 28 Birgit Oldopp
8. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Birgit Oldopp
1. USA Kein Zugriff Seiten 30 - 33 Birgit Oldopp
2. Deutschland Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Birgit Oldopp
3. Europa Kein Zugriff Seiten 34 - 38 Birgit Oldopp
Der Wandel des Sicherheitsbegriffs Kein Zugriff Seiten 39 - 48 Birgit Oldopp
1. 1. Institutionelles Setting und Decision Making Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Birgit Oldopp
  2. Kompetenzaufteilung in der US-Verfassung Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Birgit Oldopp
  3. Birgit Oldopp
    1. Birgit Oldopp
      1. Grants in aid in der inneren Sicherheit Kein Zugriff Birgit Oldopp
      2. Crosscutting requirements Kein Zugriff Birgit Oldopp
      3. Crossover sanction Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Bundesmandate: Direct order und Preemption Kein Zugriff Birgit Oldopp
    3. Federal State Compacts Kein Zugriff Birgit Oldopp
2. 1. Institutionelles Setting und Decision Making in den Staaten Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Birgit Oldopp
  2. Birgit Oldopp
    1. Interstate Compacts Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Interstate Administrative Agreements Kein Zugriff Birgit Oldopp
    3. Uniform state laws Kein Zugriff Birgit Oldopp
3. 1. Die vertikalen intergouvernementalen Verwaltungsbeziehungen Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Birgit Oldopp
  2. Birgit Oldopp
    1. Negotiated Rulemaking Act Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Administrative Procedure Act Kein Zugriff Birgit Oldopp
  3. Birgit Oldopp
    1. Grants in aid Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Mandate Kein Zugriff Birgit Oldopp
  4. Horizontale Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Birgit Oldopp
4. 1. Die Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 88 - 89 Birgit Oldopp
  2. Gesetzgeberische Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 89 - 89 Birgit Oldopp
  3. Der Weg zum standardisierten Führerschein Kein Zugriff Seiten 89 - 91 Birgit Oldopp
  4. Birgit Oldopp
    1. Intelligence Reform and Terrorism Prevention Act von 2004: Sec. 7212 Driver’s Licenses and Personal Identification Cards Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Real ID Act of 2005, Title II: Improved Security for Driver’s Licenses and Personal Identification Cards Kein Zugriff Birgit Oldopp
  5. Präsident Kein Zugriff Seiten 94 - 94 Birgit Oldopp
  6. Supreme Court Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Birgit Oldopp
  7. Birgit Oldopp
    1. Position der Bundesebene Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Position der Einzelstaaten Kein Zugriff Birgit Oldopp
  8. Birgit Oldopp
    1. Verhinderungsversuche Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Nachspiel Kein Zugriff Birgit Oldopp
  9. Der Real ID im 110. Kongress Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Birgit Oldopp
  10. Fallbewertung Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Birgit Oldopp
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 105 Birgit Oldopp
1. 1. Institutionelles Setting und Decision Making Kein Zugriff Seiten 106 - 106 Birgit Oldopp
  2. Kompetenzaufteilung im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 106 - 108 Birgit Oldopp
  3. Instrumente der Bundesebene Kein Zugriff Seiten 108 - 112 Birgit Oldopp
2. 1. Institutionelles Setting und Decision Making im Bundesland Kein Zugriff Seiten 112 - 112 Birgit Oldopp
  2. Instrumente der zwischenstaatlichen Kooperation Kein Zugriff Seiten 112 - 113 Birgit Oldopp
  3. Birgit Oldopp
    1. Organisationsstruktur Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Konferenzen der Innenminister Kein Zugriff Birgit Oldopp
    3. Sitzungen der Staatssekretäre Kein Zugriff Birgit Oldopp
    4. Arbeitskreise Kein Zugriff Birgit Oldopp
    5. Ständige Unterausschüsse Kein Zugriff Birgit Oldopp
    6. Weitere Arbeitseinheiten: Kommissionen, Projekt- und Arbeitsgruppen Kein Zugriff Birgit Oldopp
  4. Abstimmungsmodalitäten auf den Konferenzen Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Birgit Oldopp
  5. Verbindlichkeit der getroffenen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 118 - 120 Birgit Oldopp
  6. Rechtsangleichung vs. Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff Seiten 120 - 121 Birgit Oldopp
3. 1. Die Behördenzusammenarbeit beim Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff Seiten 121 - 124 Birgit Oldopp
  2. Die Behördenzusammenarbeit bei der Anwendung Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Birgit Oldopp
  3. Länderübergreifende Gremien und Bund-Länder-Gremien Kein Zugriff Seiten 125 - 126 Birgit Oldopp
4. 1. Die inländische Beteiligung der Länder an europäischen Angelegenheiten, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen Kein Zugriff Seiten 126 - 129 Birgit Oldopp
  2. Europainterne Länderbeteiligung Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Birgit Oldopp
5. 1. Gesetzgeberische Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 130 - 133 Birgit Oldopp
  2. Birgit Oldopp
    1. Die Föderalismuskommission Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Die Thematik der erweiterten BKA-Kompetenzen in der Föderalismuskommission Kein Zugriff Birgit Oldopp
    3. Innenministerkonferenz in Lübeck am 18. und 19. November 2004 Kein Zugriff Birgit Oldopp
    4. Zurück in der Föderalismuskommission Kein Zugriff Birgit Oldopp
    5. Der weitere Verlauf nach dem Scheitern des Vorschlags in der Föderalismuskommission Kein Zugriff Birgit Oldopp
  3. Fallbewertung Kein Zugriff Seiten 144 - 146 Birgit Oldopp
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 146 - 147 Birgit Oldopp
1. 1. Die mitgliedstaatliche Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 148 - 151 Birgit Oldopp
  2. Die Zusammenarbeit auf horizontaler Ebene Kein Zugriff Seiten 151 - 151 Birgit Oldopp
  3. Aufteilung in den Verträgen Kein Zugriff Seiten 151 - 153 Birgit Oldopp
  4. Kompetenztransfer in der EU/Instrumente der Bundesebene Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Birgit Oldopp
  5. Birgit Oldopp
    1. Europäischer Rat Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Rat der Justiz- und Innenminister Kein Zugriff Birgit Oldopp
    3. Birgit Oldopp
      1. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (COREPER II) Kein Zugriff Birgit Oldopp
      2. Art.-36-Ausschuss Kein Zugriff Birgit Oldopp
      3. Arbeitsgruppen Kein Zugriff Birgit Oldopp
    4. Die Europäische Kommission in der dritten Säule Kein Zugriff Birgit Oldopp
    5. Das Europäische Parlament in der dritten Säule Kein Zugriff Birgit Oldopp
    6. Der Europäische Gerichtshof im Titel VI des EUV Kein Zugriff Birgit Oldopp
  6. Verbindlichkeit der getroffenen Ratsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 167 - 170 Birgit Oldopp
  7. Die Verstärkte Zusammenarbeit in der dritten Säule Kein Zugriff Seiten 170 - 172 Birgit Oldopp
2. 1. Implementation Kein Zugriff Seiten 172 - 176 Birgit Oldopp
  2. Umsetzung in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 176 - 177 Birgit Oldopp
3. Exkurs: Der Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union – die dritte Säule Kein Zugriff Seiten 177 - 179 Birgit Oldopp
4. 1. Gesetzgeberische Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Birgit Oldopp
  2. Der Prozess in Europa Kein Zugriff Seiten 180 - 183 Birgit Oldopp
  3. Inhalt des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff Seiten 183 - 183 Birgit Oldopp
  4. Birgit Oldopp
    1. Die Erstversion Kein Zugriff Birgit Oldopp
    2. Die Verabschiedung der Zweitversion Kein Zugriff Birgit Oldopp
  5. Fallbewertung Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Birgit Oldopp
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 188 - 191 Birgit Oldopp
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 192 - 196 Birgit Oldopp
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 197 - 212 Birgit Oldopp
Dokumente und Materialien Kein Zugriff Seiten 213 - 219 Birgit Oldopp

Uniforme Standards, Kompetenzerweiterungen und Vetomöglichkeiten

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