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Monographie Kein Zugriff

Uniforme Standards, Kompetenzerweiterungen und Vetomöglichkeiten

Das Politikfeld innere Sicherheit in den USA, in Deutschland und der Europäischen Union
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Sind Kompetenztransfers an die höhere Staatsebene nötig, damit eine einheitliche Sicherheitsstruktur gewährleistet werden kann? Für die USA ist die Frage prinzipiell zu bejahen, für Deutschland und die Europäische Union nicht. Warum dem so ist, wird in diesem Buch geklärt.

Am Beispiel der inneren Sicherheit werden Bundesstaaten „at work“ vorgestellt. In Deutschland, Europa und den USA werden Politikfelder zentralisiert. Die Entscheidungsgewalt wird dabei an den Bund transferiert oder vom Bund an sich gezogen, d.h. die Verlagerung findet einvernehmlich oder gegen Widerstand der Gliedstaaten statt. Ausgehend von der Prämisse, dass sich neue Bedarfe für uniforme Standards ergeben können, stellt sich die Frage, wie diese zu erreichen sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7145-8
ISBN-Online
978-3-8452-3835-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Föderalismus
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
219
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Verzeichnis der Übersichten Kein Zugriff 11 - 11
  3. Verzeichnis der Abkürzungen Kein Zugriff 12 - 14
    1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff 15 - 20
    2. Uniforme Standards als politisches Ziel Kein Zugriff 20 - 22
    3. Das Politikfeld der inneren Sicherheit Kein Zugriff 22 - 24
    4. Stand der Forschung Kein Zugriff 24 - 26
    5. Fragestellungen Kein Zugriff 26 - 27
    6. Relevanz des Themas Kein Zugriff 27 - 28
    7. Eingrenzung des Themas Kein Zugriff 28 - 28
    8. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff 28 - 29
    1. USA Kein Zugriff 30 - 33
    2. Deutschland Kein Zugriff 33 - 34
    3. Europa Kein Zugriff 34 - 38
  6. Der Wandel des Sicherheitsbegriffs Kein Zugriff 39 - 48
      1. Institutionelles Setting und Decision Making Kein Zugriff 49 - 51
      2. Kompetenzaufteilung in der US-Verfassung Kein Zugriff 51 - 52
          1. Grants in aid in der inneren Sicherheit Kein Zugriff
          2. Crosscutting requirements Kein Zugriff
          3. Crossover sanction Kein Zugriff
        2. Bundesmandate: Direct order und Preemption Kein Zugriff
        3. Federal State Compacts Kein Zugriff
      1. Institutionelles Setting und Decision Making in den Staaten Kein Zugriff 74 - 76
        1. Interstate Compacts Kein Zugriff
        2. Interstate Administrative Agreements Kein Zugriff
        3. Uniform state laws Kein Zugriff
      1. Die vertikalen intergouvernementalen Verwaltungsbeziehungen Kein Zugriff 81 - 82
        1. Negotiated Rulemaking Act Kein Zugriff
        2. Administrative Procedure Act Kein Zugriff
        1. Grants in aid Kein Zugriff
        2. Mandate Kein Zugriff
      4. Horizontale Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff 87 - 88
      1. Die Ausgangslage Kein Zugriff 88 - 89
      2. Gesetzgeberische Zuständigkeit Kein Zugriff 89 - 89
      3. Der Weg zum standardisierten Führerschein Kein Zugriff 89 - 91
        1. Intelligence Reform and Terrorism Prevention Act von 2004: Sec. 7212 Driver’s Licenses and Personal Identification Cards Kein Zugriff
        2. Real ID Act of 2005, Title II: Improved Security for Driver’s Licenses and Personal Identification Cards Kein Zugriff
      5. Präsident Kein Zugriff 94 - 94
      6. Supreme Court Kein Zugriff 94 - 95
        1. Position der Bundesebene Kein Zugriff
        2. Position der Einzelstaaten Kein Zugriff
        1. Verhinderungsversuche Kein Zugriff
        2. Nachspiel Kein Zugriff
      9. Der Real ID im 110. Kongress Kein Zugriff 99 - 100
      10. Fallbewertung Kein Zugriff 100 - 101
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 101 - 105
      1. Institutionelles Setting und Decision Making Kein Zugriff 106 - 106
      2. Kompetenzaufteilung im Grundgesetz Kein Zugriff 106 - 108
      3. Instrumente der Bundesebene Kein Zugriff 108 - 112
      1. Institutionelles Setting und Decision Making im Bundesland Kein Zugriff 112 - 112
      2. Instrumente der zwischenstaatlichen Kooperation Kein Zugriff 112 - 113
        1. Organisationsstruktur Kein Zugriff
        2. Konferenzen der Innenminister Kein Zugriff
        3. Sitzungen der Staatssekretäre Kein Zugriff
        4. Arbeitskreise Kein Zugriff
        5. Ständige Unterausschüsse Kein Zugriff
        6. Weitere Arbeitseinheiten: Kommissionen, Projekt- und Arbeitsgruppen Kein Zugriff
      4. Abstimmungsmodalitäten auf den Konferenzen Kein Zugriff 117 - 118
      5. Verbindlichkeit der getroffenen Entscheidungen Kein Zugriff 118 - 120
      6. Rechtsangleichung vs. Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff 120 - 121
      1. Die Behördenzusammenarbeit beim Erlass von Rechtsverordnungen Kein Zugriff 121 - 124
      2. Die Behördenzusammenarbeit bei der Anwendung Kein Zugriff 124 - 125
      3. Länderübergreifende Gremien und Bund-Länder-Gremien Kein Zugriff 125 - 126
      1. Die inländische Beteiligung der Länder an europäischen Angelegenheiten, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen Kein Zugriff 126 - 129
      2. Europainterne Länderbeteiligung Kein Zugriff 129 - 130
      1. Gesetzgeberische Zuständigkeit Kein Zugriff 130 - 133
        1. Die Föderalismuskommission Kein Zugriff
        2. Die Thematik der erweiterten BKA-Kompetenzen in der Föderalismuskommission Kein Zugriff
        3. Innenministerkonferenz in Lübeck am 18. und 19. November 2004 Kein Zugriff
        4. Zurück in der Föderalismuskommission Kein Zugriff
        5. Der weitere Verlauf nach dem Scheitern des Vorschlags in der Föderalismuskommission Kein Zugriff
      3. Fallbewertung Kein Zugriff 144 - 146
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 146 - 147
      1. Die mitgliedstaatliche Ebene der Europäischen Union Kein Zugriff 148 - 151
      2. Die Zusammenarbeit auf horizontaler Ebene Kein Zugriff 151 - 151
      3. Aufteilung in den Verträgen Kein Zugriff 151 - 153
      4. Kompetenztransfer in der EU/Instrumente der Bundesebene Kein Zugriff 153 - 154
        1. Europäischer Rat Kein Zugriff
        2. Rat der Justiz- und Innenminister Kein Zugriff
          1. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (COREPER II) Kein Zugriff
          2. Art.-36-Ausschuss Kein Zugriff
          3. Arbeitsgruppen Kein Zugriff
        4. Die Europäische Kommission in der dritten Säule Kein Zugriff
        5. Das Europäische Parlament in der dritten Säule Kein Zugriff
        6. Der Europäische Gerichtshof im Titel VI des EUV Kein Zugriff
      6. Verbindlichkeit der getroffenen Ratsentscheidungen Kein Zugriff 167 - 170
      7. Die Verstärkte Zusammenarbeit in der dritten Säule Kein Zugriff 170 - 172
      1. Implementation Kein Zugriff 172 - 176
      2. Umsetzung in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff 176 - 177
    3. Exkurs: Der Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union – die dritte Säule Kein Zugriff 177 - 179
      1. Gesetzgeberische Zuständigkeit Kein Zugriff 179 - 180
      2. Der Prozess in Europa Kein Zugriff 180 - 183
      3. Inhalt des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl Kein Zugriff 183 - 183
        1. Die Erstversion Kein Zugriff
        2. Die Verabschiedung der Zweitversion Kein Zugriff
      5. Fallbewertung Kein Zugriff 187 - 188
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 188 - 191
  10. Ergebnisse Kein Zugriff 192 - 196
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 212
  12. Dokumente und Materialien Kein Zugriff 213 - 219

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