Staatsrecht II

Claus Dieter Classen

doi:10.17104/9783406746802

Zusammenfassung

Die Grundrechte strahlen auf alle Bereiche des Rechts aus und sind für die gesamte Rechtsordnung von grundlegender Bedeutung. Ihre Kenntnis ist somit für eine überzeugende Rechtsanwendung im Examen und in der Praxis eminent wichtig. Ein Anliegen dieses Lehrbuchs ist es daher, den allgemeinen Lehren der Grundrechte ein größeres Gewicht einzuräumen und deren Bedeutung auch bei ihrer jeweiligen Darstellung aufzuzeigen. Dabei werden – anders als in anderen Lehrbüchern – systematisch und nicht nur abstrakt auch die Konstellationen einbezogen, bei denen es nicht um Eingriffsabwehr geht, sondern ein Handeln des Staates gefordert ist (Schutzpflichten, Ausgestaltung der Privatrechtsordnung u.a.).

Das Werk überzeugt durch:

Konzentration auf den wesentlichen Examensstoff,
durchgängigen Aufbau der Darstellung der Grundrechte,
zahlreiche Beispiele, insbesondere aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-406-72638-5
ISBN-Online: 978-3-406-74680-2
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. 1. I. Der Einzelne und der Staat Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte als offene Normen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte und einfaches Recht Kein Zugriff
    3. 3. Das Recht auf gerichtlichen Rechtsschutz als verfahrensmäßige Konsequenz Kein Zugriff
2. 1. I. Geistesgeschichtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mittelalterliche und sonstige voraufklärerische Texte Kein Zugriff
    2. 2. Amerikanische und französische Texte der Aufklärung und ihre Ausstrahlung Kein Zugriff
    3. 3. Deutsche Texte des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
    4. 4. Die Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
    5. 5. Die Herausbildung des heutigen Grundrechtsschutzes unter dem Grundgesetz Kein Zugriff
    6. 6. Exkurs: Grundrechte im Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Herausbildung des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Die Bedeutung völkerrechtlichen und ausländischen Grundrechtsschutzes für den nationalen Grundrechtsschutz Kein Zugriff
    3. 3. Die Entwicklung des Grundrechtsschutzes der Europäischen Union Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Natürliche Personen Kein Zugriff
    2. 2. Juristische Personen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff des Staats als Oberbegriff für Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung nach Art. 1 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    3. 3. Zur Abgrenzung von staatlichem und privatem Handeln Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheiten in internationalen Zusammenhängen Kein Zugriff
    5. 5. Grundrechte als Grenze privaten Handelns Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Absolute und relative Rechte Kein Zugriff
    2. 2. Statuslehre von Jellinek Kein Zugriff
    3. 3. Heutige Unterscheidungen: Grundrechte als Abwehr-, Handlungs- und Gleichheitsrechte Kein Zugriff
    4. 4. System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundfragen Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht und lebensweltliche Begriffe Kein Zugriff
    3. 3. Aktueller und realer Schutz Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechtsschutz als Minderheitenschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Liberale Grundrechtstheorie: Grundrechte als Freiheitsrechte Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte als Verpflichtung zu staatlichem Handeln Kein Zugriff
    3. 3. Wertbezogene Ansätze Kein Zugriff
    4. 4. Rückbau der Grundrechtsdogmatik? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verantwortlichkeit für Grundrechtsvoraussetzungen als Leitfrage Kein Zugriff
    2. 2. Kritik an der Herleitung von Handlungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung von Abwehrrecht und positiver Handlungspflicht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundsätze der Prüfung von Grundrechten Kein Zugriff
    2. 2. Prüfung in sonstigen Konstellationen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Methodische Grundfragen Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltliche Einzelfragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Maßnahmen mit begrenzter Einwirkungsintensität Kein Zugriff
    3. 3. Schutzbereichsbezug des Eingriffs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundfragen Kein Zugriff
    2. 2. Formelle Voraussetzungen der Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
    3. 3. Materielle Voraussetzungen der Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs Kein Zugriff
    4. 4. Besonderheiten bei Eingriffen von Verwaltung und Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. 5. Missbrauch und Verwirkung von Grundrechten Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Objektive Pflicht oder subjektive Rechte? Kein Zugriff
  2. II. Schutzbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Problemlagen Kein Zugriff
    2. 2. Staatliche Verantwortung als Ausgangpunkt für die Begründung aller Handlungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Die Pflicht zu spezifisch hoheitlichem Handeln: Ausgestaltung und Schutzpflichten Kein Zugriff
    4. 4. Finanzrelevante Leistungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Zuständigkeit zur Erfüllung der Handlungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltlicher Rahmen Kein Zugriff
    3. 3. Schutzmaßnahmen in den verschiedenen Rechtsgebieten Kein Zugriff
7. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt der Menschenwürde Kein Zugriff
    2. 2. Geschützter Personenkreis Kein Zugriff
    3. 3. Die Garantie der Menschenwürde als subjektives Recht? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Achtung Kein Zugriff
    2. 2. Schutz Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Menschenwürde im Verhältnis zu den Grundrechten der Art. 2 bis 19 Kein Zugriff
    2. 2. Die Menschenwürde als Element der Identität des Grundgesetzes Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Beschwerdefähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Erschöpfung des Rechtswegs Kein Zugriff
    5. 5. Subsidiarität Kein Zugriff
    6. 6. Form und Frist Kein Zugriff
    7. 7. Rücknahme einer Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 2. Entscheidungsfolgen Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Handlungsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die allgemeine Handlungsfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Der Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzbereiche Kein Zugriff
    2. 2. Die Bewegungsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Bewegungsfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Die Meinungsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Meinungsfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Schutzbereich der Informationsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Die Informationsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Informationsfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Schutzbereich der Medienfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Die Medienfreiheiten als Abwehrrechte Kein Zugriff
    3. 3. Die Medienfreiheiten als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  5. 1. 1. Der Schutzbereich der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Die Versammlungsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Versammlungsfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  6. 1. 1. Der Schutzbereich der Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Die Vereinigungsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Vereinigungsfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates: zu ihrer Ausgestaltung Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Individuelle Religionsfreiheit (Art. 4 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Kollektive und korporative Religionsfreiheit (Art. 4 i.V. m. Art. 19 Abs. 3 GG sowie Art. 140 GG i.V. m. Art. 137ff. WRV) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Die Gewissensfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Gewissensfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Kunstfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Kunstfreiheit als Grundlage von positiven Handlungen des Staates Kein Zugriff
  5. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Wissenschaftsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Wissenschaftsfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Berufsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Berufsfreiheit als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzgegenstand: das Eigentum Kein Zugriff
    2. 2. Eigentum als Abwehrrecht: Der Schutz vor Enteignungen Kein Zugriff
    3. 3. Positive staatliche Handlungen: Ausgestaltung des Eigentums in Form der Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
    4. 4. Spezialfragen des Erbrechts Kein Zugriff
  4. IV. Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Schutzbereich der Telekommunikation Kein Zugriff
    2. 2. Telekommunikationsfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Die Telekommunikationsfreiheit als Grundlage von positiven Handlungen des Staates Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Der Schutz der Wohnung als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Der Schutz der Wohnung als Grundlage von positiven Handlungen des Staates Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Grundlage für positive Handlungen des Staates Kein Zugriff
6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Ehefreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Art. 6 Abs. 1 GG als Grundlage positiver Handlungen des Staates Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Familienfreiheit als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Positive Maßnahmen des Staates zugunsten der Familie Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Elternrecht als Abwehrrecht Kein Zugriff
    3. 3. Positive Maßnahmen des Staates zugunsten von Eltern und Kindern Kein Zugriff
    4. 4. Der spezielle Mutterschutz nach Art. 6 Abs. 4 GG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtliche Probleme des allgemeinen Schulbetriebes Kein Zugriff
    3. 3. Religionsunterricht in der Schule Kein Zugriff
    4. 4. Privatschule Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schutz der deutschen Staatsangehörigkeit (Art. 16 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Schutz vor Auslieferung (Art. 16 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Asylrecht für politische Verfolgte Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensmäßige Ausgestaltung des Asylrechts Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsschutzgarantie nach Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeiner Justizgewährleistungsanspruch Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Die Garantie des gesetzlichen Richters (Art. 101 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Das Recht auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
    4. 4. Das Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Gebot der gesetzlichen Bestimmung der Strafbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Das Verbot der Doppelbestrafung (Art. 103 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
    3. 3. Unschuldsvermutung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen (Schutzbereich) Kein Zugriff
    3. 3. Anspruchsinhalt (Rechtsfolgen) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Freiheits- und Gleichheitsrechte Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeiner und besondere Gleichheitssätze Kein Zugriff
    4. 4. Verbot, Ungleiches gleich zu behandeln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bildung der Vergleichsgruppen Kein Zugriff
    2. 2. Personale Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen eines Gleichheitsverstoßes Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zur Sachlichkeit von Differenzierungen Kein Zugriff
    2. 2. Methodische Aspekte Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsfelder Kein Zugriff
  4. IV. Allgemeiner Gleichheitssatz und staatliche Handlungspflichten Kein Zugriff
4. 1. I. Grundfragen Kein Zugriff
  2. II. Das Verbot der Anknüpfung an eine bestimmte Eigenschaft als zentrales Merkmal der besonderen Gleichheitsätze Kein Zugriff
  3. III. Die besonderen Gleichheitssätze des Grundgesetzes im Einzelnen Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen einer Beeinträchtigung eines besonderen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
  5. V. Besondere Gleichheitssätze und staatliche Handlungspflichten Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 328

Literaturverzeichnis (45 Einträge)

Literaturhinweise Google Scholar öffnen
Angaben zu einzelnen § finden sich dort. Vorliegend wird daher nur die allgemein für die Befassung mit den Grundrechten bedeutsame Literatur aufgeführt. Google Scholar öffnen
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Hinweis: Die Loseblattsammlungen und Online-Kommentare werden fortlaufend aktualisiert, weswegen hier kein Erscheinungsjahr angegeben ist. Google Scholar öffnen