Verwaltungsprozessrecht

Prof. Dr. Friedhelm Hufen

doi:10.17104/9783406805929

Zusammenfassung

Dieser Grundriss behandelt den Pflichtfachstoff im Kommunalrecht unter Berücksichtigung der in den einzelnen Bundesländern geltenden Vorschriften. Das Werk enthält eine klare und systematische Darstellung

der Grundlagen des Kommunalrechts,
der Rechtslage der Gemeinden sowie
der Besonderheiten bei anderen kommunalen Trägern.

Zahlreiche Hinweise auf weiterführende Literatur sowie auf Falllösungen ermöglichen eine punktgenaue Vertiefung. Besonderer Wert wird auf die Bezüge zu anderen Rechtsgebieten gelegt. Die Neuauflage berücksichtigt u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kommunalrecht und die Möglichkeiten für das kommunale Handeln und Gestalten im Bereich des Klimaschutzes.

Der Band eignet sich nicht nur als vorlesungsbegleitende Lektüre für Studierende und zur vertiefenden Wiederholung im Referendariat, sondern bietet auch der Praxis sowie Personen, die in der Kommunalpolitik tätig sind, einen konzentrierten Überblick über das Kommunalrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-406-80591-2
ISBN-Online: 978-3-406-80592-9
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundrisse des Rechts
Sprache: Deutsch
Seiten: 686
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. I. Begriff und Bedeutung des Verwaltungsprozessrechts Kein Zugriff
  2. II. Der verfassungsrechtliche Rahmen Kein Zugriff
  3. III. Die dogmatischen Grundlagen im Allgemeinen Verwaltungsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Widerspruchsverfahren und Verwaltungsprozess im System staatlicher Kontrollen Kein Zugriff
  5. V. Formlose Rechtsbehelfe Kein Zugriff
  6. VI. Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess als Entscheidungsablauf Kein Zugriff
2. 1. I. Die ältere Kameral- und die Administrativjustiz Kein Zugriff
  2. II. „Die Verwaltungsrechtspflege hört auf“ als Forderung der Paulskirchenverfassung von 1849 Kein Zugriff
  3. III. Die Entwicklung bis 1919 Kein Zugriff
  4. IV. Verwaltungsrechtsschutz in der Weimarer Zeit Kein Zugriff
  5. V. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit unter der NS-Diktatur Kein Zugriff
  6. VI. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit nach dem 2. Weltkrieg Kein Zugriff
  7. VII. Die Entwicklung seit dem Inkrafttreten der VwGO Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Beschleunigung, Qualitätssicherung, Komplexität Kein Zugriff
  3. III. Technisierung und Digitalisierung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Konfliktlösung durch Mediation und Partizipation Kein Zugriff
  5. V. Chancen und Herausforderungen durch die europäische Einigung Kein Zugriff
  6. VI. Verwaltungsprozessrecht im Zeichen der Corona-Pandemie Kein Zugriff
4. 1. I. Verfassungsrechtlicher Rahmen: Unabhängigkeit der Gerichte und der Richter Kein Zugriff
  2. II. Der äußere Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Der innere Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Die dienstrechtliche Stellung der Verwaltungsrichter Kein Zugriff
  5. V. Der Vertreter des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
1. 1. I. Historische Aspekte, Funktionen und aktuelle Probleme des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  3. III. Systematischer Standort Kein Zugriff
  4. IV. Anwendbares Recht Kein Zugriff
2. 1. I. Streitigkeit, für die der Verwaltungsrechtsweg eröffnet wäre (§ 40 I 1 VwGO analog) Kein Zugriff
  2. II. Beteiligtenbezogene Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Statthaftigkeit des Widerspruchs Kein Zugriff
  4. IV. Widerspruchsbefugnis Kein Zugriff
  5. V. Ordnungsgemäße Erhebung des Widerspruchs und Einhaltung der Widerspruchsfrist Kein Zugriff
  6. VI. Rechtsschutzbedürfnis, Verzicht und Verwirkung Kein Zugriff
  7. VII. Widerspruchsbehörde Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung, Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  3. III. Grenzen des Prüfungsumfangs Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten beim „beamtenrechtlichen Widerspruch“ Kein Zugriff
4. 1. I. Die Erhebung des Widerspruchs und ihre Wirkungen Kein Zugriff
  2. II. Das Abhilfeverfahren Kein Zugriff
  3. III. Das Verfahren bei der Widerspruchsbehörde Kein Zugriff
  4. IV. Die Heilung von Form- und Verfahrensfehlern während des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
  5. V. Folgen des fehlerhaften Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
5. 1. I. Form Kein Zugriff
  2. II. Der Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff
  3. III. Die „Verböserung“ des VA im Widerspruchsbescheid – reformatio in peius Kein Zugriff
  4. IV. Nebenentscheidungen Kein Zugriff
  5. V. Die Bekanntgabe des Widerspruchsbescheids durch Zustellung Kein Zugriff
1. 1. I. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulässigkeit und Aufbau des Gutachtens Kein Zugriff
  2. II. Begriff und Bedeutung des Streitgegenstands Kein Zugriff
2. 1. I. Zugang zur deutschen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. II. Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Kein Zugriff
  3. III. Zuständiges Verwaltungsgericht Kein Zugriff
3. 1. I. Die Beteiligten des Verwaltungsprozesses (§ 63 VwGO) Kein Zugriff
  2. II. Die Beteiligtenfähigkeit (§ 61 VwGO) Kein Zugriff
  3. III. Prozessfähigkeit (§ 62 VwGO) und ordnungsgemäße Vertretung vor Gericht (§ 67 VwGO) Kein Zugriff
  4. IV. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
4. 1. I. Die Überwindung des Enumerationsprinzips Kein Zugriff
  2. II. Übersicht über die Klagearten Kein Zugriff
  3. III. Objektive Klagehäufung (§ 44 VwGO) Kein Zugriff
5. 1. I. Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. II. Klagebefugnis Kein Zugriff
  3. III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
6. 1. I. Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. II. Klagebefugnis Kein Zugriff
  3. III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
7. 1. I. Allgemeines – Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. II. Klagebefugnis Kein Zugriff
  3. III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
8. 1. I. Die positive Leistungsklage im System der Klagearten – Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. II. Klagebefugnis Kein Zugriff
  3. III. Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
9. 1. I. Feststellungsklagen im System der Klagearten Kein Zugriff
  2. II. Die allgemeine Feststellungsklage (§ 43 I 1. Alt. VwGO) Kein Zugriff
  3. III. Die vorbeugende Feststellungsklage Kein Zugriff
  4. IV. Die Klage auf Feststellung der Nichtigkeit eines VA (§ 43 I 2. Alt. VwGO) Kein Zugriff
  5. V. Die Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 I 4 VwGO) Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenfeststellungsklage (§ 173 VwGO iVm § 256 II ZPO) und sonstige Feststellungsklagen Kein Zugriff
10. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Rechtsweg und zuständiges Gericht Kein Zugriff
  3. III. Beteiligte, Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Statthaftigkeit Kein Zugriff
  5. V. Antragsbefugnis Kein Zugriff
  6. VI. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  7. VII. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
11. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Rechtsweg und zuständiges Gericht Kein Zugriff
  3. III. Statthafte Klageart Kein Zugriff
  4. IV. Klagebefugnis Kein Zugriff
  5. V. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
12. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Besondere Probleme des Rechtswegs Kein Zugriff
  3. III. Beteiligte Kein Zugriff
  4. IV. Klageart Kein Zugriff
  5. V. Klagebefugnis Kein Zugriff
  6. VI. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
13. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Prozessuale Gestaltungsklagen Kein Zugriff
14. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Ordnungsgemäße Klageerhebung, Form und Inhalt der Klage Kein Zugriff
  3. III. Fehlen anderweitiger Rechtshängigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Keine rechtskräftige Entscheidung in der gleichen Sache Kein Zugriff
  5. V. Kein Klageverzicht Kein Zugriff
  6. VI. Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  7. VII. Kein isolierter Rechtsschutz in Bezug auf Verfahrenshandlungen (§ 44a VwGO) Kein Zugriff
1. 1. I. Stellenwert und innere Struktur der Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
  2. II. Das Verhältnis zum materiellen Öffentlichen Recht Kein Zugriff
  3. III. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
  4. IV. Zu berücksichtigende Sach- und Rechtsaspekte. Insbesondere: Das „Nachschieben von Gründen“ Kein Zugriff
2. 1. I. Passivlegitimation Kein Zugriff
  2. II. Rechtswidrigkeit des angefochtenen VA Kein Zugriff
  3. III. Rechtsverletzung und Aufhebungsanspruch Kein Zugriff
3. 1. I. Passivlegitimation Kein Zugriff
  2. II. Rechtswidrigkeit der Ablehnung oder des Unterlassens des VA Kein Zugriff
  3. III. Rechtsverletzung Kein Zugriff
  4. IV. Spruchreife Kein Zugriff
4. 1. I. Passivlegitimation Kein Zugriff
  2. II. Die Anspruchsgrundlagen der Störungsabwehr Kein Zugriff
  3. III. Anspruchsvoraussetzungen im Einzelnen Kein Zugriff
  4. IV. Vorbeugende Unterlassungsklage gegen VA oder Rechtsnorm Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
  3. III. Rechtsverletzung, Spruchreife Kein Zugriff
6. 1. I. Die allgemeine Feststellungsklage Kein Zugriff
  2. II. Vorbeugende Feststellungsklage Kein Zugriff
  3. III. Nichtigkeitsfeststellungsklage (§ 43 I 2. Alt. VwGO) Kein Zugriff
  4. IV. Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 I 4 VwGO) Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfeststellungsklage Kein Zugriff
7. 1. I. Passivlegitimation Kein Zugriff
  2. II. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
  3. III. Insbesondere: Begründetheit der Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan Kein Zugriff
  4. IV. Spruchreife Kein Zugriff
1. 1. I. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. II. Zur Entwicklung des vorläufigen Rechtsschutzes Kein Zugriff
  3. III. Die beiden Wege des vorläufigen Rechtsschutzes (§ 80 und § 123 VwGO) Kein Zugriff
2. 1. I. Die Regel: Aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage (§ 80 I VwGO) Kein Zugriff
  2. II. Gesetzliche Ausnahmen vom Grundsatz der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
  3. III. Die Anordnung der sofortigen Vollziehung (§ 80 II 1 Nr. 4/§ 80a I Nr. 1 VwGO) Kein Zugriff
  4. IV. Die Aussetzung der Vollziehung (§ 80 IV VwGO) Kein Zugriff
  5. V. Die Anordnung und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung durch das Gericht (§§ 80 V/80a I Nr. 2 VwGO) Kein Zugriff
  6. VI. Die gerichtliche Anordnung des sofortigen Vollzugs Kein Zugriff
  7. VII. Die Änderung oder Aufhebung von Gerichtsbeschlüssen über die aufschiebende Wirkung und die sofortige Vollziehbarkeit Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Sachentscheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit des Antrags Kein Zugriff
  4. IV. Das Verfahren vor Gericht und die eigentliche Entscheidung Kein Zugriff
  5. V. Rechtsmittel Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Sachentscheidungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren und Entscheidung Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Rechtliches Gehör (Art. 103 I GG) Kein Zugriff
  3. III. Verfahrensgleichheit – Neutralität und Unbefangenheit Kein Zugriff
  4. IV. Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
  5. V. Verfügungsgrundsatz Kein Zugriff
  6. VI. Amtsbetrieb, Konzentrationsmaxime Kein Zugriff
  7. VII. Mündlichkeit, Unmittelbarkeit Kein Zugriff
  8. VIII. Öffentlichkeit Kein Zugriff
2. 1. I. Die Klageerhebung und ihre Wirkungen Kein Zugriff
  2. II. Das Verfahren vor der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
  3. III. Die Widerklage (§ 89 VwGO) Kein Zugriff
  4. IV. Verbindung und Trennung von Verfahren (§ 93 VwGO) Kein Zugriff
  5. V. Aussetzung, Unterbrechung und Ruhen des Verfahrens Kein Zugriff
  6. VI. Änderungen, die den Streitgegenstand oder die Parteien betreffen Kein Zugriff
  7. VII. Der Gerichtsvergleich (§ 106 VwGO) Kein Zugriff
3. 1. I. Auswirkungen der Grundsätze der Mündlichkeit und der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
  2. II. Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
  3. III. Die Durchführung der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
  4. IV. Beratung, Beweiswürdigung und Entscheidungsbildung Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Arten des Urteils Kein Zugriff
  3. III. Form und Inhalt des Urteils Kein Zugriff
  4. IV. Verkündung und Zustellung des Urteils Kein Zugriff
  5. V. Berichtigung und Ergänzung Kein Zugriff
  6. VI. Die allgemeine Wirkung rechtskräftiger Urteile Kein Zugriff
  7. VII. Besonderheiten bei den einzelnen Klagearten Kein Zugriff
5. 1. I. Beschlüsse (§ 122 VwGO) Kein Zugriff
  2. II. Der Gerichtsbescheid (§ 84 VwGO) Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Sachentscheidungsvoraussetzungen, Zulassungsverfahren Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit Kein Zugriff
  4. IV. Berufungsverfahren Kein Zugriff
  5. V. Entscheidung im Berufungsverfahren Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren Kein Zugriff
  5. V. Entscheidung im Revisionsverfahren Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit der Beschwerde Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren Kein Zugriff
  5. V. Entscheidung im Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
  6. VI. Die Anhörungsrüge Kein Zugriff
4. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Zulässigkeit Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit Kein Zugriff
  4. IV. Entscheidung Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 667 - 686

Literaturverzeichnis (151 Einträge)

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