Öffentliches Preisrecht in der Wasserwirtschaft

Dr. Mathias Dierkes; Dr. Rolf Hamann; Manfred Bohlsen; Herbert Jung

doi:10.5771/9783845211978

Zusammenfassung

Das Werk bietet eine praxisorientierte, umfassende Darstellung des öffentlichen Preisrechts (VO PR Nr. 30/53 i.V. m.d. LSP) und seiner Anwendung in der deutschen Wasserwirtschaft. Definition und Bildung von Markt- und Selbstkostenpreisen in unterschiedlichen Privatisierungsmodellen und Leistungsbeziehungen sowie ein breites Spektrum von Ansatz- und Bewertungsmethoden für Kostenpositionen bei der Bildung von Selbstkostenpreisen werden analysiert. Neben Formulierungsbeispielen bei der Vertragsgestaltung steht die systematische Erörterung der Zusammenhänge zwischen dem Preisrecht, dem Kartellrecht, dem Vergaberecht und dem Kommunalabgabenrecht sowie weiteren Rechtsgebieten, die die monopolistisch geprägte Wasserwirtschaft ausformen und kennzeichnen. Auf Basis der Auswertung der einschlägigen Literatur und Rechtsprechung werden die Wechselwirkungen zwischen diesen gesetzlichen Grundlagen, aber auch zwischen den rechtlichen und den betriebswirtschaftlichen Fragen und Problemstellungen erörtert.

Insgesamt schafft das Werk eine hervorragende Orientierung und Arbeitsgrundlage für jeden, der auf Selbstkosten basierende Entgelte und darauf aufbauende Preise und Gebühren in der Wasserwirtschaft vereinbaren oder überprüfen möchte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 13.11.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3854-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1197-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 371
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Geleitwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
1. Wasser als Wirtschaftsgut Kein Zugriff Seiten 16 - 24
2. Marktstrukturen Kein Zugriff Seiten 24 - 29
3. 1. 1. Fortbestehen der Freistellung der Wasserversorgung Kein Zugriff
    2. Präventive Preiskontrolle Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzeverstoß Kein Zugriff
      2. Gleichartigkeit Kein Zugriff
        Preisvergleich Kein Zugriff
      3. Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      4. Eigene Kosten Kein Zugriff
    4. Gestaltungen außerhalb der Freistellung Kein Zugriff
    5. Zuständigkeiten zur Preiskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. Umweltschutz als Kostenfaktor Kein Zugriff
    2. Erwünschte Verteuerungen durch Umweltschutzabgaben Kein Zugriff
    3. Mitbenutzungsentgelte Kein Zugriff
  3. 1. Freiwillige oder pflichtige Aufgabe? Kein Zugriff
    2. Organisations- und Handlungsformen Kein Zugriff
    3. Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    4. (Nicht-) Wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  4. 1. Kommunalabgaben oder privatrechtliche Entgelte Kein Zugriff
    2. 1. Wirtschaftlichkeitsvergleich Kein Zugriff
      2. Ausschreibung Kein Zugriff
      3. Kalkulation nach öffentlichem Preisrecht Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Kostendeckungsprinzip Kein Zugriff
      2. Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
      3. Kostenrechnung Kein Zugriff
        Über- und Unterdeckungen Kein Zugriff
        Kalkulatorische Kostenarten Kein Zugriff
        Nutzungsdauern Kein Zugriff
  5. Steuerliche (Un-) Gleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 90 - 93
1. Wasserrahmenrichtlinie Kein Zugriff Seiten 94 - 97
2. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse Kein Zugriff Seiten 97 - 99
3. Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 99 - 107
4. Europäisches Vergaberecht Kein Zugriff Seiten 107 - 109
1. 1. Vergaberechtliche Wertungskriterien Kein Zugriff Seiten 110 - 115
  2. 1. 1. Doppelte Auftraggebereigenschaft Kein Zugriff
      2. Öffentliche Auftraggeber nur im preisrechtlichen Sinne Kein Zugriff
      3. Öffentliche Auftraggeber nur im vergaberechtlichen Sinne Kein Zugriff
    2. 1. Öffentlich-rechtliche Stellen als Auftragnehmer Kein Zugriff
      2. Öffentlich-rechtliche Verträge als öffentliche Aufträge Kein Zugriff
      3. Eigengeschäfte Kein Zugriff
      4. Dienstleistungskonzessionen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unterschiedliche Begriffe Kein Zugriff
      2. Anwendung des Preisrechts Kein Zugriff
      3. Konzessionsabgaben Kein Zugriff
    2. 1. Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
      2. Anwendung des Vergaberechts Kein Zugriff
      3. Anwendung des Preisrechts Kein Zugriff
    3. 1. Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
      2. Anwendung des Vergabe- und Preisrechts Kein Zugriff
    4. 1. Charakteristische Merkmale Kein Zugriff
      2. Anwendung des Vergabe- und Preisrechts Kein Zugriff
    5. Pflichtenübertragung Kein Zugriff
  2. 1. Regiebetrieb Kein Zugriff
    2. Eigenbetrieb Kein Zugriff
    3. Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) Kein Zugriff
    4. Interkommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
3. Liberalisierung Kein Zugriff Seiten 182 - 189
1. Ursprung Kein Zugriff Seiten 190 - 190
2. 1. Marktpreisvorrang Kein Zugriff Seiten 190 - 197
  2. Grundsatz fester Preise Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  3. Höchstpreischarakter der Preisregelungen Kein Zugriff Seiten 198 - 199
  4. Preisprüfung Kein Zugriff Seiten 199 - 201
3. 1. Staatlich festgesetzte Preise Kein Zugriff Seiten 201 - 206
  2. 1. Allgemeine Marktpreise Kein Zugriff
    2. Besondere Marktpreise Kein Zugriff
    3. Abgeleitete Marktpreise Kein Zugriff
  3. 1. Selbstkostenfestpreise Kein Zugriff
    2. Selbstkostenrichtpreise Kein Zugriff
    3. Selbstkostenerstattungspreise Kein Zugriff
1. Allgemeines zu den Leitsätzen für die Preisermittlung aufgrund von Selbstkosten (LSP) Kein Zugriff Seiten 227 - 228
2. Einrichtung und Ausgestaltung des Rechnungswesens Kein Zugriff Seiten 228 - 230
3. Kostenbegriff Kein Zugriff Seiten 230 - 235
4. 1. Wirtschaftliche Betriebsführung Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  2. Angemessenheit der Kosten Kein Zugriff Seiten 236 - 241
5. Mengenansatz und Bewertungsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 241 - 244
6. Kalkulationsverfahren Kein Zugriff Seiten 244 - 246
7. Gliederung der Kalkulation Kein Zugriff Seiten 246 - 249
8. 1. Materialkosten Kein Zugriff Seiten 249 - 254
  2. 1. Löhne, Gehälter Kein Zugriff
    2. 1. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
      2. Vorruhestandsleistungen Kein Zugriff
      3. Abfindungszahlungen Kein Zugriff
      4. Streikaufwendungen Kein Zugriff
    3. Ermittlung von Stundenverrechnungssätzen Kein Zugriff
  3. Instandhaltung/Erneuerungsrückstellung Kein Zugriff Seiten 274 - 276
  4. Kostensteuern Kein Zugriff Seiten 276 - 278
  5. 1. 1. Bewertung des Anlagevermögens Kein Zugriff
      2. Gesamtnutzung Kein Zugriff
      3. Zuschüsse Kein Zugriff
    2. 1. Ausstehende Einlagen auf das gezeichnete Kapital Kein Zugriff
        Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebes Kein Zugriff
        Flüssige Mittel (Kasse, Bankguthaben) Kein Zugriff
        Rechnungsabgrenzungsposten Kein Zugriff
        Im Bau befindliche Anlagen Kein Zugriff
        Wertberichtigungen Kein Zugriff
        Gemietete/gepachtete Anlagen Kein Zugriff
        Derivative Firmenwerte Kein Zugriff
      2. Betriebsnotwendiges Kapital Kein Zugriff
    3. 1. Einzelwagnisse Kein Zugriff
      2. Sicht des Preisrechts Kein Zugriff
        Grundsätzliche Berechtigung eines Gewinnansatzes Kein Zugriff
        Höhe des Gewinnansatzes Kein Zugriff
        Verwendung erzielter kalkulatorischer Gewinne Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Der Leistungsgewinn Kein Zugriff
      4. Methoden der Gewinnbemessung Kein Zugriff
  6. 1. Kosten für betriebliche Maßnahmen zur Erhaltung/Verbesserung der Umwelt Kein Zugriff
    2. Avalprovisionen Kein Zugriff
    3. Kosten der Werbung Kein Zugriff
    4. Marktforschungskosten Kein Zugriff
    5. Konzernumlagen Kein Zugriff
    6. Reisekosten Kein Zugriff
    7. Vorfinanzierung Kein Zugriff
    8. Periodenfremde Aufwendungen Kein Zugriff
    9. Versicherungen Kein Zugriff
    10. Preisgleitklauseln Kein Zugriff
    11. Know-how-Erhalt Kein Zugriff
    12. Leasing Kein Zugriff
    13. Mieten und Pachten Kein Zugriff
Fazit in Thesen Kein Zugriff Seiten 344 - 348
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 371

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