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Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China
- Autor:innen:
- Reihe:
- Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation, Band 59
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Der Schutz des Wettbewerbs vor Staatsunternehmen ist ein klassisches Problem des Kartellrechts. Wie kann man aber den Wettbewerb schützen, wenn es nur Staatsunternehmen gibt? China will eine "sozialistische Marktwirtschaft", deren Kernbereich der Staat beherrscht. Zum Kernbereich gehört als modernste Branche in Chinas Wirtschaft auch die so gut wie gänzlich staatseigene Telekommunikation. Auch hier soll das Kartellrecht für Wettbewerb sorgen, sektorspezifisch nach europäischem Vorbild insbesondere die Zusammenschaltung regulieren. Der Wettbewerb ist dabei aber auch innerparteilicher Machtkampf, in den noch ganz andere Rechtsregeln eingreifen. Daher beherrschen hier Regelkonflikte die Rechtsentwicklung, deren Ausgang offen ist. Deshalb ist diese faktenreiche Untersuchung von Wettbewerb und Wettbewerbsrecht in einer chinesischen Schlüsselindustrie von Interesse für jeden, der Chinas Wirtschaft beobachtet, auch für ausländische Investoren und Konkurrenten sowie für Beobachter ähnlicher Vorgänge in Russland.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4904-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2026-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation
- Band
- 59
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 314
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Grundfrage Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Darstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- China Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragestellung Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Marktwirtschaft, Grundfreiheiten und Wettbewerbsregeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Sektoren und öffentliche Interessen in der europäischen Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsordnung und Art. 295 EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerbsrechtliche Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentliche Unternehmen und staatliche Einflussmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu den Unternehmen mit besonderen und ausschließlichen Rechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Widersprechende Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entzugstatbestand und Akzessorietät der staatlichen Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungen, allgemeines wirtschaftliches Interesse, Besondere Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Universaldienstmodell der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Betraute Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschaftsinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 86 Abs. 3 EG Kein Zugriff Seiten 55 - 56Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 86 Abs. 3 EG und Telekommunikationsliberalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 86 Abs. 1 EG und Liberalisierungsmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 86 Abs. 2 EG und Universaldienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungen der Wettbewerbspolitik in der Telekommunikationsliberalisierung Kein Zugriff Seiten 59 - 62Autor:innen:
- Telekommunikationsrecht der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 62 - 64Autor:innen:
- Sektorspezifische Regulierung für Zugang und Zusammenschaltung Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Begriffdefinition: Zugang und Zusammenschaltung Kein Zugriff Seiten 66 - 69Autor:innen:
- Verhandlungspflicht zur Zusammenschaltung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsziele und Regulierungsziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung der Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beträchtliche Marktmacht und SMP-Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Transparenzverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlungsverpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur getrennten Buchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtungen in Bezug auf den Zugang zu bestimmten Netzeinrichtungen und deren Nutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtungen zur Preiskontrolle und Kostenrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierungsbefugnis und Ermessensraum Kein ZugriffAutor:innen:
- Behördliche Streitbeilegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsweg Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangslage vor 1994 Kein Zugriff Seiten 83 - 86Autor:innen:
- Gründung von China Unicom im Jahre 1994 Kein Zugriff Seiten 86 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Umorganisation der staatlichen Netzbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung von JITONG, Netcom und Railcom Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsrat-Mitteilung über Reformplan für die Telekommunikationsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Dritte Restrukturierung im Jahr 2008 Kein Zugriff Seiten 108 - 109Autor:innen:
- Öffentliche Unternehmen und Eigentumsordnung in der Sozialistischen Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 109 - 113Autor:innen:
- Öffentliche Unternehmen und Wettbewerbspolitik Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- § 7 AMG und Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln auf öffentliche Unternehmen Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Einschränkung des Marktzutritts zur Telekommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff Seiten 116 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wettbewerb und sozialistischer Wettstreit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperativer Wettbewerb, verwalteter Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problematik der Zusammenschaltungsstörungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenschaltungspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemein zur Art von Normen Kein Zugriff Seiten 135 - 139Autor:innen:
- Normenarten im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Vorgeschichte Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Inhalt Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Allgemeine Regeln zur Zusammenschaltungsverwaltung Kein Zugriff Seiten 142 - 145Autor:innen:
- Streitbeilegung Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
- Zusammenschaltungsentgelt Kein Zugriff Seiten 145 - 147Autor:innen:
- Technische Standards und Überwachung der Kommunikationsqualität Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Staatsrat-Mitteilung Nr. 75/2003 Kein Zugriff Seiten 149 - 151Autor:innen:
- MII-Mitteilung Nr. 453/2003 Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- MII-Ansichten zur Personalverwaltung Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Allgemeine Wettbewerbsnormen Kein Zugriff Seiten 153 - 158Autor:innen:
- Antimonopolgesetz 2007 Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
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- Vor dem Antimonopolgesetz 2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 7 AMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsverbot nach AMG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein historischer Abriss Kein Zugriff Seiten 165 - 167Autor:innen:
- Physikalische, logische oder wirksame Verbindung von Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff Seiten 167 - 169Autor:innen:
- Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze Kein Zugriff Seiten 169 - 170Autor:innen:
- „Telekommunikationsnetz“ und Kabelnetze Kein Zugriff Seiten 170 - 174Autor:innen:
- Autor:innen:
- Telekommunikationsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktführende und Nichtmarktführende Telekommunikationsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Technische Machbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliche Gerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fairness und Unparteilichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperation und Koordination Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenschaltungspflicht als Allgemeinpflicht Kein Zugriff Seiten 178 - 180Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenschaltungsstellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Standardanleitung zur Zusammenschaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenschaltungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zu Informationsaustausch und Geheimhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Überlassung von Leitungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenschaltungsfristen Kein ZugriffAutor:innen:
- Technische Standards und Kommunikationsqualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Telefonnummernauskunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermittlungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der erfolgten Zusammenschaltung im Netz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wesentliche Telekommunikationsinfrastruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein relativ großer Marktanteil in der Telekommunikation Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentlicher Einfluss auf den Zugang anderer Telekommunikationsunternehmen zum Telekommunikationsmarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktführender Netzbetreiber gemäß § 5 Nr. 3 VZöT Kein Zugriff Seiten 189 - 190Autor:innen:
- Regulierungspraxis bei der Feststellung einer marktführenden Stellung Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzgeberische Interpretation Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Bestimmungen und Rechtsnatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgaben zur ZAT in § 7 VZöT Kein Zugriff Seiten 194 - 194Autor:innen:
- Autor:innen:
- Marktführende Telekommunikationsunternehmen und Firma XX Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der MZAT Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der MZAT Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Adressaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Arten der Zusammenschaltungsstreitigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Beilegung nur durch die Parteien Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beilegungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorläufige Prüfung des Beilegungsantrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Beilegungsverfahren: Inhalt, Frist, Ablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahl, Pflichten und Rechte der Experten Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentliche Beratungssitzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verpflichtung der Netzbetreiber zum Beilegungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschluss der Streitbeilegung. Rechtsnatur der Zusammenschaltungsvereinbarung bzw. -anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- 1949–1978 Kein Zugriff Seiten 209 - 210Autor:innen:
- 1978–1998 Kein Zugriff Seiten 210 - 211Autor:innen:
- 1998–2008 Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Eine neue Regulierungsbehörde: Ministerium für Industrie und Informationierung Kein Zugriff Seiten 212 - 212Autor:innen:
- Grundordnung für das MII Kein Zugriff Seiten 212 - 214Autor:innen:
- Aufgabenerweiterung Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Aufgaben insgesamt Kein Zugriff Seiten 215 - 217Autor:innen:
- Organisations- und Personalstruktur Kein Zugriff Seiten 217 - 217Autor:innen:
- Festsetzung der Zusammenschaltungsentgelte Kein Zugriff Seiten 217 - 221Autor:innen:
- Technische Überwachung der Zusammenschaltungsqualität Kein Zugriff Seiten 221 - 223Autor:innen:
- Unabhängige Regulierung? Kein Zugriff Seiten 223 - 226Autor:innen:
- Personalverwaltung nach den Normativdokumenten Kein Zugriff Seiten 226 - 229Autor:innen:
- MII-Bericht zur Kontrolle der Umsetzung der Staatsrat-Mitteilung Nr. 75 sowie anderer Normativdokumente vom 25.1.2005 Kein Zugriff Seiten 229 - 230Autor:innen:
- Resümee und Ausblick Kein Zugriff Seiten 231 - 240Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 262Autor:innen:
- Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 268Autor:innen:
- Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China Kein Zugriff Seiten 269 - 314Autor:innen:
