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Monographie Kein Zugriff

Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Der Schutz des Wettbewerbs vor Staatsunternehmen ist ein klassisches Problem des Kartellrechts. Wie kann man aber den Wettbewerb schützen, wenn es nur Staatsunternehmen gibt? China will eine "sozialistische Marktwirtschaft", deren Kernbereich der Staat beherrscht. Zum Kernbereich gehört als modernste Branche in Chinas Wirtschaft auch die so gut wie gänzlich staatseigene Telekommunikation. Auch hier soll das Kartellrecht für Wettbewerb sorgen, sektorspezifisch nach europäischem Vorbild insbesondere die Zusammenschaltung regulieren. Der Wettbewerb ist dabei aber auch innerparteilicher Machtkampf, in den noch ganz andere Rechtsregeln eingreifen. Daher beherrschen hier Regelkonflikte die Rechtsentwicklung, deren Ausgang offen ist. Deshalb ist diese faktenreiche Untersuchung von Wettbewerb und Wettbewerbsrecht in einer chinesischen Schlüsselindustrie von Interesse für jeden, der Chinas Wirtschaft beobachtet, auch für ausländische Investoren und Konkurrenten sowie für Beobachter ähnlicher Vorgänge in Russland.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4904-4
ISBN-Online
978-3-8452-2026-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Yiliang Dong
  2. Abkürzungverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22 Yiliang Dong
      1. Grundfrage Kein Zugriff 23 - 24 Yiliang Dong
      2. Yiliang Dong
        1. Allgemeine Darstellung Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. China Kein Zugriff Yiliang Dong
      3. Fragestellung Kein Zugriff 30 - 30 Yiliang Dong
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 30 - 32 Yiliang Dong
      1. Yiliang Dong
        1. Marktwirtschaft, Grundfreiheiten und Wettbewerbsregeln Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Öffentliche Sektoren und öffentliche Interessen in der europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Eigentumsordnung und Art. 295 EG Kein Zugriff Yiliang Dong
      2. Yiliang Dong
        1. Yiliang Dong
          1. Wettbewerbsrechtliche Bedeutung Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Definition Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Yiliang Dong
          1. Öffentliche Unternehmen und staatliche Einflussmöglichkeit Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Gemeinschaftsrechtliche Definition Kein Zugriff Yiliang Dong
          3. Verhältnis zu den Unternehmen mit besonderen und ausschließlichen Rechten Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Yiliang Dong
          1. Widersprechende Maßnahmen Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Entzugstatbestand und Akzessorietät der staatlichen Maßnahmen Kein Zugriff Yiliang Dong
      3. Yiliang Dong
        1. Yiliang Dong
          1. Dienstleistungen, allgemeines wirtschaftliches Interesse, Besondere Aufgaben Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Das Universaldienstmodell der Gemeinschaft Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Betraute Unternehmen Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Yiliang Dong
          1. Verhinderung Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Gemeinschaftsinteresse Kein Zugriff Yiliang Dong
      4. Art. 86 Abs. 3 EG Kein Zugriff 55 - 56 Yiliang Dong
      5. Yiliang Dong
        1. Art. 86 Abs. 3 EG und Telekommunikationsliberalisierung Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Art. 86 Abs. 1 EG und Liberalisierungsmaßnahmen Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Art. 86 Abs. 2 EG und Universaldienste Kein Zugriff Yiliang Dong
      1. Entwicklungen der Wettbewerbspolitik in der Telekommunikationsliberalisierung Kein Zugriff 59 - 62 Yiliang Dong
      2. Telekommunikationsrecht der Gemeinschaft Kein Zugriff 62 - 64 Yiliang Dong
      3. Sektorspezifische Regulierung für Zugang und Zusammenschaltung Kein Zugriff 64 - 66 Yiliang Dong
      1. Begriffdefinition: Zugang und Zusammenschaltung Kein Zugriff 66 - 69 Yiliang Dong
      2. Verhandlungspflicht zur Zusammenschaltung Kein Zugriff 69 - 70 Yiliang Dong
      3. Yiliang Dong
        1. Yiliang Dong
          1. Regelungsziele und Regulierungsziele Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Durchführung der Regulierung Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Beträchtliche Marktmacht und SMP-Unternehmen Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Yiliang Dong
          1. Transparenzverpflichtungen Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Gleichbehandlungsverpflichtungen Kein Zugriff Yiliang Dong
          3. Verpflichtung zur getrennten Buchführung Kein Zugriff Yiliang Dong
          4. Verpflichtungen in Bezug auf den Zugang zu bestimmten Netzeinrichtungen und deren Nutzung Kein Zugriff Yiliang Dong
          5. Verpflichtungen zur Preiskontrolle und Kostenrechnung Kein Zugriff Yiliang Dong
      4. Yiliang Dong
        1. Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Regulierungsbefugnis und Ermessensraum Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Behördliche Streitbeilegung Kein Zugriff Yiliang Dong
        4. Rechtsweg Kein Zugriff Yiliang Dong
      1. Ausgangslage vor 1994 Kein Zugriff 83 - 86 Yiliang Dong
      2. Gründung von China Unicom im Jahre 1994 Kein Zugriff 86 - 93 Yiliang Dong
      3. Yiliang Dong
        1. Hintergrund Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Umorganisation der staatlichen Netzbetreiber Kein Zugriff Yiliang Dong
      4. Yiliang Dong
        1. Entstehung von JITONG, Netcom und Railcom Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Staatsrat-Mitteilung über Reformplan für die Telekommunikationsstruktur Kein Zugriff Yiliang Dong
      5. Dritte Restrukturierung im Jahr 2008 Kein Zugriff 108 - 109 Yiliang Dong
      1. Öffentliche Unternehmen und Eigentumsordnung in der Sozialistischen Marktwirtschaft Kein Zugriff 109 - 113 Yiliang Dong
      2. Öffentliche Unternehmen und Wettbewerbspolitik Kein Zugriff 113 - 115 Yiliang Dong
      3. § 7 AMG und Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln auf öffentliche Unternehmen Kein Zugriff 115 - 116 Yiliang Dong
      4. Einschränkung des Marktzutritts zur Telekommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff 116 - 120 Yiliang Dong
      1. Yiliang Dong
        1. Wettbewerb und sozialistischer Wettstreit Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Kooperativer Wettbewerb, verwalteter Wettbewerb Kein Zugriff Yiliang Dong
      2. Yiliang Dong
        1. Problematik der Zusammenschaltungsstörungen Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Zusammenschaltungspolitik Kein Zugriff Yiliang Dong
      1. Allgemein zur Art von Normen Kein Zugriff 135 - 139 Yiliang Dong
      2. Normenarten im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff 139 - 140 Yiliang Dong
      1. Vorgeschichte Kein Zugriff 140 - 141 Yiliang Dong
      2. Inhalt Kein Zugriff 141 - 142 Yiliang Dong
      1. Allgemeine Regeln zur Zusammenschaltungsverwaltung Kein Zugriff 142 - 145 Yiliang Dong
      2. Streitbeilegung Kein Zugriff 145 - 145 Yiliang Dong
      3. Zusammenschaltungsentgelt Kein Zugriff 145 - 147 Yiliang Dong
      4. Technische Standards und Überwachung der Kommunikationsqualität Kein Zugriff 147 - 149 Yiliang Dong
      1. Staatsrat-Mitteilung Nr. 75/2003 Kein Zugriff 149 - 151 Yiliang Dong
      2. MII-Mitteilung Nr. 453/2003 Kein Zugriff 151 - 152 Yiliang Dong
      3. MII-Ansichten zur Personalverwaltung Kein Zugriff 152 - 153 Yiliang Dong
      1. Allgemeine Wettbewerbsnormen Kein Zugriff 153 - 158 Yiliang Dong
      2. Antimonopolgesetz 2007 Kein Zugriff 158 - 159 Yiliang Dong
      3. Yiliang Dong
        1. Vor dem Antimonopolgesetz 2007 Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Yiliang Dong
          1. § 7 AMG Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Missbrauchsverbot nach AMG Kein Zugriff Yiliang Dong
      1. Ein historischer Abriss Kein Zugriff 165 - 167 Yiliang Dong
      2. Physikalische, logische oder wirksame Verbindung von Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff 167 - 169 Yiliang Dong
      3. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze Kein Zugriff 169 - 170 Yiliang Dong
      4. „Telekommunikationsnetz“ und Kabelnetze Kein Zugriff 170 - 174 Yiliang Dong
      1. Yiliang Dong
        1. Telekommunikationsunternehmen Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Marktführende und Nichtmarktführende Telekommunikationsunternehmen Kein Zugriff Yiliang Dong
      2. Yiliang Dong
        1. Technische Machbarkeit Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Wirtschaftliche Gerechtigkeit Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Fairness und Unparteilichkeit Kein Zugriff Yiliang Dong
        4. Kooperation und Koordination Kein Zugriff Yiliang Dong
      3. Zusammenschaltungspflicht als Allgemeinpflicht Kein Zugriff 178 - 180 Yiliang Dong
      4. Yiliang Dong
        1. Zusammenschaltungsstellen Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Standardanleitung zur Zusammenschaltung Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Zusammenschaltungsvereinbarung Kein Zugriff Yiliang Dong
        4. Pflicht zu Informationsaustausch und Geheimhaltung Kein Zugriff Yiliang Dong
        5. Pflicht zur Überlassung von Leitungen Kein Zugriff Yiliang Dong
        6. Zusammenschaltungsfristen Kein Zugriff Yiliang Dong
        7. Technische Standards und Kommunikationsqualität Kein Zugriff Yiliang Dong
        8. Telefonnummernauskunft Kein Zugriff Yiliang Dong
        9. Vermittlungspflicht Kein Zugriff Yiliang Dong
        10. Schutz der erfolgten Zusammenschaltung im Netz Kein Zugriff Yiliang Dong
      1. Yiliang Dong
        1. Wesentliche Telekommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Ein relativ großer Marktanteil in der Telekommunikation Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Wesentlicher Einfluss auf den Zugang anderer Telekommunikationsunternehmen zum Telekommunikationsmarkt Kein Zugriff Yiliang Dong
      2. Marktführender Netzbetreiber gemäß § 5 Nr. 3 VZöT Kein Zugriff 189 - 190 Yiliang Dong
      3. Regulierungspraxis bei der Feststellung einer marktführenden Stellung Kein Zugriff 190 - 191 Yiliang Dong
      1. Yiliang Dong
        1. Gesetzgeberische Interpretation Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Inhaltliche Bestimmungen und Rechtsnatur Kein Zugriff Yiliang Dong
      2. Vorgaben zur ZAT in § 7 VZöT Kein Zugriff 194 - 194 Yiliang Dong
      3. Yiliang Dong
        1. Marktführende Telekommunikationsunternehmen und Firma XX Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Inhalt der MZAT Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Rechtsnatur der MZAT Kein Zugriff Yiliang Dong
      1. Yiliang Dong
        1. Ziele Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Zuständigkeiten Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Grundsätze Kein Zugriff Yiliang Dong
      2. Yiliang Dong
        1. Adressaten Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Arten der Zusammenschaltungsstreitigkeiten Kein Zugriff Yiliang Dong
      3. Beilegung nur durch die Parteien Kein Zugriff 201 - 202 Yiliang Dong
      4. Yiliang Dong
        1. Beilegungsfrist Kein Zugriff Yiliang Dong
        2. Vorläufige Prüfung des Beilegungsantrags Kein Zugriff Yiliang Dong
        3. Beilegungsverfahren: Inhalt, Frist, Ablauf Kein Zugriff Yiliang Dong
        4. Yiliang Dong
          1. Auswahl, Pflichten und Rechte der Experten Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Öffentliche Beratungssitzung Kein Zugriff Yiliang Dong
        5. Yiliang Dong
          1. Die Verpflichtung der Netzbetreiber zum Beilegungsverfahren Kein Zugriff Yiliang Dong
          2. Abschluss der Streitbeilegung. Rechtsnatur der Zusammenschaltungsvereinbarung bzw. -anordnung Kein Zugriff Yiliang Dong
      1. 1949–1978 Kein Zugriff 209 - 210 Yiliang Dong
      2. 1978–1998 Kein Zugriff 210 - 211 Yiliang Dong
      3. 1998–2008 Kein Zugriff 211 - 212 Yiliang Dong
      4. Eine neue Regulierungsbehörde: Ministerium für Industrie und Informationierung Kein Zugriff 212 - 212 Yiliang Dong
      1. Grundordnung für das MII Kein Zugriff 212 - 214 Yiliang Dong
      2. Aufgabenerweiterung Kein Zugriff 214 - 215 Yiliang Dong
      3. Aufgaben insgesamt Kein Zugriff 215 - 217 Yiliang Dong
      4. Organisations- und Personalstruktur Kein Zugriff 217 - 217 Yiliang Dong
      1. Festsetzung der Zusammenschaltungsentgelte Kein Zugriff 217 - 221 Yiliang Dong
      2. Technische Überwachung der Zusammenschaltungsqualität Kein Zugriff 221 - 223 Yiliang Dong
    4. Unabhängige Regulierung? Kein Zugriff 223 - 226 Yiliang Dong
      1. Personalverwaltung nach den Normativdokumenten Kein Zugriff 226 - 229 Yiliang Dong
      2. MII-Bericht zur Kontrolle der Umsetzung der Staatsrat-Mitteilung Nr. 75 sowie anderer Normativdokumente vom 25.1.2005 Kein Zugriff 229 - 230 Yiliang Dong
  9. Resümee und Ausblick Kein Zugriff 231 - 240 Yiliang Dong
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 262 Yiliang Dong
  11. Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff 263 - 268 Yiliang Dong
  12. Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China Kein Zugriff 269 - 314 Yiliang Dong

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