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Monographie Kein Zugriff

Zusammenschaltung in der Telekommunikationsregulierung der VR China

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Der Schutz des Wettbewerbs vor Staatsunternehmen ist ein klassisches Problem des Kartellrechts. Wie kann man aber den Wettbewerb schützen, wenn es nur Staatsunternehmen gibt? China will eine "sozialistische Marktwirtschaft", deren Kernbereich der Staat beherrscht. Zum Kernbereich gehört als modernste Branche in Chinas Wirtschaft auch die so gut wie gänzlich staatseigene Telekommunikation. Auch hier soll das Kartellrecht für Wettbewerb sorgen, sektorspezifisch nach europäischem Vorbild insbesondere die Zusammenschaltung regulieren. Der Wettbewerb ist dabei aber auch innerparteilicher Machtkampf, in den noch ganz andere Rechtsregeln eingreifen. Daher beherrschen hier Regelkonflikte die Rechtsentwicklung, deren Ausgang offen ist. Deshalb ist diese faktenreiche Untersuchung von Wettbewerb und Wettbewerbsrecht in einer chinesischen Schlüsselindustrie von Interesse für jeden, der Chinas Wirtschaft beobachtet, auch für ausländische Investoren und Konkurrenten sowie für Beobachter ähnlicher Vorgänge in Russland.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4904-4
ISBN-Online
978-3-8452-2026-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
      1. Grundfrage Kein Zugriff 23 - 24
        1. Allgemeine Darstellung Kein Zugriff
        2. China Kein Zugriff
      3. Fragestellung Kein Zugriff 30 - 30
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 30 - 32
        1. Marktwirtschaft, Grundfreiheiten und Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
        2. Öffentliche Sektoren und öffentliche Interessen in der europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
        3. Eigentumsordnung und Art. 295 EG Kein Zugriff
          1. Wettbewerbsrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
          2. Definition Kein Zugriff
          1. Öffentliche Unternehmen und staatliche Einflussmöglichkeit Kein Zugriff
          2. Gemeinschaftsrechtliche Definition Kein Zugriff
          3. Verhältnis zu den Unternehmen mit besonderen und ausschließlichen Rechten Kein Zugriff
          1. Widersprechende Maßnahmen Kein Zugriff
          2. Entzugstatbestand und Akzessorietät der staatlichen Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Dienstleistungen, allgemeines wirtschaftliches Interesse, Besondere Aufgaben Kein Zugriff
          2. Das Universaldienstmodell der Gemeinschaft Kein Zugriff
        2. Betraute Unternehmen Kein Zugriff
          1. Verhinderung Kein Zugriff
          2. Gemeinschaftsinteresse Kein Zugriff
      4. Art. 86 Abs. 3 EG Kein Zugriff 55 - 56
        1. Art. 86 Abs. 3 EG und Telekommunikationsliberalisierung Kein Zugriff
        2. Art. 86 Abs. 1 EG und Liberalisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3. Art. 86 Abs. 2 EG und Universaldienste Kein Zugriff
      1. Entwicklungen der Wettbewerbspolitik in der Telekommunikationsliberalisierung Kein Zugriff 59 - 62
      2. Telekommunikationsrecht der Gemeinschaft Kein Zugriff 62 - 64
      3. Sektorspezifische Regulierung für Zugang und Zusammenschaltung Kein Zugriff 64 - 66
      1. Begriffdefinition: Zugang und Zusammenschaltung Kein Zugriff 66 - 69
      2. Verhandlungspflicht zur Zusammenschaltung Kein Zugriff 69 - 70
          1. Regelungsziele und Regulierungsziele Kein Zugriff
          2. Durchführung der Regulierung Kein Zugriff
        2. Beträchtliche Marktmacht und SMP-Unternehmen Kein Zugriff
          1. Transparenzverpflichtungen Kein Zugriff
          2. Gleichbehandlungsverpflichtungen Kein Zugriff
          3. Verpflichtung zur getrennten Buchführung Kein Zugriff
          4. Verpflichtungen in Bezug auf den Zugang zu bestimmten Netzeinrichtungen und deren Nutzung Kein Zugriff
          5. Verpflichtungen zur Preiskontrolle und Kostenrechnung Kein Zugriff
        1. Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
        2. Regulierungsbefugnis und Ermessensraum Kein Zugriff
        3. Behördliche Streitbeilegung Kein Zugriff
        4. Rechtsweg Kein Zugriff
      1. Ausgangslage vor 1994 Kein Zugriff 83 - 86
      2. Gründung von China Unicom im Jahre 1994 Kein Zugriff 86 - 93
        1. Hintergrund Kein Zugriff
        2. Umorganisation der staatlichen Netzbetreiber Kein Zugriff
        1. Entstehung von JITONG, Netcom und Railcom Kein Zugriff
        2. Staatsrat-Mitteilung über Reformplan für die Telekommunikationsstruktur Kein Zugriff
      5. Dritte Restrukturierung im Jahr 2008 Kein Zugriff 108 - 109
      1. Öffentliche Unternehmen und Eigentumsordnung in der Sozialistischen Marktwirtschaft Kein Zugriff 109 - 113
      2. Öffentliche Unternehmen und Wettbewerbspolitik Kein Zugriff 113 - 115
      3. § 7 AMG und Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln auf öffentliche Unternehmen Kein Zugriff 115 - 116
      4. Einschränkung des Marktzutritts zur Telekommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff 116 - 120
        1. Wettbewerb und sozialistischer Wettstreit Kein Zugriff
        2. Kooperativer Wettbewerb, verwalteter Wettbewerb Kein Zugriff
        1. Problematik der Zusammenschaltungsstörungen Kein Zugriff
        2. Zusammenschaltungspolitik Kein Zugriff
      1. Allgemein zur Art von Normen Kein Zugriff 135 - 139
      2. Normenarten im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff 139 - 140
      1. Vorgeschichte Kein Zugriff 140 - 141
      2. Inhalt Kein Zugriff 141 - 142
      1. Allgemeine Regeln zur Zusammenschaltungsverwaltung Kein Zugriff 142 - 145
      2. Streitbeilegung Kein Zugriff 145 - 145
      3. Zusammenschaltungsentgelt Kein Zugriff 145 - 147
      4. Technische Standards und Überwachung der Kommunikationsqualität Kein Zugriff 147 - 149
      1. Staatsrat-Mitteilung Nr. 75/2003 Kein Zugriff 149 - 151
      2. MII-Mitteilung Nr. 453/2003 Kein Zugriff 151 - 152
      3. MII-Ansichten zur Personalverwaltung Kein Zugriff 152 - 153
      1. Allgemeine Wettbewerbsnormen Kein Zugriff 153 - 158
      2. Antimonopolgesetz 2007 Kein Zugriff 158 - 159
        1. Vor dem Antimonopolgesetz 2007 Kein Zugriff
          1. § 7 AMG Kein Zugriff
          2. Missbrauchsverbot nach AMG Kein Zugriff
      1. Ein historischer Abriss Kein Zugriff 165 - 167
      2. Physikalische, logische oder wirksame Verbindung von Telekommunikationsnetzen Kein Zugriff 167 - 169
      3. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze Kein Zugriff 169 - 170
      4. „Telekommunikationsnetz“ und Kabelnetze Kein Zugriff 170 - 174
        1. Telekommunikationsunternehmen Kein Zugriff
        2. Marktführende und Nichtmarktführende Telekommunikationsunternehmen Kein Zugriff
        1. Technische Machbarkeit Kein Zugriff
        2. Wirtschaftliche Gerechtigkeit Kein Zugriff
        3. Fairness und Unparteilichkeit Kein Zugriff
        4. Kooperation und Koordination Kein Zugriff
      3. Zusammenschaltungspflicht als Allgemeinpflicht Kein Zugriff 178 - 180
        1. Zusammenschaltungsstellen Kein Zugriff
        2. Standardanleitung zur Zusammenschaltung Kein Zugriff
        3. Zusammenschaltungsvereinbarung Kein Zugriff
        4. Pflicht zu Informationsaustausch und Geheimhaltung Kein Zugriff
        5. Pflicht zur Überlassung von Leitungen Kein Zugriff
        6. Zusammenschaltungsfristen Kein Zugriff
        7. Technische Standards und Kommunikationsqualität Kein Zugriff
        8. Telefonnummernauskunft Kein Zugriff
        9. Vermittlungspflicht Kein Zugriff
        10. Schutz der erfolgten Zusammenschaltung im Netz Kein Zugriff
        1. Wesentliche Telekommunikationsinfrastruktur Kein Zugriff
        2. Ein relativ großer Marktanteil in der Telekommunikation Kein Zugriff
        3. Wesentlicher Einfluss auf den Zugang anderer Telekommunikationsunternehmen zum Telekommunikationsmarkt Kein Zugriff
      2. Marktführender Netzbetreiber gemäß § 5 Nr. 3 VZöT Kein Zugriff 189 - 190
      3. Regulierungspraxis bei der Feststellung einer marktführenden Stellung Kein Zugriff 190 - 191
        1. Gesetzgeberische Interpretation Kein Zugriff
        2. Inhaltliche Bestimmungen und Rechtsnatur Kein Zugriff
      2. Vorgaben zur ZAT in § 7 VZöT Kein Zugriff 194 - 194
        1. Marktführende Telekommunikationsunternehmen und Firma XX Kein Zugriff
        2. Inhalt der MZAT Kein Zugriff
        3. Rechtsnatur der MZAT Kein Zugriff
        1. Ziele Kein Zugriff
        2. Zuständigkeiten Kein Zugriff
        3. Grundsätze Kein Zugriff
        1. Adressaten Kein Zugriff
        2. Arten der Zusammenschaltungsstreitigkeiten Kein Zugriff
      3. Beilegung nur durch die Parteien Kein Zugriff 201 - 202
        1. Beilegungsfrist Kein Zugriff
        2. Vorläufige Prüfung des Beilegungsantrags Kein Zugriff
        3. Beilegungsverfahren: Inhalt, Frist, Ablauf Kein Zugriff
          1. Auswahl, Pflichten und Rechte der Experten Kein Zugriff
          2. Öffentliche Beratungssitzung Kein Zugriff
          1. Die Verpflichtung der Netzbetreiber zum Beilegungsverfahren Kein Zugriff
          2. Abschluss der Streitbeilegung. Rechtsnatur der Zusammenschaltungsvereinbarung bzw. -anordnung Kein Zugriff
      1. 1949–1978 Kein Zugriff 209 - 210
      2. 1978–1998 Kein Zugriff 210 - 211
      3. 1998–2008 Kein Zugriff 211 - 212
      4. Eine neue Regulierungsbehörde: Ministerium für Industrie und Informationierung Kein Zugriff 212 - 212
      1. Grundordnung für das MII Kein Zugriff 212 - 214
      2. Aufgabenerweiterung Kein Zugriff 214 - 215
      3. Aufgaben insgesamt Kein Zugriff 215 - 217
      4. Organisations- und Personalstruktur Kein Zugriff 217 - 217
      1. Festsetzung der Zusammenschaltungsentgelte Kein Zugriff 217 - 221
      2. Technische Überwachung der Zusammenschaltungsqualität Kein Zugriff 221 - 223
    4. Unabhängige Regulierung? Kein Zugriff 223 - 226
      1. Personalverwaltung nach den Normativdokumenten Kein Zugriff 226 - 229
      2. MII-Bericht zur Kontrolle der Umsetzung der Staatsrat-Mitteilung Nr. 75 sowie anderer Normativdokumente vom 25.1.2005 Kein Zugriff 229 - 230
  9. Resümee und Ausblick Kein Zugriff 231 - 240
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 262
  11. Rechtsquellenverzeichnis Kein Zugriff 263 - 268
  12. Anhang: Ausgewählte telekommunikationsrechtliche Dokumente der VR China Kein Zugriff 269 - 314

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