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Network Neutrality

Netzneutralität als neues Regulierungsprinzip des Telekommunikationsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Hätte die Garagenfirma Google in den 1990er Jahren eine Chance gehabt, die damalige Marktführerin Altavista zu verdrängen, wenn die Internet Service Providers (ISPs) ihren Kunden damals ausschließlich die Suche mit Altavista angeboten hätten? Unter anderem diese Frage nach der Bedeutung von Exklusivabsprachen zwischen den ISPs und den Anbietern von Internetinhalten bildet Gegenstand einer aktuellen Debatte, die unter dem Schlagwort “Network Neutrality” oder “Netzneutralität” geführt wird. Netzneutralität bedeutet dabei, dass ISPs Daten unabhängig von deren Herkunft in gleicher Qualität übertragen.

Die Befürworter einer gesetzlichen Regelung der Netzneutralität warnen, dass Verletzungen der Netzneutralität das Internet in seiner Eigenschaft als Innovationsmotor nachhaltig schwächen und die Grundrechte der Internetnutzer beeinträchtigen könnten. Die Gegner einer Regelung verteidigen demgegenüber die Freiheit der ISPs, mit ihren Netzen zu tun, was sie wollen, und sie führen die Notwendigkeit einer Amortisation der großen Aufwendungen für ihre Breitbandinfrastruktur ins Feld. Einige Gegner argumentieren auch, die ISPs könnten sich Verletzungen der Netzneutralität ohnehin nicht erlauben, weil sie ansonsten Marktanteile verlören.

Dieses Buch führt aus ökonomischer und juristischer Sicht an das Thema der Netzneutralität heran, beschäftigt sich mit den Argumenten für und wider eine gesetzliche Regelung der Netzneutralität und zeigt einen möglichen Regulierungsansatz auf.

Dr. Simon Schlauri ist Privatdozent an der Universität Zürich und Rechtsanwalt.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5478-9
ISBN-Online
978-3-8452-2458-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Law and Economics of International Telecommunications - Wirtschaftsrecht der internationalen Telekommunikation
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
333
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 26
    1. Überblick Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      1. Ende-zu-Ende-Prinzip und Best Effort Kein Zugriff Seiten 28 - 29
      2. Next Generation Networks Kein Zugriff Seiten 29 - 30
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Effizienzsteigerung durch Datendiskriminierung Kein Zugriff
        3. Ausbau der Netzwerkkapazitäten als Alternative Kein Zugriff
      1. Begriff der Netzneutralität Kein Zugriff Seiten 33 - 34
      2. Bedeutung der Netzneutralität im Überblick Kein Zugriff Seiten 34 - 36
      3. Abgrenzung von verwandten Themen Kein Zugriff Seiten 36 - 38
    1. Regulierung und Regulierungstheorie Kein Zugriff Seiten 39 - 40
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Klassische Preistheorie Kein Zugriff
        3. Produzenten- und Konsumentenrente Kein Zugriff
        4. Pareto-Effizienz und Kaldor-Hicks-Kriterium Kein Zugriff
        5. Produktive Effizienz Kein Zugriff
        6. Marktversagen Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Arten von Externalitäten Kein Zugriff
          3. Verfügungsrechte, Rivalität und Ausschliessbarkeit Kein Zugriff
          4. Internalisierung durch Verhandlungen Kein Zugriff
            1. Staatliche Bereitstellung Kein Zugriff
            2. Fusion von Schädiger und Geschädigtem Kein Zugriff
            3. Steuern bzw. Subventionen Kein Zugriff
            4. Staatliche Gebote und Verbote Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Grössenvorteile Kein Zugriff
            2. Bündelungsvorteile Kein Zugriff
            3. Verbundvorteile Kein Zugriff
            4. Subadditivität als gemeinsames Kriterium Kein Zugriff
          2. Strikte Subadditivität Kein Zugriff
            1. Hit-and-Run-Markteintritte Kein Zugriff
            2. Vollkommene Bestreitbarkeit Kein Zugriff
            3. Markteintritts- und Marktaustrittsschranken in der Theorie der bestreitbaren Märkte Kein Zugriff
            4. Bedeutung Kein Zugriff
          3. Intermodaler Wettbewerb Kein Zugriff
            1. Einfaches Monopol Kein Zugriff
            2. Monopol mit Einheitspreis Kein Zugriff
            3. Preisdifferenzierung Kein Zugriff
            4. Auswirkungen auf die Gesamtwohlfahrt Kein Zugriff
            5. Natürliches Monopol Kein Zugriff
          4. Eingriffsmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Adverse Auslese Kein Zugriff
            2. Moral Hazard Kein Zugriff
            3. Hold-up Kein Zugriff
            4. Korrektur von Unkenntnis durch Marktmechanismen Kein Zugriff
            5. Screening, Self Selection und Signaling Kein Zugriff
            6. Signaling durch Reputation im Besonderen Kein Zugriff
            7. Kosten Kein Zugriff
            1. Unternehmerische Unsicherheit Kein Zugriff
            2. Nicht unternehmerische Unsicherheit Kein Zugriff
            1. Hypothese des rational-egoistischen Menschen Kein Zugriff
            2. Kritik an der REM-Hypothese Kein Zugriff
            3. Reaktionen Kein Zugriff
            4. Würdigung Kein Zugriff
        1. Anpassungsmängel, insbesondere ruinöser Wettbewerb Kein Zugriff
      1. Umverteilung als Regulierungsgrund Kein Zugriff Seiten 72 - 73
        1. Netze Kein Zugriff
        2. Wertschöpfungskette des Telekommunikationssektors Kein Zugriff
        3. Vom Monopol zum Wettbewerb Kein Zugriff
          1. Subadditivität Kein Zugriff
            1. Verteilnetze Kein Zugriff
            2. Vermittlungsnetze Kein Zugriff
            1. Begriff Kein Zugriff
            2. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen Kein Zugriff
            3. Anreize für den Zusammenschluss von Netzen im Besonderen Kein Zugriff
            4. Netzwerkeffekte als Marktschranke Kein Zugriff
            5. Pfadabhängigkeit als Fortschrittshindernis im Besonderen Kein Zugriff
            6. Fazit Kein Zugriff
          1. Negative Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        1. Informationsmängel Kein Zugriff
        2. Verteilungspolitische Vorgaben Kein Zugriff
        1. Sektorspezifischer Regulierungsansatz Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Anwendungsvoraussetzungen im Überblick Kein Zugriff
            3. Dynamische Aspekte Kein Zugriff
          2. Zur Frage des anzuwendenden Marktschrankenkonzepts im Besonderen Kein Zugriff
          3. Würdigung Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Schweiz Kein Zugriff
          3. Europäische Union Kein Zugriff
          4. Würdigung Kein Zugriff
            1. Zugang zur Infrastruktur als Kern der Regulierung Kein Zugriff
            2. Unterstützende Desintegrationspflichten Kein Zugriff
            3. Entflechtung von Diensten insbesondere Kein Zugriff
          1. Schweiz Kein Zugriff
          2. Europäische Union Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Terminierungsmonopol Kein Zugriff
            2. Marktabgrenzung: Ein Netz, ein Markt Kein Zugriff
            3. Unternehmen mit beherrschender Stellung auf dem Endkundenmarkt Kein Zugriff
            4. Unternehmen ohne beherrschende Stellung auf dem Endkundenmarkt Kein Zugriff
            5. Terminierung als monopolistischer Bottleneck Kein Zugriff
            6. Rückführung der Terminierungsregelung? Kein Zugriff
            7. Netzwerkeffekte Kein Zugriff
            8. Fazit Kein Zugriff
            1. Schweiz Kein Zugriff
            2. Europäische Union Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Schweiz Kein Zugriff
          3. Europäische Union Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Schweiz Kein Zugriff
          3. Europäische Union Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
        3. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Bei der sektorspezifischen Regulierung im Besonderen Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Bei der sektorspezifischen Regulierung im Besonderen Kein Zugriff
        4. Wahrung des Kerngehalts Kein Zugriff
        5. Drittwirkung und grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
      1. Europäische Union (Überblick) Kein Zugriff Seiten 126 - 127
      2. Deutschland (Überblick) Kein Zugriff Seiten 127 - 128
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 129 - 130
      2. Leverage Effect und One Monopoly Rent Theory Kein Zugriff Seiten 130 - 131
      3. Annahme der Internalisierung komplementärer Externalitäten (ICE Assumption) Kein Zugriff Seiten 131 - 132
        1. Schutz bestehender Einkommensquellen Kein Zugriff
        2. Interesse des Monopolisten an Preisdifferenzierung Kein Zugriff
        3. Drohendes Eindringen von Konkurrenten vom Anwendungsin den Plattformmarkt Kein Zugriff
        4. Transaktionskosten Kein Zugriff
        5. Informationsmängel bei den Internet Service Providers Kein Zugriff
        6. Durch staatliche Regulierung verursachte Verzerrungen Kein Zugriff
        7. Nichtproportionaler Konsum von Anwendung und Plattform Kein Zugriff
        8. Aussenumsätze Kein Zugriff
        9. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. Bedeutung einer Monopolstellung auf dem Anwendungsmarkt Kein Zugriff Seiten 137 - 139
          1. Bedeutung des Plattformwettbewerbs Kein Zugriff
          2. Umstellungskosten Kein Zugriff
          3. Verträge mit langer Laufzeit im Besonderen Kein Zugriff
          4. Informationsmängel im Besonderen Kein Zugriff
          5. Neu entstehende Anwendungen Kein Zugriff
          6. Würdigung Kein Zugriff
        1. Disziplinierende Wirkung des Marktes für Peering Kein Zugriff
        1. Bedeutung einer dynamischen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2. Evolutorische Ökonomie Kein Zugriff
          1. Begriff der Mehrzwecktechnologie Kein Zugriff
          2. Spillovers bei Mehrzwecktechnologien Kein Zugriff
          3. Das Internet als Mehrzwecktechnologie Kein Zugriff
          4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        3. Weitere Aspekte des technischen Fortschritts Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
        1. Fragestellung Kein Zugriff
        2. Madison River und Shaw Kein Zugriff
        3. Swisscable, Kabel Deutschland, Comcast (I) und Cablecom Kein Zugriff
        4. AT&T U-verse Kein Zugriff
        5. Telus, AOL Time Warner und Comcast (II) Kein Zugriff
        6. Einschränkungen im Bereich des mobilen Internet Kein Zugriff
        7. Swisscom Kein Zugriff
        8. Ähnliche Erfahrungen mit Kabelfernsehen Kein Zugriff
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 161 - 161
      1. Internalisierung positiver Externalitäten Kein Zugriff Seiten 161 - 163
      2. Auswirkungen auf die Innovationskraft der Anwendungsanbieter Kein Zugriff Seiten 163 - 164
      3. Optimale Preisgestaltung bei Mehrproduktunternehmen (Ramsey Pricing) Kein Zugriff Seiten 164 - 166
      4. Neighbor Billing Kein Zugriff Seiten 166 - 169
      5. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 169 - 170
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 170 - 172
      2. Access Tiering als strategische Markteintrittsschranke Kein Zugriff Seiten 172 - 174
      3. Access Tiering zur Steigerung der Übertragungsqualität Kein Zugriff Seiten 174 - 176
      4. Access Tiering als Mittel zur Staubekämpfung Kein Zugriff Seiten 176 - 179
        1. Bandbreite als Allmendgut Kein Zugriff
        2. Entgeltlichkeit für Endkunden Kein Zugriff
          1. Argumente gegen Entgeltlichkeit Kein Zugriff
          2. Argumente für Entgeltlichkeit Kein Zugriff
          3. Gefahr einer «Diskriminierung» des Best-Effort-Zugangs Kein Zugriff
          4. Folge: Hohe Komplexität der Regelung Kein Zugriff
          1. «Diskriminierungsverbot» zwischen QoS und Best Effort Kein Zugriff
          2. Nachteil: Notwendigkeit einer Preisregulierung Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      5. Ergebnisse zur Frage des Access Tiering Kein Zugriff Seiten 187 - 188
    1. Schlussfolgerungen zum ökonomischen Teil Kein Zugriff Seiten 188 - 188
        1. Vertragsrecht Kein Zugriff
          1. Schweiz Kein Zugriff
          2. Europäische Union Kein Zugriff
        2. Transaktionskosten als Durchsetzungshindernis Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
            1. Schweiz Kein Zugriff
            2. Persönlicher, sachlicher und örtlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            3. Parallele Anwendbarkeit von KG und FMG Kein Zugriff
            4. Das BBCS-Urteil im Besonderen Kein Zugriff
            5. Fazit Kein Zugriff
            6. Europäische Union Kein Zugriff
            1. Begriffliches: Vor- und nachgelagerte Märkte Kein Zugriff
            2. Märkte für Internetanwendungen Kein Zugriff
            3. Breitbandinternetzugang für Endkunden Kein Zugriff
            4. Endkundenmarkt Kein Zugriff
            5. Grosshandel Kein Zugriff
            6. Breitbandanschluss und -zugang für Anwendungsanbieter Kein Zugriff
            7. Physischer Anschluss Kein Zugriff
            8. Grosshandel: Zugang zum Endanwender für Anwendungsanbieter Kein Zugriff
            9. Einzelhandel: Zugang zum Endanwender für Anwendungsanbieter Kein Zugriff
            10. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Blockierung von Anwendungen: Essential-Facilities- Doktrin Kein Zugriff
            2. Allgemeines Kein Zugriff
            3. Überlegungen zu den relevanten Märkten und zu deren Abgrenzung Kein Zugriff
            4. Anwendbarkeit der Essential-Facilities-Doktrin bei der Blockierung von Anwendungen Kein Zugriff
            5. Blockierung von Anwendungen als Verweigerung von Geschäftsbeziehungen Kein Zugriff
            6. Diskriminierung hinsichtlich Übertragungsqualität Kein Zugriff
            7. Preisdiskriminierung gegenüber Anwendungsanbietern Kein Zugriff
            8. Preisdiskriminierung und -differenzierung Kein Zugriff
            9. Wettbewerbsrechtliche Perspektive Kein Zugriff
            10. Bedeutung für die aktuelle Fragestellung Kein Zugriff
          1. Fälle der Verweigerung des kostenlosen Zugangs zum Endanwender Kein Zugriff
          2. Fälle des Access Tiering Kein Zugriff
          3. Würdigung Kein Zugriff
            1. Interkonnektion und Interoperabilität Kein Zugriff
            2. Grundversorgungsdienst «Breitbandinternetzugang» Kein Zugriff
          1. Europäische Union Kein Zugriff
          1. Klagelegitimation auch der Anwendungsanbieter Kein Zugriff
          2. Europäische Union: Irreführungsrichtlinie Kein Zugriff
          3. Indigo Networks gegen T-Mobile Deutschland Kein Zugriff
          4. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. Fazit Kein Zugriff
          1. Umklassierung von DSL durch die Federal Communications Commission Kein Zugriff
            1. Policy Statement zu vier Verbraucherfreiheiten Kein Zugriff
            2. Madison Communications und AT&T/BellSouth Kein Zugriff
            3. Comcast Kein Zugriff
            4. Zensur durch AT&T an politischer Kritik Kein Zugriff
          2. Reaktion der Politik Kein Zugriff
          1. Snowe/Dorgan Kein Zugriff
          2. Wyden Kein Zugriff
          3. Markey Kein Zugriff
          4. Conyers/Lofgren Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Erstes, zweites und drittes Prinzip: Keine Blockade von legalen Inhalten, Anwendungen, Diensten und Geräten Kein Zugriff
            2. Viertes Prinzip: Wettbewerb zwischen ISPs und Anwendungsanbietern Kein Zugriff
            3. Fünftes Prinzip: Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
            4. Sechstes Prinzip: Transparenz Kein Zugriff
            5. Ausnahme: Reasonable network management Kein Zugriff
            6. Weitere Ausnahmen Kein Zugriff
        1. Der neue Telekom-Rechtsrahmen Kein Zugriff
        2. Arbeitspapier der Kommission vom 28. Juni 2006 Kein Zugriff
        3. Entschliessung des Parlaments vom 21. Juni 2007 Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Regulierungsgrundsatz der Netzneutralität Kein Zugriff
          3. Informationspflicht bei Verletzungen der Netzneutralität Kein Zugriff
          4. Mindestqualität von Übertragungsdiensten Kein Zugriff
          5. Überwachung der Entwicklung durch die Kommission Kein Zugriff
          6. Zusammenfassung und Würdigung Kein Zugriff
      1. Schweiz Kein Zugriff Seiten 243 - 243
      2. Internationale Aspekte Kein Zugriff Seiten 243 - 244
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 244 - 245
        1. Terminierungsmonopol und Modularität Kein Zugriff
        2. Positive Externalitäten Kein Zugriff
        3. Betroffene Glieder der Wertschöpfungskette Kein Zugriff
        4. Originierung und Terminierung der Verbindungen Kein Zugriff
        5. Fazit Kein Zugriff
        1. Netzneutralität als Problem auf einem neuen Markt Kein Zugriff
          1. Markteintrittsschranken Kein Zugriff
          2. Längerfristig keine Tendenz zu wirksamem Wettbewerb Kein Zugriff
          3. Allgemeines Wettbewerbsrecht reicht für die Korrektur des Marktversagens nicht aus Kein Zugriff
          4. Zum Einfluss der Regulierung neuer Märkte auf Wettbewerb und Innovation im Besonderen Kein Zugriff
          5. Weitere Einschränkungen Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Mögliche Pflichten für die Internet Service Providers Kein Zugriff
        3. Informationspflichten im Besonderen Kein Zugriff
          1. Anreize für ISPs ohne SMP auf den Endkundenmärkten für Internetzugang zur Verletzung der Netzneutralität Kein Zugriff
          2. Ausnahme für Nicht-SMP-Unternehmen Kein Zugriff
          3. Vorschlag für einen dreistufigen Regulierungsansatz Kein Zugriff
        1. Revision der Verordnung über Fernmeldedienste bezüglich Netzneutralität Kein Zugriff
        2. Revision der Verordnung über Fernmeldedienste bezüglich Informationspflichten im Besonderen Kein Zugriff
        3. Revision des Fernmeldegesetzes Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 262 - 262
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Unter welchen Voraussetzungen soll informiert werden? Kein Zugriff
        3. Wie soll informiert werden? Kein Zugriff
        4. Beurteilung Kein Zugriff
      2. Beschränkung der Laufzeit von Endkundenverträgen Kein Zugriff Seiten 266 - 267
        1. Fragestellung Kein Zugriff
            1. Zu den Begriffen Kein Zugriff
            2. Minimierung gesamtwirtschaftlicher Kosten als Ziel der Regulierung Kein Zugriff
            3. Bedeutung für Diskriminierungsverbote Kein Zugriff
            1. Bisherige Gesetzgebungsinitiativen und Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
            2. Rule-of-Reason-Ansatz Kein Zugriff
            3. Per-se-Ansatz Kein Zugriff
          1. Ausrichtung auf künftige Entwicklung Kein Zugriff
          2. Zur Durchsetzbarkeit von Diskriminierungsverboten Kein Zugriff
            1. Blockierung von Inhalten im Interesse des Endkunden oder Dritter Kein Zugriff
            2. Blockierung von Inhalten aus nur mittelbar wirtschaftlichen oder politischen Interessen des ISP Kein Zugriff
            3. Blockierung bestimmter Anwendungsarten Kein Zugriff
            4. Blockierung individueller Anwendungen Kein Zugriff
            1. Priorisierung bestimmter Anwendungsarten Kein Zugriff
            2. Diskriminierung bestimmter Anwendungsarten Kein Zugriff
            3. Priorisierung individueller Anwendungen Kein Zugriff
            4. Diskriminierung individueller Anwendungen Kein Zugriff
            5. Priorisierung unter Kontrolle des Nutzers Kein Zugriff
            6. Vergleichbare technische Massnahmen Kein Zugriff
            1. Diskriminierung des Best-Effort-Kanals gegenüber QoS-Verbindungen Kein Zugriff
            2. Diskriminierung bestimmter Anwendungsarten Kein Zugriff
            3. Diskriminierung individueller Anwendungen Kein Zugriff
            1. Bandbreiten-, volumen- oder zeitbasierter Tarif Kein Zugriff
            2. Endkunde bezahlt Aufpreis für Priorisierung Kein Zugriff
            3. Produktdifferenzierung durch Blockierung bestimmter Anwendungsarten Kein Zugriff
            4. Zusatzkosten für die Nutzung individueller Anwendungen Kein Zugriff
          1. Beschränkung der Anschlussmöglichkeiten für Endgeräte Kein Zugriff
          2. Gesonderter Übertragungskanal auf Kosten der freien Internetbandbreite Kein Zugriff
          3. Diskriminierung in Bedürfnissen der Anwendungen begründet Kein Zugriff
            1. Preisdifferenzierung zwischen Peering- oder Transitpartnern Kein Zugriff
            2. Produktdifferenzierung Kein Zugriff
          1. Transparenzgebot und Referenzofferte Kein Zugriff
          2. Desintegrationspflichten Kein Zugriff
        2. Abschliessende Gedanken, insbesondere zum Konkretisierungsgrad Kein Zugriff
      3. Preisregulierung Kein Zugriff Seiten 302 - 303
      4. Monetäre Anreize zur Wahrung der Netzneutralität Kein Zugriff Seiten 303 - 305
      5. Wireless Network Neutrality Kein Zugriff Seiten 305 - 306
        1. Anreize zur Monopolisierung Kein Zugriff
        2. Auswirkungen einer Monopolisierung Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
      1. Zugangsgebühren für Anwendungsanbieter Kein Zugriff Seiten 309 - 311
      2. Access Tiering Kein Zugriff Seiten 311 - 311
      1. De lege lata Kein Zugriff Seiten 311 - 312
        1. Inhalte einer möglichen Regulierung Kein Zugriff
        2. Systematische Einordnung einer möglichen Regulierung Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 333

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