Staatsrecht III

Prof. Dr. Christian Calliess LL.M. Eur.&lt;, o. Professor an der Freien Universität Berlin

doi:10.17104/9783406795688

Zusammenfassung

Zum WerkDas Lehrbuch behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Öffnung des Grundgesetzes zum Völker- und Europarecht. Dabei bietet es das notwendige Wissen, mit dem die Rechtsfragen im Kontext der Verzahnung zwischen Verfassungs- und Europa- bzw. Völkerrecht bewältigt werden können. Dazu vermittelt der Grundriss zugleich die notwendigen und im Pflichtfach Staatsrecht III erwarteten Grundkenntnisse im Völker- und Europarecht.Dargestellt werden im Übrigen das Verhältnis von nationalem Recht und Völkerrecht, das Zusammenspiel der Verfassungsorgane im Bereich der Außen- und Europapolitik (sog. Auswärtige Gewalt) sowie das Zusammenwirken zwischen Verfassungs- und Völkerrecht bei Friedenssicherung und Verteidigung (Auslandseinsätze der Bundeswehr). Im Zusammenhang mit den Grundlagen des Europarechts werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Mitwirkung am europäischen Integrationsprozess (Art. 23 GG), die verfassungsrechtliche Strukturparallelität im europäischen Staaten- und Verfassungsverbund im Hinblick auf Demokratie, Subsidiarität, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtsschutz, die Besonderheiten der Rechtsanwendung wie unmittelbare Wirkung und Anwendungsvorrang des Unionsrechts sowie die Rolle der nationalen Gerichte mit einem Schwerpunkt auf dem Verhältnis von EuGH und BVerfG verdeutlicht. Vorteile auf einen Blick

deckt den Pflichtfachstoff zur Vorlesung Staatsrecht III ab
vermittelt die zentralen Grundlagen des Völker- und Europarechts
mit zahlreichen Schaubildern und Graphiken

Zur NeuauflageFür die 4. Auflage wird der Grundriss aufgrund der neuesten Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BVerwG sowie der kürzlich erschienenen Literatur aktualisiert. Neu wurden am Ende von Abschnitten Kontrollfragen eingebaut, die den Fokus nochmals auf besonders prüfungsrelevante Aspekte lenken. ZielgruppeFür Studierende und Referendarinnen und Referendare.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-406-79567-1
ISBN-Online: 978-3-406-79568-8
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundrisse des Rechts
Sprache: Deutsch
Seiten: 460
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
1. § 1. Bedeutung und systematische Stellung von „Staatsrecht III“ Kein Zugriff Seiten 1 - 2
2. 1. I. Herausforderungen der Globalisierung und Europäisierung Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtliche Öffnung des Staates Kein Zugriff
  3. 1. 1. Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Europarecht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Vorschriften des Grundgesetzes im Lichte von Rspr. und Lehre Kein Zugriff
    2. 2. Parlamentarisierung der Auswärtigen Gewalt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundzuständigkeit des Bundes, Art. 32 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Föderale Ausnahme des Art. 32 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    3. 3. Auswärtige Gewalt zwischen Bund und Ländern in der konkreten Handhabung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Konzeptualisierung des Verhältnisses von nationalem Recht und Völkerrecht Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierender Ansatz des Grundgesetzes Kein Zugriff
    3. 3. Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhaltliche Bedeutung von Art. 24 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Grenzen Kein Zugriff
    4. 4. Tatsächliche Bedeutung gestern und heute Kein Zugriff
    5. 5. Hoheitsrechtsübertragung auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen nach Art. 24 Abs. 1a GG Kein Zugriff
    6. 6. Ausgewählte Rechtsprechung zum Themenkomplex Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einordnung des Bundes in ein System der gegenseitigen kollektiven Sicherheit nach Art. 24 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. 2. Völkerrechtliche Friedenssicherung Kein Zugriff
    3. 3. Verbot friedensstörender Handlungen gem. Art. 26 Abs. 1 GG und Kontrolle von Kriegswaffen gem. Art. 26 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    4. 4. Verfassungsrechtliche Grundlagen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Kein Zugriff
    5. 5. Grundrechtsbindung deutscher Hoheitsgewalt im Ausland Kein Zugriff
    6. 6. Spannungs- und Verteidigungsfall gem. Art. 80a GG und Art. 115a ff. GG Kein Zugriff
    7. 7. AWACS-Urteil – BVerfGE 108, 34 (2008) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. EU als dynamischer Integrationsverband Kein Zugriff
    2. 2. Zwischen Staat und internationaler Organisation Kein Zugriff
    3. 3. Versuche einer Neukategorisierung Kein Zugriff
    4. 4. Inhalt und Bedeutung des Verbundkonzepts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Organe der EU Kein Zugriff
    2. 2. Mitgliedstaaten und ihre Organe Kein Zugriff
    3. 3. Bundesländer (und Regionen) in der EU Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Staatsziel europäische Integration Kein Zugriff
    2. 2. Integrationsverfahren nach Art. 23 Abs. 1 S. 2, 3 GG Kein Zugriff
    3. 3. Integrationsvoraussetzungen der Struktursicherungsklausel des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    4. 4. Integrations- und Budgetverantwortung im Lichte des Art. 23 GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bestandssicherungsklausel des Art. 23 Abs. 1 S. 3 GG als Integrationsgrenze Kein Zugriff
    2. 2. Integration durch Verfassungsablösung gem. Art. 146 GG Kein Zugriff
    3. 3. Lissabon – Urteil – BVerfGE 123, 267 (2009) Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Der Bürger als Ausgangspunkt der Demokratie in der EU Kein Zugriff
    2. 2. Demokratische Legitimation im europäischen Staaten- und Verfassungsverbund Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätze der Kompetenzverteilung in der EU Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzkategorien Kein Zugriff
    3. 3. Drei Prüfschritte des Art. 5 EUV Kein Zugriff
    4. 4. Subsidiaritätsrüge und -klage Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit in der EU Kein Zugriff
    2. 2. Inhalte des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. 3. Bindung der Mitgliedstaaten an die Unionsgrundrechte Kein Zugriff
    4. 4. Systematik der Unionsbürgerrechte Kein Zugriff
    5. 5. Ausgewählte Rechtsprechung zum Themenkomplex Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Unmittelbare Wirkung von Primärrecht Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Wirkung von Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. 3. Ausgewählte Rechtsprechung zum Themenkomplex Kein Zugriff
  2. 1. 1. EuGH zur Rangfrage Kein Zugriff
    2. 2. Rangfrage in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    3. 3. Ausgewählte Rechtsprechung zum Themenkomplex Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundprinzip der Unionstreue (Art. 4 Abs. 3 EUV) Kein Zugriff
    2. 2. Vollzug des Unionsrechts durch die Verwaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rolle des nationalen Richters für die Anwendung des Unionsrechts – Vorlageverfahren gem. Art. 267 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Grundsätze der Effektivität und Äquivalenz Kein Zugriff
    3. 3. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Richtlinienkonforme Auslegung nationalen Rechts Kein Zugriff
    5. 5. Staatshaftung für die Nichtumsetzung von Unionsrecht Kein Zugriff
    6. 6. Ausgewählte Rechtsprechung zum Themenkomplex Kein Zugriff
    7. 7. Sonderverhältnis BVerfG – EuGH im Kontext Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 451 - 460

Literaturverzeichnis (176 Einträge)

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1. Lehrbücher Google Scholar öffnen
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Herdegen, Matthias, Europarecht, 23. Auflage 2022 Google Scholar öffnen
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3. Fallsammlungen Google Scholar öffnen
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Archiv des Völkerrechts Google Scholar öffnen
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Clunet (Journal de droit international) Google Scholar öffnen
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Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht Google Scholar öffnen
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Internationaler Gerichtshof: http://www.icj-cij.org Google Scholar öffnen
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Rund um die Gesetzgebung in Europa: http://www.eur-lex.europa.eu Google Scholar öffnen
Europarat: http://www.hub.coe.int/de/ Google Scholar öffnen
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Online-Zugang zum Bundesgesetzblatt http://www.bgbl.de Google Scholar öffnen