Pflichtteilsrecht und Pflichtteilsverzicht - Die Gretchenfrage des modernen Erbrechts?

Dr. Fabian Schulz

doi:10.5771/9783845272498

Zusammenfassung

Die Frage nach einer Inhaltskontrolle von Pflichtteilsverzichten ist eine der spannendsten Fragen des aktuellen Erbrechts.

Eine methodisch fundierte und rechtlich überzeugende Antwort hierauf wurde bisher nicht gefunden.

Das vorliegende Werk widmet sich für die Beantwortung dieser umstrittenen Frage zunächst der Entwicklung erbrechtlicher Verzichte, um so deren Funktion historisch wie systematisch korrekt herauszuarbeiten. Die Entstehungsgeschichte des BGB zeigt dabei, dass es sich bei erbrechtlichen Verzichten nach der Vorstellung des Gesetzgebers um Rechtsgeschäfte im Familieninteresse handelt - und diese nur dort bzw. soweit Bestand haben können, als die Interessen der Familien nicht verletzt werden.

Nach einem kurzen Blick auf mögliche Vorbilder für eine Kontrolle im Familienrecht widmet sich der Autor der Entwicklung einer eigens erbrechtlichen Form der Inhaltskontrolle und beantwortet die eingangs gestellte Gretchenfrage.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-2898-5
ISBN-Online: 978-3-8452-7249-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 194
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. I. Warum Gretchenfrage? Kein Zugriff
2. 1. 1. Arten erbrechtlicher Verzichte, Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Kontrollbedürfnis bei Pflichtteilsverzichten Kein Zugriff
  3. 3. Gang der Untersuchungen Kein Zugriff
3. III. Begriffserklärungen Kein Zugriff
1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Römisches Recht Kein Zugriff
    2. b) Germanisches Recht Kein Zugriff
    3. c) Das Gemeine Recht Kein Zugriff
    4. d) Das Sonderrecht des Adels Kein Zugriff
    5. e) Die modernen Landrechte Kein Zugriff
    6. f) Der Weg der Verzichtsverträge in das BGB Kein Zugriff
  2. 1. a) Einführung in die Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Person Gottfried von Schmitt Kein Zugriff
      2. (2) Die Stellung Gottfried von Schmitts zu den Erbverträgen Kein Zugriff
    3. c) Die Beschlüsse der ersten Kommission Kein Zugriff
    4. d) Die Änderungen der zweiten Kommission Kein Zugriff
    5. e) Bundesrat und Reichstag Kein Zugriff
  3. 3. Folgerungen aus der Historie der Verzichte zu deren Charakter Kein Zugriff
3. III. Ergebnis zur Einschränkung der Verzichtsmöglichkeit bzw. Möglichkeit einer Inhaltskontrolle bei Erb- und Pflichtteilsverzichten Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangspunkt – Position der Rechtsprechung bis zum Jahr 2001 Kein Zugriff
  2. 2. Wendepunkt: Die Entscheidungen des BVerfG im Jahre 2001 Kein Zugriff
  3. 3. Die systematische Kontrolle von ehevertraglichen Vereinbarungen Kein Zugriff
  4. 4. Grundwertungen der ehevertraglichen Kontrolle Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundsätzliche Vergleichbarkeit von Ehevertrag und Pflichtteilsverzicht; Anknüpfungspunkte für eine Anwendung der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. a) Systematischer Vergleich zwischen Unterhalts- und Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Stellung des Redaktors Gottfried von Schmitt zum Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
      2. (2) Die Stellung der ersten Kommission zum Pflichtteilsrecht und dessen Funktion Kein Zugriff
      3. (3) Impulse durch die zweite Kommission sowie Bundesrat und Reichstag Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis zur Funktion des Pflichtteilsrechts im BGB Kein Zugriff
      5. (5) Änderungen durch den Einfluss des Grundgesetzes, der modernen liberalen Gesellschaft Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis zur Unterhaltsfunktion des Erbrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Vergleichbarkeit der Rechte und Pflichten zwischen Ehegatten bzw. Erblasser und pflichtteilsberechtigten Abkömmlingen; Möglichkeit des Bestehens „familienbedingter Nachteile“ Kein Zugriff
    2. b) Familienbedingte Nachteile und Vergleichbarkeit mit ehebedingten Nachteilen Kein Zugriff
    3. c) „Nachteilsausgleichsfunktion“ des Pflichtteilsrechts Kein Zugriff
    4. d) Abwälzung familienbedingter Nachteile durch Verzichte Kein Zugriff
    5. e) Vergleichbare Schutzwürdigkeit der Ansprüche Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis zur Übertragung der ehevertraglichen Inhaltskontrolle Kein Zugriff
3. III. Konsequenzen für die Inhaltskontrolle von Pflichtteilsverzichten Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Anknüpfungspunkt: Dinglich wirkender Verzicht oder Kausalgeschäft, Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. b) Nachteilsabwälzung schon bei Vertragsschluss erkennbar Kein Zugriff
    3. c) Unzureichende Kompensation durch Abfindung und sonstige Vorteile Kein Zugriff
    4. d) Verhandlungsungleichgewicht zwischen den Parteien Kein Zugriff
  2. 1. a) Zulässigkeit der Berücksichtigung nachträglich eingetretener Umstände Kein Zugriff
    2. b) Bestimmung der familienbedingten Nachteile gemäß §§ 2316, 2057a BGB Kein Zugriff
    3. c) Vergleich mit der erhaltenen Gegenleistung Kein Zugriff
    4. d) Unzumutbarkeit des Festhaltens am unveränderten Vertrag Kein Zugriff
    5. e) Durchführung der Anpassung des Kausalgeschäftes Kein Zugriff
  3. 1. a) Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Fälle mit nur einem Abkömmling Kein Zugriff
    2. b) Berücksichtigung von Elternunterhalt als familienbedingter Nachteil Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung zur Inhaltskontrolle zum Schutz vor einseitiger Aufbürdung familienbedingter Nachteile Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorbild: Kontrolle bei Abfindungsbeschränkungen im Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhaltskontrolle oder zusätzliche persönliche und formelle Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Missverhältnis zwischen erwartetem Pflichtteilsanspruch und gewährter Abfindung Kein Zugriff
      2. (2) Fehlen eines berechtigten Interesses für geringe Beteiligung Kein Zugriff
      3. (3) Eingeschränkte oder fehlende Selbstbestimmung des Verzichtenden Kein Zugriff
      4. (4) Rechtsfolge: Unwirksamkeit des Verzichtes Kein Zugriff
    3. c) Problem: Nichterreichen des berechtigten Zweckes Kein Zugriff
E. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 180 - 184
F. Thesen zur Dissertation Kein Zugriff Seiten 185 - 188
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 189 - 194

Literaturverzeichnis (89 Einträge)

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