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Monographie Kein Zugriff
Gewerblicher Rechtsschutz
- Autor:innen:
- Reihe:
- Grundrisse des Rechts
- Verlag:
- 2024
Zusammenfassung
Dieser Grundriss stellt die Rechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes klar und strukturiert dar. Er konzentriert sich auf das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht und das Markenrecht. Um die Verständlichkeit zu erhöhen, wird immer wieder auf Gemeinsamkeiten zwischen den Rechtsgebieten hingewiesen.
Die Vorteile des Buches:
zahlreiche grafische Übersichten und Beispielsfälle
verständliche Zusammenfassungen
Musterklausur im Anhang
aktuelle Gesetzgebung und Gerichtsentscheidungen
In der gleichen Reihe lieferbar:
Lettl, Handelsrecht
Lettl, Kartellrecht
Lettl, Urheberrecht
Lettl, Wettbewerbsrecht
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- ISBN-Print
- 978-3-406-81740-3
- ISBN-Online
- 978-3-406-81741-0
- Verlag
- C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
- Reihe
- Grundrisse des Rechts
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 316
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
- I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 1 - 3
- II. Rechtsnatur Kein Zugriff Seiten 3 - 3
- III. Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 3 - 7
- IV. Gemeinsame Grundsa¨tze Kein Zugriff Seiten 7 - 8
- V. Erschöpfung eines Schutzrechts Kein Zugriff Seiten 8 - 9
- VI. Verhältnis der gewerblichen Schutzrechte zueinander Kein Zugriff Seiten 9 - 10
- 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
- 2. Unterschiede Kein Zugriff
- VIII. Verhältnis zum Verwaltungsrecht Kein Zugriff Seiten 13 - 13
- IX. Verhältnis zum buürgerlichen Recht Kein Zugriff Seiten 13 - 14
- X. Verhältnis zum Handelsrecht Kein Zugriff Seiten 14 - 14
- XI. Verhältnis zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 14 - 17
- XII. Verhältnis zum Kartellrecht Kein Zugriff Seiten 17 - 18
- XIII. Internationaler gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 18 - 19
- XIV. Gewerblicher Rechtsschutz durch die Europa¨ische Union Kein Zugriff Seiten 19 - 20
- XV. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 20 - 23
- I. Patentrecht der Europa¨ischen Union Kein Zugriff Seiten 23 - 25
- 1. Erfindung auf allen Gebieten der Technik Kein Zugriff
- 2. Anforderungen an die Erfindung (Patentfa¨higkeit) Kein Zugriff
- 1. Einzelerfinder (§ 6 S. 1 PatG) Kein Zugriff
- 2. Gemeinsame Erfindung (§ 6 S. 2 PatG) Kein Zugriff
- 3. Arbeitnehmer als Erfinder (ArbNErfG) Kein Zugriff
- 1. Patentanmeldung (§ 34 PatG) Kein Zugriff
- 2. Patenterteilung (§§ 44 ff. PatG) Kein Zugriff
- 1. Wirkung des Patents (§ 9 PatG) Kein Zugriff
- 2. Verbotene Verwendung von Mitteln zur Benutzung der Erfindung (§ 10 PatG) Kein Zugriff
- 3. Erlaubte Handlungen (§ 11 PatG) Kein Zugriff
- 4. Schutzbereich (§ 14 PatG) Kein Zugriff
- 1. Schutzdauer (§ 16 PatG) Kein Zugriff
- 2. Andere Beendigungstatbesta¨nde Kein Zugriff
- 1. Vererbung (§ 15 Abs. 1 S. 1 PatG) Kein Zugriff
- 2. Übertragung (§ 15 Abs. 1 S. 2 PatG) Kein Zugriff
- 3. Lizenzen (§ 15 Abs. 2 PatG) Kein Zugriff
- 1. Zivilrecht Kein Zugriff
- 2. Strafrecht Kein Zugriff
- 3. Exkurs: Der Beruf des Patentanwalts Kein Zugriff
- IX. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 134 - 142
- I. Gebrauchsmusterrecht der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 142 - 142
- 1. Erfindung Kein Zugriff
- 2. Anforderungen an die Erfindung Kein Zugriff
- III. Schutzrechtsinhaber (Erfindungsberechtigter; § 13 Abs. 3 PatG iVm § 6 PatG) Kein Zugriff Seiten 146 - 146
- IV. Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts Kein Zugriff Seiten 146 - 148
- V. Schutzrechtsumfang (§§ 11 – 12a GebrMG) Kein Zugriff Seiten 148 - 148
- VI. Schutzrechtsdauer (§ 23 GebrMG) Kein Zugriff Seiten 148 - 148
- VII. Schutzrechtsverkehrsfa¨higkeit (§ 22 GebrMG) Kein Zugriff Seiten 148 - 149
- VIII. Rechtsfolgen bei Verletzung des Schutzrechts Kein Zugriff Seiten 149 - 149
- IX. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 149 - 152
- I. Designrecht der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 152 - 153
- 1. Begriffe Kein Zugriff
- 2. Schutzzweck Kein Zugriff
- 3. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
- 1. Recht auf das eingetragene Design (§ 7 DesignG) Kein Zugriff
- 2. Formelle Berechtigung (§ 8 DesignG) Kein Zugriff
- 3. Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten (§ 9 DesignG) Kein Zugriff
- 4. Entwerferbenennung (§ 10 DesignG) Kein Zugriff
- 1. Anmeldung (§§ 11 – 15 DesignG) Kein Zugriff
- 2. Prüfung der Anmeldung (§ 16 DesignG) Kein Zugriff
- 3. Zurückweisung oder Eintragung und Bekanntmachung (§§ 18 – 21 DesignG) Kein Zugriff
- 1. Gegenstand des Schutzes (§ 37 DesignG) Kein Zugriff
- 2. Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang (§ 38 DesignG) Kein Zugriff
- 3. Vermutung der Rechtsgu¨ ltigkeit (§ 39 DesignG) Kein Zugriff
- 4. Beschränkungen der Rechte aus dem eingetragenen Design (§§ 40, 40a DesignG) Kein Zugriff
- 5. Vorbenutzungsrecht (§ 41 DesignG) Kein Zugriff
- 1. Entstehung und Dauer des Schutzes (§ 27 DesignG) Kein Zugriff
- 2. Nichtigkeit und Löschung (§§ 33 – 36 DesignG) Kein Zugriff
- 1. Rechtsnachfolge (§ 29 DesignG) Kein Zugriff
- 2. Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren (§ 30 DesignG) Kein Zugriff
- 3. Lizenz (§ 31 DesignG) Kein Zugriff
- 4. Angemeldete Designs (§ 32 DesignG) Kein Zugriff
- VIII. Rechtsfolgen bei Verletzung des Schutzrechts Kein Zugriff Seiten 186 - 187
- IX. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 187 - 192
- I. Markenrecht der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 192 - 193
- 1. Begriffe Kein Zugriff
- 2. Zweck des Schutzes von Marken Kein Zugriff
- 3. Schutzgegenstände (§ 1 MarkenG) Kein Zugriff
- 4. Marken (§ 1 Nr. 1 MarkenG) Kein Zugriff
- 5. Geschäftliche Bezeichnungen (§ 1 Nr. 2 MarkenG) Kein Zugriff
- 6. Geographische Herkunftsangaben (§ 1 Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
- 1. Marken (§ 7 MarkenG) Kein Zugriff
- 2. Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
- 3. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
- 1. Marken (§ 4 MarkenG) Kein Zugriff
- 2. Geschäftliche Bezeichnungen (§ 5 MarkenG) Kein Zugriff
- 3. Geographische Herkunftsangaben (§ 126 Abs. 1 MarkenG) Kein Zugriff
- 1. Marken (§ 14 Abs. 1 – Abs. 4 MarkenG) Kein Zugriff
- 2. Geschäftliche Bezeichnungen (§ 15 Abs. 1 – Abs. 3 MarkenG) Kein Zugriff
- 3. Geographische Herkunftsangaben (§ 127 MarkenG) Kein Zugriff
- 1. Marken Kein Zugriff
- 2. Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
- 3. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
- 1. Marken Kein Zugriff
- 2. Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
- 3. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
- 1. Marken Kein Zugriff
- 2. Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
- 3. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
- IX. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 295 - 309
- Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 309 - 316




