Der deutsche Verfassungsgerichtsverbund

Birgit Munz; Arnd Uhle

doi:10.5771/9783845299433

Zusammenfassung

Mit der Annahme der Verfassung des Freistaates Sachsen entschied sich der Verfassungsgeber im Jahre 1992 für die Schaffung eines Verfassungsgerichtshofes, der fortan über die Einhaltung der Verfassung wachen sollte. Am 15. Juli 1993 konnten die ersten Mitglieder des Gerichtshofes sowie ihre Stellvertreter gewählt und im Sächsischen Landtag vereidigt werden. In dem Zeitraum von fünfundzwanzig Jahren sind beim Verfassungsgerichtshof bis heute knapp 3000 Verfahren eingegangen, in deren Rahmen nahezu die gesamte Bandbreite der diesem durch Verfassung und Gesetz überantworteten Zuständigkeiten mit Leben erfüllt worden ist.

Vor diesem Hintergrund bietet der 25. Jahrestag der Errichtung des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen die Gelegenheit, gleichermaßen auf dessen Entstehung und Wirken zurückzublicken sowie dessen Stellung im Bundesstaat zu bedenken und das Verhältnis zwischen Landesverfassungs- und Bundesverfassungsgerichtsbarkeit zu analysieren. Aus diesem Grunde haben der Verfassungsgerichtshof und das an der Universität Leipzig bestehende Institut für Recht und Politik am 4. Dezember 2018 das Symposium „25 Jahre Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen“ durchgeführt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5769-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9943-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Vorträge zu Recht und Politik
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 53
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Homogenitätsgebot Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Grenzen Kein Zugriff
  3. 1. a) BVerfGE 139, 321 ff. – Zeugen Jehovas II Kein Zugriff
    2. b) BVerfGE 147, 185 ff. – KiFöG LSA Kein Zugriff
    3. c) Unterschiede zwischen beiden Konstellationen Kein Zugriff
3. 1. 1. Zum Prüfungsmaßstab der Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
  2. 1. a) Staatsorganisationsrecht der Länder Kein Zugriff
    2. b) Landesgrundrechte Kein Zugriff
  3. 3. Die Landesverfassungsgerichte und der Vollzug von Bundesrecht Kein Zugriff
  4. 4. Anwendung des Grundgesetzes und Vorlagen nach Art. 100 Abs. 1 und 3 GG Kein Zugriff
4. IV. Der spezifische Beitrag der Landesverfassungsgerichte zum deutschen Verfassungsgerichtsverbund Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
Mitwirkende und Herausgeber Kein Zugriff Seiten 53 - 53