Informationsansprüche des Parlaments gegenüber der Regierung

Zusammenfassung

„Die Regierung hat das Parlament in seinen Rechten verletzt.“ – Anlass für eine solche Feststellung durch ein Verfassungsgericht zu sein, widerstrebt jedem Mitglied einer Regierung. Gerade im Bereich der parlamentarischen Informationsrechte und -pflichten zeichnet sich die verfassungsrechtliche Judikatur durch eine Vielzahl von Entscheidungen aus. Das Gebiet ist keine Terra incognita – dennoch versiegt der Strom neuer Verfahren nicht. Die Abhandlung liefert eine systematische Übersicht bekannter Problemkreise und deren verfassungsrechtlicher Verortung. Anhand beispielhafter Darstellungen werden Informationsrechte der Abgeordneten gegenüber der Regierung aufgezeigt und Grenzen erläutert, infolge derer die Übermittlung von Informationen im Einzelfall unterbleiben kann. Trotz des Fokus auf die Praxis im Freistaat Sachsen ist die Darstellung infolge vergleichbarer Strukturen auf die Bundesländer im Übrigen ebenso übertragbar wir auf das Verhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesregierung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr

2017

ISBN-Print

978-3-8487-4545-6

ISBN-Online

978-3-8452-8798-0

Verlag

Nomos, Baden-Baden

Reihe

Leipziger Vorträge zu Recht und Politik

Band

10

Sprache

Deutsch

Seiten

106

Produkttyp

Monographie