Grundrechte

Prof. Dr. Lothar Michael; Prof. em. Dr. Martin Morlok

doi:10.5771/9783748912293

Zusammenfassung

Für die 8. Auflage wurden die Teile 1 und 2 völlig neu bearbeitet. In einem neuen § 2 wird die Geschichte der Grundrechte reflektiert. Das Kapitel schafft damit ein Verständnis für die Entwicklung der Grundrechte und damit für deren Interpretation. Der 2. Teil des Lehrbuchs (§§ 5-7) behandelt die Grundrechte im Mehrebenensystem und entwickelt die Dogmatik zur Lösung von Fällen mit europarechtlichen Bezügen auf der Grundlage der neueren Rechtsprechung des BVerfG. Die Entscheidungen des BVerfG zum „Recht auf Vergessen“ (2019) gaben dazu Anlass, diese Dogmatik neu zu erschließen. Außerdem geht die Neuauflage auf die zahlreichen Fragen ein, die sich seit 2020 für die Grundrechte in der Pandemie gestellt haben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 30.08.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7217-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1229-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosLehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 541
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 34
1. 1. I. Das Ideal gleicher Freiheit Kein Zugriff
  2. II. Die Ausgangsvermutung zugunsten aktiver Grundrechtsausübung als Rechtfertigungslast Kein Zugriff
  3. III. Grundrechte als vorrangige und verfassungsgerichtlich durchsetzbare Rechtsansprüche auf gleiche Freiheit Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Beständiges Verfassungsrecht als Rechtsentwicklung begreifen Kein Zugriff
  2. II. Aspekte der Grundrechtsentwicklung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begrenzung weltlicher Herrschaft durch gottgegebenes Naturrecht Kein Zugriff
    2. 2. Freiheit und Gleichheit als Prämissen eines rationalistischen Naturrechts Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte als positive Verfassungsgarantien Kein Zugriff
    4. 4. Die rechtsstaatliche Idee der Begrenzung staatlicher Gewalt Kein Zugriff
    5. 5. Anerkennung und Ausgestaltung rechtlicher Freiheiten im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
    6. 1. a) Hans Kelsen: Die Relativierung der Bedeutung geschriebener Grundrechte durch den Rechtspositivismus Kein Zugriff
      2. b) Carl Schmitt: Grundrechte als vorstaatliche Abwehrrechte gegen den Staat Kein Zugriff
      3. c) Rudolf Smend: Grundrechte als Werte und Integrationsziele Kein Zugriff
    7. 1. a) Grundrechtsimpulse im Text des Grundgesetzes von 1949 Kein Zugriff
      2. b) Die Schaffung des BVerfG und der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
    8. 1. a) Die Tendenz der Rechtsprechung des BVerfG zur Maximalinterpretation der Grundrechte Kein Zugriff
      2. b) Personelle und biographische Komponenten eines Kampfes um Deutungshoheit Kein Zugriff
      3. c) Kontexte von Entscheidungen und Dekontextualisierung der Maßstäbe Kein Zugriff
      4. d) Wissenschaftliche Reflexion der Rechtsprechung Kein Zugriff
    9. 9. Die EMRK und die Entwicklung der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    10. 10. Die Grundrechte des Europäischen Unionsrechts Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechte als Regeln Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechte als Prinzipien Kein Zugriff
    4. 4. Verfassungsgerichtliche Grundsatzentscheidungen als Präjudizien und Fallvergleich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beständigkeitsanspruch der Grundrechtsgeltung Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtswandel Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Beeinträchtigung eines Schutzbereichs und Grundrechtsberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Grundrechtsverpflichtung und Zurechnung der Grundrechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff
    3. 3. Formelle und materielle Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgrenzung sachlicher Schutzbereiche als Weichenstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundrechtsbeeinträchtigung als Frage der konkreten Eröffnung eines Schutzbereichs Kein Zugriff
      2. b) Grundrechtsausgestaltung und Einrichtungsgarantien Kein Zugriff
    3. 3. Beeinträchtigungen sogenannter „positiver“ und „negativer“ Freiheiten Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Theoretische und praktische Relevanz Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung spezifischer Schutzbereiche Kein Zugriff
    3. 3. Spezialität und Subsidiarität Kein Zugriff
    4. 4. Idealkonkurrenz Kein Zugriff
    5. 5. Sogenannte „Schutzbereichsverstärkungen“ Kein Zugriff
    6. 6. Holistischer Ansatz Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. I. Ausgangspunkt und Entwicklungstendenz des Mehrebenendenkens Kein Zugriff
  2. II. Das europäische Mehrebenensystem als rechtsdogmatische Herausforderung Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Die EMRK als Völkervertragsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der EGMR Kein Zugriff
    2. 2. Zulässigkeit der Individualbeschwerde Kein Zugriff
    3. 3. Begründetheit und Konsequenzen der Individualbeschwerde Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsschutz durch die Fachgerichte Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsbeschwerde zum BVerfG Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidungen des EGMR als Wiederaufnahmegrund im Einzelfall Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Methode der völkerrechtsfreundlichen Auslegung als Stärkung der Fachgerichte Kein Zugriff
    2. 2. Die konventionsfreundliche Auslegung der Grundrechte des GG Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. I. Die GRCh als Bestandteil des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. II. Die Anwendbarkeit der GRCh nach Art. 51 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulässigkeit von Verfassungsbeschwerden auch zur Durchsetzung der Grundrechte der GRCh Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelungsspielräume der Mitgliedstaaten als Kriterium der Anwendbarkeit der Grundrechte des GG Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblichkeit der GRCh bei der Anwendung unionsrechtlich vollständig vereinheitlichter Regelungen Kein Zugriff
      3. c) Grundsatz der Maßgeblichkeit der Grundrechte des GG in unionsrechtlich nicht vollständig determinierten Fällen Kein Zugriff
      4. d) Maßgeblichkeit der Grundrechte der GRCh in Sonderfällen Kein Zugriff
      5. e) Die Parallelprüfung der Grundrechte des GG und der GRCh als Alternative Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konvergenz der allgemeinen Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
    2. 2. Die Auslegung der GRCh Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Prämissen unionsrechtlich zulässiger Grundrechtsvielfalt Kein Zugriff
    2. 2. Die unionsrechtsfreundliche Interpretation der Grundrechte des GG Kein Zugriff
  6. 1. 1. Das Vorabentscheidungsverfahren des EuGH nach Art. 267 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Die Möglichkeit einer auf Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG gestützten Verfassungsbeschwerde als Vorlagenkontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Die konkrete Normenkontrolle durch das BVerfG nach Art. 100 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  7. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. I. Menschenwürde als Tabu und Skandalon der Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
  2. II. Menschenwürde als Grundrecht? Kein Zugriff
  3. III. Schutzbereich der Menschenwürde? Kein Zugriff
  4. IV. Normfunktionelle Betrachtung der Menschenwürde Kein Zugriff
  5. 1. 1. Methodik der Fallgruppenbildung Kein Zugriff
    2. 2. Die drei anerkannten Fallgruppen der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
    3. 3. Bestrittene Fälle Kein Zugriff
    4. 4. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  6. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Funktion des Lebens und der Gesundheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des Lebens i. S. d. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Begriff der körperlichen Unversehrtheit i. S. d. Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
    4. 4. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  2. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Funktion der körperlichen Bewegungsfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Freiheit der Person i. S. d. Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
    3. 3. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Funktionen der Religions- und Gewissensfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Neutralität und Parität als innere Maßstäbe Kein Zugriff
    3. 1. a) Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG als einheitliches und vorbehaltloses Grundrecht Kein Zugriff
      2. b) Drei Ausprägungen des Grundrechts als Religions-, Weltanschauungs- bzw. Gewissensfreiheit Kein Zugriff
      3. c) Zum Verhältnis von Bekenntnis- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
      4. d) Systematische Funktion der Art. 136 ff. WRV Kein Zugriff
      5. e) Das „Selbstverständnis des Grundrechtsträgers“ bei der Bestimmung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    4. 1. a) Forum Internum Kein Zugriff
      2. b) Forum Externum als Bekenntnis- und Kultusfreiheit Kein Zugriff
      3. c) Forum Externum als spezifische Handlungsfreiheit gemäß innerer Verhaltensgebote Kein Zugriff
    5. 1. a) Positiver und negativer Schutz Kein Zugriff
      2. b) Individueller und kollektiver Schutz der Religionsfreiheit Kein Zugriff
    6. 6. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  6. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  7. 1. 1. Die Funktion der Freiheit und Vielfalt geistiger Inhalte und ihrer Kommunikation im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff der Meinung und die Freiheit ihrer Äußerung und Verbreitung Kein Zugriff
      2. b) Meinungsbildung als implizierte Gedankenfreiheit Kein Zugriff
      3. c) Informationsbeschaffung Kein Zugriff
      4. d) Negative Meinungs- und Informationsfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. a) Funktioneller gemeinsamer Nenner der Medienfreiheiten im Wandel Kein Zugriff
      2. b) Pressefreiheit Kein Zugriff
      3. c) Rundfunk und Filmfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  8. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  9. 1. 1. Die Funktion der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Der offene Kunstbegriff Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Schutzbereich und Schutzdimensionen Kein Zugriff
    3. 1. a) Der offene Wissenschaftsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Schutzbereich und Schutzdimensionen Kein Zugriff
    4. 4. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  10. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  11. 1. 1. Begrifflicher und funktioneller Bestand und Wandel Kein Zugriff
    2. 2. Schutz der Ehe Kein Zugriff
    3. 3. Schutz der Familie Kein Zugriff
    4. 4. Erziehungsrecht und -pflicht der Eltern Kein Zugriff
    5. 5. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  12. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  13. 1. 1. Systematischer Überblick über die Regelungen des Art. 7 GG Kein Zugriff
    2. 2. Recht auf schulische Bildung Kein Zugriff
    3. 3. Religionsunterricht Kein Zugriff
    4. 4. Privatschulfreiheit Kein Zugriff
    5. 5. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  14. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  15. 1. 1. Die Funktionen von Versammlungen im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Körperliche Anwesenheit mindestens zweier Personen Kein Zugriff
      2. b) Gemeinschaftliche Teilnahme als prägendes Element der Kommunikation Kein Zugriff
    3. 1. a) Systematische Einordnung und Verhältnis zu den Schranken des Art. 8 Abs. 2 GG und zum einfachen Recht Kein Zugriff
      2. b) Friedlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Waffenlosigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Inhalt der Gewährleistung Kein Zugriff
    5. 5. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  16. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  17. 1. 1. Die Funktionen von Vereinigungen im System des Grundrechtsschutzes und im Verhältnis zum Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Anknüpfungen Kein Zugriff
      2. b) Personenmehrheit Kein Zugriff
      3. c) Freiwilliger Zusammenschluss mit einem Gemeinschaftsinteresse Kein Zugriff
      4. d) Institutionelle Mindestanforderungen der Organisation Kein Zugriff
    3. 1. a) Positiver Schutz der Institutionalisierung als „Doppelgrundrecht“ Kein Zugriff
      2. b) Negativer Schutz vor Zwangsmitgliedschaft Kein Zugriff
    4. 1. a) Kein spezifischer Schutz gemeinschaftlicher Zwecke Kein Zugriff
      2. b) Zweckneutraler Schutz aller Gemeinschaften Kein Zugriff
    5. 5. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  18. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  19. 1. 1. Die Funktionen von Koalitionen im System des Grundrechtsschutzes und im Verhältnis zum Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. 1. a) Systematische, ausdrückliche und funktionale Begriffsmerkmale der Koalition Kein Zugriff
      2. b) Zwecke der Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Kein Zugriff
      3. c) Ungeschriebene qualitative Merkmale aus der Funktion der Tarifautonomie Kein Zugriff
    3. 3. Die „doppelte Zweckbezogenheit“ der Koalitionsfreiheit im Gegensatz zur Vereinsfreiheit Kein Zugriff
    4. 1. a) Positiver Schutz als „Doppelgrundrecht“ Kein Zugriff
      2. b) Negativer Schutz vor Zwangsmitgliedschaft Kein Zugriff
      3. c) Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
    5. 5. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  20. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  21. 1. 1. Schutzkonzepte der Korrespondenzfreiheiten im funktionellen Wandel Kein Zugriff
    2. 1. a) Briefgeheimnis Kein Zugriff
      2. b) Postgeheimnis Kein Zugriff
      3. c) Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff
    3. 3. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  22. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  23. 1. 1. Die Funktion der Freizügigkeit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff der Freizügigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Die räumliche Erstreckung der Freizügigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Positive und negative Freizügigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  24. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  25. 1. 1. Die Funktion der Berufsfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Erwerbsgerichtetheit der Tätigkeit Kein Zugriff
      2. b) Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
      3. c) Funktion als Lebensgrundlage Kein Zugriff
      4. d) Nicht notwendige Privatwirtschaftlichkeit von Berufen Kein Zugriff
      5. e) Nicht notwendige Erlaubtheit von Berufen Kein Zugriff
    3. 1. a) Schutz des Berufszugangs und der Berufsausübung Kein Zugriff
      2. b) Berufsfreiheit als Wettbewerbsfreiheit? Kein Zugriff
      3. c) Bildungsfreiheit und Prüfungsgerechtigkeit Kein Zugriff
      4. d) Wahl des Arbeitsplatzes als Arbeitnehmerfreizügigkeit und Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      5. e) Negative Freiheit vor Arbeitszwang und Zwangsarbeit nach Art. 12 Abs. 2 und Abs. 3 GG Kein Zugriff
    4. 4. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  26. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  27. 1. 1. Doppeltes Schutzkonzept: Privatsphäre und Informationshoheit Kein Zugriff
    2. 2. Der funktionelle Wohnungsbegriff Kein Zugriff
    3. 3. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  28. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  29. 1. 1. Die Funktionen der Eigentumsfreiheit im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigentumsfreiheit als rechtsgeprägtes Grundrecht Kein Zugriff
      2. b) Auslegung einfachen Rechts im Lichte der verfassungsrechtlichen Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Schutzdimensionen der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Schutzumfang der Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    5. 5. Abgrenzung zwischen Schutzbereich, Eingriff und Schranken beim Eigentum Kein Zugriff
    6. 6. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  30. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  31. 1. 1. Die Funktion des Schutzes vor Ausbürgerung und Auslieferung im System des Staatsrechts und des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Verlust und Entziehung der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Auslieferungsschutz Kein Zugriff
    4. 4. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  32. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  33. 1. 1. Geschichte und Funktion des Asylgrundrechts im System des deutschen und europäischen Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  34. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. I. Systematik der allgemeinen Freiheitsrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz der Grundbedingungen der Identitätsfindung Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    3. 3. Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
    4. 4. Schutz der Identitätsfindung durch Rückzug und Vertraulichkeit Kein Zugriff
    5. 5. Schutz der Identitätsstiftung durch Selbstdarstellung Kein Zugriff
    6. 6. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Systematische Funktion des Auffanggrundrechts Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung des Auffanggrundrechts in Fallgruppen Kein Zugriff
    3. 3. Verweis auf europäische Grundrechte Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. I. Grundrechtsschutz von Deutschen und Ausländern im Grundgesetz Kein Zugriff
  2. II. Unionsrechtlich gebotene partielle Gleichbehandlung von Deutschen und EU-Bürgern bzw. Grundfreiheitsträgern Kein Zugriff
2. 1. I. Grundrechtsfähigkeit: Rechtsfähigkeit als Voraussetzung subjektiven Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Objektiver Grundrechtsschutz Nichtrechtsfähiger Kein Zugriff
  3. III. Grundrechtsmündigkeit als prozessualer Aspekt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsfähigkeit und Teilrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Inländische und ausländische juristische Personen Kein Zugriff
    3. 1. a) Personale und situationsspezifische Begründungsansätze Kein Zugriff
      2. b) Anwendbarkeit auf juristische Personen des öffentlichen Rechts in Ausnahmefällen Kein Zugriff
      3. c) Ausschluss höchstpersönlicher Grundrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Institutioneller und inhaltlicher Schutz von Vereinigungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsstaatlicher und justizieller Schutz von Kollektiven Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Unmittelbare Bindung aller drei Staatsgewalten des Bundes und der Länder Kein Zugriff
    2. 2. Bindung jeder Ausübung öffentlicher Gewalt Kein Zugriff
    3. 3. Bindung der öffentlichen Hand unabhängig von ihrer Handlungsform Kein Zugriff
    4. 4. Bindung juristischer Personen der mittelbaren Staatsverwaltung Kein Zugriff
    5. 5. Beschränkte Bindung öffentlich-rechtlicher Religionsgemeinschaften nach allgemeinen Regeln Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unmittelbare Bindung aller Staatsgewalten an die EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Bindung aller Staats- und Unionsgewalten an die Unionsrechte Kein Zugriff
2. 1. I. Direkte Drittwirkung einzelner Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
  2. II. Die sogenannte mittelbare Drittwirkung von Grundrechten Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. § 16 Grundrechtsdimensionen als Zurechnungsfrage Kein Zugriff
2. 1. I. Der klassische Eingriffsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangsüberlegung und Leitlinien für eine dogmatische Erfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Förmliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      2. b) Unmittelbare Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      3. c) Finale Beeinträchtigungen Kein Zugriff
    3. 3. Zur Abgrenzung von Tun und Unterlassen bei mittelbaren Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
  3. III. Grundrechtseingriffe zur Lösung von Grundrechtskonflikten (sogenannte Drittwirkungsfälle) Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff und Bedeutung der Schutzpflichten im System staatlicher Grundrechtsverantwortung Kein Zugriff
    2. 1. a) Spezielle verfassungsrechtliche Schutz-, Förderungs- und Ausgestaltungsaufträge Kein Zugriff
      2. b) Verfassungsrechtliche Gewährleistung von Sicherheit Kein Zugriff
      3. c) Verfassungsrechtliche Gewährleistung von Autonomie Kein Zugriff
      4. d) Schutzpflichten aus Ingerenz und bei kumulativen Beeinträchtigungen Kein Zugriff
      5. e) Staatliche Garantenstellung in Sonderstatusverhältnissen Kein Zugriff
      6. f) Toleranz als Grenze der Schutzpflichten Kein Zugriff
  2. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Originäre Leistungsrechte aus Freiheitsrechten Kein Zugriff
    2. 2. Abgeleitete Teilhaberechte auf Gleichbehandlung Kein Zugriff
4. 1. I. Systematische Einordnung von Kompetenzproblemen in die Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
  2. II. Zurechnungsausschließende Wirkung der Unzuständigkeit Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
5. 1. I. Verzicht bzw. Disposition als Ausdruck der Autonomie Kein Zugriff
  2. II. Objektive Voraussetzung der Disponibilität Kein Zugriff
  3. III. Subjektiv-individuelle Voraussetzung der Freiwilligkeit Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsfolgen eines Grundrechtsverzichts Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtfertigungsbedürftigkeit und systematische Einordnung der Grundrechtsgrenzen Kein Zugriff
  2. II. Einschränkbarkeit als Vorfrage der Rechtfertigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktion des Art. 18 GG als Instrument wehrhafter Demokratie Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen der Verwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Konstitutives Verfahren vor dem BVerfG Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. IV. Einzelaktsbetrachtung bei der Rechtfertigung Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. I. Funktion der formellen Rechtfertigung im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeinheit des Vorbehalts des Gesetzes für Grundrechtsbeschränkungen Kein Zugriff
      2. b) Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes als rechtsstaatliches Gebot Kein Zugriff
      3. c) Kein Totalvorbehalt des Gesetzes auch für freiheitsfördernde Maßnahmen Kein Zugriff
      4. d) Ausnahmen vom Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Öffentlich-rechtliche Generalklauseln für klassische Eingriffe Kein Zugriff
      2. b) Bestimmtheitsprobleme eines Vorbehalts des Gesetzes für mittelbare Grundrechtseingriffe, insbesondere staatliche Warnungen Kein Zugriff
      3. c) Generalklauseln zur Lösung sogenannter „mittelbarer Drittwirkung“ Kein Zugriff
      4. d) Modifizierung in Sonderstatusverhältnissen und in der Selbstverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Verschärfung des Vorbehalts des Gesetzes durch den Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
    4. 4. Zitiergebot: Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundrechtsschützende Funktion eines Verwaltungsvollzugsvorbehalts Kein Zugriff
    2. 2. Spezielle Vorbehalte eines Eingriffs „nur auf Grund eines Gesetzes“ Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeines Verbot des Einzelfallgesetzes: Art. 19 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    4. 4. Bedeutung der Grundrechte im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundrechtsschützende Funktion eines Richtervorbehalts Kein Zugriff
    2. 1. a) Durchsuchungen und Überwachungen von Wohnungen: Art. 13 Abs. 2 bis Abs. 5 GG Kein Zugriff
      2. b) Freiheitsentzug: Art. 104 Abs. 2–4 GG Kein Zugriff
      3. c) Zwangsarbeit: Art. 12 Abs. 3 GG Kein Zugriff
      4. d) Heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems Kein Zugriff
    3. 3. Anforderungen an die Gerichtsorganisation und an das Gerichtsverfahren Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. I. Funktion der materiellen Rechtfertigung im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Normen und Einzelakte als Mittel und Spezialfälle illegitimer Mittel Kein Zugriff
      2. b) Herausarbeitung legitimer Zwecke Kein Zugriff
    2. 1. a) Geeignetheit Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeit i. e. S. Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die Nichterfüllung der Schutzpflicht als Mittel Kein Zugriff
      2. b) Schutzzwecke und kollidierende Interessen Kein Zugriff
    2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
    3. 3. Effektivität statt Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit i. e. S. Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Unterscheidung allgemeiner und qualifizierter Gesetzesvorbehalte Kein Zugriff
      2. b) Die Schrankentrias des Art. 2 Abs. 1 GG als allgemeiner Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      3. c) Art. 2 Abs. 1 GG als Schranke auch des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      4. d) Unionsrechts- und völkerrechtsfreundliche Aufwertung der verfassungsmäßigen Ordnung i. S. d. Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. a) Unterschiedliche Verfassungstraditionen der Schranken geistiger Freiheit Kein Zugriff
      2. b) Die amerikanische Tradition der Maximierung geistiger Freiheit Kein Zugriff
      3. c) Die europäische Tradition der Relativierung der geistigen Freiheit Kein Zugriff
      4. d) Schrankensystematik des Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      5. e) Gesetze zum Schutze der Jugend und der persönlichen Ehre Kein Zugriff
      6. f) Allgemeine Gesetze i. S. d. Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      7. g) Zensurverbot als Schranken-Schranke: Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG Kein Zugriff
    3. 3. Schranken des Erziehungsrechts Kein Zugriff
    4. 4. Schranken im Schulwesen Kein Zugriff
    5. 1. a) Gesetzesvorbehalt des Art. 8 Abs. 2 GG für Versammlungen unter freiem Himmel Kein Zugriff
      2. b) Anmelde- und Erlaubnisfreiheit nach Art. 8 Abs. 1 GG als Schranken-Schranke Kein Zugriff
    6. 6. Schranken der Vereinsfreiheit, insbesondere Vereinsverbote Kein Zugriff
    7. 7. Schranken des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
    8. 8. Schranken der Freizügigkeit Kein Zugriff
    9. 1. a) Zur Geschichte der Ansätze, ein Wortlautproblem systematisch zu lösen Kein Zugriff
      2. b) Die sogenannte „Drei-Stufen-Theorie“ Kein Zugriff
      3. c) Lösung über das Prinzip der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      4. d) Verfassungsimmanente Schranken der Berufswahl Kein Zugriff
      5. e) Gestufte Prüfung der Verhältnismäßigkeit im deutschen und europäischen Verfassungsrecht Kein Zugriff
      6. f) Konsequenzen Kein Zugriff
    10. 10. Schranken der Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
    11. 1. a) Überblick und Entwicklung der Unterscheidung dreier Eingriffsarten Kein Zugriff
      2. b) Enteignungen Kein Zugriff
      3. c) Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. d) Sonstige Eingriffe durch Anwendungs- und Vollzugsakte Kein Zugriff
      5. e) Institutsgarantie Kein Zugriff
      6. f) Vergesellschaftung nach Art. 15 GG Kein Zugriff
  7. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  8. 1. 1. a) Grundrechte gänzlich ohne Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Anwendbarkeit verfassungsimmanenter Schranken in Ergänzung zu speziellen Schranken? Kein Zugriff
    2. 1. a) Methodik der Bestimmung von Verfassungsgütern Kein Zugriff
      2. b) Grundrechte Dritter Kein Zugriff
      3. c) Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
      4. d) Staats- und Verfassungsschutz Kein Zugriff
    3. 1. a) Beschränkung der legitimen Zwecke auf Verfassungsgüter Kein Zugriff
      2. b) Begriff der Grundrechtskollision als Sonderfall des Grundrechtskonfliktes Kein Zugriff
      3. c) Das Ineinandergreifen von Über- und Untermaßverbot bei der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
      4. d) Lösung von Grundrechtskollisionen im Mehrebenensystem durch völkerrechtsfreundliche Konkordanz Kein Zugriff
      5. e) Kollisionen mit verfassungsrechtlichen Gemeinschaftsgütern Kein Zugriff
  9. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
  10. VI. Gesamtabwägungen mehrerer Grundrechtsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
  11. VII. Verhältnismäßigkeit in Sonderstatusverhältnissen Kein Zugriff
1. 1. I. Die Funktion der Gleichheitsrechte im System des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. II. Systematik der Gleichheitsrechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gleichheit der Rechtsanwendung Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsetzungsgleichheit Kein Zugriff
    3. 3. Insbesondere: Selbstbindung an nichtgesetzliche Maßstäbe der Praxis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Trennung und Parallelität von Freiheit und Gleichheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Gleichheitsrechtliche Dimensionen von Freiheitsrechten Kein Zugriff
      2. b) Freiheitsrechtliche Dimensionen von Gleichheitsrechten Kein Zugriff
    3. 1. a) Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Grundrechtsträger? Kein Zugriff
      2. b) Bindung jedes Hoheitsträgers als rechtliche Selbstbindung Kein Zugriff
      3. c) Drittwirkung von Gleichheitsrechten und Schutzpflichten? Kein Zugriff
      4. d) Übertragbarkeit der Zurechnungsdogmatik der Freiheitsrechte? Kein Zugriff
      5. e) Übertragbarkeit der Rechtfertigungsdogmatik der Freiheitsrechte? Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bedeutung und Konsequenzen eines gleichheitsrechtlichen Auffangrechts Kein Zugriff
    2. 2. Willkürverbot und „neue Formel“ als Ausprägungen eines „stufenlos“ differenzierten Maßstabes der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gegenstand der Prüfung: Rechtslage des Ausgangssachverhaltes Kein Zugriff
    2. 2. Referenzgröße: Rechtslage von Vergleichsfällen bzw. Vergleichsgruppen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Persönlichkeitsmerkmale als Anlass für eine qualifizierte Prüfung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      2. b) Freiheitsrechte als Anlass für eine qualifizierte Prüfung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. c) Graduelle Kriterien für eine mehr oder weniger strenge Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Zur Kritik an dieser Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. a) Isolierte Mittel/Ziel-Betrachtung und Ausschluss willkürlicher Ziele Kein Zugriff
      2. b) Geeignetheit als Ausschluss willkürlicher Differenzierungen Kein Zugriff
      3. c) Keine Prüfung der Erforderlichkeit beim allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff
      4. d) Angemessenheit des Grades der Ungleichbehandlung Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
      2. b) Wertende Privilegierung bzw. Diskriminierung Kein Zugriff
    2. 2. Kausalitätsfragen Kein Zugriff
    3. 3. Qualifizierte Anforderungen an die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die unterschiedlichen Perspektiven des Art. 3 Abs. 2 und Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. 2. Förderung durch Bevorzugung Kein Zugriff
  3. III. Besondere Diskriminierungsverbote nach Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  4. IV. Gleichstellung nichtehelicher Kinder nach Art. 6 Abs. 5 GG Kein Zugriff
  5. 1. 1. Funktion und Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Einzelprobleme Kein Zugriff
  6. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Diskriminierungsverbot nach Art. 14 EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeines Diskriminierungsverbot nach dem 12. Zusatzprotokoll Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Schutzbereich und systematische Einordnung Kein Zugriff
      2. b) Verbotene Diskriminierung Kein Zugriff
    2. 2. Die sogenannten Grundfreiheiten des Unionsrechts als wirtschaftliche Gleichheitsrechte Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeiner Gleichheitssatz als EU-Grundrecht Kein Zugriff
      2. b) Bereichsspezifisches Diskriminierungsverbot im Landwirtschaftsrecht Kein Zugriff
      3. c) Besondere Gleichheitssätze als EU-Grundrechte Kein Zugriff
  3. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
1. 1. I. Verfahrensrechtliche Seite der Grundrechte Kein Zugriff
  2. Wiederholungs- und Verständnisfrage Kein Zugriff
  3. II. Durchsetzbarkeit subjektiver und objektiver Dimensionen der Grundrechte Kein Zugriff
  4. III. Rechtsfolgen der Grundrechtsverletzung Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Bedeutung des Art. 19 Abs. 4 GG als Subjektivierung des Rechtsschutzes Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutzgarantie nach den Europäischen Grundrechten Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zwischen Art. 19 Abs. 4 GG und der verfahrensrechtlichen Seite der Grundrechte Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung des Art. 19 Abs. 4 GG zum allgemeinen Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
    5. 5. Spezielle justizielle Gewährleistungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsschutz gegen subjektive Rechtsverletzungen aller Art Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz gegen die öffentliche Gewalt Kein Zugriff
    3. 3. Gewährleistungsgehalt des Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
  3. III. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Der allgemeine Justizgewährungsanspruch Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bedeutung des Art. 101 Abs. 1 GG im Gefüge des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des gesetzlichen Richters Kein Zugriff
    3. 1. a) Abstrakt-generelle Zuständigkeitsvorschriften Kein Zugriff
      2. b) Missachtung von Verweisungs- und Vorlagepflichten Kein Zugriff
      3. c) Anspruch auf einen unbefangenen Richter Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bedeutung des Art. 103 Abs. 1 GG im Gefüge des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Recht auf Information im Prozess Kein Zugriff
      2. b) Das Recht auf Äußerung im Prozess Kein Zugriff
      3. c) Das Recht auf Gehör i. e. S. Kein Zugriff
    3. 3. Die Möglichkeit der Korrektur von Verletzungen des Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  7. 1. 1. Normative Verankerung und systematische Einordnung Kein Zugriff
    2. 2. Ausprägungen und Konsequenzen des Fairnessgedankens Kein Zugriff
    3. 3. Insbesondere: Angemessene Verfahrensdauer Kein Zugriff
  8. 1. 1. Nulla poena sine lege (Art. 103 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Ne bis in idem (Art. 103 Abs. 3 GG und Art. 50 GRCh) Kein Zugriff
    3. 3. Unschuldsvermutung Kein Zugriff
  9. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zuständigkeit des BVerfG Kein Zugriff
    2. 2. Beschwerde- und Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
    4. 4. Beschwerdebefugnis Kein Zugriff
    5. 5. Rechtswegerschöpfung und Subsidiarität Kein Zugriff
    6. 6. Form und Frist Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit und Konsequenzen der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktionelle Beschränkung der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschränkung der Kontrolldichte bei Wertungsfragen Kein Zugriff
      2. b) Verschärfung der Kontrolldichte bei intensiven Grundrechtseingriffen Kein Zugriff
    3. 1. a) Die starke Stellung des BVerfG Kein Zugriff
      2. b) Politische Ausgestaltungsspielräume des Gesetzgebers Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis der Verfassungs- zur Fachgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Kontrolldichte des EuGH und Kontrolldichte des BVerfG beim Maßstab der GRCh Kein Zugriff
    5. 5. Exkurs: Kontrolldichte des EGMR Kein Zugriff
  4. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
4. 1. I. Grundrechtliche und staatsorganisationsrechtliche Funktion des Petitionsrechts Kein Zugriff
  2. II. Rechtsgrundlagen und Abgrenzung zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
  3. III. Voraussetzungen des Petitionsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Inhalt des Petitionsrechts Kein Zugriff
  5. Wiederholungs- und Verständnisfragen Kein Zugriff
Sieben Hauptsätze zur Beschränkbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff Seiten 506 - 507
1. 1. Schema 1: Allgemeines Prüfungsschema der Grundrechte Kein Zugriff
  2. Schema 2: Grundrechte als Abwehrrechte gegen Eingriffe Kein Zugriff
  3. Schema 3: Eingriff in vorbehaltlose Grundrechte Kein Zugriff
  4. Schema 4: Schutzpflicht-Fälle Kein Zugriff
  5. Schema 5: Fälle mittelbarer Drittwirkung Kein Zugriff
2. 1. Schema 6: Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  2. Varianten der Prüfung der Verfassungswidrigkeit einer Norm im Rahmen einer Urteilsverfassungsbeschwerde: Kein Zugriff
  3. Schema 7: Rechtssatzverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
Definitionen Kein Zugriff Seiten 523 - 530
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 531 - 541