Kommunalrecht

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs&lt;, o. Professor an der Universität Erlangen-Nürnberg

doi:10.17104/9783406798894

Zusammenfassung

Zum WerkDas Werk behandelt das in den einzelnen Bundesländern geltende Kommunalrecht, also das Recht der Gemeinden und Kreise, das im Bereich des Besonderen Verwaltungsrechts zum Pflichtfachstoff in beiden juristischen Examina zählt.Angereichert mit zahlreichen Beispielen und Hinweisen stellt der Autor die Grundlagen des Kommunalrechts dar.Eingehend beleuchtet werden darüber hinaus die Aufgaben der Gemeinden und die im Hinblick auf deren Durchführung bestehende Staatsaufsicht. Ein Schwerpunkt der Darstellung liegt im Übrigen bei der Binnenorganisation der Gemeinden. Dazu werden nicht nur die unterschiedlichen Typen von Kommunalverfassungen in den einzelnen Bundesländern beleuchtet, sondern auch die sich daraus ergebenden Organe sowie deren Aufgabenbereiche und Funktionsweisen beschrieben. Schließlich werden die Handlungsformen der Gemeinden und ihre wirtschaftlichen Betätigungen behandelt.Zahlreiche Beispiele, Klausurhinweise, Graphiken und Zusammenfassungen erleichtern die Aneignung des Pflichtfachstoffs. Vorteile auf einen Blick

umfassende Darstellung des Kommunalrechts
Beachtung des jeweils maßgeblichen Landesrechts
Berücksichtigung des kommunalen Wirtschaftsrechts

Zur NeuauflageFür die Neuauflage ist das Lehrbuch durchgehend aktualisiert worden. Dabei sind Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis November 2022 berücksichtigt. ZielgruppeFür Studierende, Referendarinnen und Referendare, Gerichte, Rechtsanwaltschaft, Kommunalbehörden und -verbände.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 19.04.2023
ISBN-Print: 978-3-406-79888-7
ISBN-Online: 978-3-406-79889-4
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. I. Begriff des Kommunalrechts Kein Zugriff
  2. II. Kommunalrecht im Alltag Kein Zugriff
  3. III. Kommunalrecht im Studium Kein Zugriff
  4. IV. Kommunalrecht und Kommunalwissenschaften Kein Zugriff
2. 1. I. Die Kommune als Lebensmittelpunkt der societas Kein Zugriff
  2. II. Die Bedeutung der Städte im Mittelalter Kein Zugriff
  3. III. Die Entwicklung der Gemeinden in der Neuzeit Kein Zugriff
  4. IV. Weimarer Republik und Drittes Reich Kein Zugriff
  5. V. Die Kommunen nach 1945 Kein Zugriff
  6. VI. Die Kommunen in der DDR Kein Zugriff
  7. VII. Die Kommunen nach der Wiedervereinigung bis heute Kein Zugriff
3. 1. I. Die historische Unterscheidung nach Organstrukturen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgabendualismus Kein Zugriff
    2. 2. Aufgabenmonismus Kein Zugriff
    3. 3. Bewertung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Bundesgesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Landesverfassungen Kein Zugriff
    2. 2. Kommunalgesetze der Länder Kein Zugriff
  3. 1. 1. Recht des Europarats Kein Zugriff
    2. 2. Recht der Europäischen Union Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Selbstverwaltung als Organisationsmodell Kein Zugriff
    2. 2. Das demokratische Element Kein Zugriff
  2. II. Recht der Gemeinde am eigenen Namen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligten-, Partei- und Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Dienstherrenfähigkeit Kein Zugriff
    6. 6. Insolvenzfähigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Die Gemeinde im Verwaltungsaufbau Kein Zugriff
2. 1. I. Die Garantie des Typus „Gemeinde“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. 2. Allzuständigkeit der Gemeinden Kein Zugriff
    3. 3. Eigenverantwortlichkeit der Gemeinde Kein Zugriff
    4. 4. Gesetzesvorbehalt für Eingriffe in das Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Positive Erweiterungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gebietshoheit Kein Zugriff
    2. 2. Personalhoheit Kein Zugriff
    3. 3. Organisationshoheit Kein Zugriff
    4. 4. Satzungshoheit Kein Zugriff
    5. 5. Planungshoheit Kein Zugriff
    6. 6. Finanzhoheit Kein Zugriff
    7. 7. Kulturhoheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Recht auf angemessene Finanzausstattung Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht auf finanzielle Mindestausstattung Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrechtliche Schranken Kein Zugriff
  5. V. Gewährleistungen der kommunalen Selbstverwaltung in den Landesverfassungen Kein Zugriff
  6. VI. Weiterentwicklung kommunaler Selbstverwaltung – Das neue Steuerungsmodell Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Weisungsfreie Aufgaben Kein Zugriff
    2. 2. Weisungsaufgaben Kein Zugriff
  2. II. Auferlegung von neuen Pflichtaufgaben Kein Zugriff
  3. III. Aufgaben von kreisfreien Gemeinden/Stadtkreisen und Großen Kreisstädten Kein Zugriff
4. 1. I. Satzungsautonomie aus Art. 28 II GG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unbedingte Pflichtsatzungen Kein Zugriff
    2. 2. Bedingte Pflichtsatzungen Kein Zugriff
    3. 3. Freiwillige Satzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Formelle Anforderungen Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bekanntmachung Kein Zugriff
    2. 2. Rückwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Eingriff in Grundrechte Kein Zugriff
    4. 4. Anzeigepflicht und Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff
    5. 5. Unbeachtlichkeit von Fehlern sowie Heilungsregelungen Kein Zugriff
5. 1. I. Institutionelle Garantie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Begriff des Gemeindeeinwohners Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des Gemeindebürgers Kein Zugriff
    3. 3. Stellung der Ausländer Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruch auf Benutzung der öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechte bürgerschaftlicher Beteiligung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tragung der Gemeindelasten Kein Zugriff
    2. 2. Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    3. 3. Pflicht zur Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeiten Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Gemeinderat Kein Zugriff
    2. 2. Bürgermeister Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausschüsse Kein Zugriff
    2. 2. Fraktionen Kein Zugriff
  3. III. Ortschafts- und Bezirksverfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Geschäftsordnung des Gemeinderats Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensgang Kein Zugriff
    3. 3. Beschlussfassung Kein Zugriff
    4. 4. Konsequenzen von Verfahrensfehlern und Heilungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    5. 5. Ausschluss und Befangenheit Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Die Haushaltssatzung Kein Zugriff
    3. 3. Der Haushaltsplan Kein Zugriff
    4. 4. Finanzplanung Kein Zugriff
  2. II. Gemeindevermögen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anteil an den bundesrechtlichen Gemeinschaftssteuern (Art. 106 GG) Kein Zugriff
    2. 2. Kommunalabgaben Kein Zugriff
    3. 3. Kommunaler Finanzausgleich Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige Einnahmen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Abgrenzung wirtschaftliche – nichtwirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zulässige kommunale Unternehmensformen Kein Zugriff
    3. 4. Privatisierung kommunaler Einrichtungen und Betriebe Kein Zugriff
  5. 1. 1. Jahresrechnung/Jahresabschluss Kein Zugriff
    2. 2. Kommunales Prüfungswesen Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligungscontrolling Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Haftung der Gemeinde auf Ersatz in Geld Kein Zugriff
    3. 3. Rückgriff der Gemeinde gegen Gemeindebedienstete Kein Zugriff
  2. II. Privatrechtliche Haftung der Gemeinde Kein Zugriff
  3. III. Straf- und ordnungswidrigkeitsrechtliche Verantwortung Kein Zugriff
1. 1. I. Der Landkreis als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. II. Die Selbstverwaltungsgarantie der Landkreise Kein Zugriff
2. 1. I. Kreistag Kein Zugriff
  2. II. Kreisausschuss Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stellung des Landrats Kein Zugriff
    2. 2. Landesrechtliche Unterschiede Kein Zugriff
    3. 3. Wahl- und Abwahlverfahren Kein Zugriff
3. 1. I. Die Aufgaben der Landkreise Kein Zugriff
  2. II. Landkreishoheiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines zur Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
    2. 2. Die Kreisumlage Kein Zugriff
    3. 3. Einnahmequellen nach dem Finanzausgleich Kein Zugriff
    4. 4. Die Kreissteuer Kein Zugriff
  4. IV. Das Regionsmodell als Sonderform der Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
4. § 17. Rechtsstellung der Kreiseinwohner Kein Zugriff Seiten 255 - 255
5. § 18. Staatliche Verwaltung im Gebiet des Landkreises Kein Zugriff Seiten 255 - 257
1. § 19. Rechtsstellung und Organe Kein Zugriff Seiten 257 - 258
2. § 20. Aufgaben und Aufsicht Kein Zugriff Seiten 258 - 259
1. 1. 1. 1. Ausgestaltung in Baden-Württemberg Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung in Bayern Kein Zugriff
    3. 3. Ausgestaltung in Sachsen Kein Zugriff
    4. 4. Kommunenübergreifende Gemeinschaftsbehörden anderer Länder Kein Zugriff
  2. II. Kommunale Zweckverbände Kein Zugriff
  3. III. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen Kein Zugriff
2. § 22. Privatrechtliche Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 270 - 270
3. 1. I. Öffentlich-rechtliche Verbände Kein Zugriff
  2. II. Kommunale Spitzenverbände Kein Zugriff
1. 1. I. Generelle Prinzipien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kontrolle der Gesetzmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Mittel der Rechtsaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kontrolle von Recht- und Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Mittel der Fachaufsicht Kein Zugriff
  4. IV. Verhältnis zwischen Bürger bzw. Gemeindeorganen und Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
2. 1. I. Der Kommunalverfassungsstreit als Organstreit Kein Zugriff
  2. II. Einzelne Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Rechtsaufsicht Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Fachaufsicht Kein Zugriff
  2. II. Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle Kein Zugriff
  3. III. Landesrechtliche Normenkontrolle und Landesverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  4. IV. Kommunalverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  5. V. Zivilgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
Anhang Kommunalgesetze der Bundesländer – Normensynopse – Kein Zugriff Seiten 301 - 327
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 332

Literaturverzeichnis (62 Einträge)

ï»¿Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
I. LehrbÃ¼cher Google Scholar öffnen
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