Dinglichkeit und Pflicht

Dr. Anna Magdalena Geiger-Wieske B.A.

doi:10.5771/9783748920090

Zusammenfassung

Der Begriff der Pflicht ist aus dem Schuldrecht geläufig. Die Arbeit stellt die These auf, dass auch das dingliche Recht Pflichten erzeugt. Es handelt sich dabei aber niemals um Leistungspflichten, sondern immer um Schutzpflichten. Somit sind dingliche Pflichten von schuldrechtlichen zu unterscheiden. Um dies zu belegen, geht die Arbeit den Begriffen des dinglichen Rechts, des dinglichen Anspruchs und der Pflicht nach und setzt sich dabei mit Fragen des Verhältnisses von Schuld- und Sachenrecht auseinander. Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse tragen dazu bei, der im Gesetz angelegten Trennung von Schuld- und Sachenrecht Rechnung zu tragen, anstatt die Grenzen zu verwischen, wie dies zuweilen im Recht der Grunddienstbarkeiten passiert.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1472-9
ISBN-Online: 978-3-7489-2009-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Entwicklung des Privatrechtssystems
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. B. Thesen Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Dienstbarkeiten als begrenzte Nutzungsrechte an fremden Sachen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nutzungsumfang Kein Zugriff
    2. 2. Privatautonome Gestaltbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Regelungen für Konfliktpunkte Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Die Grundsätze von Treu und Glauben im Recht der Dienstbarkeiten Kein Zugriff
      2. b. Die Grundsätze von Treu und Glauben als Grundlage von Pflichten Kein Zugriff
      3. c. Gesetzliches Schuldverhältnis als Grundlage von Pflichten Kein Zugriff
    2. 1. a. Fehlende Trennung zwischen Schuld- und Sachenrecht Kein Zugriff
      2. b. Parallelität von Rechtsprechung und Literatur zur „Verdinglichung“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anerkannte Eigenschaften des Begleitschuldverhältnisses Kein Zugriff
    2. 2. Aus den Eigenschaften resultierende Fragen Kein Zugriff
    3. 3. Folgerungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Existenz Kein Zugriff
      2. b. Verhältnis von dinglichem Recht und obligatorischen Vorschriften Kein Zugriff
      3. c. Privatautonome Gestaltbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Verhältnis von dinglichem Recht und obligatorischen Vorschriften Kein Zugriff
      2. b. Privatautonome Gestaltbarkeit Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Entwicklung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
    5. 5. Vergleich mit dem Wohnungseigentum, dem Erbbaurecht und der Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
  2. II. Übertragbarkeit des Begleitschuldverhältnisses vom Nießbrauch auf die Dienstbarkeiten Kein Zugriff
4. 1. I. Analyse der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. II. Begleitschuldverhältnis als tauglicher Lösungsansatz Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit: dingliche Pflichten Kein Zugriff
1. 1. I. Das dingliche Recht im System des BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1.) Umfassender Klageschutz Kein Zugriff
        (2.) Verfügungs- und Sukzessionsschutz Kein Zugriff
        (3.) Insolvenz- und Vollstreckungsfestigkeit Kein Zugriff
        (4.) Zwischenfazit Kein Zugriff
        bb. Imperativentheorie Kein Zugriff
        cc. Adressat der dinglichen Rechte Kein Zugriff
      2. b. Kritik Kein Zugriff
    2. 1. a. Theorie Kein Zugriff
      2. aa. Begriff der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
        bb. Begriff der Sachherrschaft Kein Zugriff
    3. 1. a. Theorie Kein Zugriff
      2. b. Kritik Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Herrschaftsmacht Kein Zugriff
    2. 2. Zuordnung Kein Zugriff
    3. 3. Absolutheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff der Beziehung Kein Zugriff
    2. 2. Dingliches Recht als Rechtsverhältnis zwischen Personen Kein Zugriff
    3. 3. Dingliches Recht als Rechtsverhältnis zwischen einer Person und einer Sache Kein Zugriff
    4. 1. a. Zum dinglichen Recht als Rechtsverhältnis zwischen Personen Kein Zugriff
      2. aa. Ansatz Niehues Kein Zugriff
        bb. Ansatz Füllers Kein Zugriff
        cc. Differenzierung von Pflicht und Anspruch Kein Zugriff
  5. V. Rückbezug: Pflichten im Sachenrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Verhältnis von subjektivem Recht und Anspruch Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ursprung Kein Zugriff
    2. 2. Funktion Kein Zugriff
    3. 1. a. Vermögensverschiebung als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
      2. b. Konkretisierung des Kriteriums Kein Zugriff
      3. c. Die beiden Schutzrichtungen des dinglichen Anspruchs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abhängigkeit vom dinglichen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Keine Absolutheit des dinglichen Anspruchs Kein Zugriff
    3. 1. a. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. b. Abtretbarkeit des dinglichen Anspruchs Kein Zugriff
    4. 4. Keine Handlungspflichten? Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Psychologischer Pflichtbegriff Kein Zugriff
      2. b. Pflichtbegriff bei Kant Kein Zugriff
      3. c. Verknüpfung mit einer Sanktion Kein Zugriff
      4. d. Erzwingbarkeit der Pflicht Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterscheidung von Leistungs- und Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. 1. aa. Eigentumssplittertheorie Kein Zugriff
        bb. Vervielfältigungstheorie Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b. Folgerungen aus der Konzeption des dinglichen Rechts für die Leistungspflicht Kein Zugriff
      3. c. Abgrenzung von Leistungspflicht und Handlungspflicht Kein Zugriff
    3. 1. a. Nutzungsrechte Kein Zugriff
      2. aa. Grundpfandrechte Kein Zugriff
        bb. Reallast Kein Zugriff
        cc. Pfandrecht Kein Zugriff
      3. c. Vorkaufsrecht Kein Zugriff
      4. d. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Erzwingbarkeit von Schutzpflichten: nochmals Verhältnis von Pflicht und Anspruch Kein Zugriff
    2. 2. Ursprung Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt Kein Zugriff
    4. 4. Funktion Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Leistungspflichten als Nebenpflichten Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis von Begleitschuldverhältnis und dinglichem Recht Kein Zugriff
    3. 3. Verhältnis der §§ 1020-1023 BGB zum Begleitschuldverhältnis Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Inhaltsbestimmung oder Ausübungsbeschränkung Kein Zugriff
      2. b. Pflicht zur schonenden Ausübung als Schutzpflicht Kein Zugriff
      3. c. Anspruch auf Erfüllung Kein Zugriff
    2. 1. aa. § 1020 S. 2 BGB als Inhaltsbestimmung Kein Zugriff
        bb. § 1020 S. 2 BGB als dingliche Schutzpflicht Kein Zugriff
      2. aa. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        bb. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        cc. Kostentragung Kein Zugriff
        dd. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    3. 1. a. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      2. b. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
      3. aa. § 1023 Abs. 1 S. 1 1. Hs. BGB als dinglicher Anspruch Kein Zugriff
        bb. § 1023 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
    4. 1. a. Eintragungsfähige Inhaltsbestimmung Kein Zugriff
      2. b. Dinglicher Anspruch Kein Zugriff
    5. 5. §§ 1027, 1004 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Unterhaltungspflichten nach § 1021 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b. Dingliches Verwertungsrecht Kein Zugriff
      3. c. Verhältnis von § 1021 BGB und § 1020 S. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 1022 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Abschließende Festlegung Kein Zugriff
      2. b. Keine abschließende Festlegung Kein Zugriff
    2. 1. a. Anspruch des Eigentümers des dienenden Grundstücks nach § 1023 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
      2. b. Anspruch des Grunddienstbarkeitsberechtigten nach § 1023 Abs. 1 S. 2 BGB analog Kein Zugriff
      3. aa. Anwendbarkeit von § 242 BGB im Recht der Grunddienstbarkeiten Kein Zugriff
        bb. Ergebnis Kein Zugriff
      4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a. Pflichten des Grunddienstbarkeitsberechtigten Kein Zugriff
      2. b. Pflichten des Grundstückseigentümers Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dingliche Pflicht Kein Zugriff
    2. 2. Analoge Anwendung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schutz des dinglichen Rechts auf Primärebene Kein Zugriff
    2. 2. Schutz des dinglichen Rechts auf Sekundärebene Kein Zugriff
1. I. Zum Begleitschuldverhältnis Kein Zugriff
2. II. Zur dinglichen Pflicht Kein Zugriff
3. III. Zur Grunddienstbarkeit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 326
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 328