Die europapolitische Rolle der nationalen Parlamente nach Lissabon

Friederike Dittgen

doi:10.5771/9783845231891

Zusammenfassung

Eine der wichtigsten institutionellen Reformen des Vertrags von Lissabon betrifft die Rolle der nationalen Parlamente in den europäischen Entscheidungsprozessen. Der Vertrag schafft durch die Ausweitung von Informationsrechten eine verbesserte Grundlage für eine effektive Kontrolle europäischer Politik durch die Parlamente der Mitgliedsstaaten und ermöglicht durch die Etablierung eines innovativen Verfahrens zur Subsidiaritätskontrolle erstmals eine unmittelbare Beteiligung der nationalen Parlamente am europäischen Gesetzgebungsprozess.

Durch diese Mitwirkungsrechte leistet der Vertrag einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der demokratischen Legitimationsgrundlage der Europäischen Union und trägt den Kompetenzverlusten Rechnung, welche die nationalen Parlamente im Rahmen des fortschreitenden Europäisierungsprozesses erfahren mussten.

Neben einem Überblick über die Entstehung der neuen Verfahren im Rahmen des Europäischen Verfassungskonvents bietet diese Untersuchung eine kritische Analyse der Stärken und Schwächen der neuen Beteiligungsrechte. Als Beispiel aus der Praxis innerstaatlicher Beteiligungsmöglichkeiten dienen der Deutsche Bundestag und Bundesrat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6785-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3189-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Würzburger Universitätsschriften zu Geschichte und Politik
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 105
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Die nationalstaatliche Sicht: Kompensation von Kompetenzverlusten Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. 1. Die These vom „doppelten Demokratiedefizit“ der EU Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. Das duale Legitimationsmodell Kein Zugriff Seiten 19 - 22
3. Die Mitwirkungsrechte in integrationshistorischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 22 - 26
1. Zusammensetzung und Arbeitsweise des Konvents Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. 1. Die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente bei der Überwachung der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 29 - 35
  2. Die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente bei der Kontrolle der Regierung Kein Zugriff Seiten 35 - 38
  3. Die Rolle und Funktion multilateraler Netze oder Mechanismen für die Einbindung der einzelstaatlichen Parlamente auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 38 - 41
3. Das Scheitern des Verfassungsvertrages und der Weg nach Lissabon Kein Zugriff Seiten 41 - 42
1. Information und Transparenz als Voraussetzungen für eine wirkungsvolle Beteiligung der nationalen Parlamente Kein Zugriff Seiten 43 - 48
2. 1. Der Frühwarnmechanismus als „Gelbe Karte“ Kein Zugriff Seiten 48 - 51
  2. Die ausgeweiteten Klagemöglichkeiten als „Rote Karte“ Kein Zugriff Seiten 51 - 52
3. 1. Überblick über die Facetten interparlamentarischer Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  2. Kooperation als Voraussetzung für eine funktionierende Subsidiaritätskontrolle Kein Zugriff Seiten 54 - 57
4. Der Subsidiaritätstestlauf der COSAC Kein Zugriff Seiten 57 - 60
5. Die Schwächen im Verfahren der Subsidiaritätskontrolle Kein Zugriff Seiten 60 - 63
6. Die nationalen Parlamente im Rahmen der Vertragsänderungsverfahren Kein Zugriff Seiten 63 - 66
1. Zur Effektivität innerstaatlicher Beteiligungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 67 - 68
2. 1. Die Mitwirkung des Bundestags in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 68 - 73
  2. Die Mitwirkung des Bundesrates in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 73 - 76
1. Prozessbeteiligte und Prüfungsgegenstand des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 77 - 79
2. Das „Ja, aber“ - Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 79 - 80
3. Die Integrationsverantwortung von Bundestag und Bundesrat Kein Zugriff Seiten 80 - 82
4. Die Umsetzung in der neuen Begleitgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 82 - 85
5. 1. Die Umsetzung in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestag Kein Zugriff Seiten 85 - 87
  2. Die Umsetzung im Bundesrat Kein Zugriff Seiten 87 - 90
Ausblick und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 91 - 94
Anhang Kein Zugriff Seiten 95 - 96
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 97 - 105

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