Die europapolitische Rolle der nationalen Parlamente nach Lissabon

Friederike Dittgen

doi:10.5771/9783845231891

Zusammenfassung

Eine der wichtigsten institutionellen Reformen des Vertrags von Lissabon betrifft die Rolle der nationalen Parlamente in den europäischen Entscheidungsprozessen. Der Vertrag schafft durch die Ausweitung von Informationsrechten eine verbesserte Grundlage für eine effektive Kontrolle europäischer Politik durch die Parlamente der Mitgliedsstaaten und ermöglicht durch die Etablierung eines innovativen Verfahrens zur Subsidiaritätskontrolle erstmals eine unmittelbare Beteiligung der nationalen Parlamente am europäischen Gesetzgebungsprozess.

Durch diese Mitwirkungsrechte leistet der Vertrag einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der demokratischen Legitimationsgrundlage der Europäischen Union und trägt den Kompetenzverlusten Rechnung, welche die nationalen Parlamente im Rahmen des fortschreitenden Europäisierungsprozesses erfahren mussten.

Neben einem Überblick über die Entstehung der neuen Verfahren im Rahmen des Europäischen Verfassungskonvents bietet diese Untersuchung eine kritische Analyse der Stärken und Schwächen der neuen Beteiligungsrechte. Als Beispiel aus der Praxis innerstaatlicher Beteiligungsmöglichkeiten dienen der Deutsche Bundestag und Bundesrat.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6785-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3189-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Würzburger Universitätsschriften zu Geschichte und Politik
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 105
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Friederike Dittgen
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Friederike Dittgen
1. Die nationalstaatliche Sicht: Kompensation von Kompetenzverlusten Kein Zugriff Seiten 15 - 17 Friederike Dittgen
2. 1. Die These vom „doppelten Demokratiedefizit“ der EU Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Friederike Dittgen
  2. Das duale Legitimationsmodell Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Friederike Dittgen
3. Die Mitwirkungsrechte in integrationshistorischer Perspektive Kein Zugriff Seiten 22 - 26 Friederike Dittgen
1. Zusammensetzung und Arbeitsweise des Konvents Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Friederike Dittgen
2. 1. Die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente bei der Überwachung der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips Kein Zugriff Seiten 29 - 35 Friederike Dittgen
  2. Die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente bei der Kontrolle der Regierung Kein Zugriff Seiten 35 - 38 Friederike Dittgen
  3. Die Rolle und Funktion multilateraler Netze oder Mechanismen für die Einbindung der einzelstaatlichen Parlamente auf europäischer Ebene Kein Zugriff Seiten 38 - 41 Friederike Dittgen
3. Das Scheitern des Verfassungsvertrages und der Weg nach Lissabon Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Friederike Dittgen
1. Information und Transparenz als Voraussetzungen für eine wirkungsvolle Beteiligung der nationalen Parlamente Kein Zugriff Seiten 43 - 48 Friederike Dittgen
2. 1. Der Frühwarnmechanismus als „Gelbe Karte“ Kein Zugriff Seiten 48 - 51 Friederike Dittgen
  2. Die ausgeweiteten Klagemöglichkeiten als „Rote Karte“ Kein Zugriff Seiten 51 - 52 Friederike Dittgen
3. 1. Überblick über die Facetten interparlamentarischer Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 52 - 54 Friederike Dittgen
  2. Kooperation als Voraussetzung für eine funktionierende Subsidiaritätskontrolle Kein Zugriff Seiten 54 - 57 Friederike Dittgen
4. Der Subsidiaritätstestlauf der COSAC Kein Zugriff Seiten 57 - 60 Friederike Dittgen
5. Die Schwächen im Verfahren der Subsidiaritätskontrolle Kein Zugriff Seiten 60 - 63 Friederike Dittgen
6. Die nationalen Parlamente im Rahmen der Vertragsänderungsverfahren Kein Zugriff Seiten 63 - 66 Friederike Dittgen
1. Zur Effektivität innerstaatlicher Beteiligungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Friederike Dittgen
2. 1. Die Mitwirkung des Bundestags in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 68 - 73 Friederike Dittgen
  2. Die Mitwirkung des Bundesrates in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 73 - 76 Friederike Dittgen
1. Prozessbeteiligte und Prüfungsgegenstand des Verfahrens Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Friederike Dittgen
2. Das „Ja, aber“ - Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Friederike Dittgen
3. Die Integrationsverantwortung von Bundestag und Bundesrat Kein Zugriff Seiten 80 - 82 Friederike Dittgen
4. Die Umsetzung in der neuen Begleitgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 82 - 85 Friederike Dittgen
5. 1. Die Umsetzung in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestag Kein Zugriff Seiten 85 - 87 Friederike Dittgen
  2. Die Umsetzung im Bundesrat Kein Zugriff Seiten 87 - 90 Friederike Dittgen
Ausblick und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 91 - 94 Friederike Dittgen
Anhang Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Friederike Dittgen
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 97 - 105 Friederike Dittgen

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