Obdachlosigkeit in Kommunen

Dr. Eugen Ehmann

doi:10.5771/9783415075740

Zusammenfassung

Brennpunkthema Obdachlosigkeit Personen, die von Obdachlosigkeit betroffen sind, befinden sich stets in einer schwierigen Situation. Das Bemühen um ein rechtlich korrektes Vorgehen hat hier deshalb eine besondere Bedeutung. Bei drohender oder bestehender Obdachlosigkeit müssen Geschäftsleitungen in Kommunen, Mitarbeiter in Ordnungsämtern, aber auch in der sozialen Arbeit Tätige umgehend die notwendigen und angemessenen Maßnahmen treffen. Die Kenntnis der rechtlichen Grundlagen und der praktischen Handlungsmöglichkeiten ist unabdingbare Voraussetzung für eine rechtmäßige und sachgerechte Entscheidung. Der Top-Ratgeber Der Ratgeber informiert in knapper, praxisbezogener Form zuverlässig über die wesentlichen Rechtsfragen zur Obdachlosigkeit. Musterbescheide und Handlungsanleitungen bieten dabei ausführliche Hilfestellungen für das konkrete Vorgehen. Der Autor legt besonderen Wert darauf, das komplizierte Zusammenspiel von Sicherheitsrecht, Sozialrecht und Zivilrecht aufzuzeigen. Noch mehr Informationen Die 5. Auflage enthält vertiefte aktuelle Hinweise zu Rechtsfragen, die durch bedeutende Entscheidungen weiterentwickelt wurden, wie: Obdachlosigkeit bei AusländernNicht tolerierbare Verhaltensweisen von schwer psychisch kranken ObdachlosenVorgaben für die Gestaltung von Unterkunftsgebühren Konkrete Handlungsanleitungen Der Autor stellt die rechtlichen Zusammenhänge dar und bietet konkrete Handlungsempfehlungen und detaillierte Lösungsvorschläge, u.a. zu den Themen: Erstgespräch mit dem Hilfesuchenden – Vorrang der Selbsthilfe – Unterbringung als Obdachloser – Übergang in eine normale WohnungUmgang mit besonders Schutzbedürftigen wie Schwangeren, Säuglingen, psychisch Kranken, gebrechlichen Personen und in Fällen der VerwahrlosungBesonderheiten bei Ausländern und AsylbewerbernVermeidung von Obdachlosigkeit bei drohender Zwangsräumung durch gute Argumente im Kontakt mit Vermieter, Gericht und GerichtsvollzieherUmgang mit dem Thema »Räumung von Tieren« bei einer ZwangsräumungWahrung der Ordnung in Obdachlosenunterkünften bei Tierhaltung, Vermüllung, Tätlichkeiten zwischen Bewohnern, BeschädigungenGeltendmachung finanzieller Forderungen der Gemeinde gegenüber Sozialamt, Unterhaltsverpflichteten und den Betroffenen selbstAbwehr von Rechtsstreitigkeiten durch geschickte Formulierung von Schreiben und Bescheiden und andere vorbeugende Maßnahmen Mit Beispielen und Musterbescheiden Zahlreiche Beispiele aus der Verwaltungspraxis, konkrete Argumentationshilfen, Musterbescheide (z.B. zur Einweisung in eine Unterkunft, zur Umsetzung innerhalb von Unterkünften und zur Räumung einer Unterkunft) und Ablaufpläne machen den Leitfaden zu einem unverzichtbaren Arbeitsmittel. Rat und Hilfe für ... kommunale OrdnungsämterSozialhilfebehördenden Polizeivollzugsdienstkommunale AufsichtsbehördenSozialberatungsstellen/Wohlfahrtsverbände

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-415-07573-3
ISBN-Online: 978-3-415-07574-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 22
1. 1.1 Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1.2 Inhalt des Erstgesprächs Kein Zugriff
3. 1.3 Weiteres Vorgehen Kein Zugriff
1. 2.1 Notwendige Unterscheidungen Kein Zugriff
2. 2.2 Nichtsesshafte Kein Zugriff
3. 2.3 Wohnungslose Kein Zugriff
4. 2.4 Obdachlose Kein Zugriff
5. 2.5 Mittellose Personen Kein Zugriff
6. 2.6 Wohnungsnotfälle Kein Zugriff
7. 2.7 Zahl der Betroffenen Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Fehlen spezialgesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 3.1.2.1 Vorliegen einer Gefahr Kein Zugriff
    2. 3.1.2.2 Verpflichtung zur Beseitigung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1.3.1 Anspruch auf eine Wohnung Kein Zugriff
    2. 3.1.3.2 Anspruch auf Einrichtungsgegenstände und Heizmaterial Kein Zugriff
  4. 1. 3.1.4.1 Grundregel Kein Zugriff
    2. 3.1.4.2 Besonderheiten bei Asylbewerbern Kein Zugriff
    3. 3.1.4.3 Unterbringung während eines laufenden Asylverfahrens Kein Zugriff
    4. 3.1.4.4 Unterbringung nach bestandskräftigem Abschluss eines Asylverfahrens Kein Zugriff
    5. 3.1.4.5 Obdachlosigkeit bei Familiennachzug aus dem Ausland Kein Zugriff
  5. 3.1.5 Nicht unterbringungsfähige Obdachlose Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Grundregel Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Beispielsfälle Kein Zugriff
3. 3.3 Bildung von Fachstellen Kein Zugriff
1. 4.1 Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Vorhandensein eigener Mittel Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Möglichkeit des Bezugs von Sozialhilfe nach SGB XII Kein Zugriff
  3. 4.2.3 Möglichkeit des Bezugs von Leistungen der Grundsicherung nach SGB II („Bürgergeld IV“) Kein Zugriff
3. 4.3 Private Unterhaltsansprüche vor allem bei jungen Erwachsenen Kein Zugriff
4. 4.4 Hilfsbereitschaft von Angehörigen Kein Zugriff
1. 5.1 Situation der Betroffenen Kein Zugriff
2. 5.2 Typische Verfahrensabläufe bis zur Zwangsräumung Kein Zugriff
3. 1. 5.3.1 Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Kontakt zum Sozialamt/Jobcenter und zum Betroffenen Kein Zugriff
  3. 5.3.3 Kontakt zum Vermieter Kein Zugriff
  4. 5.3.4 Kontakt zum Gericht Kein Zugriff
  5. 5.3.5 Kontakt zum Gerichtsvollzieher Kein Zugriff
  6. 5.3.6 Weiteres Vorgehen der Gemeinde Kein Zugriff
4. 5.4 Verpflichtung zur „Räumung von Tieren“ Kein Zugriff
1. 6.1 Vorüberlegungen der Gemeinde Kein Zugriff
2. 6.2 Rechtliche Grundkonstruktion Kein Zugriff
3. 1. 6.3.1 Ausgangssituation Kein Zugriff
  2. 1. 6.3.2.1 Adressat Kein Zugriff
    2. 6.3.2.2 Tenor Kein Zugriff
    3. 6.3.2.3 Begründung Kein Zugriff
    4. 6.3.2.4 Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
  3. 6.3.3 Beispiel eines Beschlagnahmebescheids Kein Zugriff
4. 6.4 Erlass eines Einweisungsbescheids Kein Zugriff
5. 1. 1. 6.5.1.1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 6.5.1.2 „Kaltmiete“ Kein Zugriff
    3. 6.5.1.3 Nebenkosten Kein Zugriff
  2. 6.5.2 Entschädigung für Zeiten nach Beendigung der Beschlagnahme Kein Zugriff
6. 6.6 Verpflichtung der Gemeinde zur Räumung Kein Zugriff
7. 1. 6.7.1 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 6.7.2 Beweisfragen Kein Zugriff
8. 6.8 Wirtschaftliches Gesamtrisiko einer Wiedereinweisung Kein Zugriff
1. 7.1 Vor- und Nachteile gegenüber einer Wiedereinweisung Kein Zugriff
2. 1. 7.2.1 Gemeinde als Eigentümerin der Unterkunft Kein Zugriff
  2. 7.2.2 Gemeinde als Mieterin der Unterkunft Kein Zugriff
3. 7.3 Einweisungsverfügung oder Mietvertrag? Kein Zugriff
4. 1. 1. 7.4.1.1 Anfechtungsrisiko Kein Zugriff
    2. 7.4.1.2 Anhörung der Betroffenen Kein Zugriff
  2. 7.4.2 Formularbescheid für „problemlose Fälle“ Kein Zugriff
  3. 7.4.3 Ergänzungen bei „Problemfällen“ Kein Zugriff
5. 1. 7.5.1 Anfechtungsrisiko Kein Zugriff
  2. 7.5.2 Rechtliche Grundkonstruktion Kein Zugriff
  3. 7.5.3 Typische Fehler eines Umsetzungsbescheids Kein Zugriff
6. 1. 7.6.1 Festsetzung auf der Basis einer Gebührensatzung Kein Zugriff
  2. 7.6.2 Keine Festsetzung auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 7.6.3 Verbleibende Handlungsspielräume für die Gemeinde Kein Zugriff
  4. 7.6.4 Lukrative Geschäftsmodelle durch Angebote zur Pseudo-Selbsthilfe Kein Zugriff
7. 7.7 Regelungen für die Benutzung einer gemeindlichen Unterkunft Kein Zugriff
8. 7.8 Betretungsrecht in Unterkünften Kein Zugriff
9. 1. 7.9.1 Praktische Erfahrungen Kein Zugriff
  2. 7.9.2 Regelung im Rahmen einer Benutzungssatzung Kein Zugriff
  3. 7.9.3 Vorgehen ohne Satzung Kein Zugriff
1. 8.1 Unterschied zwischen Obdach und Wohnung Kein Zugriff
2. 8.2 Leitlinien für das gemeindliche Handeln Kein Zugriff
3. 8.3 Anspruch auf Ganztagesunterkunft Kein Zugriff
4. 8.4 Sammelunterkunft oder Einzelobdach Kein Zugriff
5. 1. 8.5.1 Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 8.5.2 Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Kein Zugriff
  3. 8.5.3 Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
6. 8.6 Bauzustand und Installationen Kein Zugriff
7. 8.7 Stromversorgung Kein Zugriff
8. 8.8 Ausstattung mit Mobiliar Kein Zugriff
9. 8.9 Krankheitsbedingter Zusatzbedarf Kein Zugriff
10. 8.10 Fragen rund um die Tierhaltung Kein Zugriff
11. 8.11 Notwendigkeit eines Hygieneplans Kein Zugriff
1. 9.1 Überblick Kein Zugriff
2. 1. 9.2.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 9.2.2 Abtretung bis zur Pfändungsfreigrenze Kein Zugriff
  3. 9.2.3 Abtretung über die Pfändungsfreigrenze hinaus Kein Zugriff
  4. 9.2.4 Muster einer Abtretungserklärung Kein Zugriff
3. 9.3 Abtretung von Lohn- und Gehaltsforderungen Kein Zugriff
1. 1. Einführende Hinweise Kein Zugriff
2. 2. Text der Empfehlungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 234