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Freiheit - Gerechtigkeit - Sozial(es) Recht

Festschrift für Eberhard Eichenhofer
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Die Auseinandersetzung mit dem Sozialrecht ist nach Eberhard Eichenhofer zentral für das Verständnis der Rechtsordnung wie auch der Gesellschaft. Er widmet sich diesem Rechtsgebiet umfassend in der nationalrechtlichen sowie der supra- und internationalrechtlichen Dimension und hat auf diese Weise die Sozialrechtswissenschaft entscheidend geprägt. Dass diese Wissenschaft den "Elfenbeinturm" verlässt und auch für die Praxis nutzbar gemacht wird, war und ist ihm ein wichtiges Anliegen. Die Festschrift vereint Beiträge von Freunden und Weggefährten aus dem In- und Ausland, welche höchst aktuelle ebenso wie außergewöhnliche Fragestellungen der verschiedenen sozialrechtlichen Disziplinen diskutieren und dabei die Impulse Eichenhofers aufnehmen und würdigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-1842-9
ISBN-Online
978-3-8452-5849-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
716
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Michael Adler
    1. Michael Adler
      1. 1. Government, Parliament and the Constitution Kein Zugriff Michael Adler
      2. 2. Levels of Protection Kein Zugriff Michael Adler
    2. II. Why Constitutional Protection is important Kein Zugriff Michael Adler
    3. Michael Adler
      1. 1. Background to the German case Kein Zugriff Michael Adler
      2. 2. The Hartz IV Benefits Case in Germany Kein Zugriff Michael Adler
      3. 3. The Asylum Seekers Benefits Case in Germany Kein Zugriff Michael Adler
      4. 4. Background to the UK Case Kein Zugriff Michael Adler
      5. 5. The Asylum Support Case in the UK Kein Zugriff Michael Adler
    4. Michael Adler
      1. 1. Differences in the responses of the two governments Kein Zugriff Michael Adler
      2. 2. Differences in the structure and powers of the courts in Germany and in the UK. Kein Zugriff Michael Adler
      3. 3. Differences in the nature of the protection that the courts provide for the social minimum in the two countries. Kein Zugriff Michael Adler
    5. V. Conclusions Kein Zugriff Michael Adler
  3. Klaus Barwig, Christoph Schumacher
    1. Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      1. 1. Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      2. 2. Der Herstellungsanspruch im Ausländerrecht – Ein Zeichen der „Willkommenskultur“ Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
    2. II. Die verweigerte Rechtsangleichung von Drittstaatsangehörigen – Strukturelle Benachteiligung als Hindernis für Identifikation Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
    3. III. Der Islam gehört zu Deutschland Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
    4. Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      1. 1. Kinder hier lebender und anerkannter Flüchtlingsfamilien Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      2. 2. Eltern hier lebender und anerkannter Flüchtlingsfamilien Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
    5. Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      2. 2. Die Verteilung der Flüchtlinge in Europa Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      3. 3. Weiterwanderung anerkannter Flüchtlinge innerhalb der EU Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      4. 4. Vorschlag: Privilegierung von anerkannten Flüchtlingen in der Richtlinie – Weiterwanderung nach fünf Jahren Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      5. 5. Gegenseitige Anerkennung der Asylentscheidungen Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
      6. 6. Ausblick Kein Zugriff Klaus Barwig, Christoph Schumacher
  4. Peter Becker
    1. I. Grundlagen Kein Zugriff Peter Becker
    2. Peter Becker
      1. 1. Anforderungen aufgrund des Wortlauts Kein Zugriff Peter Becker
      2. 2. Verhältnis von Rechtsweggarantie, allgemeinem Justizgewährungsanspruch und verfahrensrechtlicher Dimension der Grundrechte Kein Zugriff Peter Becker
    3. III. Gebot effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff Peter Becker
    4. Peter Becker
      1. 1. Formelle Voraussetzungen und Fristen Kein Zugriff Peter Becker
      2. 2. „Kontrolldichte“ und Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff Peter Becker
      3. 3. Beschleunigungsgebot Kein Zugriff Peter Becker
      4. 4. Weitere Anforderungen Kein Zugriff Peter Becker
      5. 5. Grenzen Kein Zugriff Peter Becker
    5. IV. Schluss Kein Zugriff Peter Becker
  5. Karl-Jürgen Bieback
    1. I. Eine merk-würdige Kontroverse über die sozialen Rechte des SGB I aus dem Jahre 2011 Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
    2. II. Wo liegt die Kontroverse um die sozialen Rechte des SGB I? Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
    3. Karl-Jürgen Bieback
      1. Karl-Jürgen Bieback
        1. a) Vagheit und der Verweis auf die ausführende Sozialgesetzgebung Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
        2. b) Konkretisierung der Vagheit durch Fallgruppen Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      2. 2. Auslegungsregel und Bindung des Ermessens Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      3. 3. Bindung des Gesetzgebers an die sozialen Rechte des SGB I? Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
    4. Karl-Jürgen Bieback
      1. 1. Oberprinzip: Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      2. 2. Die Stärkung des sozialen Schutzes im Verfahrensrecht Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      3. 3. Beginn und Kontinuität des Sozialschutzes Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      4. 4. Erleichterung des Zugangs zu Leistungen Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      5. 5. Brüche beim Verweis auf andere Rechtsmaterien Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
      6. 6. Enge Auslegung der ausnahmsweisen Einschränkung wichtiger Basisleistungen Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
    5. V. Fazit Kein Zugriff Karl-Jürgen Bieback
  6. Gisbert Brinkmann
    1. I. Entwicklung des Unions-(Gemeinschafts-)rechts Kein Zugriff Gisbert Brinkmann
    2. II. Freizügigkeitsrecht der Unionsbürger Kein Zugriff Gisbert Brinkmann
    3. Gisbert Brinkmann
      1. 1. Arbeitnehmer Kein Zugriff Gisbert Brinkmann
      2. 2. Andere Unionsbürger Kein Zugriff Gisbert Brinkmann
      3. 3. Art. 21 Abs. 2 Grundrechtscharta Kein Zugriff Gisbert Brinkmann
    4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Gisbert Brinkmann
  7. Wolfgang Däubler
    1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    2. II. Die allgemeinen Voraussetzungen Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    3. III. Das Vorhaben Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    4. IV. Nur Seminare? Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    5. V. Ein wenig empirische Sozialforschung? Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    6. VI. Die Erarbeitung eines Konzepts Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    7. VII. Der Gesetzentwurf 2009 Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    8. VIII. Die Ohnmacht des Arguments bei den Gewerkschaften Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    9. IX. Die Ohnmacht des Arguments im Parlament Kein Zugriff Wolfgang Däubler
    10. X. Argumente und andere Entscheidungsparameter Kein Zugriff Wolfgang Däubler
  8. Ulrike Davy
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Ulrike Davy
    2. Ulrike Davy
      1. 1. Sozialpolitik und Gleichheitsidee Kein Zugriff Ulrike Davy
      2. 2. Soziale Ausgrenzung und Gleichheitsidee Kein Zugriff Ulrike Davy
      3. 3. Zuwanderungspolitik und Gleichheitsidee Kein Zugriff Ulrike Davy
    3. Ulrike Davy
      1. 1. Richtlinie 2003/109/EG Kein Zugriff Ulrike Davy
      2. 2. Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Ulrike Davy
    4. Ulrike Davy
      1. 1. Globale Entwicklung Kein Zugriff Ulrike Davy
      2. 2. Europäische Entwicklung Kein Zugriff Ulrike Davy
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff Ulrike Davy
  9. Stamatia Devetzi
    1. I. Das Muster der „Verbindung zu einem Mitgliedstaat“ als Voraussetzung für die Gewährung von Sozialleistungen Kein Zugriff Stamatia Devetzi
    2. II. Studienfinanzierung für die Kinder von Wanderarbeitnehmern Kein Zugriff Stamatia Devetzi
    3. III. Studierende, die keine Kinder von Wanderarbeitnehmern sind: Die „Verbindung zu einem Mitgliedstaat“ für Unionsbürger Kein Zugriff Stamatia Devetzi
    4. IV. Der Export von Leistungen der studentischen Studienförderung in einen anderen Mitgliedstaat Kein Zugriff Stamatia Devetzi
    5. V. Die Kriterien der studentischen „Verbindung zu einem Mitgliedstaat“: Eine Zusammenfassung Kein Zugriff Stamatia Devetzi
  10. Franz Josef Düwell
    1. I. Gemeinsames Interesse an der Schwerbehindertenvertretung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
    2. II. Die historische Entwicklungslinie Kein Zugriff Franz Josef Düwell
    3. Franz Josef Düwell
      1. 1. Herausforderung demografischer Wandel Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      2. 2. Herausforderung Behindertenrechtskonvention Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      3. 3. Auftrag im Koalitionsvertrag Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      4. 4. Parlamentarische Initiative Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      5. 5. Kölner Erklärung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      6. 6. Gestoppter Entschließungsantrag Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      7. 7. Aufnahme der Gesetzgebungsarbeit im BMAS Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      8. 8. Vorbehalte belasten Erstellung des Referentenentwurfs Kein Zugriff Franz Josef Düwell
    4. Franz Josef Düwell
      1. 1. Der Streit um die Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      2. 2. Gutes Beispiel aus der Praxis Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      3. 3. Vergebliche Regelungsanläufe der Vergangenheit Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      4. 4. Kontraproduktives Urteil des BAG Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      5. 5. Zweifelhafte Argumentation des Zweiten Senats Kein Zugriff Franz Josef Düwell
      6. 6. Die vermeintliche Überprivilegierung Kein Zugriff Franz Josef Düwell
    5. V. Ausblick Kein Zugriff Franz Josef Düwell
  11. Maximilian Fuchs
    1. Maximilian Fuchs
      1. 1. Sicherung der Arbeitsvertragsfreiheit Kein Zugriff Maximilian Fuchs
      2. 2. Die Ausdehnung der Arbeitnehmerfreizügigkeit auf Drittstaatsangehörige Kein Zugriff Maximilian Fuchs
    2. Maximilian Fuchs
      1. 1. Art. 45 und 48 AEUV und die Gestaltung der nationalen Systeme sozialer Sicherheit Kein Zugriff Maximilian Fuchs
    3. III. Arbeitnehmerfreizügigkeit und nationales Steuerrecht Kein Zugriff Maximilian Fuchs
  12. Rolf Gutmann
    1. I. Frühe Freizügigkeit Kein Zugriff Rolf Gutmann
    2. II. Vereinbarungen mit der Türkei Kein Zugriff Rolf Gutmann
    3. III. Standstill Kein Zugriff Rolf Gutmann
    4. IV. Unterbrechungen der Standstill-Wirkung Kein Zugriff Rolf Gutmann
    5. V. Historische Auslegung Kein Zugriff Rolf Gutmann
    6. VI. Familiennachzug und Diskriminierungsverbote Kein Zugriff Rolf Gutmann
  13. Armin Höland
    1. I. Einleitung – Kann Recht wandern? Kein Zugriff Armin Höland
    2. II. Wie kann Recht wandern? Kein Zugriff Armin Höland
    3. Armin Höland
      1. 1. Personengebundene Rechtswanderung: Wandernde Arbeitnehmer im europäischen Rechtsraum Kein Zugriff Armin Höland
      2. 2. Verfahrensgebundene Rechtswanderung: Die Dynamik des Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff Armin Höland
      3. 3. Die Wanderung von Menschenrechten Kein Zugriff Armin Höland
      4. 4. Systemgebundene Rechtswanderung: Die Übernahme des acquis communautaire durch beitrittswillige Staaten Kein Zugriff Armin Höland
    4. IV. Abschließende Gedanken Kein Zugriff Armin Höland
  14. Gerhard Igl
    1. I. Einführung Kein Zugriff Gerhard Igl
    2. Gerhard Igl
      1. 1. Allgemeine Funktion der Richtlinie Kein Zugriff Gerhard Igl
      2. 2. Besondere Bedeutung der Richtlinie für Heilberufe Kein Zugriff Gerhard Igl
    3. III. Generalistische Primärqualifikation in der Pflegeausbildung Kein Zugriff Gerhard Igl
    4. Gerhard Igl
      1. 1. Modellvorhaben Kein Zugriff Gerhard Igl
      2. 2. Wissenschaftsrat zu hochschulischen Qualifikationen im Gesundheitswesen Kein Zugriff Gerhard Igl
    5. Gerhard Igl
      1. 1. Modellvorhaben § 63 Abs. 3c SGB V Kein Zugriff Gerhard Igl
      2. 2. Delegationsvereinbarung Kein Zugriff Gerhard Igl
    6. VI. Allgemeines Heilberufegesetz Kein Zugriff Gerhard Igl
    7. VII. Herausforderungen an die künftige Gestaltung des Heilberuferechts Kein Zugriff Gerhard Igl
  15. Constanze Janda
    1. Constanze Janda
      1. 1. Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende Kein Zugriff Constanze Janda
      2. 2. Offenheit sozialer Sicherungssysteme als Gerechtigkeitsfrage Kein Zugriff Constanze Janda
    2. Constanze Janda
      1. 1. Primärrecht Kein Zugriff Constanze Janda
      2. Constanze Janda
        1. a) Europäisches koordinierendes Sozialrecht Kein Zugriff Constanze Janda
        2. b) Europäisches Aufenthaltsrecht Kein Zugriff Constanze Janda
        3. c) Auflösung des Normenkonflikts Kein Zugriff Constanze Janda
      3. 3. Verfassungsrecht Kein Zugriff Constanze Janda
    3. Constanze Janda
      1. 1. Sicherung der Existenz durch den Herkunftsstaat? Kein Zugriff Constanze Janda
      2. 2. Ausweisung bedürftiger Arbeitsuchender? Kein Zugriff Constanze Janda
      3. 3. Subsidiäre Sicherung durch die Sozialhilfe? Kein Zugriff Constanze Janda
    4. Constanze Janda
      1. 1. Auf der Suche nach der „tatsächlichen Verbindung“ Kein Zugriff Constanze Janda
      2. 2. Krise der europäischen Werte? Kein Zugriff Constanze Janda
      3. 3. Ausweg: Soziale Menschenrechte? Kein Zugriff Constanze Janda
  16. Jacob Joussen
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Jacob Joussen
    2. II. Vorüberlegung Kein Zugriff Jacob Joussen
    3. Jacob Joussen
      1. 1. Einhelliger Befund Kein Zugriff Jacob Joussen
      2. 2. Historisches Argument Kein Zugriff Jacob Joussen
      3. 3. Anderes Ergebnis vor dem Hintergrund des § 2 Abs. 1 Nr. 3 NachweisG? Kein Zugriff Jacob Joussen
      4. Jacob Joussen
        1. a) § 2 Abs. 4 S. 1 WissZeitVG Kein Zugriff Jacob Joussen
        2. b) Der EuGH Kein Zugriff Jacob Joussen
        3. c) Schlussfolgerungen Kein Zugriff Jacob Joussen
      5. 5. Ergebnis Kein Zugriff Jacob Joussen
    4. Jacob Joussen
      1. 1. Der Diskussionsstand Kein Zugriff Jacob Joussen
      2. Jacob Joussen
        1. a) Die Argumente gegen einen Informationsanspruch Kein Zugriff Jacob Joussen
        2. b) Zudem: LPersVG Kein Zugriff Jacob Joussen
        3. c) Die Entscheidung des Gesetzgebers und eine Bewertung Kein Zugriff Jacob Joussen
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff Jacob Joussen
  17. Francis Kessler
    1. I. Allgemeines zum Streikrecht Kein Zugriff Francis Kessler
    2. Francis Kessler
      1. 1. Arbeitsbeziehungen im öffentlichen Dienst Kein Zugriff Francis Kessler
      2. Francis Kessler
        1. a) Gesetzliche Streikverbote im öffentlichen Dienst Kein Zugriff Francis Kessler
        2. b) Gesetzliches Requirierungsrecht Kein Zugriff Francis Kessler
        3. c) Gesetzliche Verfahrensregeln Kein Zugriff Francis Kessler
        4. d) Mindestdienst in öffentlichen Betrieben Kein Zugriff Francis Kessler
    3. III. Ausblick Kein Zugriff Francis Kessler
  18. Eva Kocher
    1. I. Rechtsgrundlagen: Verbot der Diskriminierung und besonderer Schutz bei Schwangerschaft oder Mutterschutz Kein Zugriff Eva Kocher
    2. Eva Kocher
      1. Eva Kocher
        1. a) In-vitro-Fertilisation: „Schwangerschaft“? Kein Zugriff Eva Kocher
        2. b) Fehlgeburt = Geburt? Kein Zugriff Eva Kocher
      2. Eva Kocher
        1. a) Adoptivmütter und Leihmutterschaft Kein Zugriff Eva Kocher
        2. b) Der Vater als Mutter? Kein Zugriff Eva Kocher
        3. c) Die begrenzte Funktion des Mutterschaftsurlaubs Kein Zugriff Eva Kocher
    3. III. Eltern- und Mütterrechte als Förderung der Geschlechtergleichstellung? Kein Zugriff Eva Kocher
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Eva Kocher
  19. Wolfhard Kohte
    1. I. Die Einhaltung eines harten Kerns wird garantiert Kein Zugriff Wolfhard Kohte
    2. II. Entsendung und Unfallversicherungsrecht Kein Zugriff Wolfhard Kohte
    3. III. Weicher Schutz des harten Kerns? Kein Zugriff Wolfhard Kohte
    4. IV. Die Durchsetzungsrichtlinie 2014/67/EU Kein Zugriff Wolfhard Kohte
    5. Wolfhard Kohte
      1. 1. Informationsvorschriften Kein Zugriff Wolfhard Kohte
      2. 2. Überwachung und Anordnung Kein Zugriff Wolfhard Kohte
      3. 3. Einfache und effektive Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff Wolfhard Kohte
      4. 4. Spezielle Arbeitsschutzpflichten Kein Zugriff Wolfhard Kohte
    6. VI. Fairer Wettbewerb – nicht ohne Rechts- und Handlungsrahmen! Kein Zugriff Wolfhard Kohte
  20. Kristina Koldinská
    1. I. Introduction Kein Zugriff Kristina Koldinská
    2. Kristina Koldinská
      1. Kristina Koldinská
        1. a) Racial discrimination – particularly invidious, with perilous consequences Kein Zugriff Kristina Koldinská
        2. b) Discrimination viewed with EU eyes Kein Zugriff Kristina Koldinská
      2. 2. Segregating Roma children in education – consequence of social exclusion and hate Kein Zugriff Kristina Koldinská
      3. Kristina Koldinská
        1. a) Roma – a vulnerable group in need of special protection – positive action? Kein Zugriff Kristina Koldinská
    3. III. European union – a weak player with strong muscles Kein Zugriff Kristina Koldinská
    4. IV. NGOs – pioneers in positive action for Roma Kein Zugriff Kristina Koldinská
    5. Kristina Koldinská
      1. 1. Legislative measures Kein Zugriff Kristina Koldinská
      2. 2. Policy measures Kein Zugriff Kristina Koldinská
    6. VI. What is the really effective path to promote equal right to access to education? Kein Zugriff Kristina Koldinská
  21. Andreas Kranig
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Andreas Kranig
    2. II. Ein kurzer Blick auf die Koordinierung im BK-Bereich Kein Zugriff Andreas Kranig
    3. III. Bisherige Reformansätze zum deutschen Berufskrankheitenrecht Kein Zugriff Andreas Kranig
    4. IV. Die aktuelle Reformdiskussion Kein Zugriff Andreas Kranig
    5. Andreas Kranig
      1. 1. Lösungskonzepte in Schweden und Niederlande – Alternativen für Deutschland? Kein Zugriff Andreas Kranig
      2. 2. BK-Listen mit oder ohne Ergänzungsklauseln? Kein Zugriff Andreas Kranig
      3. 3. Ausgestaltung der Ergänzungsklauseln und des Verfahrens Kein Zugriff Andreas Kranig
      4. 4. Gliederung und Ausgestaltung der BK-Liste Kein Zugriff Andreas Kranig
      5. 5. Ausgestaltung der BK-Tatbestände Kein Zugriff Andreas Kranig
      6. 6. Weitere und schnellere Ergänzung der BK-Liste? Kein Zugriff Andreas Kranig
    6. VI. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Andreas Kranig
  22. Otto Ernst Krasney
    1. Otto Ernst Krasney
      1. 1. Fragestellung Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
      2. Otto Ernst Krasney
        1. a) Arbeitsstil Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
        2. b) Solidarität Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
    2. Otto Ernst Krasney
      1. 1. Akte der Selbstzerstörung Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
      2. Otto Ernst Krasney
        1. a) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
        2. Otto Ernst Krasney
          1. aa) Grundentscheidungen des Reichsversicherungsamtes und zunächst des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
          2. bb) Neuere gefestigte Begründungen Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
          3. cc) Aufgabe des Begriffs der selbstgeschaffenen Gefahr Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
    3. IV. Unfallverhütung Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
    4. V. Fazit Kein Zugriff Otto Ernst Krasney
  23. Jef Van Langendonck
    1. I. Introduction Kein Zugriff Jef Van Langendonck
    2. II. A mixed conception of social security Kein Zugriff Jef Van Langendonck
    3. III. Towards a „European” conception Kein Zugriff Jef Van Langendonck
    4. IV. Two worlds of social security Kein Zugriff Jef Van Langendonck
    5. V. Minimum protection Kein Zugriff Jef Van Langendonck
    6. VI. Social insurance Kein Zugriff Jef Van Langendonck
    7. VII. Where the concepts are mixed up: the family element Kein Zugriff Jef Van Langendonck
    8. VIII. A troublesome complication Kein Zugriff Jef Van Langendonck
    9. IX. Conclusion Kein Zugriff Jef Van Langendonck
  24. Klaus Lörcher
    1. I. Einführung Kein Zugriff Klaus Lörcher
    2. II. Bisherige Befassung durch den Europäischen Ausschuss für Soziale Rechte Kein Zugriff Klaus Lörcher
    3. III. Grundsätzlicher Ansatz des EASR: Soziale Grundrechte in der Krise Kein Zugriff Klaus Lörcher
    4. IV. Sozialrecht: Renten und Pensionen Kein Zugriff Klaus Lörcher
    5. V. Individuelles Arbeitsrecht Kein Zugriff Klaus Lörcher
    6. VI. Kollektives Arbeitsrecht: Kollektivverhandlungen (Art. 6) Kein Zugriff Klaus Lörcher
    7. VII. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Klaus Lörcher
  25. Franz Marhold
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Franz Marhold
    2. Franz Marhold
      1. 1. Notwendigkeit einer Neuordnung Kein Zugriff Franz Marhold
      2. 2. Die Rs. Brey und die legistischen Konsequenzen in Österreich Kein Zugriff Franz Marhold
      3. 3. Die Rs. Dano Kein Zugriff Franz Marhold
  26. Peter Masuch, Andreas Jüttner
    1. I. Soziale Rechte – Grundlagen Kein Zugriff Peter Masuch, Andreas Jüttner
    2. II. Soziale Rechte als verbindende Kraft Kein Zugriff Peter Masuch, Andreas Jüttner
    3. III. Chancen durch einen aktivierenden Sozialstaat Kein Zugriff Peter Masuch, Andreas Jüttner
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Peter Masuch, Andreas Jüttner
  27. Matti Mikkola
    1. I. Key treaties Kein Zugriff Matti Mikkola
    2. Matti Mikkola
      1. 1. The generations of rights Kein Zugriff Matti Mikkola
      2. 2. European Social Charter Kein Zugriff Matti Mikkola
      3. 3. Two tiers of social rights Kein Zugriff Matti Mikkola
    3. Matti Mikkola
      1. 1. Categories of norms Kein Zugriff Matti Mikkola
      2. Matti Mikkola
        1. a) Legal reasoning Kein Zugriff Matti Mikkola
        2. b) Interpretation of international norms Kein Zugriff Matti Mikkola
    4. Matti Mikkola
      1. Matti Mikkola
        1. a) Two standards Kein Zugriff Matti Mikkola
        2. b) Cutbacks of benefits Kein Zugriff Matti Mikkola
      2. Matti Mikkola
        1. a) Conditions of restrictions Kein Zugriff Matti Mikkola
        2. b) Restrictions of right to strike Kein Zugriff Matti Mikkola
    5. Matti Mikkola
      1. 1. Judiciary Kein Zugriff Matti Mikkola
      2. Matti Mikkola
        1. a) Obligation of result Kein Zugriff Matti Mikkola
        2. b) Obligation of means Kein Zugriff Matti Mikkola
      3. 3. Compliance of the countries Kein Zugriff Matti Mikkola
  28. Katja Nebe
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Katja Nebe
    2. II. Gesellschaftliche Wirkung des Rechts Kein Zugriff Katja Nebe
    3. III. Das europäische mutterschutzrechtliche Leitbild Kein Zugriff Katja Nebe
    4. IV. Im Kontrast: Intransparenz im deutschen Mutterschutzrecht Kein Zugriff Katja Nebe
    5. Katja Nebe
      1. 1. Verhältnis Mutterschutz/Frauenarbeitsschutz und Diskriminierungsschutz Kein Zugriff Katja Nebe
      2. 2. Sicherung materieller Gleichheit durch benachteiligungsfreien Mutterschutz Kein Zugriff Katja Nebe
      3. 3. Transparenter und effektiver Kündigungsschutz Kein Zugriff Katja Nebe
      4. 4. Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff Katja Nebe
      5. 5. Mutterschutz – Auslösung erst durch Mitteilung seitens der Frau? Kein Zugriff Katja Nebe
      6. 6. Bedeutung des Mutterschaftsurlaubes Kein Zugriff Katja Nebe
      7. 7. Rückkehrrechte Kein Zugriff Katja Nebe
    6. VI. Fazit Kein Zugriff Katja Nebe
  29. Frans Pennings
    1. I. Why is social citizenship important for developing the concept of EU citizenship? Kein Zugriff Frans Pennings
    2. Frans Pennings
      1. 1. Regulation 883/2004 Kein Zugriff Frans Pennings
      2. 2. Regulation 492/2011 Kein Zugriff Frans Pennings
    3. Frans Pennings
      1. 1. The introduction of EU citizenship Kein Zugriff Frans Pennings
      2. 2. Objective justifications for distinguishing nationals and foreigners: the introduction of the link Kein Zugriff Frans Pennings
      3. 3. A case in which the criteria for the link were accepted Kein Zugriff Frans Pennings
      4. 4. Directive 2004/38/EC on EU citizens' access to social benefits Kein Zugriff Frans Pennings
    4. Frans Pennings
      1. 1. A difference between market and social citizens: the Commission versus the Netherlands case Kein Zugriff Frans Pennings
      2. 2. A further development of the link for children of frontier workers Kein Zugriff Frans Pennings
      3. 3. Back to economically non-active citizens: departure from the Förster approach and convergence with the approach of children of frontier workers Kein Zugriff Frans Pennings
    5. V. Conclusions Kein Zugriff Frans Pennings
  30. Danny Pieters
    1. I. Introduction Kein Zugriff Danny Pieters
    2. II. Social Security and Freedom of Religion Kein Zugriff Danny Pieters
    3. III. Social security as contrary to Providence Kein Zugriff Danny Pieters
    4. IV. Suitable work Kein Zugriff Danny Pieters
    5. V. Health care coverage Kein Zugriff Danny Pieters
  31. Hans-Joachim Reinhard
    1. I. Einführung Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
    2. Hans-Joachim Reinhard
      1. 1. Rechtstatsächliche Relevanz Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
      2. 2. Qualifikation der Anwartschaften aus der Social Security als auszugleichende Anwartschaften Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
      3. Hans-Joachim Reinhard
        1. a) Maßgeblichkeit des deutschen Rechts Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
        2. b) Die Bedeutung des Primary Insurance Amount (PIA) Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
        3. c) Konkrete Ermittlung des Ehezeitanteils Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
      4. 4. Schuldrechtlicher Ausgleichsanspruch Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
      5. 5. Abfindungsanspruch Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
      6. 6. Geschiedenenrente Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
      7. 7. Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
    3. Hans-Joachim Reinhard
      1. 1. Militärrenten Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
      2. 2. Bundesbeamte Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
      3. 3. Sonstige Anwartschaften Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
    4. IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff Hans-Joachim Reinhard
  32. Franz Ruland
    1. Franz Ruland
      1. 1. Die Erstreckung auf die neuen Bundesländer Kein Zugriff Franz Ruland
      2. 2. Der einheitliche Versichertenbegriff Kein Zugriff Franz Ruland
      3. 3. Veränderungen im versicherten Personenkreis Kein Zugriff Franz Ruland
      4. 4. Die Bedeutung des Versicherungsprinzips Kein Zugriff Franz Ruland
    2. Franz Ruland
      1. 1. Das Risiko des Alters Kein Zugriff Franz Ruland
      2. 2. Das Risiko der Erwerbsminderung Kein Zugriff Franz Ruland
      3. 3. Das Risiko des Todes Kein Zugriff Franz Ruland
    3. Franz Ruland
      1. 1. Veränderungen bei der Berechnung der Leistungen Kein Zugriff Franz Ruland
      2. 2. Die Änderungen bei der Anpassung der Renten Kein Zugriff Franz Ruland
    4. IV. Zur Entwicklung des Beitragssatzes Kein Zugriff Franz Ruland
    5. V. Die geänderte Zielsetzung für die Rentenversicherung Kein Zugriff Franz Ruland
    6. VI. Die Bilanz der Zwischenbilanz Kein Zugriff Franz Ruland
  33. Rainer Schlegel
    1. I. Ist die EU auf dem Weg zu einer Europäischen Arbeits- und Sozialregierung? Kein Zugriff Rainer Schlegel
    2. Rainer Schlegel
      1. 1. Europäisches Primärrecht - Sozialverfassung Kein Zugriff Rainer Schlegel
      2. 2. Ziele und ordnungspolitischer Rahmen Europäischer Sozialpolitik Kein Zugriff Rainer Schlegel
      3. 3. Vollharmonisierung im Bereich des vorgelagerten Arbeitsschutzes Kein Zugriff Rainer Schlegel
    3. Rainer Schlegel
      1. 1. Ausfüllung des bestehenden Europäischen Rechtsrahmens Kein Zugriff Rainer Schlegel
      2. 2. Verfassungsrechtliche Grenzen einer Übertragung von Hoheitsrechten zwecks Errichtung einer Sozialunion Kein Zugriff Rainer Schlegel
    4. Rainer Schlegel
      1. 1. Europäische Sozialpolitik und Rechtssetzungsmacht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Rainer Schlegel
      2. 2. Finanzkrise und Umlageverfahren der Sozialversicherung Kein Zugriff Rainer Schlegel
      3. 3. Soziale Marktwirtschaft und Wettbewerb der Systeme Kein Zugriff Rainer Schlegel
      4. 4. Tarifautonomie und Auffangsysteme Kein Zugriff Rainer Schlegel
      5. 5. Solidarische Hilfe für „in Not geratene Staaten“ Kein Zugriff Rainer Schlegel
      6. 6. Europäischer Sozialfonds (ESF) Kein Zugriff Rainer Schlegel
  34. Bernd Schulte
    1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff Bernd Schulte
    2. II. „Das Europäische Sozialmodell – auf dem Weg zum transnationalen Sozialstaat“? Kein Zugriff Bernd Schulte
    3. III. Die Entwicklung des Wohlfahrtsstaats in Europa Kein Zugriff Bernd Schulte
    4. IV. Der Prozess der Europäischen Integration Kein Zugriff Bernd Schulte
    5. V. Das Europäische Sozialmodell als politisches Konzept Kein Zugriff Bernd Schulte
    6. VI. Die Bedeutung der Banken-, Finanz-, Euro- und Staatsschuldenkrise für das Europäische Sozialmodell Kein Zugriff Bernd Schulte
    7. VII. Ausblick Kein Zugriff Bernd Schulte
  35. Christoph Schumacher
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff Christoph Schumacher
    2. Christoph Schumacher
      1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Christoph Schumacher
      2. 2. Die Deutsch-Griechische Versammlung Kein Zugriff Christoph Schumacher
    3. Christoph Schumacher
      1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Christoph Schumacher
      2. 2. Der partnerschaftliche Ansatz Kein Zugriff Christoph Schumacher
      3. 3. Einbindung der kommunalen Zusammenarbeit in regionale Partnerschaft Kein Zugriff Christoph Schumacher
      4. 4. Strukturen zur Umsetzung der Vereinbarung – das Matching Kein Zugriff Christoph Schumacher
    4. Christoph Schumacher
      1. 1. Der deutsche Beauftragte Kein Zugriff Christoph Schumacher
      2. 2. Der griechische Beauftragte Kein Zugriff Christoph Schumacher
      3. 3. Das DGV-Büro Kein Zugriff Christoph Schumacher
      4. 4. Die Bürgermeisterbüros in Athen und Thessaloniki Kein Zugriff Christoph Schumacher
      5. 5. Das Bürgermeisterbüro in Stuttgart Kein Zugriff Christoph Schumacher
      6. 6. Die Jahreskonferenz der DGV Kein Zugriff Christoph Schumacher
    5. IV. Als Ergebnis kann festgehalten werden: Kein Zugriff Christoph Schumacher
    6. Christoph Schumacher
      1. 1. Kommune Langadas und Berlin Steglitz-Zehlendorf Kein Zugriff Christoph Schumacher
      2. 2. Insel Korfu mit dem Landkreis Vorpommern-Rügen Kein Zugriff Christoph Schumacher
      3. 3. Insel Thassos mit dem Landkreis Reutlingen Kein Zugriff Christoph Schumacher
      4. 4. Stadt Thessaloniki Kein Zugriff Christoph Schumacher
      5. 5. Regionen Rodopi-Komotini mit dem Harz Kein Zugriff Christoph Schumacher
      6. 6. Region Kreta mit Schwarzwald Kein Zugriff Christoph Schumacher
      7. 7. Insel Rhodos mit der DGV Kein Zugriff Christoph Schumacher
      8. 8. Gemeinde Kalavryta mit der DGV Kein Zugriff Christoph Schumacher
      9. 9. Region Peleponnes mit Landkreis Schwäbisch-Hall Kein Zugriff Christoph Schumacher
      10. 10. DGV-Partnerschaft Naxos mit dem Landkreis Schwäbisch-Hall Kein Zugriff Christoph Schumacher
    7. Christoph Schumacher
      1. 1. DGV und duale Ausbildung Kein Zugriff Christoph Schumacher
      2. 2. DGV und Landwirtschaft Kein Zugriff Christoph Schumacher
      3. 3. DGV und alternative Energien Kein Zugriff Christoph Schumacher
      4. 4. DGV und Hellenic Silverstars Kein Zugriff Christoph Schumacher
    8. VII. Ausblick Kein Zugriff Christoph Schumacher
  36. Achim Seifert
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Achim Seifert
    2. II. Der Kontext der Diskussion Kein Zugriff Achim Seifert
    3. Achim Seifert
      1. Achim Seifert
        1. a) Auslegungspraxis des IAA Kein Zugriff Achim Seifert
        2. Achim Seifert
          1. aa) Sachverständigenausschuss Kein Zugriff Achim Seifert
          2. bb) Ausschuss für Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff Achim Seifert
          3. cc) Untersuchungsausschüsse Kein Zugriff Achim Seifert
      2. Achim Seifert
        1. a) Anrufung des Internationalen Gerichtshofes Kein Zugriff Achim Seifert
        2. b) Errichtung eines eigenen IAO-Gerichtes Kein Zugriff Achim Seifert
    4. Achim Seifert
      1. 1. Anrufung des IGH Kein Zugriff Achim Seifert
      2. 2. Errichtung eines IAO-Gerichts Kein Zugriff Achim Seifert
      3. 3. Konstitutionalisierung des Sachverständigenausschusses Kein Zugriff Achim Seifert
    5. V. Schluss Kein Zugriff Achim Seifert
  37. Adrian Sinfield
    1. I. Restore the balance between preventing poverty and alleviating it Kein Zugriff Adrian Sinfield
    2. II. Strengthen the preventive powers of a good social security system Kein Zugriff Adrian Sinfield
    3. III. The neglected collective strength of social security Kein Zugriff Adrian Sinfield
    4. IV. Further upstream to decent jobs at fair wages Kein Zugriff Adrian Sinfield
    5. V. The need to tackle the extent of wider inequalities Kein Zugriff Adrian Sinfield
    6. VI. A fairer redistribution of contribution as well as benefit Kein Zugriff Adrian Sinfield
    7. VII. Conclusion: the continuing need for the right to social security Kein Zugriff Adrian Sinfield
  38. Heinz-Dietrich Steinmeyer
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
    2. II. Die Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 3.4.2014 Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
    3. Heinz-Dietrich Steinmeyer
      1. 1. Die Eigenart berufsständischer Versorgung Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
      2. Heinz-Dietrich Steinmeyer
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
        2. b) Das Kriterium der Unabhängigkeit Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
      3. 3. Übertragung auf die Situation der Syndikusanwälte Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
    4. Heinz-Dietrich Steinmeyer
      1. 1. Koordinierung der Systeme? Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
      2. Heinz-Dietrich Steinmeyer
        1. a) Versicherungsfreiheit Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
        2. b) Modifikation des § 6 SGB VI Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
      3. 3. Berufsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
    5. V. Resumee Kein Zugriff Heinz-Dietrich Steinmeyer
  39. Peter Trenk-Hinterberger
    1. I. Das Recht behinderter Menschen auf Arbeit Kein Zugriff Peter Trenk-Hinterberger
    2. II. Erste Leitidee: So wenig Sonderarbeitswelten wie möglich Kein Zugriff Peter Trenk-Hinterberger
    3. III. Zweite Leitidee: Verbleibende Sonderarbeitswelten so normal wie möglich Kein Zugriff Peter Trenk-Hinterberger
    4. IV. Dritte Leitidee: Verwirklichung eines inklusiven Arbeitsmarktes Kein Zugriff Peter Trenk-Hinterberger
    5. V. Resümee Kein Zugriff Peter Trenk-Hinterberger
  40. Peter Udsching
    1. I. Versorgung pflegebedürftiger Menschen in Europa Kein Zugriff Peter Udsching
    2. Peter Udsching
      1. 1. Zuordnung der Leistungen der deutschen Pflegeversicherung Kein Zugriff Peter Udsching
      2. 2. Zuordnung des Pflegegelds nach § 37 SGB XI Kein Zugriff Peter Udsching
      3. 3. Zuordnung der Beiträge zur Rentenversicherung der Pflegepersonen Kein Zugriff Peter Udsching
    3. Peter Udsching
      1. 1. Pflegesachleistungen bei stationärer Pflege Kein Zugriff Peter Udsching
      2. 2. Pflegesachleistungen bei häuslicher Pflege Kein Zugriff Peter Udsching
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Peter Udsching
  41. Klaus Vieweg
    1. Klaus Vieweg
      1. 1. Aufsicht und äußerliche Regulation – Die gute Verwaltung (‚Polizei‘) Kein Zugriff Klaus Vieweg
      2. 2. Armut und Reichtum als ein Grundproblem der bürgerlichen Gesellschaft Kein Zugriff Klaus Vieweg
  42. Ulrich Wenner
    1. Ulrich Wenner
      1. 1. Registerausschüsse und Schiedsämter nach dem „Berliner Abkommen“ vom 23. 12. 1913 Kein Zugriff Ulrich Wenner
      2. 2. Rechtsstellung der Berufungsausschüsse und deren Vorsitzender Kein Zugriff Ulrich Wenner
      3. 3. Die „personifizierte Gesamtschlichtung“ (Thüringer Modell) Kein Zugriff Ulrich Wenner
    2. Ulrich Wenner
      1. 1. Freie Niederlassung mit Einschränkungen Kein Zugriff Ulrich Wenner
      2. 2. Über- und Unterversorgung Kein Zugriff Ulrich Wenner
    3. Ulrich Wenner
      1. 1. Zulassungsbeschränkungen für niederlassungswillige Ärzte als berufswahlnahe Regelung im Sinne des Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Ulrich Wenner
      2. Ulrich Wenner
        1. a) Sonderbedarf Kein Zugriff Ulrich Wenner
        2. b) Praxisnachfolge Kein Zugriff Ulrich Wenner
    4. IV. Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung als Aufgabe der Bedarfsplanung Kein Zugriff Ulrich Wenner
    1. Neuere Bücher: Kein Zugriff
  44. Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff 713 - 716

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