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Steuerrecht

Der Neutralitätsgrundsatz im Umsatzsteuerrecht
Autor:innen:
Verlag:
 01.04.2025

Zusammenfassung

Für den 22. ÖJT 2025 in Innsbruck wurden für die vier Abteilungen Öffentliches Recht, Zivilrecht, Strafrecht und Steuerrecht von namhaften Experten Gutachten erstellt. Diese Gutachten liegen nun in <a href="https://shop.manz.at/search/results?q=&amp;filter=TitleOfSeries%3DVerhandlungen%20des%2022.%20%C3%96sterreichischen%20Juristentages%7CPublishers%3DMANZ%20Verlag%20Wien&amp;page=1&amp;size=10" target="_blank">Buchform</a> vor: Band I/1 Maßnahmen und Mechanismen zur Krisenbewältigung unter besonderer Berücksichtigung der Energieversorgung (<em>Arno Kahl</em>) Band II/1 Zukunftsfähiges österreichisches Haftungsrecht (<em>Bernhard A. Koch</em>) Band III/1 50 Jahre StGB – nachhaltiges Strafrecht für alte und neue Herausforderungen? (<em>Kurt Schmoller</em>) Band IV/1 Der Neutralitätsgrundsatz im Umsatzsteuerrecht (<em>Karoline Spies</em>)

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2025
Erscheinungsdatum
01.04.2025
ISBN-Print
978-3-214-26194-8
ISBN-Online
978-3-214-26294-5
Verlag
MANZ, Wien
Reihe
Verhandlungen des 22. Österreichischen Juristentages
Band
IV/1
Sprache
Deutsch
Seiten
142
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - X
    1. 1. Die Bedeutung der Neutralität in der Umsatzsteuer - eine erste Einordnung Kein Zugriff
    2. 2. Neutralität als steuerpolitischer Leitgedanke Kein Zugriff
      1. a) Neutralität im Primär- und Sekundärrecht Kein Zugriff
      2. b) Neutralität in der (EU-)Umsatzsteuer Kein Zugriff
      3. c) Neutralität im Lichte des historischen Harmonisierungsprozesses in der EU-Umsatzsteuer Kein Zugriff
      4. d) Neutralität in den Richtlinien zur Mehrwertsteuer Kein Zugriff
        1. aa) Die Wandlung der Neutralität im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
        2. bb) Vorsteuerabzug Kein Zugriff
        3. cc) Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        4. dd) „Doppelbesteuerung“ Kein Zugriff
        1. aa) Ausprägung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
        2. bb) Ausprägung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      1. c) Bewertung Kein Zugriff
      1. a) Belastungsneutralität Kein Zugriff
      2. b) Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      1. a) Überschneidungen Kein Zugriff
      2. b) Gegensätze Kein Zugriff
    1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      1. a) Teil des Sekundärrechts Kein Zugriff
      2. b) Äquivalente und Grenzen im Primärrecht Kein Zugriff
    2. 3. Wirkung des Neutralitätsgrundsatzes Kein Zugriff
      1. a) Einordnung in den Methodenkanon Kein Zugriff
      2. b) Grenzen der Auslegung Kein Zugriff
        1. aa) Rechnung als Voraussetzung des Vorsteuerabzugs Kein Zugriff
        2. bb) Berichtigung der Bemessungsgrundlage bei Nichtbezahlung Kein Zugriff
        3. cc) Voraussetzungen der Befreiung für ig Lieferungen Kein Zugriff
      3. d) Wettbewerbsneutralität - ausgewählte Beispiele aus der Judikatur Kein Zugriff
      4. e) Mensing II: Neuordnung oder Ausreißer? Kein Zugriff
      5. f) Bewertung Kein Zugriff
      1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Wettbewerbsneutralität Kein Zugriff
      3. c) Belastungsneutralität Kein Zugriff
      4. d) Bewertung Kein Zugriff
    3. 6. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    1. 1. Der unionsrechtliche Gleichheitssatz Kein Zugriff
    2. 2. Die Vermischung und spätere Klärung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 3. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Wirkung Kein Zugriff
      1. a) Vergleichbarkeitsprüfung beim Gleichheitssatz Kein Zugriff
      2. b) Unterschiede zum Neutralitätsgrundsatz Kein Zugriff
      3. c) Beispiel: Rechtsprechung zu Steuersätzen auf Bücher Kein Zugriff
      1. a) Rechtfertigungsprüfung beim Gleichheitssatz Kein Zugriff
      2. b) Unterschiede zum Neutralitätsgrundsatz Kein Zugriff
      3. c) Beispiel: Rechtsprechung zu Steuersätzen auf Bücher Kein Zugriff
      1. a) Verhältnismäßigkeitsprüfung beim Gleichheitssatz Kein Zugriff
      2. b) Unterschiede zum Neutralitätsgrundsatz Kein Zugriff
      3. c) Beispiel: Rechtsprechung zu Steuersätzen auf Bücher Kein Zugriff
    5. 8. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    1. 1. Umsetzungsspielräume für die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Das Wettbewerbsverhältnis als Prüfmaßstab Kein Zugriff
      1. a) Die Bedeutung der Sicht des Durchschnittsverbrauchers Kein Zugriff
      2. b) Beispiel: Umweltmaßnahmen im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
      3. c) Großer Umsetzungsspielraum für nationale Gesetzgeber beim Steuersatz? Kein Zugriff
    3. 4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    1. 1. Ausprägungen des Neutralitätsgrundsatzes im Primärrecht Kein Zugriff
      1. a) Recht auf unternehmerische Freiheit und Berufsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Eigentum und Vorsteuerabzug Kein Zugriff
      3. c) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      4. d) Bewertung Kein Zugriff
      1. a) Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. b) Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
    1. 1. Status quo bei Anwendung des Neutralitätsgrundsatzes Kein Zugriff
      1. a) Die Suche nach Alternativen Kein Zugriff
      2. b) Auslegung der MwSt-RL Kein Zugriff
      3. c) Schranken für den Umsetzungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
      1. a) Neue Verschärfungen im Lichte des Neutralitätsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. b) UID-Nr des Empfängers als Voraussetzung für die Befreiung der ig Lieferung Kein Zugriff
      3. c) Voraussetzung der strukturierten elektronischen Rechnung für den Vorsteuerabzug (Art 168 MwStSyst-RL idF nach ViDA) Kein Zugriff
      4. d) Neue Plattformregel für Kurzeitvermietung und Personenbeförderung (Art 28a MwStSyst-RL idF nach ViDA) Kein Zugriff
    2. 4. Ausblick Kein Zugriff

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