Öffentliches Recht Maßnahmen und Mechanismen zur Krisenbewältigung

Arno Kahl

doi:10.5771/9783214262914

Zusammenfassung

Für den 22. ÖJT 2025 in Innsbruck wurden für die vier Abteilungen Öffentliches Recht, Zivilrecht, Strafrecht und Steuerrecht von namhaften Experten Gutachten erstellt. Diese Gutachten liegen nun in <a href="https://shop.manz.at/search/results?q=&filter=TitleOfSeries%3DVerhandlungen%20des%2022.%20%C3%96sterreichischen%20Juristentages%7CPublishers%3DMANZ%20Verlag%20Wien&page=1&size=10" target="_blank">Buchform </a>vor: Band I/1 Maßnahmen und Mechanismen zur Krisenbewältigung unter besonderer Berücksichtigung der Energieversorgung (Arno Kahl) Band II/1 Zukunftsfähiges österreichisches Haftungsrecht (Bernhard A. Koch) Band III/1 50 Jahre StGB – nachhaltiges Strafrecht für alte und neue Herausforderungen? (Kurt Schmoller) Band IV/1 Der Neutralitätsgrundsatz im Umsatzsteuerrecht (Karoline Spies)

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 01.04.2025
ISBN-Print: 978-3-214-26158-0
ISBN-Online: 978-3-214-26291-4
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: Verhandlungen des 22. Österreichischen Juristentages
Band: I/1
Sprache: Deutsch
Seiten: 130
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
I. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. A. Faktische Hinführung 1: Die Versorgung mit Energie als essenziellste Daseinsvorsorgeleistung Kein Zugriff
2. B. Faktische Hinführung 2: Energiemärkte als technisch hochkomplexe, gestufte Versorgungssysteme Kein Zugriff
3. C. Faktische Hinführung 3: Gründe für Versorgungskrisen im gestuften, dynamischen Markt Kein Zugriff
4. D. Rechtliche Hinführung: Energierecht als „vollständigstes Daseinsvorsorgerecht“ Kein Zugriff
5. E. Ergebnis der Hinführungen Kein Zugriff
1. A. Krise Kein Zugriff
2. 1. 1. Ernstliche Bedrohung der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
  2. 2. Bewältigung Kein Zugriff
IV. Forschungsfrage, Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
1. A. Die Zuspitzung zur Krise Kein Zugriff
2. 1. 1. Erste Phase: Akutphase - Gas speichern und sparen Kein Zugriff
  2. 1. a) Andere Maßnahmen als Förderungen Kein Zugriff
    2. b) Förderungen Kein Zugriff
  3. 3. Dritte Phase: Nochmalige Beschleunigung des Ausbaus der Nutzung erneuerbarer Energieträger und REMIT II Kein Zugriff
VI. Rechtliche Durchführung der Maßnahmen: Die „legistische Trägerrakete“ als Mechanismus zur Krisenbewältigung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
VII. Verortung der Maßnahmen im „energiepolitischen Trilemma“ Kein Zugriff Seiten 42 - 43
1. 1. 1. Allgemeine Qualifikation der Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Die rechtliche Regelung Kein Zugriff
    2. b) Unklarheiten Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. B. Zweite Phase: Die Frage des Preises - von der sozialen bis zur globalen Dimension Kein Zugriff
3. C. Dritte Phase: Die Erneuerbaren als Krisenbewältiger Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Notfallkompetenz Kein Zugriff
  2. 2. Handlungsformen Kein Zugriff
2. B. Nationale Ebene - energierechtlicher Blackout Kein Zugriff
1. A. Ausgestaltung des Markts im Sinne staatlicher Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
2. 1. 1. Kooperation in Normalzeiten Kein Zugriff
  2. 2. Kooperation in der Akutphase der Energiekrise Kein Zugriff
  3. 3. Die rechtliche Durchwirkung der Energiepolitik durch das Solidaritätsprinzip in Normal-, vor allem aber in Krisenzeiten Kein Zugriff
3. 1. 1. Gemeinsame Verantwortung Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsames Management knapper Ressourcen Kein Zugriff
  3. 3. Die Vereinbarung als zentrales Instrument der Solidarität Kein Zugriff
  4. 4. Kostenpflichtige Solidarität als ultima ratio Kein Zugriff
  5. 5. Der Gassektor als Vorreiter für den Elektrizitätssektor Kein Zugriff
1. A. Instrumentelle Weiterentwicklung des Krisenrechts im engsten Sinn Kein Zugriff
2. B. Lenkung unter gewichtiger Beteiligung von Regulierungsbehörde und Marktteilnehmern Kein Zugriff
3. C. Europäisierung von Lenkungsmaßnahmen Kein Zugriff
4. D. Das Energielenkungsrecht ist in Bewegung geraten Kein Zugriff
XII. Das Bundes-Krisensicherheitsgesetz als (späte) Folge von Krisen Kein Zugriff Seiten 92 - 94
1. A. Zentrale Bedeutung einer erschwinglichen Versorgung mit Energie Kein Zugriff
2. 1. 1. Marktpreis als Drehscheibe des Energiebinnenmarkts Kein Zugriff
  2. 2. Verknüpfung mit dem Konzept von Energiearmut betroffener oder schutzbedürftiger Haushaltskunden Kein Zugriff
  3. 3. Grundversorgung Kein Zugriff
  4. 4. Trennung der Kategorien Kein Zugriff
3. 1. 1. Kategorien Kein Zugriff
  2. 2. Grundversorgung im ElWOG 2010 und im GWG 2011 Kein Zugriff
4. D. Fazit: Verwirrung um die Grundversorgung in der Krise, Klarstellung durch den VfGH nach der Krise, weiteres Warten auf den Gesetzgeber Kein Zugriff
1. A. Der faire öffentliche Stromversorger als Partner Kein Zugriff
2. B. Pflicht öffentlicher Aktiengesellschaften zur Gewinnmaximierung? Kein Zugriff
3. C. Das Erfordernis einer klaren gesetzlichen Steuerung Kein Zugriff
4. D. Öffentliche Trägerschaft im Bereich Infrastruktur Kein Zugriff
1. A. Bewältigung der Krise im Europäischen Energieversorgungs-Krisenverbund Kein Zugriff
2. B. Tiefgreifende Krise - Rückkehr zur (veränderten) Normallage Kein Zugriff
3. C. Übernahme neuen „Dauer-Krisenrechts“ für den Erdgasbinnenmarkt Kein Zugriff
4. D. Breiteres instrumentelles Lernen aus Krisen Kein Zugriff
5. E. Verändertes Strommarktdesign Kein Zugriff
1. 1. 1. Juristische Systembildung Kein Zugriff
  2. 2. Zur Systembildung im Energierecht Kein Zugriff
  3. 3. Kein System des Energie-Krisenverwaltungsrechts Kein Zugriff
2. B. Abgrenzung und Beschreibung eines Energie-Krisenverwaltungsrechts Kein Zugriff
3. C. Pflege des Krisenverwaltungsrechts Kein Zugriff
XVII. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 122 - 130