Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen

Dr. Alfred G. Debus; Axel Piesker; Prof. Dr. Jan Ziekow

doi:10.5771/9783845248738

Zusammenfassung

Gesetzesevaluationen dienen der Sammlung und Bewertung relevanter Informationen über den Zielerreichungsgrad sowie die intendierten und nicht-intendierten Wirkungen einer Norm. Dadurch tragen sie dazu bei, die Informationsbasis für politische Entscheidungsträger zu verbessern. Gesetzesevaluationen zeichnen sich durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der sowohl rechts- als auch sozialwissenschaftliche Methoden miteinander verknüpft.

Der Leitfaden setzt sich zunächst mit dem Evaluationsbegriff und der rechtlichen Pflicht zur Evaluierung auseinander. Anschließend werden die Grundlagen und Rahmenbedingungen für eine Gesetzesevaluation am Beispiel des Umgangs mit personenbezogenen Daten erörtert. Daran anknüpfend werden die zentralen Schritte der Konzeptions-, Durchführungs- und Auswertungsphase für eine Ex-post-Gesetzesevaluation unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten skizziert. Abschließend gibt der Leitfaden Hinweise für die Formulierung einer gesetzlichen Evaluationsklausel.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0621-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4873-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Evaluationsforschung
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 201
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Management Summary Kein Zugriff Seiten 15 - 24
1. Was sind Evaluationen? Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. Evaluierungspflicht des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 26 - 28
1. Wer führt die Evaluation durch? Kein Zugriff Seiten 29 - 31
2. Welche Evaluationsformen gibt es? Kein Zugriff Seiten 31 - 34
3. Welche Funktionen können Evaluationen erfüllen? Kein Zugriff Seiten 34 - 37
4. Welche Bewertungskriterien werden bei einer Evaluation zugrunde gelegt? Kein Zugriff Seiten 37 - 42
5. 1. 1. Identifizierung der Beteiligten und Betroffenen Kein Zugriff
    2. Klärung der Evaluationszwecke Kein Zugriff
    3. Glaubwürdigkeit und Kompetenz des Evaluators Kein Zugriff
    4. Auswahl und Umfang der Informationen Kein Zugriff
    5. Transparenz von Werten Kein Zugriff
    6. Vollständigkeit und Klarheit der Berichterstattung Kein Zugriff
    7. Rechtzeitigkeit der Evaluation Kein Zugriff
    8. Nutzung und Nutzen der Evaluation Kein Zugriff
  2. 1. Angemessene Verfahren Kein Zugriff
    2. Diplomatisches Vorgehen Kein Zugriff
    3. Effizienz von Evaluation Kein Zugriff
  3. 1. Formale Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. Schutz individueller Rechte Kein Zugriff
    3. Vollständige und faire Überprüfung Kein Zugriff
    4. Unparteiische Durchführung und Berichterstattung Kein Zugriff
    5. Offenlegung der Ergebnisse Kein Zugriff
  4. 1. Beschreibung des Evaluationsgegenstandes Kein Zugriff
    2. Kontextanalyse Kein Zugriff
    3. Beschreibung von Zwecken und Vorgehen Kein Zugriff
    4. Angabe von Informationsquellen Kein Zugriff
    5. Objektive, valide und reliable Informationsgewinnung Kein Zugriff
    6. Systematische Fehlerprüfung Kein Zugriff
    7. Analyse qualitativer und quantitativer Informationen Kein Zugriff
    8. Begründete Schlussfolgerungen Kein Zugriff
6. Meta-Evaluation Kein Zugriff Seiten 57 - 57
7. 1. 1. Zeitliche und finanzielle Ressourcen Kein Zugriff
    2. Orientierung an der zu bearbeitenden Evaluationsfragestellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fallzahlenerhebung Kein Zugriff
      2. Standardisierte Befragungen Kein Zugriff
      3. Auswertungsverfahren für quantitativ erhobene Daten Kein Zugriff
    2. 1. Experteninterviews Kein Zugriff
      2. Auswertungsverfahren für qualitativ erhobene Daten Kein Zugriff
    3. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 74 - 77
2. 1. Grundrechtskonkurrenzen Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  2. Menschenwürde Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  3. (Allgemeiner) Gleichheitssatz Kein Zugriff Seiten 79 - 79
  4. Glaubens- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  5. Meinungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  6. Medienfreiheiten Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  7. Familie Kein Zugriff Seiten 83 - 83
  8. Versammlungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  9. Vereinigungen und Parteien Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  10. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis Kein Zugriff Seiten 85 - 87
  11. Wirtschaftsfreiheiten (Berufsfreiheit und Eigentumsschutz) Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  12. Wohnung Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  13. Effektive Rechtsschutzgewährleistung Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  14. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 90 - 92
3. 1. 1. Abwehrrecht Kein Zugriff
    2. Objektiv-rechtliche Gewährleistungen Kein Zugriff
  2. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  3. 1. Konkrete Einwilligung als Ausschluss einer Grundrechtsbeeinträchtigung Kein Zugriff
    2. Eingriff Kein Zugriff
    3. 1. Sensibilität der Informationen Kein Zugriff
      2. Menge der Daten Kein Zugriff
      3. Anzahl und Auswahl der Betroffenen Kein Zugriff
      4. Umstände der Erhebung Kein Zugriff
      5. (Potentielle) Folgen des Informationseingriffs Kein Zugriff
      6. Grad der Zweckbindung Kein Zugriff
      7. Kreis der datenverarbeitenden Stellen Kein Zugriff
      8. Eingriffsdauer Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Kernbereich privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
    3. Kompetenzmäßige gesetzliche Regelung Kein Zugriff
    4. 1. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
      2. Daten für statistische Zwecke Kein Zugriff
    5. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Grundsätzliches Kein Zugriff
        Zweckbindung Kein Zugriff
        Anforderungen im Sicherheitsrecht Kein Zugriff
        Weitere Faktoren Kein Zugriff
    6. 1. Gewährleistung der Datensicherheit Kein Zugriff
      2. Offenheitsgebot Kein Zugriff
      3. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung Kein Zugriff
      4. Beteiligung unabhängiger Stellen Kein Zugriff
      5. Sicherung der Zweckbindung/Geheimhaltung Kein Zugriff
      6. Verfahrenssicherungen bei additiven Grundrechtseingriffen Kein Zugriff
1. 1. Schritt 1: Welche Ressourcen stehen zur Verfügung? Kein Zugriff Seiten 137 - 144
  2. Schritt 2: Welches Vorgehen wird bei der Durchführung der Evaluation gewählt? Kein Zugriff Seiten 144 - 147
  3. Schritt 3: Was ist das konkrete Erkenntnisinteresse des Evaluationsvorhabens? Kein Zugriff Seiten 147 - 147
  4. Schritt 4: Wie kann der Evaluationsgegenstand abgegrenzt werden? Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  5. Schritt 5: Wer ist durch die Anwendung des Evaluationsgegenstandes betroffen? Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  6. Schritt 6: Welche Prüfkriterien und Indikatoren sollen bei der Erfassung der datenschutzrechtlichen Folgen herangezogen werden? Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  7. Schritt 7: Welche Daten werden für die Beantwortung der Evaluationsfragestellung benötigt? Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  8. 1. Bereichsspezifische Datenschutzregelungen Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich (§ 1 Abs. 2, 3 BDSG) Kein Zugriff
        Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (§ 4 Abs. 1 BDSG) Kein Zugriff
        Zweckbindung (einschließlich erlaubter Nebenzwecke gem. § 14 Abs. 3 BDSG) Kein Zugriff
        Datenvermeidung und Datensparsamkeit (§ 3a BDSG) Kein Zugriff
      2. Vorrang der Direkterhebung (§ 4 Abs. 2 BDSG) Kein Zugriff
        Erhebung durch öffentliche Stellen (§ 13 BDSG) Kein Zugriff
      3. Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung (§ 14 BDSG) Kein Zugriff
      4. Übermitteln (§§ 15 ff. BDSG) Kein Zugriff
      5. Verarbeitung und Nutzung für die wissenschaftliche Forschung Kein Zugriff
2. 1. Schritt 1: Welche Stakeholder müssen in die Untersuchung einbezogen werden? Kein Zugriff Seiten 169 - 174
  2. Schritt 2: Wie wird die Funktionsfähigkeit des Erhebungsinstrumentariums sichergestellt? Kein Zugriff Seiten 174 - 174
  3. 1. Erhebung quantitativer Daten Kein Zugriff
    2. Erhebung qualitativer Daten Kein Zugriff
  4. Schritt 4: Wie können Fehler während der Datenerhebung vermieden werden? Kein Zugriff Seiten 176 - 176
  5. Schritt 5: Wie kann ein transparenter Datenerhebungsprozess gewährleistet werden? Kein Zugriff Seiten 176 - 176
3. 1. Schritt 1: Wie werden die quantitativen Daten ausgewertet? Kein Zugriff Seiten 176 - 178
  2. Schritt 2: Wie werden die qualitativen Daten ausgewertet? Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  3. Schritt 3: Wie können die Auswertungsergebnisse interpretiert werden? Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  4. Schritt 4: Wie können Handlungsempfehlungen formuliert werden? Kein Zugriff Seiten 180 - 181
  5. Schritt 5: Worauf muss bei der Dokumentation der Evaluationsergebnisse geachtet werden? Kein Zugriff Seiten 181 - 185
  6. Schritt 6: Wie soll mit den erhobenen Daten nach Abschluss des Evaluationsvorhabens umgegangen werden? Kein Zugriff Seiten 185 - 186
1. Status Quo der Evaluationsklauseln Kein Zugriff Seiten 187 - 190
2. 1. Wer evaluiert? Kein Zugriff Seiten 190 - 191
  2. Wer ist Empfänger des Evaluationsberichtes? Kein Zugriff Seiten 191 - 191
  3. Was wird evaluiert? Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  4. Wie wird evaluiert? Kein Zugriff Seiten 192 - 192
  5. Welche zeitlichen Aspekte sind zu beachten? Kein Zugriff Seiten 192 - 193
3. Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
4. Auswertung von vorhandenen Datensammlungen Kein Zugriff Seiten 194 - 195
5. Veröffentlichung des Evaluationsberichtes Kein Zugriff Seiten 195 - 195
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 196 - 201

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