Integration ohne Mitgliedschaft

AkadOR PD Dr. Stefan Lorenzmeier LL.M.

doi:10.5771/9783748955092

Zusammenfassung

Assoziierungsabkommen stellen eine grundlegende rechtliche und politische Möglichkeit der Zusammenarbeit der EU mit einem dritten Partner dar, wobei der Partner durch Übernahme des acquis communitaire in das Unionssystem integriert wird, ohne daran teilhaben zu können. Das Werk untersucht unter Berücksichtigung des bisherigen Assoziierungspraxis und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vertieft die grundlegende Bestimmung des Art. 217 AEUV und seine Einbettung in das unionale Kompetenzsystem unter Berücksichtigung des Rechtsinstituts gemischter Verträge. Dabei wird auch auf den Austritt des Vereinigten Königreichs und die Europäische Nachbarschaftspolitik eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-1978-6
ISBN-Online: 978-3-7489-5509-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Habilitationsschriften Recht
Band: 3
Sprache: Deutsch
Seiten: 384
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Veränderung der Außenbeziehungen der EU Kein Zugriff
2. 1. 1. Primärrechtliche Ausgestaltung von Assoziierungen Kein Zugriff
  2. 2. Grundlegendes zu Assoziierungsabkommen Kein Zugriff
3. III. Die Demirel-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
4. IV. Relevanz der Untersuchung Kein Zugriff
5. V. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Innere auswärtige Gewalt Kein Zugriff
  2. 2. Äußere auswärtige Gewalt Kein Zugriff
  3. 3. Keine Kompetenzzuweisung Kein Zugriff
2. 1. 1. Integraler Bestandteil des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. 1. a. Völker oder Unionsrecht Kein Zugriff
    2. b. Zwischen- oder Mezzaninrang Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Assoziationsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Ausschluss der unmittelbaren Anwendbarkeit durch einseitigen Sekundärrechtsakt der EU? Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Begriff der Kohärenz Kein Zugriff
    2. b. Horizontale Kohärenz Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätze außenpolitischen Handelns, Art. 21 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
  3. 3. Konkretisierung der Grundsätze, Art. 21 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
  4. 1. a. Unterschiedliche Auffassungen zur kompetenzeinschränkenden Wirkung Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Völkervertragliche Assoziierung, Art. 217 AEUV Kein Zugriff
  2. 2. Konstitutionelle Assoziierung, Art. 198 AEUV Kein Zugriff
  3. 3. Europäischer Nachbarschaftsraum, Art. 8 EUV Kein Zugriff
  4. 4. Europäische Mikrostaaten Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aaa. Mitgliedschaftliche Assoziierung Kein Zugriff
        bbb. Vertragliche Assoziierung Kein Zugriff
      2. bb. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. b. Völkerrechtswissenschaft Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aaa. Keine Wortneuschöpfung Kein Zugriff
        bbb. Der Fall des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff
        ccc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb. Wortlaut Kein Zugriff
      3. aaaa. Gemeinsame Handelspolitik, Art. 207 AEUV Kein Zugriff
        bbbb. Entwicklungszusammenarbeit, Art. 208 ff. AEUV Kein Zugriff
        cccc. Grundsätze der Zusammenarbeit mit Nicht-Entwicklungsländern, Art. 212 AEUV Kein Zugriff
        dddd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bbb. Beitritt zur Union, Art. 49 EUV Kein Zugriff
        ccc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        ddd. Konstitutionelle Assoziierung, Art. 198 ff. AEUV Kein Zugriff
        eee. Europäische Nachbarschaftspolitik, Art. 8 EUV Kein Zugriff
        fff. Zwischenergebnis für die systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. dd. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      5. ee. Zwischenergebnis für die Auslegungstopoi Kein Zugriff
    2. b. Assoziierungspraxis Kein Zugriff
    3. 1. aaa. EWR-Abkommen Kein Zugriff
        bbb. Abkommen mit der Schweiz Kein Zugriff
      2. aaa. Das Abkommen von Cotounou/Samoa Kein Zugriff
        bbb. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc. Die Nachbarschaftsassoziierung Kein Zugriff
      4. dd. Die Beitrittsassoziierung Kein Zugriff
      5. aaa. Algerien Kein Zugriff
        bbb. Grönland Kein Zugriff
      6. ff. Bedeutung der unterschiedlichen Assoziierungstypen Kein Zugriff
      7. gg. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa. Ältere Definitionen des Assoziierungsbegriffs im Schrifttum Kein Zugriff
      2. bb. Die ursprüngliche Assoziationsdoktrin der EWG Kein Zugriff
      3. cc. Neuere Definitionen des Assoziierungsbegriffs Kein Zugriff
      4. dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Gegenseitige Rechte und Pflichten Kein Zugriff
2. 1. 1. Das „gemeinsame Vorgehen“ Kein Zugriff
  2. 2. Die „besonderen Verfahren“ Kein Zugriff
  3. 3. Teilhabe am Unionssystem? Kein Zugriff
  4. 4. Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Bilaterale Struktur Kein Zugriff
    2. b. Unmittelbare Anwendbarkeit von Assoziationssekundärrecht Kein Zugriff
    3. c. Verbindliche Beschlüsse und interne Willensbildung Kein Zugriff
    4. d. Besondere demokratische Legitimation? Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Assoziationsausschüsse Kein Zugriff
  3. 3. Parlamentarische Versammlungen Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa. Ansichten des Schrifttums Kein Zugriff
      2. bb. Rechtsprechung der Europäischen Gerichte post-Lissabon Kein Zugriff
      3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. b. Erstreckung auf weitere Völkerrechtssubjekte Kein Zugriff
    3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Internationale Organisation Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis zu den möglichen Vertragspartnern Kein Zugriff
5. 1. 1. a. Elemente einer Assoziierung nach Art. 217 AEUV Kein Zugriff
    2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a. Generelle Erwägungen Kein Zugriff
    2. b. Abschluss nach Art. 217 AEUV Kein Zugriff
    3. c. Inhalt des AHZ Kein Zugriff
    4. d. Souveränität der Vertragspartner und Ausschluss subjektiver Rechte Kein Zugriff
    5. e. Besonderheit der Brexit-Assoziierung Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. VI. Besonderheiten unionsrechtlicher Assoziierungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Völkerrechtspraxis Kein Zugriff
  2. 2. Völkerrechtsschrifttum Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Schrifttumsansichten Kein Zugriff
    2. b. Rat und Kommission Kein Zugriff
    3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Verstoß gegen Art. 218 Abs. 9 AEUV? Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Generelle Ausführungen zur Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. a. Art. 216 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
    2. b. Umfassender Charakter von Assoziierungsabkommen Kein Zugriff
    3. c. Rat und Mitgliedstaaten – Enge Auffassung Kein Zugriff
    4. d. EU-Kommission – Weite Auffassung Kein Zugriff
    5. e. Schrifttum – Geteilt Kein Zugriff
    6. f. Die Rechtsprechung – uneindeutig Kein Zugriff
    7. g. Die Praxis: Assoziierungsabkommen als gemischte Übereinkünfte Kein Zugriff
    8. h. Stellungnahme Kein Zugriff
2. II. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Extensive Ansicht Kein Zugriff
  2. 2. Praxis der EU-Organe Kein Zugriff
  3. 3. Abschlusskompetenz „in allen vom Vertrag erfassten Bereichen“ – die grundlegende Entscheidung in der Rechtssache „Demirel“ Kein Zugriff
  4. 1. a. Erstreckung der Systeme sozialer Sicherheit auf den EWR Kein Zugriff
    2. b. Erstreckung der Systeme sozialer Sicherheit auf die Schweiz Kein Zugriff
    3. c. Erstreckung der Systeme sozialer Sicherheit auf die Türkei Kein Zugriff
    4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. e. Überstellung an Irland Kein Zugriff
  5. 5. Ansicht des Schrifttums Kein Zugriff
  6. 6. Eigene Wertung Kein Zugriff
2. II. Widerspruch gegen verfahrensrechtliche Vorschriften? Kein Zugriff
3. III. Rückgriff auf andere explizit oder implizt zugewiesene Sachmaterien Kein Zugriff
4. IV. Assoziierungsunter- und -obergrenze Kein Zugriff
5. V. Assoziierungsabkommen als Rahmenabkommen? Kein Zugriff
6. VI. Änderung von Assoziierungsabkommen Kein Zugriff
7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
8. 1. 1. Die ältere Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
  2. 1. a. Der inhaltliche Umfang des geplanten Handelsabkommens mit Singapur Kein Zugriff
    2. b. Nachfolgende Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. a. Schlussfolgerungen der Kommission Kein Zugriff
    2. b. Schlussfolgerungen des Rates Kein Zugriff
    3. c. Entschließung des Europäischen Parlaments zur Umsetzung des Gemeinsamen Handelspolitik 2018 Kein Zugriff
    4. d. Neue EU-Handelsstrategie Kein Zugriff
    5. e. Aufspaltung von Handelsübereinkommen Kein Zugriff
    6. f. Aufspaltung von Assoziierungsübereinkommen Kein Zugriff
    7. g. Zwischenergebnis Kein Zugriff
9. 1. 1. Portfolioinvestitionen Kein Zugriff
  2. 1. a. Protokoll Nr. 23 über die Außenkompetenzen der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Überschreitens der Außengrenzen Kein Zugriff
    2. b. Die Protokolle Nr. 21 und 22 Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
10. 1. 1. a. Meinungsdivergenzen im Schrifttum Kein Zugriff
    2. b. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Assoziierungskompetenz und GASP Kein Zugriff
  3. 3. Ausführungen des Europäischen Gerichtshofes in Demirel Kein Zugriff
  4. 4. Ausschluss des GASP-Bereichs Kein Zugriff
  5. 1. a. Restriktive und extensive Sichtweise im Schrifttum Kein Zugriff
    2. b. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. c. Weitere methodische Erwägungen Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 6. Umgehung von Art. 40 EUV? Kein Zugriff
  7. 1. a. Rosneft Kein Zugriff
    2. b. Refah Kargaran Kein Zugriff
    3. c. Missionen der Union Kein Zugriff
    4. d. Internationale Übereinkünfte Kein Zugriff
    5. e. KS & KD Kein Zugriff
    6. f. Würdigung Kein Zugriff
    7. g. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 8. Übertragbarkeit der Regelung des Art. 24 Abs. 1 UAbs. 2 S. 6 EUV auf GASP-Materien beinhaltende Assoziierungsübereinkommen? Kein Zugriff
  9. 9. Einschränkung der umfassenden Assoziierungskompetenz? Kein Zugriff
11. XI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Konkurrierende Kompetenz vereinbar mit der Natur von Assoziierungsübereinkommen? Kein Zugriff
  2. 1. a. Geteilte Assozierungszuständigkeit Kein Zugriff
    2. b. Ausschließliche Assoziierungszuständigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Ausfüllen der Regelungslücke Kein Zugriff
    2. b. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Änderung der primärrechtlichen Zuständigkeitsverteilung? Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtliche Beurteilung Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Unterstützungs-, Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen Kein Zugriff
5. V. Durchführungs- und Transformationskompetenz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Eigenart gemischter Übereinkommen Kein Zugriff
  2. 2. Ausübung der Unionszuständigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a. Problemstellungen fakultativ gemischter Übereinkommen Kein Zugriff
    2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c. Mitspracherecht nationaler Parlamente bei fakultativ gemischten Übereinkommen Kein Zugriff
    4. d. Der Sonderfall des Assoziierungsübereinkommens mit der Ukraine Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung für gemischte Übereinkommen Kein Zugriff
8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Begriff der „Nachbarschaft“ Kein Zugriff
  2. 2. Die Entwicklung „besonderer Beziehungen“ Kein Zugriff
  3. 1. a. Raum des Wohlstands Kein Zugriff
    2. b. Wertekonditionalität der Nachbarschaftspolitik Kein Zugriff
  4. 4. Beitrittsperspektive umfasst? Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis zu Art. 8 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorherrschende Ansicht im Schrifttum – Eigenständige Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Gegenansicht im Schrifttum – keine eigenständige Kompetenzgrundlage Kein Zugriff
  3. 3. Vertragspraxis der Europäischen Union Kein Zugriff
  4. 1. a. Wortlautauslegung Kein Zugriff
    2. b. Systematische und historische Auslegung Kein Zugriff
    3. c. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Wertung Kein Zugriff
  2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Auswärtige Gewalt und Assoziierungsmerkmale Kein Zugriff
2. II. Assoziierungskompetenz Kein Zugriff
3. III. Ausblick Kein Zugriff
Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 384