Europäisches Prozessrecht

PD Dr. Alexander Thiele

doi:10.17104/9783406747236

Zusammenfassung

Das Studienbuch behandelt das Europäische Prozessrecht, wie es sich seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon darstellt. Nach einem Überblick über das institutionelle System der EU werden der Aufbau der europäischen Gerichtsbarkeit und die Auslegungsmethoden des EuGH behandelt. Den Schwerpunkt des Studienbuchs bilden sodann die einzelnen Verfahrensarten vor dem EuGH, die unter besonderer Berücksichtigung prüfungsrelevanter Probleme detailliert analysiert werden.

Besonderes Gewicht legt die Darstellung dabei auf die sowohl für die Ausbildung als auch für die Praxis bedeutendsten Verfahrensarten, namentlich

das Vertragsverletzungsverfahren,
die Nichtigkeitsklage sowie
das Vorabentscheidungsverfahren.

Ein Ausblick auf zukünftige Herausforderungen der europäischen Gerichtsbarkeit rundet das Werk ab.

Das Buch richtet sich vornehmlich an Studierende, liefert aber auch dem Praktiker wichtige Hinweise für Verfahren vor dem EuGH.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-406-67059-6
ISBN-Online: 978-3-406-74723-6
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 282
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. 1. I. Die institutionelle Stellung des EuGH in der europäischen Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff
  2. II. Der konkrete Auftrag des EuGH: Der Rechtsbegriff in Art. 19 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Rolle des EuGH in der ehemaligen zweiten und dritten Säule der Union Kein Zugriff
    2. 2. Sonstige Beschränkungen Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeiner Überblick Kein Zugriff
  2. II. Wichtige Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Gerichtshof Kein Zugriff
    2. 2. Das Gericht Kein Zugriff
    3. 3. Fachgerichte Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Das nationale Auswahlverfahren der einzelnen Richter Kein Zugriff
  4. IV. Die Verwaltung des EuGH Kein Zugriff
  5. V. Die Sprachenregelung Kein Zugriff
  6. VI. Zuständigkeitsverteilung zwischen EuGH und EuG Kein Zugriff
  7. 1. 1. Nationale Gerichte als „funktionale Unionsgerichte“ Kein Zugriff
    2. 2. Alleiniges Verwerfungsrecht des EuGH Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Das Kooperationsverhältnis der nationalen und europäischen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Wortlautauslegung/Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Die historische Auslegung Kein Zugriff
    3. 3. Die systematische Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. Die teleologische Auslegungsmethode Kein Zugriff
    5. 5. (Wertende) Rechtsvergleichung Kein Zugriff
    6. 6. Die primärrechtskonforme Auslegung des Sekundärrechts Kein Zugriff
  2. II. Die Grenzen der Auslegungsbefugnisse und der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
4. 1. I. Die unterschiedlichen Verfahrensarten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
    2. 2. Schriftliches Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Mündliches Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Urteilsberatung und Verkündung Kein Zugriff
    5. 5. Beschleunigte Verfahren Kein Zugriff
  3. III. Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Klagegegenstand und Klagebefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Vorverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Klagefrist Kein Zugriff
    5. 5. Form der Klageerhebung Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit des Vertragsverletzungsverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. 1. Feststellungsurteil Kein Zugriff
    2. 2. Die Möglichkeit eines weiteren Verfahrens und finanzieller Sanktionen Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Klagegegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Klagebefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Klagegrund Kein Zugriff
    5. 5. Klagefrist Kein Zugriff
    6. 6. Form der Klageerhebung Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit der Nichtigkeitsklage nach Art. 263 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Klagegegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Klagebefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Klagegrund Kein Zugriff
    5. 5. Klagefrist Kein Zugriff
    6. 6. Form der Klageerhebung Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit der Klagen nach Art. 263 Abs. 3 und 4 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
4. 1. I. Überblick und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Klagegegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Klagebefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Geltendmachung einer Vertragsverletzung Kein Zugriff
    5. 5. Vorverfahren Kein Zugriff
    6. 6. Klagefrist Kein Zugriff
    7. 7. Form der Klageerhebung Kein Zugriff
    8. 8. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit der Untätigkeitsklage Kein Zugriff
  4. IV. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
5. 1. I. Überblick und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorlageberechtigung Kein Zugriff
    2. 2. Zulässige Vorlagefrage Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage Kein Zugriff
    4. 4. Vorlagerecht/Vorlagepflicht Kein Zugriff
    5. 5. Formerfordernisse der Vorlagefrage Kein Zugriff
    6. 6. Frist Kein Zugriff
  3. III. Entscheidung des EuGH („Begründetheit“) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auslegungsfragen Kein Zugriff
    2. 2. Gültigkeitsfragen Kein Zugriff
6. 1. I. Überblick und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit der europäischen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Parteifähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Klagebefugnis Kein Zugriff
    4. 4. Ordnungsgemäße Klageerhebung Kein Zugriff
    5. 5. Frist Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit der Amtshaftungsklage nach Art. 268 AEUV Kein Zugriff
  4. IV. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick und Bedeutung in der Rechtsprechungspraxis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Anhängigkeit des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
    3. 3. Keine offensichtliche Unzulässigkeit der Hauptsache Kein Zugriff
    4. 4. Antragsberechtigung Kein Zugriff
    5. 5. Antragsgegenstand Kein Zugriff
    6. 6. Antragsbefugnis Kein Zugriff
    7. 7. Form und Frist Kein Zugriff
    8. 8. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Notwendigkeit einer Anordnung Kein Zugriff
    2. 2. Dringlichkeit Kein Zugriff
    3. 3. Interessenabwägung Kein Zugriff
  4. IV. Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick und Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsmittelgegenstand Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsmittelberechtigung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsmittelgründe Kein Zugriff
    5. 5. Form und Frist der Rechtsmitteleinlegung Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. III. Begründetheit des Rechtsmittels Kein Zugriff
  4. IV. Die Entscheidung des Rechtsmittelgerichts Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zulässigkeit des Überprüfungsverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Begründetheit und Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
1. 1. I. Die Europäische Gerichtsbarkeit als (bisheriges) Erfolgsmodell Kein Zugriff
  2. II. Die drei Herausforderungen der Europäischen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 282

Literaturverzeichnis (42 Einträge)

Literaturhinweise Google Scholar öffnen
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Wichtige Urteile sind in der Sammlung von Pechstein, 8. Auflage, 2014 abgedruckt. Weitere Literaturhinweise (Aufsätze und Monographien) finden sich jeweils zu Beginn der einzelnen Paragraphen des Lehrbuchs. Google Scholar öffnen