Öffentliches Recht Baden-Württemberg

RiBVerwG Dr. Markus Kenntner

doi:10.5771/9783845267500

Zusammenfassung

Die prüfungsrelevanten Kernbestände der in der Prüfungsordnung als verwaltungsrechtliche Hauptprüfungsgebiete ausgewiesenen Materien des Polizeirechts, Kommunalrechts, Baurechts und Straßenrechts werden zunächst jeweils in einem geschlossenen Teil anhand der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg dargestellt. Anschließend werden die typischen Problemkonstellationen in – meist an Originalexamensklausuren angelehnten – Fällen vertieft, die mit einer ausführlichen Musterlösung die Möglichkeit geben, das Verständnis zu schulen und die Argumentationsstrukturen zu üben. Angesichts der überragenden Klausurbedeutung sind schließlich auch die zentralen Klausurprobleme des Verwaltungsprozessrechts in einem eigenen Teil abgehandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 01.03.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-2633-2
ISBN-Online: 978-3-8452-6750-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosReferendariat
Sprache: Deutsch
Seiten: 360
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 17
1. 1. 1. Polizeibegriff Kein Zugriff
    2. Polizeibehörden Kein Zugriff
    3. Polizeivollzugsdienst Kein Zugriff
    4. Gemeindliche Vollzugsbedienstete Kein Zugriff
    5. 1. „Stellvertretung“: öffentlich-rechtliches Mandat Kein Zugriff
      2. Verwaltungshelfer Kein Zugriff
      3. Beliehene Kein Zugriff
  2. 1. Aufgabenzuweisung Kein Zugriff
    2. Spezialgesetzliche Handlungsermächtigung Kein Zugriff
    3. Polizeiliche Standardmaßnahmen Kein Zugriff
    4. 1. Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
      2. Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
    5. Schranken Kein Zugriff
  3. Gefahrbegriff Kein Zugriff
  4. Polizeipflicht: Störereigenschaft Kein Zugriff
  5. 1. Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
    3. Abschleppfälle Kein Zugriff
  6. Kostentragung Kein Zugriff
  7. Polizeiverordnungen Kein Zugriff
2. 1. Fall: Kollidierende Demonstrationen Kein Zugriff
  2. Fall: Der Liegeradfahrer Kein Zugriff
  3. Fall: Platzverweis im Botanischen Garten Kein Zugriff
  4. Fall: Keine Hooligans zur WM Kein Zugriff
  5. Fall: Markierungsarbeiten Kein Zugriff
  6. Fall: Die blockierte Garagenzufahrt Kein Zugriff
  7. Fall: Obdachloseneinweisung Kein Zugriff
  8. Fall: Die Bürgerschutzverordnung Kein Zugriff
1. 1. Gegenstand Kein Zugriff
  2. Aufgaben Kein Zugriff
  3. Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
  4. Kommunalaufsicht Kein Zugriff
  5. 1. Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
    2. Gemeinderat Kein Zugriff
    3. Bürgermeister Kein Zugriff
  6. “Kommunalverfassungsstreit“ Kein Zugriff
  7. Satzungshoheit Kein Zugriff
  8. Öffentliche Einrichtungen Kein Zugriff
  9. Wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  10. Andere Kommunalverbände Kein Zugriff
2. 1. Fall: Ausländerfreie Zone? Kein Zugriff
  2. Fall: Bürgerbegehren Saubere Stadt Kein Zugriff
  3. Fall: Ein streitbares Ratsmitglied Kein Zugriff
  4. Fall: Beschlussfreudiger Gemeinderat Kein Zugriff
  5. Fall: Streit im Gemeinderat Kein Zugriff
  6. Fall: Parteijugendtreffen Kein Zugriff
  7. Fall: Kommunale Konkurrenzsauna Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Kommunalrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. Besondere Verfahrenserfordernisse Kein Zugriff
      3. Beteiligungen Kein Zugriff
      4. Ermittlungsdefizit Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit der Planung (§ 1 Abs. 3 S. 1 BauGB) Kein Zugriff
    3. 1. Festsetzungskatalog Kein Zugriff
      2. Entwicklungsgebot Kein Zugriff
      3. Fachrechtliche Sonderregelungen Kein Zugriff
      4. Allgemeine Planungsprinzipien Kein Zugriff
    4. 1. Grundsatz der kommunalen Planungshoheit Kein Zugriff
      2. Abwägungsausfall Kein Zugriff
      3. Abwägungsdefizit (Auswahl des Abwägungsmaterials) Kein Zugriff
      4. Abwägungsfehleinschätzung/Abwägungsdisproportionalität Kein Zugriff
    5. 1. Planerhaltungsvorschriften für Verfahrens- und Formvorschriften Kein Zugriff
      2. Spezielle Heilungsvorschriften Kein Zugriff
      3. Fehlerfolgen bei beachtlichen Mängeln Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans Kein Zugriff
    3. 1. Innenbereich Kein Zugriff
      2. Außenbereich Kein Zugriff
    4. Beteiligung der Gemeinde Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfahrensregelungen Kein Zugriff
    2. 1. Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. Prüfungsumfang/Regelungsgegenstand Kein Zugriff
      3. Rechtswirkungen Kein Zugriff
      4. Bauvorbescheid Kein Zugriff
    3. Eingriffsmaßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. Das Abstandsflächenrecht (§§ 5 ff. LBO) Kein Zugriff
    2. Stellplatzanforderungen (§ 37 LBO) Kein Zugriff
    3. Das Verunstaltungsverbot (§ 11 LBO) Kein Zugriff
    4. Örtliche Bauvorschriften (§ 74 LBO) Kein Zugriff
    5. Sonstiges Kein Zugriff
3. 1. Rechtsschutz des Bauherrn Kein Zugriff
  2. Nachbarrechtsschutz Kein Zugriff
  3. Normenkontrollen Kein Zugriff
4. 1. Fall: Baugenehmigung im Außenbereich Kein Zugriff
  2. Fall: Lagerplatz im Außenbereich Kein Zugriff
  3. Fall: Ärger mit der Nutzungsänderung Kein Zugriff
  4. Fall: Bebauungsgenehmigung Kein Zugriff
  5. Fall: Stellplatzerrichtung Kein Zugriff
  6. Fall: Nachbarrechtsschutz Kein Zugriff
  7. Fall: Der übergangene Nachbar Kein Zugriff
  8. Fall: Zusagewidrige Baugenehmigung Kein Zugriff
  9. Fall: Die Straßenerweiterung Kein Zugriff
  10. Fall: Flachdach forever? Kein Zugriff
1. 1. Gegenstand und Abgrenzung Kein Zugriff
  2. 1. Widmung Kein Zugriff
    2. Einziehung Kein Zugriff
    3. Umstufung Kein Zugriff
    4. Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. Exkurs: straßenverkehrsrechtliche Straßenschilder Kein Zugriff
  3. 1. Gemeingebrauch Kein Zugriff
    2. Kommunikativer Verkehr Kein Zugriff
    3. Anliegergebrauch Kein Zugriff
    4. Sondernutzung Kein Zugriff
  4. Planung und Bau Kein Zugriff
  5. Straßenbaulast und sonstige straßenrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
2. 1. Fall: Schwieriger Autoverkauf Kein Zugriff
  2. Fall: Missionierender Buchverkauf Kein Zugriff
  3. Fall: Die störende Uhrensäule Kein Zugriff
  4. Fall: Heidelberger Postkartenständer Kein Zugriff
  5. Fall: Standvergabe auf dem „Kartoffelmarkt“ Kein Zugriff
  6. Fall: Straßentrommler Kein Zugriff
  7. Fall: Musizieren in der Fußgängerzone Kein Zugriff
  8. Fall: Beate-Uhse-Straße Kein Zugriff
  9. Fall: Rangieren vor der Garagenzufahrt? Kein Zugriff
  10. Fall: Steintrog auf Privatgrund? Kein Zugriff
1. 1. 1. Strukturprinzipien Kein Zugriff
    2. Einführungsfall zum praktischen Ablauf Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unzuständigkeit Kein Zugriff
      2. Rechtsmittel Kein Zugriff
      3. Aufrechnung mit rechtswegfremder Forderung Kein Zugriff
    2. 1. Auskunft Kein Zugriff
      2. Sperrerklärung Kein Zugriff
    3. 1. Privatrechtlicher Betrieb öffentlicher Einrichtungen Kein Zugriff
      2. Hausverbot Kein Zugriff
      3. Verwaltungsprivatrecht Kein Zugriff
      4. Grundrechtseinschlag Kein Zugriff
      5. Sparkasse Kein Zugriff
      6. Widerruf Kein Zugriff
      7. Unterlassen ehrverletzender Äußerungen Kein Zugriff
      8. Kirchliches Handeln Kein Zugriff
  3. Privatschulen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Formeller VA Kein Zugriff
      2. Zwangsmittelandrohung Kein Zugriff
      3. Nebenbestimmungen Kein Zugriff
      4. Kommunalaufsicht Kein Zugriff
      5. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      6. Nachholung von Ermessenserwägungen Kein Zugriff
    2. 1. Verwaltungsakt Kein Zugriff
      2. Ermessensentscheidung Kein Zugriff
      3. Gestuftes Verwaltungshandeln Kein Zugriff
      4. Kommunalverfassungsstreit Kein Zugriff
      5. Wiederholende Verfügung Kein Zugriff
    3. 1. Feststellungsstreit Kein Zugriff
      2. Negative Feststellungsklage Kein Zugriff
      3. Realakt Kein Zugriff
      4. Feststellungsinteresse Kein Zugriff
      5. Vorbeugende Feststellungsklage Kein Zugriff
      6. Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
    4. 1. Zahlungsbegehren Kein Zugriff
      2. Unterlassungsklage Kein Zugriff
      3. Allgemeine Gestaltungsklage Kein Zugriff
    5. 1. Antragsbefugnis Kein Zugriff
      2. Einbeziehung in Bebauungsplan Kein Zugriff
      3. Antragsbefugnis von Behörden Kein Zugriff
      4. Teilnichtigkeit Kein Zugriff
      5. Bußgeldtatbestände Kein Zugriff
      6. Geschäftsordnungen Kein Zugriff
      7. Regional- und Flächennutzungspläne Kein Zugriff
      8. Normerlassklage Kein Zugriff
  5. Verordnungsänderung durch Gesetz Kein Zugriff
  6. 1. 1. Erstmalige Beschwer Kein Zugriff
      2. Falsche Rechtsmittelbelehrung Kein Zugriff
      3. Verfristung Kein Zugriff
      4. Rechtsnachfolge Kein Zugriff
      5. Untätigkeitsklage Kein Zugriff
    2. Erledigung Kein Zugriff
    3. 1. Drittschützende Normen Kein Zugriff
      2. Zweckmäßigkeitskontrolle Kein Zugriff
    4. 1. Abhilfe Kein Zugriff
      2. Anweisung der Ausgangsbehörde Kein Zugriff
  7. 1. 1. Verschulden Kein Zugriff
      2. Anhängiges Prozesskostenhilfegesuch Kein Zugriff
      3. Instanzenzug Kein Zugriff
      4. Amtswegige Wiedereinsetzung Kein Zugriff
    2. Aussetzung Kein Zugriff
    3. Rücknahme Kein Zugriff
    4. 1. Vollziehung Kein Zugriff
      2. Übereinstimmende Erledigungserklärung Kein Zugriff
      3. Erledigung vor Klageerhebung Kein Zugriff
      4. Feststellungsinteresse des Beklagten Kein Zugriff
  8. 1. 1. § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 VwGO Kein Zugriff
      2. Faktischer Vollzug Kein Zugriff
      3. Verkehrszeichen Kein Zugriff
      4. Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
      5. Offensichtlich unzulässiger Widerspruch Kein Zugriff
      6. Anordnung des Sofortvollzugs Kein Zugriff
    2. 1. Antragsgegner Kein Zugriff
      2. Besonderes Vollziehungsinteresse Kein Zugriff
      3. Interessenabwägung Kein Zugriff
      4. Bindung an Behördenbegründung Kein Zugriff
      5. Dauer der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
      6. Fortsetzungsfeststellungsantrag Kein Zugriff
      7. Fiktionswirkung Kein Zugriff
      8. Verwaltungsakte mit Drittwirkung Kein Zugriff
    3. 1. Verbot der Hauptsachevorwegnahme Kein Zugriff
      2. Innerdienstliche Weisung Kein Zugriff
    4. Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
  9. 1. 1. Gerichtsstände Kein Zugriff
      2. Instanzenzug Kein Zugriff
      3. Verweisung Kein Zugriff
    2. 1. Kommunalrechtliches Vertretungsverbot Kein Zugriff
      2. Beiladung Kein Zugriff
      3. Kostenerstattung Kein Zugriff
      4. Zustimmung des Beigeladenen Kein Zugriff
      5. Mandatsniederlegung Kein Zugriff
2. 1. 1. Unzulässiger Rechtsweg Kein Zugriff
    2. Örtliche Unzuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Erfolglose Klage Kein Zugriff
    2. Erfolgreiche Klage Kein Zugriff
    3. Teilerfolg Kein Zugriff
    4. Nachbarklage Kein Zugriff
    5. Kostenerstattung für den Beigeladenen Kein Zugriff
    6. Anwaltskosten im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
    7. Fehler im Widerspruchsverfahren (Einheitsklage) Kein Zugriff
    8. Wiedereinsetzung Kein Zugriff
    9. Erfolgreiche Wiedereinsetzung Kein Zugriff
    10. Annexantrag Kein Zugriff
    11. Vorbehaltsurteil Kein Zugriff
    12. Klagerücknahme Kein Zugriff
    13. Rücknahmestreit Kein Zugriff
  3. 1. Erfolgreiche Verpflichtungsklage Kein Zugriff
    2. Bescheidungsurteil Kein Zugriff
    3. Untätigkeitsklage Kein Zugriff
    4. Kontrollfall Kein Zugriff
  4. 1. Übereinstimmende Erledigungserklärung Kein Zugriff
    2. Teilerledigung Kein Zugriff
    3. Einseitige Erledigungserklärung Kein Zugriff
    4. Begründete Fortsetzungsfeststellungsklage Kein Zugriff
    5. Verpflichtungsklagen-Konstellation Kein Zugriff
    6. Fortsetzungsfeststellungsinteresse des Beklagten Kein Zugriff
  5. 1. Erfolgreiche Klage Kein Zugriff
    2. Leistungsfestsetzung durch Verwaltungsakt Kein Zugriff
  6. 1. Erfolgloser Antrag Kein Zugriff
    2. Erfolgreicher Antrag Kein Zugriff
    3. Befristung Kein Zugriff
    4. Fehlende Begründung Kein Zugriff
    5. Fehlerhafte Begründung Kein Zugriff
    6. Abänderungsverfahren Kein Zugriff
    7. Feststellungstenor Kein Zugriff
    8. Drittwiderspruchsfälle Kein Zugriff
    9. Einstweilige Anordnung Kein Zugriff
  7. 1. Erfolgreicher Antrag Kein Zugriff
    2. Erfolgloser Antrag Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 360

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