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Die negative Religionsfreiheit und christlich geprägte Gehalte des Landesverfassungsrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Einige Landesverfassungen enthalten dezidiert christlich geprägte Normen. Auf der anderen Seite wird die maßgeblich durch das Grundgesetz geprägte Verfassungsordnung durch das Prinzip der religiös-weltanschaulichen Neutralität geprägt. Dies schlägt sich in der negativen Funktion der Freiheitsgrundrechte nieder. Die Autorin untersucht dieses Spannungsverhältnis von Freiheitsgrundrechten und regionalspezifischem Landesverfassungsrecht. Sie stellt das Landesverfassungsrecht den Inhalten des Grundgesetzes gegenüber und ermittelt, inwieweit das grundgesetzliche Konzept der Bundesstaatlichkeit Spielräume gliedstaatlichen Verfassungsrechts zulässt. Im Anschluss wird die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich staatskirchenrechtlicher Konfliktfälle analysiert. Ausgehend von der These der Vernachlässigung des Landesverfassungsrechts durch die Rechtsprechung werden schließlich Lösungsansätze zur Berücksichtigung der Landesspezifika in der Grundrechtsprüfung beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5138-9
ISBN-Online
978-3-8452-9339-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Religionsrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
364
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. I. Gegenstand der Arbeit und Fragestellung Kein Zugriff
    2. II. Forschungsstand Kein Zugriff
    3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
    1. I. Ausgangssituation von Kirche und Gesellschaft nach 1945 Kein Zugriff
        1. a) Bayern zur Stunde Null und die amerikanischen Besatzer Kein Zugriff
        2. b) Einfluss von Parteien und Kirchen auf die Verfassunggebung Kein Zugriff
          1. aa) Präambel Kein Zugriff
          2. bb) Das Volk als Träger der Staatsgewalt Kein Zugriff
          3. cc) Vertretung der Religionsgemeinschaften im Senat Kein Zugriff
          4. dd) Glaubensfreiheit Kein Zugriff
          5. ee) Elternrecht Kein Zugriff
          6. ff) Erziehungsrechte der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
            1. (1) Erziehungsziel „Ehrfurcht vor Gott“ Kein Zugriff
            2. (2) Volksschulwesen Kein Zugriff
          8. hh) Religion und Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
          9. ii) Staatsverträge von 1924/25 Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Rheinland-Pfalz zur Stunde Null und die französischen Besatzer Kein Zugriff
        2. b) Einfluss von Parteien und Kirchen auf die Verfassunggebung Kein Zugriff
          1. aa) Präambel Kein Zugriff
          2. bb) Glaubensfreiheit Kein Zugriff
          3. cc) Ehe und Familie Kein Zugriff
            1. (1) Kirchen als Bildungsträger Kein Zugriff
            2. (2) Volksschulwesen Kein Zugriff
            3. (3) Erziehungsziele Gottesfurcht und Nächstenliebe Kein Zugriff
            4. (4) Religionsunterricht, Lehrer- und Erwachsenenbildung Kein Zugriff
            5. (5) Theologische Fakultäten Kein Zugriff
          5. ee) Kirchen und Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
          6. ff) Volk als Träger der Staatsgewalt Kein Zugriff
          7. gg) Amtseid Kein Zugriff
          8. hh) Vertragliches Staatskirchenrecht Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Das Saarland zur Stunde Null und die französischen Besatzer Kein Zugriff
        2. b) Einfluss von Parteien und Kirchen auf die Verfassunggebung Kein Zugriff
          1. aa) Präambel Kein Zugriff
          2. bb) Glaubensfreiheit Kein Zugriff
          3. cc) Erziehungsrecht der Eltern Kein Zugriff
          4. dd) Recht der Eltern auf Bestimmung der Schulform Kein Zugriff
          5. ee) Volksschulwesen Kein Zugriff
          6. ff) Religionsunterricht Kein Zugriff
          7. gg) Erziehungsziele der Schule Kein Zugriff
          8. hh) Ausbildung der Volksschullehrer Kein Zugriff
          9. ii) Kirchen und Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Nordrhein-Westfalen zur Stunde Null und der Einfluss der britischen Besatzer Kein Zugriff
        2. b) Einfluss von Parteien und Kirchen auf die Verfassunggebung Kein Zugriff
          1. aa) Präambel Kein Zugriff
          2. bb) Verweis auf Grundrechte des Grundgesetzes Kein Zugriff
          3. cc) Familie Kein Zugriff
          4. dd) Erziehungsziele Kein Zugriff
          5. ee) Elternrecht Kein Zugriff
          6. ff) Volksschulwesen Kein Zugriff
          7. gg) Anspruch auf Aufnahme in öffentliche Schulen trotz Bekenntnisses Kein Zugriff
          8. hh) Religionsunterricht Kein Zugriff
          9. ii) Konfessionsgebundene Lehrerausbildung Kein Zugriff
          10. jj) Kirchliche Hochschulen Kein Zugriff
          11. kk) Erwachsenenbildung Kein Zugriff
          12. ll) Religion und Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
          13. mm) Sonn- und Feiertagsschutz Kein Zugriff
          14. nn) Amtseid der Regierungsmitglieder und Beamten Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Die Entstehung von Württemberg-Hohenzollern Kein Zugriff
          2. bb) Die Entstehung von Württemberg-Baden Kein Zugriff
          3. cc) Die Entstehung von Baden Kein Zugriff
          4. dd) Die Entstehung von Baden-Württemberg Kein Zugriff
        2. b) Der Einfluss von Parteien und Kirchen auf die Verfassunggebung Kein Zugriff
          1. aa) Präambel Kein Zugriff
          2. bb) Der Einzelne und der Staat Kein Zugriff
          3. cc) Grundrechte Kein Zugriff
          4. dd) Sonn- und Feiertagsschutz Kein Zugriff
          5. ee) Religion und Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
          6. ff) Erziehung und Unterricht Kein Zugriff
          7. gg) Amtseid der Regierungsmitglieder und Beamten Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Amerikanische Besatzungszone: Hessen und Bremen Kein Zugriff
          2. bb) Britische Besatzungszone: Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
          3. cc) Sonderfall (West-)Berlin Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Ostdeutsche Landesverfassungen von 1946/47 Kein Zugriff
            1. (1) Landesverfassungen der Flächenstaaten Kein Zugriff
            2. (2) Landesverfassung von Berlin Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. 7. Vergleich mit den Landesverfassungen der Weimarer Republik Kein Zugriff
      8. 8. Zusammenfassende Würdigung der landesverfassungsrechtlichen Bestimmungen Kein Zugriff
          1. aa) Herrenchiemseer Verfassungskonvent Kein Zugriff
          2. bb) Parlamentarischer Rat Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Parteien und Politiker Kein Zugriff
          2. bb) Besatzungsmächte Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Übernahme der Weimarer Staatskirchenartikel und Art. 4 Kein Zugriff
            1. (1) Rechtswirkung von Präambeln Kein Zugriff
            2. (2) Die Bezugnahme auf Gott Kein Zugriff
            1. (1) Entstehungsgeschichte der relevanten Artikel Kein Zugriff
              1. (a) Das Elternrecht Kein Zugriff
              2. (b) Der Schulartikel – Verankerung des Religionsunterrichts Kein Zugriff
              3. (c) Die Privatschulfreiheit Kein Zugriff
          3. cc) Kirchliches Vertragsrecht und Art. 123 Abs. 2 GG Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassende Betrachtung: Kooperative Neutralität ohne christliche Wertungen Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Vergleich von Landesverfassungen und Grundgesetz Kein Zugriff
    1. I. Das Verhältnis von Bund und Ländern in historischer Perspektive Kein Zugriff
      1. 1. Staatsqualität der Gliedstaaten im Bundesstaat Kein Zugriff
      2. 2. Funktion der Bundesstaatlichkeit Kein Zugriff
        1. a) Art. 28 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        2. b) Art. 31 GG Kein Zugriff
        3. c) Art. 142 GG Kein Zugriff
        1. a) Begrenzung des Landesverfassungsrechts auf Kompetenzregelungen des Grundgesetzes Kein Zugriff
          1. aa) Wirkkraft von Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
          2. bb) Gehalt von Art. 28 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
        3. c) Gestaltungskraft „von unten nach oben“ Kein Zugriff
          1. aa) Der Begriff des Kulturverfassungsrechts Kein Zugriff
            1. (1) Historisch Kein Zugriff
            2. (2) Normativ Kein Zugriff
          3. cc) Bedeutung der Kulturhoheit der Länder Kein Zugriff
          4. dd) Kulturverfassungsrecht der Länder als Ausdruck der Bundesstaatlichkeit Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Kooperativer Föderalismus Kein Zugriff
        1. a) Bedeutung Kein Zugriff
          1. aa) Hochschulrecht Kein Zugriff
          2. bb) Rundfunkrecht Kein Zugriff
          3. cc) Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Die negative Seite der Religionsfreiheit Kein Zugriff
          1. aa) Urteil Kein Zugriff
          2. bb) Kontextuale Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Entscheidungen Kein Zugriff
          2. bb) Kontextuale Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Beschluss Kein Zugriff
          2. bb) Kontextuale Einordnung Kein Zugriff
        1. a) Beschluss Kein Zugriff
        2. b) Minderheitsvoten Kein Zugriff
          1. aa) Wissenschaft Kein Zugriff
          2. bb) Legislatorische Konsequenzen in Bayern Kein Zugriff
        1. a) Urteil Kein Zugriff
        2. b) Sondervotum Kein Zugriff
          1. aa) Wissenschaft Kein Zugriff
            1. (1) Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
            2. (2) Bayern Kein Zugriff
            3. (3) Saarland Kein Zugriff
            4. (4) Bremen Kein Zugriff
            5. (5) Niedersachsen Kein Zugriff
            6. (6) Hessen Kein Zugriff
            7. (7) Berlin Kein Zugriff
            8. (8) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Beschluss Kein Zugriff
        2. b) Sondervotum Kein Zugriff
            1. (1) Gestaltungsfreiheit der Länder Kein Zugriff
            2. (2) Verwendung des Begriffs der konkreten Gefahr Kein Zugriff
            3. (3) Nichtigerklärung von § 57 Abs. 4 S. 3 SchulG NRW Kein Zugriff
          2. bb) Legislatorische Konsequenzen in den Ländern Kein Zugriff
        1. a) Veränderungen bei der Prüfungssystematik Kein Zugriff
        2. b) Veränderungen bei der Abwägungsprüfung generell Kein Zugriff
        3. c) Veränderungen bei der Abwägungsprüfung hinsichtlich Landesrecht Kein Zugriff
      7. 7. Tendenz Kein Zugriff
      1. 1. Die Grundrechtsdogmatik als Ansatzpunkt Kein Zugriff
      2. 2. Grundrechtsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. 3. Schutzbereich der negativen Religionsfreiheit Kein Zugriff
      4. 4. Der relative Schutzbereich Kein Zugriff
          1. aa) Schrankenleihe Kein Zugriff
          2. bb) Tatbestandslösung Kein Zugriff
          3. cc) Gemeinschaftslösung Kein Zugriff
          4. dd) Verfassungsimmanente Schranken Kein Zugriff
        2. b) Landesverfassungsrecht als verfassungsimmanente Schranke Kein Zugriff
        3. c) Das Bundesstaatsprinzip als verfassungsimmanente Schranke Kein Zugriff
        4. d) Die Kompetenzzuweisung der Kulturhoheit der Länder als verfassungsimmanente Schranke Kein Zugriff
          1. aa) Art. 7 Abs. 1 GG als relevante Schranke bei Schulsachverhalten Kein Zugriff
            1. (1) Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
            2. (2) Rechtscharakter Kein Zugriff
            1. (1) Gewährleistung des Rechts auf individuelle Selbstverwirklichung Kein Zugriff
              1. (a) Art. 7 Abs. 1 GG und seine Beziehung zur Landesschulhoheit Kein Zugriff
              2. (b) Berücksichtigung von Landesrecht bei vorbehaltlosen Freiheitsgrundrechten Kein Zugriff
              3. (c) Die Gestaltungsfreiheit der Länder als abwägungsfähiges Verfassungsgut Kein Zugriff
              4. (d) Rangordnung von negativer Glaubensfreiheit und Gestaltungsfreiheit der Länder Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassende Betrachtung zu Art. 7 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Bestandsaufnahme zu christlichen Bezügen im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
    2. II. Spielräume gliedstaatlichen Verfassungsrechts unter dem Grundgesetz Kein Zugriff
    3. III. Der christliche Gehalt der Landesverfassungen und seine Rezeption Kein Zugriff
    4. IV. Der christliche Gehalt der Landesverfassungen und Möglichkeiten seiner Berücksichtigung in der Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
  7. F. Quellen- und Literaturverzeichnis Kein Zugriff 333 - 364

Literaturverzeichnis (568)

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