Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts

Prof. Dr. Manfred Wolf +&lt;, o. Professor an der Universität Frankfurt/Main; Prof. Dr. Jörg Neuner &lt;o. Professor an der Universität Augsburg; Karl Larenz

doi:10.17104/9783406757709

Zusammenfassung

Dieses Standardwerk stellt neben den einzelnen Normen des Allgemeinen Teils des BGB auch das System und die Prinzipien des geltenden Privatrechts dar. Behandelt werden:

Die Grundlagen (Staat und Gesellschaft, Verfassung und Privatrecht, Entwicklung des BGB u. a.)
Die Personen (natürliche, juristische, Persönlichkeitsschutz)
Die Rechtsverhältnisse (subjektive Rechte, Verjährung, Fristen u. a.)
Die Rechtsgegenstände (körperliche, unkörperliche, Nutzungen)
Die Rechtsgeschäfte (Willenserklärungen, Verträge, Willensmängel, Wirksamkeitsvoraussetzungen, Stellvertretung, Bedingung u. a.)

Der Veranschaulichung dienen zahlreiche, oft der aktuellen Rechtsprechung entnommene Beispiele. Grundsätzliche Probleme werden nicht isoliert, sondern in ihrem rechtssystematischen Zusammenhang erörtert.

Das Werk wendet sich sowohl an die Wissenschaft wie auch an die Praxis. Studierenden bietet das Lehrbuch bei Klausuren und Hausarbeiten wichtige Argumentationshilfen.

Professor Dr. Jörg Neuner ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeits- und Handelsrecht sowie Rechtsphilosophie an der Universität Augsburg.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 15.05.2020
ISBN-Print: 978-3-406-74468-6
ISBN-Online: 978-3-406-75770-9
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Großes Lehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 748
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLVIII
1. 1. 1. 1. Das Paradigma der Privatrechtsgesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Das Paradigma des Staates Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsstaatliche Interdependenzen Kein Zugriff
    2. 2. Sozialstaatliche Interdependenzen Kein Zugriff
    3. 3. Ökonomische Interdependenzen Kein Zugriff
  3. III. Gesamtschau Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
      2. b) Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
      3. c) Begründungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzesbindung Kein Zugriff
      2. b) Relativierungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. b) Relativierungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Privatautonomie Kein Zugriff
      2. b) Relativierungen Kein Zugriff
  2. II. Interessen Kein Zugriff
  3. III. Rangverhältnisse Kein Zugriff
  4. IV. Zuordnungssubjekte Kein Zugriff
  5. 1. 1. Praktische Bedeutung der Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 2. Verflechtungen zwischen beiden Rechtsgebieten Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Liberale Grund- und Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 2. Soziale Grund- und Menschenrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Liberale Rechte Kein Zugriff
      2. b) Soziale Rechte Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktion Kein Zugriff
      2. b) Eingriff Kein Zugriff
      3. c) Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. a) Drittinteressen Kein Zugriff
      2. b) Gemeinwohlinteressen Kein Zugriff
      3. c) Parteiinteressen Kein Zugriff
    4. 1. a) Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
      2. b) Personelle Reichweite Kein Zugriff
      3. c) Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
  3. III. Ähnlichkeiten zwischen liberalen und sozialen Rechten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Rechtsverordnungen Kein Zugriff
      2. b) Satzungen (öffentlich-rechtlich) Kein Zugriff
      3. c) Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
      4. d) Gerichtsurteile Kein Zugriff
      5. e) Herrschende Meinungen Kein Zugriff
      6. f) Verkehrssitten und Handelsbräuche Kein Zugriff
      7. g) Technische Normen und berufsständische Regeln Kein Zugriff
      8. h) Verträge Kein Zugriff
      9. i) Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      10. j) Vereinssatzungen Kein Zugriff
      11. k) Tarifverträge Kein Zugriff
      12. l) Gesamtschau Kein Zugriff
      13. m) Unionsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorverständnis Kein Zugriff
      2. b) Uminterpretation Kein Zugriff
      3. c) Auslegungscanones Kein Zugriff
      4. d) Rangfolge Kein Zugriff
      5. e) Auslegung der Verfassung Kein Zugriff
      6. f) Auslegung des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Lex corrupta Kein Zugriff
      2. b) Allgemeine Derogationsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Lückenfeststellung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfortbildungskompetenz Kein Zugriff
      3. c) Lückenfüllung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die allseitige Wirkkraft des Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. b) Die Funktion der Menschenrechte gem. Art. 1 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
      2. b) Die Lehre von der mittelbaren Drittwirkung Kein Zugriff
      3. c) Die Lehre von den Schutzpflichten Kein Zugriff
      4. d) Die soziale Dimension Kein Zugriff
    4. 4. Verfassungskonforme Gesetzgebung Kein Zugriff
    5. 5. Verfassungskonforme Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Die Bindung der Unionsorgane Kein Zugriff
      2. b) Die Bindung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. c) Die partielle Bindung Privater Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Verordnung Kein Zugriff
      2. b) Die Richtlinie Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Menschenrechte gem. Art. 1 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    2. 2. Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts gem. Art. 25 GG Kein Zugriff
    3. 3. Die Übernahme des Völkervertragsrechts gem. Art. 59 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    4. 4. Die völkerrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Der Begriff des „bürgerlichen Rechts“ Kein Zugriff
    2. 2. Der allgemeine Geltungsanspruch des BGB Kein Zugriff
    3. 3. Sonderregelungen im BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gründe für den Erlass eigenständiger Gesetze Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff des „Sonderprivatrechts“ Kein Zugriff
    3. 3. Der Geltungsanspruch privatrechtlicher Sondergesetze Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Die fünf Bücher des BGB Kein Zugriff
    2. 2. Die Kritik am Fünfbüchersystem Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktion des Allgemeinen Teils Kein Zugriff
    2. 2. Struktur des Allgemeinen Teils Kein Zugriff
    3. 3. Kritik am Allgemeinen Teil Kein Zugriff
    4. 4. Fortschreibung des Allgemeinen Teils Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kasuistischer Stil Kein Zugriff
    2. 2. Abstrahierender Stil Kein Zugriff
    3. 3. Pauschalierender Stil Kein Zugriff
    4. 4. Narrativer Stil Kein Zugriff
  4. 1. 1. Juristische Fachsprache Kein Zugriff
    2. 2. Legaldefinitionen Kein Zugriff
    3. 3. Beweislastregelungen Kein Zugriff
    4. 4. Vermutungen Kein Zugriff
    5. 5. Fiktionen Kein Zugriff
    6. 6. Verweisungen Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. Normalwirkung Kein Zugriff
    2. 2. Rückwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Vorwirkung Kein Zugriff
  2. II. Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Internationales Privatrecht Kein Zugriff
    2. 2. Interlokales Privatrecht Kein Zugriff
9. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. II. Kaiserreich und Weimarer Republik Kein Zugriff
  3. III. Drittes Reich Kein Zugriff
  4. IV. Besatzungszeit Kein Zugriff
  5. V. Deutsche Demokratische Republik Kein Zugriff
  6. VI. Bundesrepublik Kein Zugriff
  7. VII. Europäische Union Kein Zugriff
  8. VIII. Interpretationsgeschichte Kein Zugriff
10. 1. 1. 1. a) Die Person als Subjekt von Rechten Kein Zugriff
      2. b) Die Person als Adressat von Pflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Willensfreiheit als Prämisse Kein Zugriff
      2. b) Verantwortlichkeit für Unrecht Kein Zugriff
      3. c) Verantwortlichkeit für Risiken Kein Zugriff
      4. d) Verantwortlichkeit für Erklärungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Staatlicher Schutz Kein Zugriff
      2. b) Geltungsgrund Kein Zugriff
      3. c) Erscheinungsformen Kein Zugriff
    2. 1. a) Abschlussfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
      3. c) Formfreiheit Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Positive Leistungsrechte Kein Zugriff
      2. b) Negative Leistungsrechte Kein Zugriff
      3. c) Primat des Selbsterhalts Kein Zugriff
    2. 1. a) Recht auf Auskunft Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Aufklärung Kein Zugriff
      3. c) Recht auf Kontrahierung Kein Zugriff
    3. 1. a) Schutz vor Perspektivlosigkeit Kein Zugriff
      2. b) Schutz vor Identitätsverlust Kein Zugriff
      3. c) Schutz existentieller Lebensbereiche Kein Zugriff
      4. d) Schutz bei fehlender Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      5. e) Schutz des Schwachen Kein Zugriff
    4. 1. a) Schutz der Familie Kein Zugriff
      2. b) Schutz der Koalitionen Kein Zugriff
      3. c) Verbandsklage Kein Zugriff
      4. d) Schadensverteilung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendungsgebiete Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Begriff Kein Zugriff
    2. 1. 1. Beginn Kein Zugriff
      2. 2. Ende Kein Zugriff
    3. 1. a) Integritätsschutz Kein Zugriff
        b) Vermögensschutz Kein Zugriff
        c) Schutzbeginn Kein Zugriff
      2. 2. Der nondum conceptus Kein Zugriff
      3. a) Schutz des Leichnams Kein Zugriff
        b) Postmortaler Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
    4. 1. 1. Das Personenstandsregister Kein Zugriff
      2. 2. Die Verschollenheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Relevanzbereiche Kein Zugriff
    2. 1. 1. Deliktsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkte Deliktsfähigkeit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Beschränkte Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Alleinige Einwilligungszuständigkeit der Eltern Kein Zugriff
        b) Alleinige Einwilligungszuständigkeit des Kindes Kein Zugriff
        c) Kumulative Einwilligungszuständigkeit von Eltern und Kind Kein Zugriff
        d) Einwilligungsverbote Kein Zugriff
        e) Einwilligungszuständigkeit des Betreuers Kein Zugriff
      2. 2. Datenschutzrecht Kein Zugriff
      3. 3. Sonstige Rechtsgebiete Kein Zugriff
    5. 1. 1. Betreuungsverfügung Kein Zugriff
      2. 2. Vorsorgevollmacht Kein Zugriff
      3. 3. Patientenverfügung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Einordnung Kein Zugriff
      2. 2. Namensschutz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zivilrechtliche Ausprägung Kein Zugriff
      2. 2. Verfassungsrechtliche Ausprägung Kein Zugriff
      3. 3. Europarechtliche Ausprägung Kein Zugriff
    3. 1. a) Verletzung der Person Kein Zugriff
        b) Ausnutzung der Person Kein Zugriff
        c) Ausforschung der Person Kein Zugriff
        d) Herabsetzung der Person Kein Zugriff
        e) Missachtung der Person Kein Zugriff
      2. a) Entstellung der Person Kein Zugriff
        b) Bloßstellung der Person Kein Zugriff
    4. 1. 1. Berechtigte Kein Zugriff
      2. 2. Verpflichtete Kein Zugriff
    5. V. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Pseudonym Kein Zugriff
        b) Domain-Name Kein Zugriff
        c) Firma Kein Zugriff
        d) Weitere Extensionen Kein Zugriff
      2. a) Namensleugnung Kein Zugriff
        b) Namensanmaßung Kein Zugriff
        c) Beeinträchtigungen anderer Art Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen einer Namensrechtsverletzung Kein Zugriff
      4. 4. Disponibilität der Namensrechte Kein Zugriff
    2. 1. 1. Begriff des Wohnsitzes Kein Zugriff
      2. a) Gewillkürter Wohnsitz Kein Zugriff
        b) Gesetzlicher Wohnsitz Kein Zugriff
    3. III. Die Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Generalisierung Kein Zugriff
        b) Extensionen Kein Zugriff
      2. a) Vorvertraglicher Schutz Kein Zugriff
        b) Genereller Schutz Kein Zugriff
      3. a) Keine gewerbliche Tätigkeit Kein Zugriff
        b) Keine selbständige berufliche Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Existenzgründer Kein Zugriff
      2. 2. Mischgeschäfte Kein Zugriff
      3. 3. Personenmehrheit Kein Zugriff
      4. 4. Arbeitnehmer Kein Zugriff
      5. 5. Hilfspersonen Kein Zugriff
      6. 6. Scheinunternehmer Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeines Schuldrecht Kein Zugriff
      2. 2. Besonderes Schuldrecht Kein Zugriff
    4. IV. Unternehmer Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Entstehen Kein Zugriff
        b) Erlöschen Kein Zugriff
        c) Umfang Kein Zugriff
      2. 2. Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Theoretische Erklärungsmodelle Kein Zugriff
      4. a) Gründungs- und Beitrittsfreiheit Kein Zugriff
        b) Vereins- und Verbandsautonomie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. 2. Eingetragener, „rechtsfähiger“ Verein Kein Zugriff
      3. a) Aktiengesellschaft (AG) Kein Zugriff
        b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Kein Zugriff
        c) Eingetragene Genossenschaft (e. G.) Kein Zugriff
      4. 4. Stiftung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Kein Zugriff
      2. a) Offene Handelsgesellschaft (OHG) Kein Zugriff
        b) Kommanditgesellschaft (KG) Kein Zugriff
        c) Verbindungen zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
      3. 3. Nicht eingetragener, „nicht rechtsfähiger“ Verein Kein Zugriff
    4. 1. 1. Allgemeine Bruchteilsgemeinschaft Kein Zugriff
      2. a) Miteigentum Kein Zugriff
        b) Eigentümergemeinschaft als Verband sui generis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anfängliche Nichtigkeitsfolgen Kein Zugriff
        b) „Fehlerhafter Verein“ Kein Zugriff
      2. a) Geltungsgrund Kein Zugriff
        b) Inhalt Kein Zugriff
      3. a) Haftung Kein Zugriff
        b) Identität Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungen der Eintragung Kein Zugriff
        b) Zurückweisung der Anmeldung Kein Zugriff
        c) Vornahme der Eintragung Kein Zugriff
        d) Konstitutivwirkung der Eintragung Kein Zugriff
        e) Publizitätswirkung der Eintragung Kein Zugriff
      2. a) Subsidiarität gegenüber anderen Rechtsformen Kein Zugriff
        b) Konzession Kein Zugriff
        c) Abgrenzung zum Idealverein Kein Zugriff
    3. 1. a) Einberufung Kein Zugriff
        b) Aufgaben Kein Zugriff
        c) Beschlussfassung Kein Zugriff
        d) Beschlussmängel Kein Zugriff
        e) Ausführung Kein Zugriff
      2. a) Arten der Vertretungsmacht Kein Zugriff
        b) Umfang der Vertretungsmacht Kein Zugriff
        c) Interne Beschlussfassung Kein Zugriff
        d) Interne Geschäftsführungsbefugnis Kein Zugriff
        e) Bestellung und Beendigung Kein Zugriff
      3. 3. Sonstige Organe Kein Zugriff
      4. a) Abgrenzungen Kein Zugriff
        b) Schadensersatzbegründende Handlungen Kein Zugriff
        c) Zurechenbare Personen Kein Zugriff
        d) Annex: Haftung des Repräsentanten Kein Zugriff
    4. 1. a) Beitrittserklärung Kein Zugriff
        b) Aufnahmeerklärung Kein Zugriff
        c) Aufnahmezwang Kein Zugriff
      2. a) Satzungsautonomie Kein Zugriff
        b) Rechte der Mitglieder Kein Zugriff
        c) Pflichten der Mitglieder Kein Zugriff
        d) Zulässigkeit und Grenzen einer Vereinsstrafe Kein Zugriff
      3. 3. Verlust der Mitgliedschaft Kein Zugriff
    5. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. a) Entziehung Kein Zugriff
        b) Verzicht Kein Zugriff
      3. a) Ohne vorangehendes Liquidationsverfahren Kein Zugriff
        b) Mit vorangehendem Liquidationsverfahren Kein Zugriff
    6. 1. 1. Gründung Kein Zugriff
      2. 2. Status Kein Zugriff
      3. 3. Normenlage Kein Zugriff
      4. a) Erbfähigkeit Kein Zugriff
        b) Namensrecht Kein Zugriff
        c) Vereinsvermögen Kein Zugriff
        d) Grundbuchfähigkeit Kein Zugriff
        e) Parteifähigkeit Kein Zugriff
      5. a) Haftung des Vereins Kein Zugriff
        b) Haftung der Mitglieder Kein Zugriff
        c) Haftung der Handelnden Kein Zugriff
  3. 1. I. Begriff und Merkmale der rechtsfähigen Stiftung Kein Zugriff
    2. II. Begriff und Kennzeichen der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Stiftungsgeschäft unter Lebenden Kein Zugriff
      2. 2. Stiftungsgeschäft von Todes wegen Kein Zugriff
      3. 3. Behördliche Anerkennung Kein Zugriff
    4. IV. Verfassung und Organisation der Stiftung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. 2. Personale Beziehung Kein Zugriff
    3. 1. a) Gründe Kein Zugriff
      2. b) Erwerb Kein Zugriff
    4. 4. Dauer Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Subjektive Rechte Kein Zugriff
      2. b) Befugnisse Kein Zugriff
      3. c) Erwerbsaussichten Kein Zugriff
      4. d) Empfangszuständigkeiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtspflichten Kein Zugriff
      2. b) Gebundenheiten Kein Zugriff
      3. c) Obliegenheiten Kein Zugriff
      4. d) Lasten Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtsgeschäftliche Übertragung Kein Zugriff
      2. b) Gesetzlicher Übergang Kein Zugriff
      3. c) Hoheitsakt Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
      2. b) Einzelrechtsnachfolge Kein Zugriff
2. 1. I. Der Begriff des subjektiven Rechts Kein Zugriff
  2. II. Die Essentialia subjektiver Rechte Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
      2. b) Herrschaftsrechte Kein Zugriff
      3. c) Ansprüche Kein Zugriff
      4. d) Gestaltungsrechte Kein Zugriff
      5. e) Aneignungsrechte Kein Zugriff
      6. f) Anfallsrechte Kein Zugriff
      7. g) Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
      8. h) Zusammenschau Kein Zugriff
    2. 1. a) Absolute und relative Rechte Kein Zugriff
      2. b) Der Schutz Kein Zugriff
      3. c) Die Insolvenz Kein Zugriff
      4. d) Die Verdinglichung obligatorischer Rechte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Tatbestand und Schranke Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Schranken Kein Zugriff
    3. 1. a) Das Schikaneverbot gem. § 226 Kein Zugriff
      2. b) Die sittenwidrige Schädigung gem. § 826 Kein Zugriff
      3. c) Die treuwidrige Rechtsausübung gem. § 242 Kein Zugriff
    4. 1. a) Vorangegangenes Verhalten Kein Zugriff
      2. b) Aktuelles Verhalten Kein Zugriff
      3. c) Widersprüchliches Verhalten Kein Zugriff
      4. d) Verwirkung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Kumulative Konkurrenz Kein Zugriff
    2. 2. Alternative Konkurrenz Kein Zugriff
    3. 3. Normverdrängende Konkurrenz Kein Zugriff
    4. 4. Anspruchsnormenkonkurrenz Kein Zugriff
    5. 5. Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtshindernde Einwendungen Kein Zugriff
      2. b) Rechtsvernichtende Einwendungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Dauernde Einreden Kein Zugriff
      2. b) Aufschiebende Einreden Kein Zugriff
      3. c) Anspruchsbeschränkende Einreden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Streitgegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Verteidigungsmittel Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Notwehrlage Kein Zugriff
      2. b) Notwehrhandlung Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. 1. a) Verteidigungsnotstand Kein Zugriff
      2. b) Angriffsnotstand Kein Zugriff
      3. c) Allgemeiner Notstand Kein Zugriff
    3. 1. a) Selbsthilfelage Kein Zugriff
      2. b) Selbsthilfehandlung Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. d) Besondere Selbsthilferechte Kein Zugriff
  5. V. Sicherheitsleistung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Ausgestaltung Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung zu Ausschlussfristen Kein Zugriff
    5. 5. Vereinbarungen Kein Zugriff
    6. 6. Treu und Glauben Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verjährungsfrist von 30 Jahren Kein Zugriff
      2. b) Verjährungsfrist von 10 Jahren Kein Zugriff
      3. c) Verjährungsfrist von 5 Jahren Kein Zugriff
      4. d) Verjährungsfrist von 2 Jahren Kein Zugriff
      5. e) Verjährungsfrist von 6 Monaten Kein Zugriff
    2. 1. a) Kenntnisabhängige Frist von 3 Jahren Kein Zugriff
      2. b) Kenntnisunabhängige Höchstfristen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Hemmung Kein Zugriff
    2. 2. Ablaufhemmung Kein Zugriff
    3. 3. Neubeginn Kein Zugriff
  4. 1. 1. Recht zur Leistungsverweigerung Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss der Rückforderung Kein Zugriff
    3. 3. Recht zur Aufrechnung und Zurückbehaltung Kein Zugriff
    4. 4. Fortbestand dinglicher Sicherheiten Kein Zugriff
    5. 5. Verjährung von Nebenleistungen Kein Zugriff
5. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. II. Fristbeginn Kein Zugriff
  3. III. Fristende Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Herrschafts- und Verfügungsobjekte Kein Zugriff
    2. 2. Sprachgebrauch des Gesetzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. b) Körperteile Kein Zugriff
      3. c) Keimzellen Kein Zugriff
    2. 2. Die verstorbene Person Kein Zugriff
    3. 3. Die andere Person Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Öffentliche Sachen Kein Zugriff
      2. b) Unbeherrschbare Dinge Kein Zugriff
      3. c) Tiere Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bewegliche und unbewegliche Sachen Kein Zugriff
    2. 2. Vertretbare und unvertretbare Sachen Kein Zugriff
    3. 3. Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen Kein Zugriff
    4. 4. Annex: Sacheinheiten und Sachgesamtheiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Wesentliche Bestandteile Kein Zugriff
      2. b) Unwesentliche Bestandteile Kein Zugriff
    2. 1. a) Wesentliche Bestandteile eines Gebäudes Kein Zugriff
      2. b) Rechte als wesentliche Bestandteile Kein Zugriff
      3. c) Scheinbestandteile Kein Zugriff
  4. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Verpflichtungsgeschäfte Kein Zugriff
      2. b) Verfügungsgeschäfte Kein Zugriff
      3. c) Hypothekenhaftung Kein Zugriff
      4. d) Zwangsversteigerung Kein Zugriff
3. 1. I. Geistige Werke Kein Zugriff
  2. II. Abbildungen der Persönlichkeit Kein Zugriff
  3. III. Rechte als Herrschaftsobjekte Kein Zugriff
  4. IV. Abgrenzung zum Unternehmen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Das Vermögen im haftungsrechtlichen Sinn Kein Zugriff
      2. b) Das Vermögen im wirtschaftlichen Sinn Kein Zugriff
      3. c) Das Vermögen im schadensrechtlichen Sinn Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfügungsgeschäfte Kein Zugriff
      2. b) Verpflichtungsgeschäfte Kein Zugriff
      3. c) Deliktsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
      4. d) Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
    3. 1. a) Mehrere Vermögen desselben Inhabers Kein Zugriff
      2. b) Gemeinschaftliches Vermögen mehrerer Inhaber Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Unmittelbare Sachfrüchte Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbare Sachfrüchte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unmittelbare Rechtsfrüchte Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbare Rechtsfrüchte Kein Zugriff
  3. III. Erträge eines Unternehmens Kein Zugriff
  4. IV. Nutzungen Kein Zugriff
  5. V. Verteilung der Früchte Kein Zugriff
  6. VI. Verteilung der Lasten Kein Zugriff
  7. VII. Ersatz der Gewinnungskosten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Essentialia Kein Zugriff
      2. 2. Wirksamkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Geschäftsähnliche Handlungen Kein Zugriff
      2. 2. Realakte Kein Zugriff
      3. a) Auslegung der Erklärung Kein Zugriff
        b) Schranken rechtlicher Bindung Kein Zugriff
        c) Schuldverhältnisse ohne primäre Leistungspflichten Kein Zugriff
        d) Haftungsmilderungen Kein Zugriff
      4. 4. Einwilligungen Kein Zugriff
      5. 5. Willensbetätigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Einseitige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
      2. 2. Verträge Kein Zugriff
      3. 3. Beschlüsse Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schuldrechtliche Geschäfte Kein Zugriff
      2. 2. Sachenrechtliche Geschäfte Kein Zugriff
      3. 3. Familienrechtliche Geschäfte Kein Zugriff
      4. 4. Erbrechtliche Geschäfte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Das Trennungsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Verpflichtungsgeschäfte Kein Zugriff
      3. a) Verfügungsgegenstand Kein Zugriff
        b) Verfügungsbefugnis Kein Zugriff
        c) Verfügungsberechtigter Kein Zugriff
        d) Verfügungsverbote Kein Zugriff
        e) Rechtsgeschäftliche Verfügungsbeschränkungen Kein Zugriff
        f) Wirkkraft Kein Zugriff
        g) Sonderformen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Kausale Geschäfte Kein Zugriff
      2. 2. Abstrakte Geschäfte Kein Zugriff
      3. a) Inhalt Kein Zugriff
        b) Relativierungen Kein Zugriff
        c) Sinn und Zweck Kein Zugriff
    5. V. Entgeltliche und unentgeltliche Geschäfte Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Willenstheorie Kein Zugriff
    2. II. Erklärungstheorie Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Doppelfunktion der Willenserklärung Kein Zugriff
      2. 2. Die Verantwortlichkeit für die Willenserklärung Kein Zugriff
  2. 1. I. Zweck der Erklärung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausdrückliche Erklärungen Kein Zugriff
      2. 2. Konkludente Erklärungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Schweigen als Nullum Kein Zugriff
      2. 2. Schweigen als Willenserklärung Kein Zugriff
      3. 3. Schweigen als Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
      4. 4. Schweigen als Fiktionstatbestand Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Exogene Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        b) Endogene Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        c) Schadensersatzhaftung Kein Zugriff
      2. a) Altersgrenzen Kein Zugriff
        b) Geistesstörungen Kein Zugriff
        c) Schadensersatzhaftung Kein Zugriff
    2. 1. a) Terminologie Kein Zugriff
        b) Konstellationen Kein Zugriff
        c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        d) Schadensersatzhaftung Kein Zugriff
      2. a) Terminologie Kein Zugriff
        b) Konstellationen Kein Zugriff
        c) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        d) Schadensersatzhaftung Kein Zugriff
    3. III. Materiale Anforderungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Lehre von der willenlosen Willenserklärung Kein Zugriff
      2. 2. Die Lehre vom Handlungswillen Kein Zugriff
      3. 3. Die Lehre von der Erklärungsfahrlässigkeit Kein Zugriff
      4. 4. Die Lehre vom erforderlichen Geschäftswillen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Automatisierte Systeme Kein Zugriff
      2. 2. Autonome Systeme Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Manifestation des Willens Kein Zugriff
      2. 2. Nichtempfangsbedürftige Willenserklärungen Kein Zugriff
      3. 3. Empfangsbedürftige Willenserklärungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Risikoverteilung Kein Zugriff
        b) Machtbereich des Empfängers Kein Zugriff
        c) Zeitpunkt des Zugangs Kein Zugriff
        d) Maßnahmen des Zugangsersatzes Kein Zugriff
      2. a) Schriftliche Erklärungen Kein Zugriff
        b) Mündliche Erklärungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Mittelsperson als Vertreter Kein Zugriff
      2. 2. Mittelsperson als Bote Kein Zugriff
    4. 1. 1. Risikosphäre Kein Zugriff
      2. 2. Zugangsvereitelung Kein Zugriff
      3. 3. Pflichtverletzung Kein Zugriff
    5. V. Widerruf vor oder bei Zugang Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Altersstufen Kein Zugriff
      2. a) Temporäre Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        b) Partielle Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        c) Relative Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Nichtigkeit von Willenserklärungen Kein Zugriff
      2. 2. Zugang von Willenserklärungen Kein Zugriff
      3. a) Geschäfte des täglichen Lebens (§ 105a) Kein Zugriff
        b) Abschluss eines Werkstattvertrags (§ 221 Abs. 5 SGB IX) Kein Zugriff
        c) Abschluss eines Wohn- und Betreuungsvertrags (§ 4 Abs. 2 WBVG) Kein Zugriff
      4. 4. Reformbedarf Kein Zugriff
    3. 1. a) Verpflichtungsgeschäfte Kein Zugriff
        b) Verfügungsgeschäfte Kein Zugriff
        c) Rechtlich neutrale Geschäfte Kein Zugriff
        d) Leistungsannahme als Erfüllung Kein Zugriff
      2. a) Einzeleinwilligung Kein Zugriff
        b) Generaleinwilligung Kein Zugriff
        c) Einwilligung durch Überlassung von Mitteln (§ 110) Kein Zugriff
        d) Einseitige Rechtsgeschäfte ohne Einwilligung (§ 111) Kein Zugriff
        e) Vertragsschluss ohne Einwilligung (§ 108) Kein Zugriff
        f) Willensmängel bei der Zustimmung Kein Zugriff
      3. 3. Zugang von Willenserklärungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Selbständiger Betrieb eines Erwerbsgeschäfts (§ 112) Kein Zugriff
      2. 2. Dienst- oder Arbeitsverhältnis (§ 113) Kein Zugriff
      3. 3. Erstreckung auf Prozessfähigkeit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Rechtsstellung des Betreuers Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsstellung des Betreuten Kein Zugriff
    6. 1. 1. Culpa in contrahendo Kein Zugriff
      2. 2. Bereicherungsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Deliktsrecht Kein Zugriff
      4. 4. Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      5. 5. Beschränkung der Minderjährigenhaftung (§ 1629a) Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Gegenstand Kein Zugriff
        b) Mittel Kein Zugriff
        c) Sorgfaltsanforderungen Kein Zugriff
        d) Zurechnung Kein Zugriff
      2. a) Bedeutung Kein Zugriff
        b) Zurechnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorrang des empirisch Gewollten Kein Zugriff
        b) Vorrang der normativen Erklärungsbedeutung Kein Zugriff
      2. 2. Nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Erklärungen an einen unbestimmten Personenkreis Kein Zugriff
      2. a) Andeutungstheorie Kein Zugriff
        b) Falsa demonstratio-Grundsatz Kein Zugriff
      3. a) Empirisch Gewolltes Kein Zugriff
        b) Andeutungstheorie Kein Zugriff
      4. 4. Einwilligung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Geschriebene Regeln Kein Zugriff
      2. 2. Ungeschriebene Regeln Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzungen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Lückenfeststellung Kein Zugriff
      2. 2. Lückenschließung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Arten Kein Zugriff
      2. 2. Maßstab Kein Zugriff
    7. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2. Kritik Kein Zugriff
    8. 1. a) Auslegung Kein Zugriff
        b) Ergänzung Kein Zugriff
      2. a) Auslegung Kein Zugriff
        b) Ergänzung Kein Zugriff
      3. a) Tatfrage Kein Zugriff
        b) Rechtsfrage Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Vorvertrag Kein Zugriff
      2. 2. Option Kein Zugriff
      3. 3. Vorkaufsrecht Kein Zugriff
      4. 4. Vorhand Kein Zugriff
      5. 5. Letter of Intent Kein Zugriff
      6. 6. Rahmenvertrag Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Schutzpflichten Kein Zugriff
        b) Informationspflichten Kein Zugriff
        c) Verhandlungspflichten Kein Zugriff
        d) Vermeidungspflichten Kein Zugriff
      3. 3. Verpflichtete Personen Kein Zugriff
      4. 4. Berechtigte Personen Kein Zugriff
      5. 5. Art und Umfang des Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Inhaltliche Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. 2. Rechtlicher Bindungswille Kein Zugriff
      3. 3. Offerte an einen unbestimmten Personenkreis Kein Zugriff
      4. 4. Gebundenheit Kein Zugriff
      5. 5. Zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
      6. 6. Erlöschen Kein Zugriff
    3. 1. a) Verspätungsanzeige Kein Zugriff
        b) Neuer Antrag Kein Zugriff
        c) Annahme mit Abänderungen Kein Zugriff
      2. a) Normzweck Kein Zugriff
        b) Voraussetzungen Kein Zugriff
        c) Annahmefrist Kein Zugriff
        d) Sonderkonstellationen Kein Zugriff
      3. a) Grundlagen Kein Zugriff
        b) Kritik Kein Zugriff
      4. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Pflichten Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    5. 1. a) Besonderheiten im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312j) Kein Zugriff
        b) Besondere Informationspflichten Kein Zugriff
      2. a) Gewinnzusagen (§ 661a) Kein Zugriff
        b) Unbestellte Leistungen (§ 241a) Kein Zugriff
    6. 1. 1. Shill Bidding Kein Zugriff
      2. 2. Bid Shielding Kein Zugriff
      3. 3. Abbruchjagd Kein Zugriff
    7. 1. 1. Innerer Konsens Kein Zugriff
      2. 2. Äußerer Konsens Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Offener Dissens (§ 154) Kein Zugriff
      2. 2. Versteckter Dissens (§ 155) Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Verhandlungsspielräume Kein Zugriff
      2. a) Vertragsgestaltung durch den Notar Kein Zugriff
        b) Vertragsgestaltung durch den Rechtsanwalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Unterschiedliche Aufgaben Kein Zugriff
      2. a) Arbeitsweise des Richters Kein Zugriff
        b) Arbeitsweise des Vertragsjuristen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Wahl des sicheren Wegs Kein Zugriff
      2. 2. Wahl des kostengünstigen Wegs Kein Zugriff
      3. 3. Wahl des praktikablen Wegs Kein Zugriff
      4. 4. Wahl des flexiblen Wegs Kein Zugriff
      5. 5. Vorformulierte Vertragstypen Kein Zugriff
      6. 6. Konfliktvermeidung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Nicht erkannter Vorbehalt Kein Zugriff
      2. 2. Erkannter Vorbehalt Kein Zugriff
    2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. a) Nichtigkeit des Scheingeschäfts Kein Zugriff
        b) Geltung des verdeckten Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
        c) Schutz des getäuschten Dritten Kein Zugriff
      3. a) Strohmann- und Treuhandgeschäfte Kein Zugriff
        b) Umgehungsgeschäfte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Exogene Beeinträchtigungen der Willensbildung Kein Zugriff
        b) Generelle Fehlvorstellungen bei der Willensbildung Kein Zugriff
        c) Irrtümer bei der Willensäußerung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vorrang der Auslegung Kein Zugriff
      2. 2. Anfechtungserklärung Kein Zugriff
      3. 3. Anfechtungsberechtigter Kein Zugriff
      4. 4. Anfechtungsgegner Kein Zugriff
      5. a) Frist gem. § 121 Kein Zugriff
        b) Frist gem. § 124 Kein Zugriff
      6. a) Irrtum Kein Zugriff
        b) Täuschung Kein Zugriff
        c) Drohung Kein Zugriff
    3. 1. a) Irrtum in der Erklärungshandlung (§ 119 Abs. 1 Alt. 2) Kein Zugriff
        b) Übermittlungsirrtum (§ 120) Kein Zugriff
        c) Inhaltsirrtum (§ 119 Abs. 1 Alt. 1) Kein Zugriff
      2. a) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
        b) Eigenschaften der Person oder Sache Kein Zugriff
        c) Verkehrswesentlichkeit Kein Zugriff
        d) Verhältnis zum Sach- und Rechtsmängelrecht Kein Zugriff
      3. a) Kalkulationsirrtum Kein Zugriff
        b) Rechtsfolgenirrtum Kein Zugriff
        c) Unterschriftsirrtum Kein Zugriff
      4. a) Täuschungshandlung Kein Zugriff
        b) Arglist Kein Zugriff
        c) Person des Täuschenden Kein Zugriff
        d) Konkurrenzen Kein Zugriff
      5. a) Begriff der Drohung Kein Zugriff
        b) Drohungsvorsatz Kein Zugriff
        c) Person des Drohenden Kein Zugriff
        d) Widerrechtlichkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Teilanfechtung Kein Zugriff
        b) Anfechtung einseitiger Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
        c) Anfechtung nichtiger Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
      2. a) Fehlerhafte Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
        b) Reduktion auf das Gewollte Kein Zugriff
      3. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. 4. Schadensersatz aus culpa in contrahendo Kein Zugriff
      5. 5. Vertragliche Beschränkungen Kein Zugriff
      6. a) Allgemeine Schutzbestimmungen Kein Zugriff
        b) Drittwirkung des § 142 Abs. 2 Kein Zugriff
    5. 1. 1. Unanwendbarkeit der Anfechtungsregelungen Kein Zugriff
      2. 2. Trennung vom Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
      3. 3. Unwirksame Einwilligung Kein Zugriff
    6. VI. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
  3. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. a) Objektive Geschäftsgrundlage gem. § 313 Abs. 1 Kein Zugriff
        b) Subjektive Geschäftsgrundlage gem. § 313 Abs. 2 Kein Zugriff
        c) Überschneidungen Kein Zugriff
      2. 2. Große und kleine Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. 1. Vorrang vertraglicher Vereinbarungen Kein Zugriff
      2. 2. Vorrang gesetzlicher Spezialregelungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Schwerwiegende Veränderung von Umständen Kein Zugriff
      2. 2. Hypothetische Kausalität Kein Zugriff
      3. a) Vertragliche und gesetzliche Risikoverteilung Kein Zugriff
        b) Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        c) Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      4. 4. Unzumutbarkeit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Vertragsanpassung Kein Zugriff
      2. 2. Rücktritt oder Kündigung Kein Zugriff
  4. 1. I. Entwicklung Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Situationsbezogene Gründe Kein Zugriff
      2. 2. Transparenzbezogene Gründe Kein Zugriff
      3. 3. Zukunftsbezoene Gründe Kein Zugriff
    4. IV. Ausübung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Entwicklungslinien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Klarstellungs- und Beweisfunktion Kein Zugriff
      2. 2. Informations- und Publizitätsfunktion Kein Zugriff
      3. 3. Warn- und Übereilungsschutz Kein Zugriff
      4. 4. Beratungs- und Belehrungsfunktion Kein Zugriff
      5. 5. Behördliche Kontrolle Kein Zugriff
    3. 1. 1. Personelle Reichweite Kein Zugriff
      2. 2. Inhaltliche Reichweite Kein Zugriff
      3. 3. Zeitliche Reichweite Kein Zugriff
    4. 1. a) Urkunde Kein Zugriff
        b) Unterschrift Kein Zugriff
      2. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Einverständnis Kein Zugriff
        c) Elektronisches Dokument Kein Zugriff
        d) Qualifizierte elektronische Signatur Kein Zugriff
        e) Elektronische Signatur bei Verträgen Kein Zugriff
        f) Annex: Haftung Kein Zugriff
      3. 3. Textform gem. § 126b Kein Zugriff
      4. 4. Beglaubigung der Unterschrift gem. § 129 Kein Zugriff
      5. 5. Notarielle Beurkundung gem. § 128 Kein Zugriff
      6. 6. Erklärungen vor oder gegenüber öffentlichen Stellen Kein Zugriff
      7. 7. Sonstige besondere Formen Kein Zugriff
    5. 1. 1. Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Heilung Kein Zugriff
      3. a) Existenzgefährdung Kein Zugriff
        b) Treuepflichtverletzung Kein Zugriff
        c) Gesamtschau Kein Zugriff
      4. 4. Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
    6. 1. 1. Formziele Kein Zugriff
      2. 2. Aufhebung der Form Kein Zugriff
      3. 3. Formvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. I. Funktionen Kein Zugriff
    2. II. Abgrenzungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. 2. Zweck Kein Zugriff
      3. 3. Äußere Umstände Kein Zugriff
      4. 4. Adressaten Kein Zugriff
      5. 5. Gemeinschafts- und Drittinteressen Kein Zugriff
      6. 6. Subjektive Kriterien Kein Zugriff
    4. IV. Folgen der Nichtigkeit Kein Zugriff
    5. V. Umgehungsgeschäfte Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Verhältnis zu § 826 Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis zu § 242 Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis zu § 123 Kein Zugriff
      4. 4. Verhältnis zu § 134 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Gefahr moralischer Eigenwertung Kein Zugriff
      2. 2. Möglichkeiten und Grenzen der empirischen Sozialforschung Kein Zugriff
      3. 3. Die Relativität der guten Sitten Kein Zugriff
      4. 4. Die Gefahr ideologischer Instrumentalisierung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Rechtsethische Prinzipien Kein Zugriff
      2. 2. Sozialethische Prinzipien Kein Zugriff
    4. 1. 1. Sittenwidriger Inhalt des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
      2. 2. Sittenwidriger Gesamtcharakter des Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
      3. 3. Beurteilungszeitpunkt der Sittenwidrigkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Schutz vor Perspektivlosigkeit Kein Zugriff
        b) Schutz vor Identitätsverlust Kein Zugriff
      2. a) Machtstellung Kein Zugriff
        b) Übermäßiger Vorteil oder Überforderung Kein Zugriff
        c) Ausnutzung Kein Zugriff
      3. 3. Sittenwidrige Rechtsgeschäfte zulasten Dritter Kein Zugriff
      4. 4. Sittenwidrige Rechtsgeschäfte zulasten der Allgemeinheit Kein Zugriff
      5. a) Austauschgeschäfte Kein Zugriff
        b) Auffälliges Missverhältnis Kein Zugriff
        c) Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit Kein Zugriff
        d) Ausbeutung Kein Zugriff
    6. 1. 1. Die Problematik der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
      2. 2. Die Problematik der Nichtigkeit des Verfügungsgeschäfts Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Konsequenzen Kein Zugriff
    7. VII. Sittenwidrige Einwilligung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Funktionen Kein Zugriff
      2. 2. Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
      3. 3. Gesetzgeberische Interventionen Kein Zugriff
      4. 4. Gesetzessystematik Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vertragsbedingungen Kein Zugriff
      2. 2. Vorformulierung Kein Zugriff
      3. 3. Vielzahl von Verträgen Kein Zugriff
      4. 4. Stellen durch den Verwender Kein Zugriff
      5. 5. Ausgehandelte Vereinbarungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsätzlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Modifizierungen des sachlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
      3. 3. Modifizierungen des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
    4. 1. 1. Hinweis durch den Verwender Kein Zugriff
      2. 2. Zumutbarkeit der Kenntnisnahme Kein Zugriff
      3. a) Irrtümer Kein Zugriff
        b) Kollidierende AGB Kein Zugriff
        c) Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
      4. 4. Einbeziehung unter Kaufleuten Kein Zugriff
      5. 5. Nichteinbeziehung überraschender Klauseln Kein Zugriff
    5. 1. 1. Schriftformklauseln Kein Zugriff
      2. 2. Bestätigungsklauseln Kein Zugriff
    6. 1. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
      2. 2. Unklarheitenregel Kein Zugriff
    7. 1. a) Leistungsbeschreibungen Kein Zugriff
        b) Preisbestimmungen Kein Zugriff
        c) Transparenzkontrolle Kein Zugriff
      2. a) Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit gem. § 309 Kein Zugriff
        b) Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit gem. § 308 Kein Zugriff
      3. a) Das Verhältnis zu §§ 308, 309 Kein Zugriff
        b) Das Regelbeispiel gem. § 307 Abs. 2 Nr. 1 Kein Zugriff
        c) Das Regelbeispiel gem. § 307 Abs. 2 Nr. 2 Kein Zugriff
        d) Die Regelung des § 307 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
        e) Das Transparenzgebot gem. § 307 Abs. 1 S. 2 Kein Zugriff
    8. 1. 1. Aufrechterhaltung des Restvertrags Kein Zugriff
      2. 2. Dispositives Recht als Ersatzregelung Kein Zugriff
      3. 3. Geltungserhaltende Reduktion und Teilwirksamkeit Kein Zugriff
    9. IX. Gerichtliches Verfahren Kein Zugriff
    10. X. Umgehungsverbot Kein Zugriff
  5. 1. I. Legitimation des Diskriminierungsschutzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbare Diskriminierungen Kein Zugriff
        b) Mittelbare Diskriminierungen Kein Zugriff
      2. a) Teilhaberechtlicher Charakter Kein Zugriff
        b) Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Generelle Kontrahierungspflichten Kein Zugriff
      2. 2. Gleichbehandlungsgebote Kein Zugriff
      3. a) Allgemeine Differenzierungskriterien Kein Zugriff
        b) Grundstrukturen des AGG Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Funktionen der Stellvertretung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. a) Beschränkte Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        b) Abgrenzung zum Erklärungsboten Kein Zugriff
        c) Abgrenzung zum Empfangsboten Kein Zugriff
        d) Abgrenzung zum Abschlussvermittler Kein Zugriff
        e) Abgrenzung zu sonstigen Zurechnungsnormen Kein Zugriff
      3. a) Entstehung Kein Zugriff
        b) Rechtsnatur Kein Zugriff
        c) Umfang Kein Zugriff
        d) Zeitpunkt Kein Zugriff
        e) Einzel- und Gesamtvertretung Kein Zugriff
      4. a) Voraussetzung Kein Zugriff
        b) Geschäft für den, den es angeht Kein Zugriff
        c) Handeln unter fremdem Namen Kein Zugriff
        d) Abgrenzung zur mittelbaren Stellvertretung Kein Zugriff
        e) Abgrenzung zur Treuhand Kein Zugriff
        f) Abgrenzung zur Ermächtigung Kein Zugriff
        g) Ausschluss der Anfechtbarkeit (§ 164 Abs. 2) Kein Zugriff
    3. 1. a) Zurechnung der Willenserklärung Kein Zugriff
        b) Zurechnung der Willensmängel des Vertreters Kein Zugriff
        c) Zurechnung von Kenntnissen des Vertreters Kein Zugriff
        d) Zurechnung von Kenntnissen sog. Wissensvertreter Kein Zugriff
        e) Wissenszusammenrechnung Kein Zugriff
        f) Eigene Kenntnisse des Vertretenen Kein Zugriff
        g) Willensmängel des Vertretenen Kein Zugriff
      2. a) Neutrales Geschäft Kein Zugriff
        b) Doppelgeschäft Kein Zugriff
        c) Haftung aus culpa in contrahendo Kein Zugriff
        d) Innenverhältnis zum Vertretenen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Abstraktheit der Vertretungsmacht Kein Zugriff
      2. 2. Evidenter Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff
      3. 3. Kollusives Zusammenwirken Kein Zugriff
      4. a) Konstellationen Kein Zugriff
        b) Ausnahmen Kein Zugriff
        c) Teleologische Reduktionen Kein Zugriff
        d) Analoge Anwendungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Eigenständigkeit der Vollmachtserteilung Kein Zugriff
        b) Relativierungen Kein Zugriff
      2. a) Abstraktheit der Vollmacht Kein Zugriff
        b) Relativierungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einseitiges Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      2. a) Innenvollmacht Kein Zugriff
        b) Außenvollmacht Kein Zugriff
      3. 3. Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
      4. 4. Grundsätzliche Formfreiheit Kein Zugriff
      5. a) Anfechtung der Innenvollmacht Kein Zugriff
        b) Anfechtung der Außenvollmacht Kein Zugriff
        c) Sonstige Mängel Kein Zugriff
      6. 6. Umfang Kein Zugriff
    3. 1. a) Zulässigkeit Kein Zugriff
        b) Bestand und Reichweite Kein Zugriff
        c) Offenkundigkeit und Konstruktion Kein Zugriff
      2. 2. Generalvollmacht und Spezialvollmacht Kein Zugriff
      3. 3. Widerrufliche und unwiderrufliche Vollmacht Kein Zugriff
      4. 4. Einzelvollmacht und Gesamtvollmacht Kein Zugriff
      5. 5. Transmortale und postmortale Vollmacht Kein Zugriff
      6. 6. Sonstige Arten der Vollmacht Kein Zugriff
    4. 1. 1. Zeitablauf, Zweckerreichung, Bedingungseintritt Kein Zugriff
      2. 2. Verzicht Kein Zugriff
      3. 3. Widerruf der Vollmacht Kein Zugriff
      4. 4. Beendigung des Grundverhältnisses Kein Zugriff
      5. 5. Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
      6. 6. Tod und Geschäftsunfähigkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Erlöschen einer Außenvollmacht (§ 170) Kein Zugriff
        b) Kundgabe einer Bevollmächtigung (§ 171) Kein Zugriff
        c) Aushändigung der Vollmachtsurkunde (§ 172) Kein Zugriff
      2. a) Objektiver Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff
        b) Zurechenbarkeit Kein Zugriff
        c) Schutzwürdigkeit des Geschäftspartners Kein Zugriff
        d) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. a) Tatbestandliche Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. a) Weisungsgemäße Ausfüllung Kein Zugriff
        b) Weisungswidrige Ausfüllung Kein Zugriff
      5. a) Objektiver Rechtsscheintatbestand Kein Zugriff
        b) Schutzwürdigkeit des Geschäftspartners Kein Zugriff
        c) Zurechenbarkeit Kein Zugriff
      6. 6. Wahlrecht zwischen Rechtsscheinvollmacht und § 179 Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Genehmigung Kein Zugriff
        b) Schutz des Geschäftspartners Kein Zugriff
      2. a) Grundsätzliche Nichtigkeit Kein Zugriff
        b) Legitimationsnachweis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Grundvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. a) Wahl der Erfüllung Kein Zugriff
        b) Wahl des Schadensersatzes Kein Zugriff
        c) Wahlschuldverhältnis Kein Zugriff
      4. 4. Beschränkte Haftung nach § 179 Abs. 2 Kein Zugriff
      5. a) Kennen oder Kennenmüssen Kein Zugriff
        b) Beschränkte Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
        c) Die Problematik der Insolvenz Kein Zugriff
        d) Die Problematik der Unvorhersehbarkeit Kein Zugriff
      6. a) Offene Untervertretung Kein Zugriff
        b) Verdeckte Untervertretung Kein Zugriff
      7. a) Beweislastverteilung Kein Zugriff
        b) Verjährung Kein Zugriff
      8. 8. Regress gegen den Vertretenen Kein Zugriff
      9. 9. Konkurrierende Ansprüche Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. 1. Befristung Kein Zugriff
      2. 2. Vertragsbedingung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsbedingung Kein Zugriff
      4. 4. Uneigentliche Bedingung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Aufschiebende und auflösende Bedingungen Kein Zugriff
      2. 2. Zufallsbedingung Kein Zugriff
      3. 3. Potestativbedingung Kein Zugriff
      4. 4. Wollensbedingung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Allgemeininteresse Kein Zugriff
      2. 2. Empfängerinteresse Kein Zugriff
    4. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Wirkungen Kein Zugriff
      3. 3. Treuwidriges Herbeiführen oder Vereiteln der Bedingung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Bindung an das Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      2. 2. Schutz durch Schadensersatz Kein Zugriff
      3. a) Beschränkung der Verfügungsmacht Kein Zugriff
        b) Schutz des gutgläubigen Erwerbs Kein Zugriff
  2. 1. I. Anwendung des Bedingungsrechts Kein Zugriff
    2. II. Befristete Verfügungsgeschäfte Kein Zugriff
    3. III. Befristete Verpflichtungsgeschäfte Kein Zugriff
  3. 1. I. Abgrenzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schutz des Erklärenden Kein Zugriff
      2. 2. Schutz Mitbetroffener Kein Zugriff
      3. 3. Schutz Dritter Kein Zugriff
    3. 1. a) Widerruflichkeit Kein Zugriff
        b) Einseitige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
      2. a) Rückwirkung Kein Zugriff
        b) Unwiderruflichkeit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Komplementärfunktion Kein Zugriff
      2. 2. Willenserklärung Kein Zugriff
      3. 3. Formfreiheit Kein Zugriff
    5. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
        b) Wirkungen Kein Zugriff
        c) Abgrenzung zur Empfangsermächtigung Kein Zugriff
        d) Abgrenzung zur Einziehungsermächtigung Kein Zugriff
        e) Unzulässigkeit der Verpflichtungsermächtigung Kein Zugriff
      2. a) Zeitpunkt der Verfügungsmacht Kein Zugriff
        b) Zwischenverfügungen Kein Zugriff
      3. a) Erwerbsfall Kein Zugriff
        b) Beerbungsfall Kein Zugriff
        c) Rechtsgrundunabhängigkeit Kein Zugriff
        d) Ex-nunc-Wirkung Kein Zugriff
8. 1. 1. 1. 1. Eintritt der Nichtigkeit Kein Zugriff
      2. a) Allgemeine Konsequenzen Kein Zugriff
        b) Fehlerhafte Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schwebezustand Kein Zugriff
      2. 2. Ende des Schwebezustands Kein Zugriff
      3. 3. Vorwirkungen Kein Zugriff
    3. III. Schwebend wirksame Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
    4. 1. 1. Abgrenzungen Kein Zugriff
      2. a) Gesetzliche Veräußerungsverbote Kein Zugriff
        b) Behördliche Veräußerungsverbote Kein Zugriff
        c) Vormerkung und Grundpfandrechte Kein Zugriff
        d) Gleichstellung vollstreckungsrechtlicher Verfügungen Kein Zugriff
        e) Relative Erwerbsverbote Kein Zugriff
      3. a) Konstruktion Kein Zugriff
        b) Geltendmachung Kein Zugriff
        c) Gutglaubensschutz Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Restwirksamkeit kraft ausdrücklicher Anordnung Kein Zugriff
      2. 2. Restwirksamkeit nach dem Gesetzeszweck Kein Zugriff
      3. 3. Restwirksamkeit kraft Vermutung Kein Zugriff
      4. 4. Restwirksamkeit kraft Vereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. a) Feststellung der Einheitlichkeit Kein Zugriff
        b) Grenzen des Parteiwillens Kein Zugriff
      2. a) Selbständiges Restgeschäft Kein Zugriff
        b) Gesamtnichtigkeit aufgrund einer Typusänderung Kein Zugriff
        c) Gesamtnichtigkeit aufgrund des Verbotszwecks Kein Zugriff
    3. 1. 1. Hypothetischer Parteiwille Kein Zugriff
      2. a) Nichtigkeit eines unbedeutenden Teils Kein Zugriff
        b) Unzulässige Berufung durch die nicht geschützte Person Kein Zugriff
        c) Unzulässiger Vorteil aus selbst verursachter Teilnichtigkeit Kein Zugriff
  3. 1. I. Nichtiges Rechtsgeschäft Kein Zugriff
    2. II. Vorrang der Auslegung Kein Zugriff
    3. III. Hypothetischer Parteiwille Kein Zugriff
    4. IV. Gesetz- und Sittenwidrigkeitsschranken Kein Zugriff
    5. 1. 1. Wirksamkeitserfordernisse Kein Zugriff
      2. 2. Kongruenzerfordernis Kein Zugriff
  4. 1. I. Abgrenzungen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Nichtiges Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      2. 2. Wirksamkeitserfordernisse Kein Zugriff
    3. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
Paragraphenregister Kein Zugriff Seiten 707 - 725
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 725 - 748

Literaturverzeichnis (841 Einträge)

1. Kapitel. Grundlagen Google Scholar öffnen
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