Gewerblicher Rechtsschutz

Tobias Lettl

doi:10.17104/9783406736438

Zusammenfassung

Dieser Grundriss stellt die Rechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes klar und strukturiert dar. Er konzentriert sich auf das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht und das Markenrecht. Um die Verständlichkeit zu erhöhen, wird immer wieder auf Gemeinsamkeiten zwischen den Rechtsgebieten hingewiesen.

Die Vorteile des Buches:

zahlreiche grafische Übersichten und Beispielsfälle
verständliche Zusammenfassungen
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aktuelle Gesetzgebung und Gerichtsentscheidungen

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Lettl, Handelsrecht

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-406-73151-8
ISBN-Online: 978-3-406-73643-8
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Grundrisse des Rechts
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
2. II. Rechtsnatur Kein Zugriff
3. III. Schutzzweck Kein Zugriff
4. IV. Gemeinsame Grundsätze Kein Zugriff
5. V. Erschöpfung eines Schutzrechts Kein Zugriff
6. VI. Verhältnis der gewerblichen Schutzrechte zueinander Kein Zugriff
7. 1. 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
  2. 2. Unterschiede Kein Zugriff
8. VIII. Verhältnis zum Verwaltungsrecht Kein Zugriff
9. IX. Verhältnis zum bürgerlichen Recht Kein Zugriff
10. X. Verhältnis zum Handelsrecht Kein Zugriff
11. XI. Verhältnis zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
12. XII. Verhältnis zum Kartellrecht Kein Zugriff
13. XIII. Internationaler gewerblicher Rechtsschutz Kein Zugriff
14. XIV. Gewerblicher Rechtsschutz durch die Europäische Union Kein Zugriff
15. XV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Patentrecht der Europäischen Union Kein Zugriff
2. 1. 1. Erfindung auf allen Gebieten der Technik Kein Zugriff
  2. 2. Anforderungen an die Erfindung (Patentfähigkeit) Kein Zugriff
3. 1. 1. Einzelerfinder (§ 6 S. 1 PatG) Kein Zugriff
  2. 2. Gemeinsame Erfindung (§ 6 S. 2 PatG) Kein Zugriff
  3. 3. Arbeitnehmer als Erfinder (ArbNErfG) Kein Zugriff
4. 1. 1. Patentanmeldung (§ 34 PatG) Kein Zugriff
  2. 2. Patenterteilung (§§ 44ff. PatG) Kein Zugriff
5. 1. 1. Wirkung des Patents (§ 9 PatG) Kein Zugriff
  2. 2. Verbotene Verwendung von Mitteln zur Benutzung der Erfindung (§ 10 PatG) Kein Zugriff
  3. 3. Erlaubte Handlungen (§ 11 PatG) Kein Zugriff
  4. 4. Schutzbereich (§ 14 PatG) Kein Zugriff
6. 1. 1. Schutzdauer (§ 16 PatG) Kein Zugriff
  2. 2. Andere Beendigungstatbestände Kein Zugriff
7. 1. 1. Vererbung (§ 15 Abs. 1 S. 1 PatG) Kein Zugriff
  2. 2. Übertragung (§ 15 Abs. 1 S. 2 PatG) Kein Zugriff
  3. 3. Lizenzen (§ 15 Abs. 2 PatG) Kein Zugriff
8. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
  2. 2. Strafrecht Kein Zugriff
  3. 3. Exkurs: Der Beruf des Patentanwalts Kein Zugriff
9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Gebrauchsmusterrecht der Europäischen Union Kein Zugriff
2. 1. 1. Erfindung Kein Zugriff
  2. 2. Anforderungen an die Erfindung Kein Zugriff
3. III. Schutzrechtsinhaber (Erfindungsberechtigter; § 13 Abs. 3 PatG iVm § 6 PatG) Kein Zugriff
4. IV. Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts Kein Zugriff
5. V. Schutzrechtsumfang (§§ 11 – 12a GebrMG) Kein Zugriff
6. VI. Schutzrechtsdauer (§ 23 GebrMG) Kein Zugriff
7. VII. Schutzrechtsverkehrsfähigkeit (§ 22 GebrMG) Kein Zugriff
8. VIII. Rechtsfolgen bei Verletzung des Schutzrechts Kein Zugriff
9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Designrecht der Europäischen Union Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffe Kein Zugriff
  2. 2. Schutzzweck Kein Zugriff
  3. 3. Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Recht auf das eingetragene Design (§ 7 DesignG) Kein Zugriff
  2. 2. Formelle Berechtigung (§ 8 DesignG) Kein Zugriff
  3. 3. Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten (§ 9 DesignG) Kein Zugriff
  4. 4. Entwerferbenennung (§ 10 DesignG) Kein Zugriff
4. 1. 1. Anmeldung (§§ 11 – 15 DesignG) Kein Zugriff
  2. 2. Prüfung der Anmeldung (§ 16 DesignG) Kein Zugriff
  3. 3. Zurückweisung oder Eintragung und Bekanntmachung (§§ 18 – 21 DesignG) Kein Zugriff
5. 1. 1. Gegenstand des Schutzes (§ 37 DesignG) Kein Zugriff
  2. 2. Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang (§ 38 DesignG) Kein Zugriff
  3. 3. Vermutung der Rechtsgültigkeit (§ 39 DesignG) Kein Zugriff
  4. 4. Beschränkungen der Rechte aus dem eingetragenen Design (§ 40 DesignG, § 40a DesignG-E) Kein Zugriff
  5. 5. Vorbenutzungsrecht (§ 41 DesignG) Kein Zugriff
6. 1. 1. Entstehung und Dauer des Schutzes (§ 27 DesignG) Kein Zugriff
  2. 2. Nichtigkeit und Löschung (§§ 33 – 36 DesignG) Kein Zugriff
7. 1. 1. Rechtsnachfolge (§ 29 DesignG) Kein Zugriff
  2. 2. Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren (§ 30 DesignG) Kein Zugriff
  3. 3. Lizenz (§ 31 DesignG) Kein Zugriff
  4. 4. Angemeldete Designs (§ 32 DesignG) Kein Zugriff
8. VIII. Rechtsfolgen bei Verletzung des Schutzrechts Kein Zugriff
9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Markenrecht der Europäischen Union Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriffe Kein Zugriff
  2. 2. Zweck des Schutzes von Marken Kein Zugriff
  3. 3. Schutzgegenstände (§ 1 MarkenG) Kein Zugriff
  4. 4. Marken (§ 1 Nr. 1 MarkenG) Kein Zugriff
  5. 5. Geschäftliche Bezeichnungen (§ 1 Nr. 2 MarkenG) Kein Zugriff
  6. 6. Geographische Herkunftsangaben (§ 1 Nr. 3 MarkenG) Kein Zugriff
3. 1. 1. Marken (§ 7 MarkenG) Kein Zugriff
  2. 2. Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
  3. 3. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
4. 1. 1. Marken (§ 4 MarkenG) Kein Zugriff
  2. 2. Geschäftliche Bezeichnungen (§ 5 MarkenG) Kein Zugriff
  3. 3. Geographische Herkunftsangaben (§ 126 Abs. 1 MarkenG) Kein Zugriff
5. 1. 1. Marken (§ 14 Abs. 1 – Abs. 4 MarkenG) Kein Zugriff
  2. 2. Geschäftliche Bezeichnungen (§ 15 Abs. 1 – Abs. 3 MarkenG) Kein Zugriff
  3. 3. Geographische Herkunftsangaben (§ 127 MarkenG) Kein Zugriff
6. 1. 1. Marken Kein Zugriff
  2. 2. Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
  3. 3. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
7. 1. 1. Marken Kein Zugriff
  2. 2. Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
  3. 3. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
8. 1. 1. Marken Kein Zugriff
  2. 2. Geschäftliche Bezeichnungen Kein Zugriff
  3. 3. Geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 296

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