Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht

Prof. Dr. Volkmar Götz; Prof. Dr. Max-Emanuel Geis

doi:10.17104/9783406746949

Zusammenfassung

Zum WerkDas Lehrbuch enthält eine knappe, auf das wesentliche konzentrierte Darstellung des Pflichtfachstoffs zum Polizei- und Ordnungsrecht. Es ist bewusst verständlich und systematisch eingängig geschrieben und eignet sich daher bereits für den Studienanfänger. Im Übrigen legen die Autoren besonderen Wert auf klare Definitionen und machen die Zusammenhänge der einzelnen polizeirechtlichen Institute und deren Umsetzung in der Klausur deutlich.Schwerpunkte des Lehrbuchs sind die Vermittlung der Kernbegriffe des Polizeirechts, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Gefahr, die Darstellung der polizeilichen Befugnisse, die Verantwortlichkeit für polizeirechtswidrige Verhaltensweisen und Zustände, der polizeiliche Notstand, das polizeiliche Ermessen, die Maßnahmen der Gefahrenabwehr und der Verwaltungszwang, der Schadensersatz und die Entschädigung, die Organisation der Polizei und die besonderen Formen der polizeilichen Gefahrenabwehr.Vorteile auf einen Blick

klare, systematische Darstellung
zahlreiche Fallbeispiele, Prüfungsskizzen und Lösungshinweise
Recht aller 16 Bundesländer verarbeitet

Zur NeuauflageFür die 17. Auflage ist das Buch durchgängig überarbeitet und aktualisiert worden.Inhaltlicher Schwerpunkt der Neuauflage bilden die einschneidenden Änderungen des Polizei- und Ordnungsrechts, die sich aufgrund der Corona-Pandemie ergeben haben. Sie betreffen polizeirechtliche Fragestellungen wie den Gesetzesvorbehalt, die Wesentlichkeitstheorie, die Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers sowie die Allgemeinverfügung.Überarbeitet ist auch der Aufbau des Werkes, was nicht zuletzt zu diversen inhaltlichen Umstellungen geführt hat.ZielgruppeStudierende der Rechtswissenschaften und an Polizeihochschulen, Referendarinnen und Referendare.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-406-74029-9
ISBN-Online: 978-3-406-74694-9
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 306
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XXVI Download Kapitel (PDF)
1. 1. I. Von der „Polizey“ zur Polizei Kein Zugriff
  2. II. Weimarer Reichsverfassung und Nationalsozialismus Kein Zugriff
  3. III. Polizeirecht in der DDR Kein Zugriff
  4. IV. Entpolizeilichung des Ordnungsrechts Kein Zugriff
  5. V. Der moderne Polizeibegriff Kein Zugriff
2. 1. I. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. II. Allgemeines und besonderes Recht der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
3. 1. I. Landesgesetze Kein Zugriff
  2. II. Bundesgesetze Kein Zugriff
1. 1. I. Dezentrale Verantwortungsteilung im Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
  2. II. Organisatorisch-institutionelle Trennung von Polizei und Ordnungsverwaltung Kein Zugriff
  3. III. Spezifische vollzugspolizeiliche Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Trennungssystem Kein Zugriff
    2. 2. Das Einheitssystem Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Begriff der Polizei Kein Zugriff
    2. 2. Die in Dienstzweige gegliederte Einheitspolizei Kein Zugriff
    3. 3. Behörden Kein Zugriff
    4. 4. Dienstaufsicht und Fachaufsicht Kein Zugriff
    5. 5. Ausübung von Polizeiaufgaben und -befugnissen durch Personen, die nicht Polizisten sind Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Bundespolizei Kein Zugriff
    3. 3. Bundeskriminalamt (BKA) Kein Zugriff
  3. III. Polizei und Ämter für Verfassungsschutz Kein Zugriff
  4. IV. Polizei und Sicherheitsgewerbe Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff und Organisationsprinzipien der Ordnungsverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Behörden der Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    3. 3. Sonderordnungsbehörden Kein Zugriff
    4. 4. Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz Kein Zugriff
  2. II. Sonderordnungsbehörden des Bundes Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Datenerhebung und -verarbeitung Kein Zugriff
    3. 3. Behördliche Informationen undWarnungen Kein Zugriff
  2. II. Gefahrenabwehr als Gemeinschaftsaufgabe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausdifferenzierung der polizeilichen Aufgaben Kein Zugriff
    2. 2. Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten und Vorfeldermittlungen Kein Zugriff
2. 1. I. Polizeiliche Ermittlungen zur Verfolgung von Straftaten Kein Zugriff
  2. II. Polizeirecht im Bereich der Strafverfolgung Kein Zugriff
  3. III. Doppelfunktionelle Maßnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Strafverfolgungsvorsorge Kein Zugriff
  5. V. Die Polizei im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
3. 1. I. Vollzugshilfe und Handeln aufWeisung Kein Zugriff
  2. II. Zusammenarbeit im Straßenverkehr Kein Zugriff
1. 1. I. Der Begriff der öffentlichen Sicherheit und seine Einteilung in drei Schutzgut-Kategorien Kein Zugriff
  2. II. Unverletzlichkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
  3. III. Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen Kein Zugriff
  4. IV. Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates und der sonstigen Träger der Hoheitsgewalt Kein Zugriff
2. 1. I. Der Begriff der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff
  2. II. Reduktion Kein Zugriff
  3. III. Die heutigen Anwendungsfelder Kein Zugriff
  4. IV. Eliminierung des Schutzgutes der öffentlichen Ordnung in einigen Ländern Kein Zugriff
3. 1. I. Begriff der Gefahr Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkrete Gefahr Kein Zugriff
    2. 2. Abstrakte Gefahr Kein Zugriff
  3. III. Die allgemeine Gefahr – eine bayerische Besonderheit Kein Zugriff
  4. IV. Stufen gesteigerter Gefahr Kein Zugriff
  5. V. Gefahrverdacht Kein Zugriff
  6. 1. 1. Begriff und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsgehalt und Abgrenzung zu anderen Gefahrbegriffen Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff
  7. VII. Anscheinsgefahr und Putativgefahr Kein Zugriff
4. 1. I. Begriff und Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Problem der Zurechnung Kein Zugriff
    2. 2. Verantwortlichkeit des Zweckveranlassers Kein Zugriff
    3. 3. Verantwortlichkeit bei Nutzungskonflikten Kein Zugriff
    4. 4. Grenzen der Verantwortlichkeit, allgemeines Kriminalitätsrisiko Kein Zugriff
  3. III. Verhaltensverantwortlichkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verantwortlichkeit des Inhabers der tatsächlichen Gewalt Kein Zugriff
    2. 2. Verantwortlichkeit des Eigentümers Kein Zugriff
  5. V. Verantwortlichkeit von Hoheitsträgern Kein Zugriff
  6. 1. 1. Verhaltensverantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
  7. VII. Verantwortlichkeit mehrerer Kein Zugriff
  8. VIII. Verantwortlichkeit bei Anscheinsgefahr und Gefahrverdacht Kein Zugriff
5. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Obdachlosenunterbringung Kein Zugriff
  3. III. Versammlungen (Gegendemonstrationen) Kein Zugriff
6. § 15. Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Kein Zugriff
7. 1. I. Der Ermessensgrundsatz (Opportunitätsprinzip) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Geeignetheit Kein Zugriff
    3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne (Angemessenheit) Kein Zugriff
  3. III. Schutzansprüche des Gefährdeten Kein Zugriff
1. 1. I. Die polizeiliche Generalklausel Kein Zugriff
  2. 1. 1. Identitätsfeststellung Kein Zugriff
    2. 2. Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff
    3. 3. Befragung und Auskunftsverlangen Kein Zugriff
    4. 4. Vorladung Kein Zugriff
    5. 5. Platzverweisung Kein Zugriff
    6. 6. Aufenthaltsverbot Kein Zugriff
    7. 7. Wohnungsverweisung Kein Zugriff
    8. 8. Gewahrsam Kein Zugriff
    9. 9. Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
    10. 10. Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
    11. 11. Betreten und Durchsuchung vonWohnungen Kein Zugriff
    12. 12. Sicherstellung und Beschlagnahme Kein Zugriff
    13. 13. Untersuchung von Personen Kein Zugriff
    14. 14. DNA-Analyse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Datenerhebung Kein Zugriff
    2. 2. Datenschutzrechtliche Anforderungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Polizei Kein Zugriff
    3. 3. Besondere Polizeibefugnisse zur offenen Informationsbeschaffung (Vorher §17 II 2) Kein Zugriff
    4. 4. Besondere Polizeibefugnisse zur verdeckten Informationsbeschaffung Kein Zugriff
    5. 5. Weiterverarbeitung von Daten; Grundsatz der Zweckbindung Kein Zugriff
    6. 6. Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten Kein Zugriff
    7. 7. Auskunftsanspruch Kein Zugriff
2. 1. I. Regelnde und faktische Eingriffe Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfügungen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsnatur von Standardmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Zuständigkeit, Verfahren und Form Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff und Grundlagen der Verordnung zur Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. 2. Inhalte von Verordnungen Kein Zugriff
    3. 3. Die Abgrenzung von Verordnung und Allgemeinverfügung Kein Zugriff
    4. 4. Typische durch Gefahrenabwehrverordnungen geregelte Materien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Form, Verkündung, Inkrafttreten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abstrakte Gefahr als Eingriffsschwelle Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmtheit Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Der vollstreckbare Verwaltungsakt Kein Zugriff
    2. 2. Sofortvollzug Kein Zugriff
    3. 3. Rechtmäßigkeitszusammenhang (Konnexität) Kein Zugriff
  2. II. Androhung von Zwangsmitteln Kein Zugriff
  3. III. Ersatzvornahme Kein Zugriff
  4. IV. Zwangsgeld Kein Zugriff
  5. 1. 1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Polizeilicher Zwang außerhalb der Schranken des Polizeirechts? Kein Zugriff
1. 1. I. Prinzipien der Kostentragung Kein Zugriff
  2. II. Kostenersatz nach Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
  3. III. Kostenersatz beim Abschleppen verkehrsordnungswidrig geparkter Kraftfahrzeuge Kein Zugriff
  4. IV. Verwaltungskostenrecht (Gebühren und Auslagenersatz) Kein Zugriff
  5. V. Kosten der Hilfeleistung Kein Zugriff
2. 1. I. Entschädigung bei rechtmäßigen Eingriffen Kein Zugriff
  2. II. Amtshaftung Kein Zugriff
  3. III. Verschuldensunabhängige Eingriffshaftung bei rechtswidrigen Maßnahmen Kein Zugriff
  4. IV. Ersatzansprüche geschädigter Unbeteiligter Kein Zugriff
  5. V. Entschädigung bei Nothilfeleistungen Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines und besonderes Ordnungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abfallrecht Kein Zugriff
    2. 2. Bodenschutzrecht Kein Zugriff
    3. 3. Gewerberecht Kein Zugriff
    4. 4. Immissionsschutz Kein Zugriff
    5. 5. Gesundheitsüberwachung Kein Zugriff
    6. 6. Straßenverkehr Kein Zugriff
    7. 7. Wasserrecht Kein Zugriff
    8. 8. Naturschutzrecht Kein Zugriff
    9. 9. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
    10. 10. Telemedien, Internet Kein Zugriff
  3. III. Übersicht über die Handlungsformen des Ordnungsbehörden Kein Zugriff
2. 1. I. Versammlungsrecht als Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
  2. II. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Enger und weiter Versammlungsbegriff Kein Zugriff
    2. 2. Unfriedliche Versammlungen Kein Zugriff
    3. 3. Verhinderung von Versammlungen Kein Zugriff
    4. 4. Ort der Versammlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Auflagen und Versammlungsverbot Kein Zugriff
    2. 2. Vorfeldmaßnahmen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Auflösung einer Versammlung Kein Zugriff
    2. 2. Ausschluss von Teilnehmern und Minusmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Bild- und Tonaufnahmen Kein Zugriff
  6. VI. Landesrechtliche Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  7. VII. Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Polizeigesetzliche Richtervorbehalte Kein Zugriff
    2. 2. Doppelfunktionale Maßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Strafverfolgungsvorsorge Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zulässigkeitsfragen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutzfragen im Gutachten Kein Zugriff
  3. III. Rechtsschutz gegen Maßnahmen der Polizei zur Strafverfolgung Kein Zugriff
2. 1. I. Normenkontrolle nach § 47 VwGO Kein Zugriff
  2. II. Gerichtliche Inzidentkontrolle Kein Zugriff
  3. III. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 301 - 306

Literaturverzeichnis (287 Einträge)

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