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Monographie Kein Zugriff
»Die Stunde der Exekutive«
Das Bundesinnenministerium und die Notstandsgesetze 1949-1968
Autor:innen:
Verlag:
2019
Zusammenfassung
Die geheimen Planungen des Innenministeriums zeigen, wie Beamte den Schutz des Staates über die Sicherung demokratischer Grundrechte stellten.
In der frühen Bundesrepublik war der Geltungsbereich demokratischer Grundrechte keineswegs gesichert. Inwiefern individuelle Freiheiten auch während eines Notstands uneingeschränkt Bestand haben sollten, war eine hart umkämpfte Frage. Während bislang die öffentlichen Proteste gegen die Notstandsgesetze im Vordergrund standen, zeigt Martin Diebel erstmals ausführlich die internen Planungen des Bundesinnenministeriums seit den 1950er Jahren. Deutlich wird, wie weitreichend Grundrechte wie die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit im Fall von Unruhen, Generalstreiks und Kriegen beschnitten werden sollten. Für den Ausnahmezustand sah das Ministerium zudem vor, rechtsstaatliche Prinzipien vorübergehend außer Kraft zu setzen. Auch das Parlament sollte zugunsten einer starken Exekutive entmachtet werden. Die Beamten, durch ihre Sozialisation vor 1945 geprägt, lernten erst schrittweise durch den öffentlichen Druck, neben dem Staat auch die Demokratie zu schützen. Der Autor zeigt, wie in einem langen internen Aushandlungsprozess ein bundesdeutsches Notstandsrecht entstand, das in vielen Teilen mit älteren Traditionen brach.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8385-3346-18
ISBN-Online
978-3-8353-4331-3
Verlag
Wallstein, Göttingen
Sprache
Deutsch
Seiten
215
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 6
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 7 - 16
1. Die Diskussion um ein deutsches Notstandsrecht 1948/1949 Kein Zugriff
2. Notstandsrecht und die BMI-Verfassungsabteilung Kein Zugriff
3. Sicherheitspolitische Konflikte der frühen Bundesrepublik am Beispiel des THW Kein Zugriff
1. Luftschutz und Zivilverteidigung – Das BMI und die Remilitarisierung der Bundesrepublik Kein Zugriff
2. Lernen aus der Geschichte? – Erste Entwürfe der Notstandsverfassung Kein Zugriff
3. »Schröder-Entwurf«, Notdienstpflicht und der Rückfall in alte Denkmuster Kein Zugriff
4. Für die Schublade: Notstandsproklamation, »V-Buch« und das Regieren per Erlass Kein Zugriff
1. »Einfache Notstandsgesetze« und die »Militarisierung« des Alltags Kein Zugriff
2. »Krieg am Wochenende«: »Höcherl-Entwurf« und das Ringen um staatliche Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
1. »Ein schlagendes Beispiel für obrigkeitsstaatliche Gesinnung«: Die Notverordnungen im Licht der Öffentlichkeit Kein Zugriff
2. Die Verabschiedung der Notstandsverfassung als »Stunde des Volkes«? Kein Zugriff
VI. Fazit Kein Zugriff Seiten 194 - 200
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 201 - 201
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 202 - 214
