Religionsverfassungsrecht
- Autor:innen:
- Reihe:
- NomosLehrbuch
- Verlag:
- 2023
Zusammenfassung
Mit dem NomosLehrbuch zum Religionsverfassungsrecht liegt nunmehr in 5. Auflage ein Standardwerk zu diesem dogmatisch und rechtspolitisch bedeutsamen Rechtsgebiet vor. Auf der Grundlage einer Klärung des Begriffs des Religionsverfassungsrechts werden die einschlägigen Themenfelder systematisch und didaktisch aufbereitet. Von grundlegender Bedeutung sind hier vor allem die Dogmatik zum Grundrecht der Religionsfreiheit aus Art. 4 GG, aber auch zum Verbot der Staatskirche und zum Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften. Im Rahmen der Darstellung der Organisationformen der Religionsgemeinschaften werden die religiöse Vereinigungsfreiheit, die privatrechtliche Organisation und der Körperschaftsstatus von Religionsgemeinschaften erörtert. Die Darstellung berücksichtigt jeweils die aktuellen Streitstände in Literatur und Rechtsprechung und bietet fundierte Lösungen. Insgesamt ist das Lehrbuch für interessierte Studierende, aber auch für die einschlägige Praxis in Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung unverzichtbar.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-7560-0016-6
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3595-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- NomosLehrbuch
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 403
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
- a) Staatskirchenrecht? Kein Zugriff
- b) Religionsverfassungsrecht! Kein Zugriff
- 2. Status und Funktion des Religionsverfassungsrechts Kein Zugriff
- II. Die Bedeutung des Religionsverfassungsrechts Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Staat und Religion in der Antike Kein Zugriff
- III. Staat und Religion im Mittelalter Kein Zugriff
- IV. Die Reformation Kein Zugriff
- V. Der Augsburger Religionsfriede Kein Zugriff
- VI. Der Westfälische Friede Kein Zugriff
- 1. Das landesherrliche Kirchenregiment Kein Zugriff
- 2. Die katholische Kirche im 17. und 18. Jahrhundert Kein Zugriff
- VIII. Der Reichsdeputationshauptschluss Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Die katholische Kirche im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
- 3. Die evangelische Kirche im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
- 1. Staat und Religion in der Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
- 2. Staat und Religion im Nationalsozialismus Kein Zugriff
- 3. Staat und Religion in der Bundesrepublik Kein Zugriff
- 4. Staat und Religion in der DDR Kein Zugriff
- 5. Aktuelle Rahmenbedingungen und Tendenzen Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- II. Grundgesetz Kein Zugriff
- III. Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
- IV. Religionsverfassungsrechtliche Verträge Kein Zugriff
- V. Einfaches Gesetzesrecht Kein Zugriff
- VI. Völkerrecht Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- 1. Herkunft und Entwicklung Kein Zugriff
- 2. Das Verhältnis des Art. 4 Abs. 1 und 2 GG zu Art. 140 GG Kein Zugriff
- a) Natürliche Personen Kein Zugriff
- b) Insbesondere: Die Religionsfreiheit von Minderjährigen Kein Zugriff
- c) Juristische Personen Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Die Religionsfreiheit als einheitliches Grundrecht Kein Zugriff
- aa) Die Freiheit des Glaubens Kein Zugriff
- bb) Die Bekenntnisfreiheit Kein Zugriff
- cc) Die Freiheit der Religionsausübung Kein Zugriff
- dd) Positive und negative Religionsfreiheit Kein Zugriff
- ee) Das Neutralitätsgebot Kein Zugriff
- aa) Die Definitionskompetenz Kein Zugriff
- bb) Die Begriffsmerkmale Kein Zugriff
- cc) Einschränkende Begriffsbestimmung? Kein Zugriff
- e) Die Schutzpflichtendimension der Religionsfreiheit Kein Zugriff
- f) Exkurs: Das Paritätsgebot und die religionsverfassungsrechtlichen Gleichheitsrechte Kein Zugriff
- 1. Der klassische Eingriffsbegriff Kein Zugriff
- 2. Der moderne bzw. grundrechtliche Eingriffsbegriff Kein Zugriff
- a) Die Konfrontation mit religiösen Symbolen Kein Zugriff
- b) Staatliche Warnungen vor bzw. Informationen über Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- a) Die These vom Schranken-Charakter des Art. 136 Abs. 1 WRV Kein Zugriff
- aa) Das Wortlaut-Argument Kein Zugriff
- bb) Das systematische Argument Kein Zugriff
- cc) Das teleologische Argument Kein Zugriff
- dd) Das genetische Argument Kein Zugriff
- 2. Die Religionsfreiheit als vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht Kein Zugriff
- 1. Der internationale Schutz der Religionsfreiheit Kein Zugriff
- 2. Europarecht Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. Strikte Trennung? Kein Zugriff
- 2. Freundliche Trennung Kein Zugriff
- 3. Insbesondere: Das konfessionsgebundene Staatsamt Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- 2. Dogmatischer Status Kein Zugriff
- 1. Der personelle Schutzbereich Kein Zugriff
- a) Ordnen und Verwalten Kein Zugriff
- aa) Dogmatische Grundlegung Kein Zugriff
- bb) Konkretisierung Kein Zugriff
- III. Eingriffe in den Schutzbereich Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Der Inhalt des Schrankenvorbehalts Kein Zugriff
- 3. Grundrechtsbindung der Religionsgemeinschaften? Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Die Begründung der Mitgliedschaft Kein Zugriff
- c) Die Beendigung der Mitgliedschaft Kein Zugriff
- d) Übertritt und Umzug Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Individuelles Arbeitsrecht Kein Zugriff
- aa) Das Arbeitsrechtsregelungsrecht der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- bb) Das Mitarbeitervertretungsrecht Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Gerichtsbarkeit als eigene Angelegenheit der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- aa) Die ältere höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
- bb) Die Literatur Kein Zugriff
- cc) Die jüngere Rechtsprechung Kein Zugriff
- d) Die Justiziabilität religionsgemeinschaftlicher Angelegenheiten Kein Zugriff
- aa) Die Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
- bb) Die Begründetheitsprüfung Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- aa) Staatliches Datenschutzrecht und Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- bb) Datenübermittlung an Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- aa) Die Eintragung der Religionszugehörigkeit Kein Zugriff
- bb) Das Informationsrecht der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- aa) Die Erfassung der Religionszugehörigkeit Kein Zugriff
- bb) Das Informationsrecht der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Baurecht Kein Zugriff
- c) Denkmalschutz und Denkmalpflege Kein Zugriff
- 7. Staatliche Rechnungsprüfung Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Rechtsgrundlagen und dogmatischer Status Kein Zugriff
- a) Die religiöse Vereinigungsfreiheit als Menschenrecht Kein Zugriff
- b) Die religiöse Vereinigungsfreiheit als Recht der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- c) Exkurs: religiöse Vereine Kein Zugriff
- 2. Der sachliche Schutzbereich Kein Zugriff
- 1. Eingriff Kein Zugriff
- a) Anwendbarkeit des Art. 9 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
- b) Die religiöse Vereinigungsfreiheit als vorbehaltlos gewährleistetes Freiheitsrecht Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. Die Geltung des bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
- 2. Die (partielle) Modifikation des bürgerlichen Rechts Kein Zugriff
- III. Der Verlust der Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
- 1. Die verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
- 2. Die gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- 1. Der religionsverfassungsrechtliche Körperschaftsbegriff Kein Zugriff
- 2. Der Zweck des Körperschaftsstatus Kein Zugriff
- 1. Die Garantie des Körperschaftsstatus Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Zuständigkeit, Verfahren und Form Kein Zugriff
- aa) Gewähr der Dauer Kein Zugriff
- bb) Verfassung Kein Zugriff
- cc) Zahl der Mitglieder Kein Zugriff
- dd) Ungeschriebene Voraussetzungen bzw. Schranken Kein Zugriff
- d) Aktuelle Probleme Kein Zugriff
- 3. Der Zusammenschluss korporierter Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- III. Verlust und Entzug des Körperschaftsstatus Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Die Dienstherrnfähigkeit Kein Zugriff
- 3. Die Organisationsgewalt Kein Zugriff
- 4. Die Rechtsetzungsgewalt Kein Zugriff
- a) Begriff, Grundlage und Anwendungsbereich Kein Zugriff
- b) Widmung und Entwidmung Kein Zugriff
- c) Rechtsfolgen der Widmung Kein Zugriff
- d) Der Gebrauch religionsgemeinschaftlicher öffentlicher Sachen Kein Zugriff
- 6. Das Parochialrecht Kein Zugriff
- 7. Das „Privilegienbündel“ Kein Zugriff
- a) Die Bedeutung des Besteuerungsrechts Kein Zugriff
- b) Historische Grundlagen Kein Zugriff
- c) Der Status des Besteuerungsrechts Kein Zugriff
- d) Steuergläubiger und Steuerschuldner Kein Zugriff
- e) Die Ausgestaltung des Besteuerungsrechts Kein Zugriff
- f) Die Steuerverwaltung Kein Zugriff
- g) Der Rechtsweg Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Der Begriff des religionsverfassungsrechtlichen Vertrages Kein Zugriff
- 1. Vorläufer Kein Zugriff
- 2. Religionsverfassungsrechtliche Verträge von 1919 bis 1933 Kein Zugriff
- 3. Religionsverfassungsrechtliche Verträge von 1945 bis 1990 Kein Zugriff
- 4. Religionsverfassungsrechtliche Verträge nach 1990 Kein Zugriff
- III. Funktionen der religionsverfassungsrechtlichen Verträge Kein Zugriff
- IV. Typische Regelungsgehalte religionsverfassungsrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- V. Die Zulässigkeit religionsverfassungsrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- VI. Verpflichtung zum Abschluss religionsverfassungsrechtlicher Verträge? Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Konkordate als völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
- 3. Kirchenverträge als staatsrechtliche Verträge Kein Zugriff
- VIII. Der Rang religionsverfassungsrechtlicher Verträge in der Rechtsordnung Kein Zugriff
- IX. Die Bindungswirkung religionsverfassungsrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- X. Rechtsschutz Kein Zugriff
- 1. Die Zuständigkeit für den Abschluss religionsverfassungsrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- 2. Verfahren Kein Zugriff
- 1. Die Auslegung religionsverfassungsrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- 2. Die Beendigung religionsverfassungsrechtlicher Verträge Kein Zugriff
- XIII. Rechtsnachfolge in religionsverfassungsrechtliche Verträge Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- 1. Begriff und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- a) Anstaltseelsorge und Schutzpflichtendimension der Religionsfreiheit Kein Zugriff
- b) Anstaltseelsorge als „gemeinsame Angelegenheit“ Kein Zugriff
- a) Die Anstalten i.S.d. Art. 140 GG i.V.m. Art. 141 WRV Kein Zugriff
- b) Das Bedürfnis nach Seelsorge und Gottesdienst Kein Zugriff
- c) Die Anspruchsberechtigten Kein Zugriff
- 4. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
- 5. Schranken Kein Zugriff
- 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- aa) Verstoß gegen Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 1 WRV Kein Zugriff
- bb) Verstoß gegen Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 S. 2 WRV Kein Zugriff
- 3. Der „Lebenskundliche Unterricht“ Kein Zugriff
- 4. Exkurs: Die Seelsorge in der Bundespolizei Kein Zugriff
- 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- 2. Organisationsrechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
- 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- 2. Organisationsrechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- 2. Dogmatische Grundlegung Kein Zugriff
- 3. Der dogmatische Status des Religionsunterrichts i.S.d. Art. 7 Abs. 2 und 3 GG Kein Zugriff
- 1. Der Verfassungsbegriff des Religionsunterrichts Kein Zugriff
- 2. Öffentliche Schulen Kein Zugriff
- a) Überblick Kein Zugriff
- b) Der Religionsunterricht als „staatliche Aufgabe und Angelegenheit“ Kein Zugriff
- c) Das Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff
- d) Der Religionsunterricht als Pflichtfach mit Abmeldemöglichkeit Kein Zugriff
- e) Die Ausgestaltung durch den Landesgesetzgeber Kein Zugriff
- f) Exkurs: Religions- und Ethikunterricht Kein Zugriff
- a) Der Inhalt des Bestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- b) Die Grenzen des Bestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- a) Status und Regelungsgehalt Kein Zugriff
- b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 1. Die Erziehungsberechtigten Kein Zugriff
- 2. Die Schülerinnen und Schüler Kein Zugriff
- 3. Die Religionsgemeinschaften Kein Zugriff
- IV. Schranken Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- a) Der Begriff der Religionsgemeinschaft Kein Zugriff
- b) Das Beiratsmodell Kein Zugriff
- c) Die Durchführung des Religionsunterrichts Kein Zugriff
- 3. Schranken Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- a) Grundgesetz Kein Zugriff
- b) Landesrecht Kein Zugriff
- c) Religionsverfassungsrechtliche Verträge und Kirchenrecht Kein Zugriff
- 2. Dogmatische Grundlegung Kein Zugriff
- 3. Dogmatischer Status Kein Zugriff
- 1. Theologische Fakultäten als staatliche Institutionen Kein Zugriff
- a) Grundlegung Kein Zugriff
- b) Studium und Prüfungswesen Kein Zugriff
- c) Wissenschaftliches Personal Kein Zugriff
- d) Die Errichtung einer theologischen Fakultät Kein Zugriff
- e) Die Zulassung Konfessionsfremder Kein Zugriff
- f) Die „Europäisierung“ des Studiums Kein Zugriff
- III. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
- IV. Schranken Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- 2. Dogmatische Grundlegung und dogmatischer Status Kein Zugriff
- 1. Der personelle Schutzbereich Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) „Eigentum und andere Rechte“ Kein Zugriff
- c) Religiöse Zweckbestimmung Kein Zugriff
- d) Schutzbereichsbegrenzung? Kein Zugriff
- III. Der Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
- IV. Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- a) Staatsleistungen und Säkularisation Kein Zugriff
- b) Das Ablösungsgebot Kein Zugriff
- 2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- a) Ablösung von Staatsleistungen und Religionsfreiheit Kein Zugriff
- b) Dogmatischer Status Kein Zugriff
- 1. Begriff Kein Zugriff
- a) Zwecke, Bezugspunkte und Modi Kein Zugriff
- b) Insbesondere: Positive und negative Staatsleistungen Kein Zugriff
- a) Gesetz, Vertrag und besondere Rechtstitel Kein Zugriff
- b) Insbesondere: Religionsverfassungsrechtliche Verträge Kein Zugriff
- 4. Leistungsempfänger und Leistungsverpflichtete Kein Zugriff
- 1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff
- a) Art und Umfang der Ablösung Kein Zugriff
- b) Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
- c) Insbesondere: Keine Ablösung ohne Grundsatzgesetz Kein Zugriff
- a) Art. 173 WRV Kein Zugriff
- b) Verfassungswidriges Verfassungsrecht? Kein Zugriff
- c) Wegfall der Geschäftsgrundlage? Kein Zugriff
- 4. Das Verbot der Neubegründung von Staatsleistungen Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- 1. Entwicklung des Sonn- und Feiertagsschutzes Kein Zugriff
- a) Grundgesetz Kein Zugriff
- b) Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
- c) Religionsverfassungsrechtliche Verträge Kein Zugriff
- d) Einfaches Gesetzesrecht Kein Zugriff
- a) Institutionelle Garantie? Kein Zugriff
- b) Schutzpflichtendimension der Religionsfreiheit Kein Zugriff
- 1. Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Der Sonntag Kein Zugriff
- c) Die Feiertage Kein Zugriff
- d) Arbeitsruhe Kein Zugriff
- e) Seelische Erhebung Kein Zugriff
- III. Eingriffe Kein Zugriff
- 1. Verfassungsimmanente Schranken Kein Zugriff
- a) Der Maßstab Kein Zugriff
- b) Sonn- und Feiertagsschutz Kein Zugriff
- c) Insbesondere: Der Schutz einzelner Feiertage Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. Kriterium und Erscheinungsformen Kein Zugriff
- 2. Insbesondere: Das Vereinigte Königreich Kein Zugriff
- 1. Kriterium und Erscheinungsformen Kein Zugriff
- 2. Insbesondere: Frankreich Kein Zugriff
- IV. Das Kooperationsmodell Kein Zugriff
- 1. Zur Kritik an der Systematisierung Kein Zugriff
- 2. Die Konvergenzthese Kein Zugriff
- 3. Das Zwei-Ebenen-Modell Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- I. Allgemeines Kein Zugriff
- 1. Zu Entwicklung und Systematik des Grundrechtsschutzes in der EU Kein Zugriff
- 2. Art. 9 EMRK Kein Zugriff
- 3. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Fehlende Regelungskompetenz der EU Kein Zugriff
- 3. Die Achtung der nationalen Identität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- a) Die Amsterdamer Kirchenerklärung und der EU-Verfassungsvertrag Kein Zugriff
- b) Art. 17 AEUV Kein Zugriff
- 1. Grundlagen und Anwendungsfälle Kein Zugriff
- a) Einrichtungen im karitativen bzw. diakonischen Bereich Kein Zugriff
- b) Kirchensteuer und Staatsleistungen Kein Zugriff
- c) Antidiskriminierungs- und Arbeitsrecht Kein Zugriff
- Wiederholungs- und Vertiefungsfragen Kein Zugriff
- Definitionen Kein Zugriff Seiten 366 - 367
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 368 - 395
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 396 - 403
Literaturverzeichnis (754 Einträge)
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