Öffentliches Wirtschaftsrecht

Prof. Dr. Jan Ziekow &lt;o. Professor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

doi:10.17104/9783406759765

Zusammenfassung

Wandlungen des Staatsverständnisses haben dazu geführt, dass zentrale Bereiche wirtschaftsbezogener staatlicher Regelungen neu justiert wurden und ständig weiterentwickelt werden. Der Einfluss des internationalen Wirtschaftsrechts und des EU-Rechts hat ein Übriges dazu beigetragen, dass sich das Öffentliche Wirtschaftsrecht zu einem der dynamischsten Referenzgebiete des Verwaltungsrechts entwickelt hat. Entsprechend groß ist seine Bedeutung in der Praxis geworden.

Das Lehrbuch stellt den gesamten studienrelevanten Stoff auf der Basis von einführenden Fällen und unter Einsatz von Graphiken und Prüfungsübersichten dar, u.a.

die verfassungs- und EU-rechtlichen Grundlagen,
Subventions- und Beihilfenrecht, öffentliches Unternehmens- und Wettbewerbsrecht, Privatisierung und Vergaberecht,
Gewerbe-, Handwerks- und Gaststättenrecht sowie
Telekommunikations- und Energiewirtschaftsrecht.

Das Werk eignet sich sowohl für Studierende als auch für Referendare, Rechtsanwälte, Richter sowie Beschäftigte von Verwaltungen, staatlichen und privaten Unternehmen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-406-75740-2
ISBN-Online: 978-3-406-75976-5
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
§ 1. Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 1 - 7
1. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. I. Die Bedeutung historischer Entwicklungslinien Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wirtschaft und Obrigkeit im Spätmittelalter Kein Zugriff
    2. 2. Die Wirtschaftspolitik der Territorialstaaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die ersten beiden Drittel des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
    2. 2. Norddeutscher Bund und Deutsches Reich Kein Zugriff
2. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. I. Begriff und Gegenstände des Öffentlichen Wirtschaftsrechts Kein Zugriff
  3. II. Öffentliches und privates Wirtschaftsrecht Kein Zugriff
  4. III. Wirtschaftssystem und Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die sog. Wirtschaftsverfassung Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsschutz wirtschaftlicher Tätigkeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
3. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. I. Aufgaben der Wirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
  3. II. Staatliche Wirtschaftsverwaltung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erscheinungsformen und Aufgaben Kein Zugriff
    2. 2. Organisation Kein Zugriff
    3. 3. Pflichtmitgliedschaft Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsschutz bei Aufgabenüberschreitungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Beleihung Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungshelfer und Erfüllungsgehilfen der Behörde Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Formen Kein Zugriff
1. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. I. Wirtschaftslenkung und Wirtschaftsförderung Kein Zugriff
  3. II. Wirtschaftsaufsicht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsförmliches Handeln Kein Zugriff
    2. 2. Informales Handeln Kein Zugriff
    3. 3. Überwachungsbezogene Pflichten von Unternehmen Kein Zugriff
2. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verwendete Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Das Subventionsverhältnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nationales Recht Kein Zugriff
    2. 2. Die Zulässigkeit von Beihilfen nach Europarecht Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch auf Subventionsgewährung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Unterscheidung nach Subventionstypen Kein Zugriff
    2. 2. Differenzierung nach Regimeentscheidungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Die Rückabwicklung nach nationalem Recht Kein Zugriff
    2. 2. Besonderheiten bei der Rückforderung unionsrechtswidriger Beihilfen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Rechtsschutz des von einer Subvention oder Beihilfe begünstigten Unternehmens Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz eines am Erhalt einer Subvention bzw. Beihilfe interessierten Unternehmens Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsschutz bei Förderung eines konkurrierenden Unternehmens Kein Zugriff
1. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Begriff „Öffentliche Unternehmen“ Kein Zugriff
    2. 2. Organisationsformen öffentlicher Unternehmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Haushaltsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Art. 28 II GG als Legitimationsgrundlage wirtschaftlicher Betätigung Kein Zugriff
    2. 2. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
    3. 3. Kommunalverfassungsrechtliche Beschränkungen in räumlicher Hinsicht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechtsprechung vor 2002:Wettbewerbsrechtlicher Schutz gegen Marktzutritt der öffentlichen Hand Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung ab 2002: Öffentlich-rechtliche statt wettbewerbsrechtliche Abwehransprüche Kein Zugriff
2. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Begriff „Privatisierung“ Kein Zugriff
    2. 2. Formen der Privatisierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Staatliche Kernaufgaben und Eingriffsverwaltung Kein Zugriff
    2. 2. Leistungsverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Annexaufgaben Kein Zugriff
3. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. I. Begriff und Zielrichtung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Für alle Beschaffungsvorgänge geltendes Recht Kein Zugriff
    2. 2. Vergaben ab Erreichen der Schwellenwerte Kein Zugriff
    3. 3. Vergaben unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Begriff des öffentlichen Auftrags Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahmen vom sachlichen Anwendungsbereich des Vergaberechts Kein Zugriff
    3. 3. Public Private Partnership und Vergaberecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Von der institutionellen zur funktionellen Betrachtungsweise Kein Zugriff
    2. 2. Der Auftraggeberbegriff ab Erreichen der Schwellenwerte Kein Zugriff
    3. 3. Der Auftraggeberbegriff unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
    4. 4. Der funktionale Unternehmensbegriff Kein Zugriff
  6. 1. 1. Rechtsgrundlagen und Bedeutung im Vergaberecht Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Strukturprinzipien (§ 97 I und II GWB) Kein Zugriff
    3. 3. Förderung des Mittelstands Kein Zugriff
    4. 4. Die Auswahl von Angeboten Kein Zugriff
    5. 5. Die Berücksichtigung sozialer und ökologischer Gesichtspunkte Kein Zugriff
  7. 1. 1. Verfahrensarten Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über den Verfahrensablauf Kein Zugriff
  8. 1. 1. Die Regelung der §§ 134, 135 I Nr. 1 GWB Kein Zugriff
    2. 2. Die Unwirksamkeit von „De-facto-Vergaben“ nach § 135 I Nr. 2 GWB Kein Zugriff
    3. 3. Kündigung nach § 133 I Nr. 3 GWB und sonstige Fehlerfolgen Kein Zugriff
  9. 1. 1. Rechtsschutz ab Erreichen der Schwellenwerte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff
1. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. I. Zielsetzung und Anwendungsbereich der Gewerbeordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Gewerbsmäßigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Gewerbsfähigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsatz der Gewerbefreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Stehendes Gewerbe Kein Zugriff
    3. 3. Reisegewerbe Kein Zugriff
    4. 4. Marktgewerbe Kein Zugriff
2. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtliche Fragen Kein Zugriff
    3. 3. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Selbständiger Betrieb eines stehenden Gewerbes Kein Zugriff
    2. 2. Handwerksfähigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Handwerksmäßigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Betriebsformen Kein Zugriff
    5. 5. Zulassungsfreie und handwerksähnliche Gewerbe Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eintragung in die Handwerksrolle Kein Zugriff
    2. 2. Eintragungsunabhängige Ausübung von Tätigkeiten Kein Zugriff
  5. 1. 1. Eintragung und Löschung in der Handwerksrolle Kein Zugriff
    2. 2. Überwachung und Untersagung Kein Zugriff
  6. V. Berufsbildung im Handwerk Kein Zugriff
  7. VI. Organisation des Handwerks Kein Zugriff
3. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. I. Struktur und Regelungsziele des Gaststättenrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gewerbebetrieb Kein Zugriff
    2. 2. Zulässiger Bewirtungstyp Kein Zugriff
    3. 3. Zugänglichkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Erlaubnispflicht Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen der Erlaubniserteilung Kein Zugriff
    3. 3. Inhalt der Erlaubnis Kein Zugriff
    4. 4. Auflagen Kein Zugriff
    5. 5. Rücknahme und Widerruf Kein Zugriff
  5. 1. 1. Überwachung durch die Behörden Kein Zugriff
    2. 2. Sperrzeitregelungen Kein Zugriff
1. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. I. Die Diskussion um ein Regulierungsrecht Kein Zugriff
  3. II. Zum Begriff der Regulierung Kein Zugriff
  4. III. Der Regulierungsgedanke im Kontext gewährleistungsstaatlichen Denkens Kein Zugriff
  5. 1. 1. Behördenorganisation Kein Zugriff
    2. 2. Instrumente und Verfahren Kein Zugriff
2. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Begriff „Telekommunikation“ Kein Zugriff
    2. 2. Wesentliche Rechtsquellen des Telekommunikationsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Meldepflichten der Netzbetreiber und Diensteanbieter Kein Zugriff
    2. 2. Frequenzvergabe undNummernverwaltung durch die BNetzA Kein Zugriff
  4. 1. 1. Übersicht über die Verpflichtungen des Regulierungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Allgemeine Verfahrensvorschriften zur Marktregulierung Kein Zugriff
    3. 3. Regulierung des Zugangs zu Infrastruktur und Dienstleistungen Kein Zugriff
    4. 4. Regulierung der Entgelte für Zugang und Dienstleistungen Kein Zugriff
    5. 5. Besondere Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
  5. IV. Garantie der Universaldienstleistungen Kein Zugriff
3. 1. Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Energiewirtschaft im weiteren Sinne Kein Zugriff
    2. 2. Energiewirtschaft im engeren Sinne (Elektrizitäts- und Gaswirtschaft) Kein Zugriff
    3. 3. Wesentliche Rechtsquellen der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zulassung von Energieversorgungsunternehmen Kein Zugriff
    2. 2. Zulassung von Energieanlagen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Netzanschluss Kein Zugriff
    2. 2. Netzzugang Kein Zugriff
    3. 3. Missbrauchsaufsicht und Sanktionen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundversorgungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Wegenutzung für Leitungsbetrieb Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 340

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