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Lehrbuch Kein Zugriff

Die Europäische Union

Europarecht und Politik
Autor:innen:
Verlag:
 2022

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-7428-9
ISBN-Online
978-3-7489-1430-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
NomosLehrbuch
Sprache
Deutsch
Seiten
795
Produkttyp
Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 36
      1. A. Überblick Kein Zugriff
        1. I. Der Europagedanke und seine Verwirklichung bis 1914 Kein Zugriff
        2. II. Anstöße zur Einigung Europas nach 1914 Kein Zugriff
        1. I. Die Gründungsverträge und ihre Vertiefung Kein Zugriff
        2. II. Die Entwicklung der EG-Verträge zur Verfassung der Europäischen Union Kein Zugriff
        3. III. Die Europäische Union als Verfassungsordnung und der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
        4. IV. Krisensteuerung in der „post-Lissabon Phase“ Kein Zugriff
        5. V. Neuartige Formen der Integration (verstärkte Zusammenarbeit, „Schengen“, „Prüm“) Kein Zugriff
        6. VI. Erweiterungen Kein Zugriff
        7. VII. Die Union als internationaler Akteur Kein Zugriff
        1. I. Politikwissenschaft Kein Zugriff
        2. II. Rechtswissenschaft Kein Zugriff
        3. III. Ökonomie Kein Zugriff
        4. IV. Geschichtswissenschaft und Soziologie Kein Zugriff
      2. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. F. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
            1. a) Grundlagen Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
              2. bb) Die Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
              3. cc) Grundrechtsträger Kein Zugriff
              4. dd) Grundrechtsadressaten Kein Zugriff
              5. ee) Rang und Wirkungen Kein Zugriff
            2. c) Verhältnis zur EMRK Kein Zugriff
          1. 2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
            1. a) Grundlagen Kein Zugriff
            2. b) Begriff der Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
              1. aa) Das allgemeine Recht auf Bewegungs- und Aufenthaltsfreiheit Kein Zugriff
                1. aaa) Das Kommunalwahlrecht für Unionsbürger Kein Zugriff
                2. bbb) Das Wahlrecht zum EP Kein Zugriff
              2. cc) Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz Kein Zugriff
              3. dd) Bürgerinitiativrecht Kein Zugriff
              4. ee) Petitionsrecht zum EP Kein Zugriff
              5. ff) Recht zur Anrufung von Einrichtungen der EU Kein Zugriff
              6. gg) Recht zur Anrufung des Bürgerbeauftragten Kein Zugriff
        1. II. Die Pflichten der Bürger Kein Zugriff
          1. 1. Achtung der Mitgliedstaaten, insbesondere der nationalen Identität (Art. 4 Abs. 2 EUV) Kein Zugriff
          2. 2. Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit (Art. 4 Abs. 3 EUV) Kein Zugriff
          3. 3. Zur Rolle der nationalen Parlamente Kein Zugriff
          1. 1. Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
          2. 2. Achtung fundamentaler Grundsätze durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. 3. Haftung der Mitgliedstaaten für Verstöße gegen Unionsrecht Kein Zugriff
          1. 1. Deutschland Kein Zugriff
          2. 2. Österreich Kein Zugriff
          3. 3. Zu den übrigen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. I. Grundrechte Kein Zugriff
        2. II. Unionsbürgerschaft Kein Zugriff
        3. III. Souveränität und Föderalismus Kein Zugriff
        4. IV. „Homogenität“ in der EU, nationale Identität, Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit und Rolle der nationalen Parlamente Kein Zugriff
        5. V. Staatshaftung Kein Zugriff
        6. VI. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Integrationsprozesses in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      1. A. Verfassungsqualität – Verfassungsgrundlagen Kein Zugriff
      2. B. Ziele Kein Zugriff
      3. C. Wirtschafts- und Sozialverfassung Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
        2. II. Das Demokratieprinzip Kein Zugriff
        3. III. Das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
        4. IV. Solidarität Kein Zugriff
        1. I. Grundsätze Kein Zugriff
        2. II. Gesetzgebung und Außenbeziehungen Kein Zugriff
        3. III. Modalitäten der Zuständigkeitsausübung Kein Zugriff
      4. F. Das Verhältnis zwischen dem Recht der EU und dem Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      5. G. Zugehörigkeit zur Union (Beitritt und Ausscheiden) Kein Zugriff
      6. H. Einheit und Differenzierung Kein Zugriff
      7. I. Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
      8. J. Territorialer Geltungsbereich des Rechts der Union Kein Zugriff
      9. K. Symbole der Union Kein Zugriff
      10. L. Zusammenfassung Kein Zugriff
      11. M. Literatur Kein Zugriff
        1. I. Quellen und Terminologie Kein Zugriff
          1. 1. Grundzüge Kein Zugriff
            1. a) Auswahl der Mitglieder Kein Zugriff
            2. b) Größe der Organe Kein Zugriff
            1. a) Grundlagen Kein Zugriff
            2. b) Schranken Kein Zugriff
            1. a) Wahrung der Funktionsfähigkeit (Identität und Kooperation) Kein Zugriff
            2. b) Effiziente Erfüllung der Aufgaben Kein Zugriff
            3. c) „Institutionelles Gleichgewicht“ Kein Zugriff
          1. 1. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
          2. 2. Sonstiges Organhandeln außerhalb der vertraglichen Befugnisse Kein Zugriff
            1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
              1. aa) Überblick Kein Zugriff
              2. bb) Beratungsbefugnis Kein Zugriff
              3. cc) Rechtsetzung Kein Zugriff
              4. dd) Kontrolle Kein Zugriff
              5. ee) Ernennungen/ Wahlrechte Kein Zugriff
              6. ff) (Mit-)Gestaltung der EU-Außenbeziehungen Kein Zugriff
              7. gg) Repräsentativfunktion Kein Zugriff
            2. c) Zusammensetzung Kein Zugriff
              1. aa) Selbstorganisationsrecht Kein Zugriff
              2. bb) Statut der Abgeordneten Kein Zugriff
              3. cc) Ausschüsse Kein Zugriff
              4. dd) Fraktionen und Europäische Parteien Kein Zugriff
              1. aa) Parlamente der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              2. bb) Parlamente von Drittstaaten Kein Zugriff
            3. f) Verwaltung Kein Zugriff
            1. a) Einleitung Kein Zugriff
            2. b) Zusammensetzung und Verfahren Kein Zugriff
            3. c) Aufgaben Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsetzung Kein Zugriff
              2. bb) Initiativrecht Kein Zugriff
              3. cc) Exekutivaufgaben Kein Zugriff
              4. dd) Ernennungen Kein Zugriff
              5. ee) Kontrolle Kein Zugriff
              6. ff) Rückkopplungsfunktion Kein Zugriff
            1. b) Zusammensetzung Kein Zugriff
              1. aa) Geschäftsordnung/Interne Organisation Kein Zugriff
              2. bb) Abstimmungsgrundsätze Kein Zugriff
              3. cc) Ausschuss der Ständigen Vertreter; Politisches Komitee, Koordinierungsausschuss Kein Zugriff
            2. d) Der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
            3. e) Im Rat vereinigte Vertreter der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            4. f) Entscheidungsorgane in Verträgen mit Drittstaaten Kein Zugriff
            1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
              1. aa) Initiativrecht Kein Zugriff
              2. bb) Rechtsetzung Kein Zugriff
              3. cc) Rechtsanwendung und Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff
              4. dd) Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts Kein Zugriff
            2. c) Zusammensetzung Kein Zugriff
              1. aa) Selbstorganisationsrecht Kein Zugriff
              2. bb) Willensbildung Kein Zugriff
            1. a) Einleitung Kein Zugriff
              1. aa) Streitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              2. bb) Streitigkeiten zwischen EU und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              3. cc) Streitigkeiten zwischen den Organen und sonstigen Einrichtungen Kein Zugriff
              4. dd) Streitigkeiten zwischen Einzelnen und der EU Kein Zugriff
              5. ee) Vorabentscheidungen Kein Zugriff
              6. ff) Entscheidungen über Rechtsmittel Kein Zugriff
              7. gg) Sonstige Zuständigkeiten und Aufgaben Kein Zugriff
              1. aa) EuGH Kein Zugriff
              2. bb) Gericht Kein Zugriff
              3. cc) Fachgerichte Kein Zugriff
              1. aa) EuGH Kein Zugriff
              2. bb) Gericht und Fachgerichte Kein Zugriff
            1. a) Aufgaben Kein Zugriff
            2. b) Zusammensetzung, Organisation Kein Zugriff
            1. a) Aufgaben Kein Zugriff
            2. b) Zusammensetzung, Arbeitsweise Kein Zugriff
            1. a) Zuständigkeiten Kein Zugriff
            2. b) Zusammensetzung, Organisation Kein Zugriff
            1. a) Zuständigkeiten Kein Zugriff
            2. b) Zusammensetzung, Organisation Kein Zugriff
            1. a) Zuständigkeiten Kein Zugriff
            2. b) Organisation Kein Zugriff
          1. 2. Bürgerbeauftragter, Datenschutzbeauftragter und Europäische Staatsanwaltschaft Kein Zugriff
          2. 3. Ausgegliederte Dienststellen der Organe Kein Zugriff
          3. 4. Vertraglich vorgesehene angegliederte juristische Personen Kein Zugriff
          4. 5. Sekundärrechtlich begründete selbstständige juristische Personen, Agenturen Kein Zugriff
            1. a) Beratende Ausschüsse Kein Zugriff
            2. b) Kontrollierende Ausschüsse Kein Zugriff
          5. 7. Mit der Union verbundene gemeinsame Einrichtungen Kein Zugriff
          1. 1. Statut der Mitglieder und Bediensteten Kein Zugriff
          2. 2. Arbeitsorte Kein Zugriff
          3. 3. Sprachen Kein Zugriff
        1. I. Institutionen allgemein Kein Zugriff
        2. II. Europäisches Parlament, Europäische Parteien, staatliche Parlamente Kein Zugriff
        3. III. Rat / Europäischer Rat Kein Zugriff
        4. IV. Kommission Kein Zugriff
        5. V. Gerichtshof / Gericht Kein Zugriff
        6. VI. Kontrolleinrichtungen (Rechnungshof, Bürgerbeauftragter, Datenschutzbeauftragter) Kein Zugriff
        7. VII. EWSA, Ausschuss der Regionen Kein Zugriff
        8. VIII. EZB, Europäische Investitionsbank Kein Zugriff
        9. IX. Sonstige Einrichtungen, Agenturen, Einzelfragen des Organisationsrechts Kein Zugriff
        1. I. Haushalte 2021 und 2022 Kein Zugriff
        2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. 1. Euro und Rechnungseinheit Kein Zugriff
          2. 2. Haushaltsprinzipien Kein Zugriff
        1. I. Beiträge Kein Zugriff
        2. II. Eigenmittel Kein Zugriff
        3. III. Anleihen Kein Zugriff
        4. IV. Korrekturmechanismus Kein Zugriff
      1. D. Ausgaben Kein Zugriff
      2. E. Ausführung des Haushaltsplans Kein Zugriff
      3. F. Betrugsbekämpfung Kein Zugriff
      4. G. Haushaltskontrolle Kein Zugriff
      5. H. Ausblick Kein Zugriff
      6. I. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Gründungsverträge und Änderungen Kein Zugriff
          2. 2. Beitritts- und Austrittsverträge Kein Zugriff
          3. 3. Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
        1. II. Vertragskonkurrenz Kein Zugriff
        2. III. Ungeschriebenes Primärrecht Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
          2. 2. Verordnungen Kein Zugriff
          3. 3. Richtlinien Kein Zugriff
          4. 4. Beschlüsse Kein Zugriff
          5. 5. Empfehlungen und Stellungnahmen Kein Zugriff
          6. 6. Sonstige Rechtshandlungen Kein Zugriff
          1. 1. Zuordnung Kein Zugriff
          2. 2. Akte der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. 3. Übereinkommen europäischen Charakters Kein Zugriff
        3. VI. Normenhierarchie Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Wirkung des Primärrechts Kein Zugriff
        3. III. Wirkung des abgeleiteten Unionsrechts Kein Zugriff
        4. IV. Die unmittelbare Wirkung im Verhältnis zwischen Privatpersonen („Drittwirkung“ des Unionsrechts) Kein Zugriff
      2. D. Übergangsregelung für besondere Rechtsakte der GASP und der PJZS Kein Zugriff
      3. E. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundzüge Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        3. III. Initiativrechte Kein Zugriff
          1. 1. Anhörungen des EP Kein Zugriff
          2. 2. Anhörung sonstiger Organe und Hilfsorgane Kein Zugriff
          3. 3. Anhörung der mitgliedstaatlichen Parlamente Kein Zugriff
          4. 4. Experten und staatliche Beamte, Sozialpartner Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
          2. 2. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
            1. a) Überblick Kein Zugriff
            2. b) Verfahren der Zustimmung Kein Zugriff
            3. c) Besondere haushaltsrechtliche Verfahren Kein Zugriff
          3. 4. Verfahren im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
            1. a) Delegierte Rechtsakte Kein Zugriff
            2. b) Durchführungsrecht Kein Zugriff
        1. I. Vertragsänderung gemäß dem ordentlichen Verfahren (Art. 48 Abs. 2–5 EUV) Kein Zugriff
        2. II. Vereinfachte Änderungsverfahren (Art. 48 Abs. 6, 7 EUV) Kein Zugriff
        3. III. Beitritt neuer Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. I. Suspendierung von Mitgliedschaftsrechten Kein Zugriff
        2. II. Verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. III. Austritt Kein Zugriff
        1. I. Normenqualität, Gesetzgebungstechnik Kein Zugriff
        2. II. Begründung der Akte Kein Zugriff
        3. III. Öffentlichkeit der Rechtsetzungsverfahren, Veröffentlichung und Inkrafttreten der Rechtsakte, zeitliche Wirkung Kein Zugriff
        4. IV. Sprachen Kein Zugriff
        5. V. Änderung oder Berichtigung der Rechtsakte Kein Zugriff
      2. F. Ausblick Kein Zugriff
      3. G. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen und Überblick Kein Zugriff
      2. B. Direkter Vollzug Kein Zugriff
      3. C. Indirekter Vollzug Kein Zugriff
      4. D. Gemischter Vollzug Kein Zugriff
      5. E. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Zuständigkeiten, Charakteristika und Funktionen des EuGH Kein Zugriff
        2. II. Bedeutung des EuGH für die Entwicklung des Unionsrechts Kein Zugriff
        3. III. Die Rolle der staatlichen Gerichte Kein Zugriff
          1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
            1. a) Wortlaut Kein Zugriff
            2. b) Historische Auslegung Kein Zugriff
            3. c) Systematische Auslegung Kein Zugriff
            4. d) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            5. e) Präjudizien als Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
          1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
          3. 3. Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
          4. 4. Verhängung finanzieller Sanktionen Kein Zugriff
            1. a) Passivlegitimation Kein Zugriff
            2. b) Klagegegenstand Kein Zugriff
              1. aa) Organe und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
                1. (1) An den Kläger gerichtete Beschlüsse Kein Zugriff
                2. (2) Den Kläger unmittelbar und individuell betreffende Handlungen Kein Zugriff
                3. (3) Rechtsakte mit Verordnungscharakter Kein Zugriff
            3. d) Klagegründe und Frist Kein Zugriff
          1. 2. Begründetheit Kein Zugriff
          2. 3. Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
          1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Begründetheit und Wirkungen des Urteils Kein Zugriff
        2. V. Inzidentes Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
          1. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Begründetheit Kein Zugriff
        3. VII. Gutachten Kein Zugriff
            1. a) Die vorlageberechtigten und -verpflichteten Spruchkörper Kein Zugriff
            2. b) Gegenstand der Vorlage Kein Zugriff
            3. c) Erforderlichkeit der Vorlage Kein Zugriff
          1. 2. Wirkung der Urteile des EuGH Kein Zugriff
      2. D. Der Ablauf des Verfahrens vor dem EuGH und dem EuG – ein Überblick Kein Zugriff
      3. E. Schlussbemerkung: der EuGH als Ort der strategischen Prozessführung? Kein Zugriff
        1. I. Auslegung Kein Zugriff
        2. II. Rolle des EuGH Kein Zugriff
        3. III. EuGH – Rechtsschutz und Verfahren allgemein Kein Zugriff
        4. IV. Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
        5. V. EuGH – Sonstige Verfahrensarten und -aspekte Kein Zugriff
        6. VI. Verhältnis zu anderen internationalen Gerichtsbarkeiten Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
      2. B. Das Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Der grenzüberschreitende Bezug Kein Zugriff
          2. 2. Fehlende gesetzliche Regelung Kein Zugriff
        1. II. Eingriff Kein Zugriff
        2. III. Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. IV. Zur Konvergenz der Grundfreiheiten Kein Zugriff
        1. I. Diskriminierungsverbot aus Gründen der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        2. II. Dogmatik der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      1. A. Überblick Kein Zugriff
      2. B. Anwendungsbereich der Vorschriften Kein Zugriff
        1. I. Verbot von Zöllen und Abgaben gleicher Wirkung Kein Zugriff
        2. II. Der Gemeinsame Zolltarif (GZT) Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Mengenmäßige Beschränkungen Kein Zugriff
          2. 2. Maßnahmen gleicher Wirkung Kein Zugriff
            1. a) Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
            2. b) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          3. 4. Prüfungsschema Kein Zugriff
        2. III. Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung (Art. 35 AEUV) Kein Zugriff
      3. E. Umformung staatlicher Handelsmonopole Kein Zugriff
      4. F. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Überblick Kein Zugriff
        1. I. In persönlicher Hinsicht Kein Zugriff
        2. II. In sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
        3. III. In räumlicher Hinsicht Kein Zugriff
          1. 1. Tatbestand des Art. 45 AEUV Kein Zugriff
            1. a) Ausdrückliche Schranken Kein Zugriff
            2. b) Ungeschriebene Schranken Kein Zugriff
        1. II. Sekundärrechtliche Präzisierungen und Ausgestaltungen Kein Zugriff
      2. D. Vom freien Personenverkehr zum europäischen Bürgerrecht Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Soziale Sicherheit Kein Zugriff
      1. A. Überblick Kein Zugriff
        1. I. Vertragliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. II. Inhalt der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        3. III. Inhalt der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        4. IV. Stand der Marktöffnung Kein Zugriff
      2. C. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Die Regelung des AEUV Kein Zugriff
        2. II. Der Stand der Verwirklichung der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      2. C. Freier Zahlungsverkehr Kein Zugriff
        1. I. Wertpapier- und Börsenrecht Kein Zugriff
        2. II. Bankrecht Kein Zugriff
        3. III. Schutz der Verbraucher Kein Zugriff
        4. IV. Versicherungen Kein Zugriff
      3. E. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Landwirtschaft Kein Zugriff
          2. 2. Verkehr Kein Zugriff
        1. II. Territorialer Anwendungsbereich der EU-Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
        2. III. Das Verhältnis zwischen europäischem und nationalem Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. 1. Adressaten des Kartellverbots Kein Zugriff
          2. 2. Handlung Kein Zugriff
          3. 3. Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
          4. 4. Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          5. 5. Spürbarkeit Kein Zugriff
        2. III. Rechtsfolgen des Kartellverbots (Art. 101 Abs. 2 AEUV) Kein Zugriff
          1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. 2. Unmittelbare Anwendung Kein Zugriff
          3. 3. Gruppenweise Freistellung Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. 1. Begriff der beherrschenden Stellung Kein Zugriff
          2. 2. Relevanter Markt Kein Zugriff
          3. 3. Missbräuchliche Ausnutzung Kein Zugriff
          4. 4. Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. III. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        1. I. Verfahren bei der Kommission Kein Zugriff
        2. II. Zusammenarbeit von Behörden und Gerichten Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. III. Materieller Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        4. IV. Fusionskontrollverfahren Kein Zugriff
      2. G. Öffentliche Unternehmen und Unternehmen mit besonderen Rechten Kein Zugriff
      3. H. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Begriff der Beihilfe Kein Zugriff
        2. II. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        3. III. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
        4. IV. Spürbarkeit Kein Zugriff
        1. I. Die Legalausnahmen gemäß Art. 107 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        2. II. Die Ermessensausnahmen gemäß Art. 107 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        1. I. Überprüfung von Beihilfen und Beihilferegelungen Kein Zugriff
        2. II. Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff
      2. E. Perspektiven Kein Zugriff
      3. F. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Grundsätze der Rechtsangleichung Kein Zugriff
        2. II. Ziele der Rechtsangleichung Kein Zugriff
            1. a) Allgemeine Angleichungsermächtigung für den Binnenmarkt (Art. 114 AEUV) Kein Zugriff
            2. b) Auffangermächtigung (Art. 115 AEUV) Kein Zugriff
            3. c) Beseitigung und Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen (Art. 116, 117 AEUV) Kein Zugriff
            4. d) Schaffung von Rechtstiteln im Bereich des geistigen Eigentums (Art. 118 AEUV) Kein Zugriff
          1. 2. Sonstige Handlungsermächtigungen Kein Zugriff
        1. II. Vertragsschließungskompetenz der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. III. Methoden der Rechtsangleichung Kein Zugriff
      2. D. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Sachlicher Anwendungsbereich der Zusammenarbeit Kein Zugriff
        2. II. Instrumente und Verfahren, Rechtsschutz Kein Zugriff
      2. C. Stand der Verwirklichung des europäischen Rechtsraums in Zivilsachen Kein Zugriff
      3. D. Perspektiven Kein Zugriff
      4. E. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
      2. B. Entwicklung Kein Zugriff
        1. I. Programme Kein Zugriff
          1. 1. Durchsetzung des Rechts der EU und Schutz ihrer finanziellen Interessen Kein Zugriff
          2. 2. Gegenseitige Anerkennung und Angleichung des Strafrechts Kein Zugriff
          1. 1. Justizielle Zusammenarbeit (Eurojust, EUStA, Justizielles Netz) Kein Zugriff
          2. 2. Polizeiliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
      3. D. Perspektiven Kein Zugriff
      4. E. Literatur Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Befugnisse Kein Zugriff
        3. III. Sonderregelungen für Irland und Dänemark Kein Zugriff
      1. B. Entwicklung Kein Zugriff
        1. I. Grenzkontrollen Kein Zugriff
        2. II. Einwanderung Kein Zugriff
        3. III. Asylrecht Kein Zugriff
      2. D. Das Recht der Union unter dem Eindruck der Flüchtlingskrise 2015 Kein Zugriff
      3. E. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
      2. B. Angleichung des Gesellschaftsrechts in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. I. Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung Kein Zugriff
        2. II. Europäische Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        3. III. Die europäische Genossenschaft Kein Zugriff
        4. IV. Weitere Gesellschaftsformen Kein Zugriff
      3. D. Unternehmensstruktur und Mitbestimmung der Arbeitnehmer Kein Zugriff
      4. E. Aktuelle Schwerpunkte Kein Zugriff
      5. F. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. 2. Tatbestände des Art. 110 AEUV Kein Zugriff
          3. 3. Verhältnis zu anderen Vorschriften des AEUV Kein Zugriff
        1. II. Verbot überhöhter Rückvergütung inländischer Abgaben (Art. 111 und 112 AEUV) Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Umsatzsteuern Kein Zugriff
        3. III. Verbrauchsteuern Kein Zugriff
        4. IV. Kapitalverkehrs- und Versicherungssteuern Kein Zugriff
      2. D. Harmonisierung direkter Steuern Kein Zugriff
      3. E. Zusammenarbeit der Finanzverwaltungen Kein Zugriff
      4. F. Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
      5. G. EU-Steuern Kein Zugriff
      6. H. Ausblick Kein Zugriff
      7. I. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Patentrecht Kein Zugriff
        2. II. Markenrecht, Musterrecht Kein Zugriff
        3. III. Urheberrecht Kein Zugriff
      2. C. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. I. Begriff und vertragliche Grundlagen Kein Zugriff
        2. II. Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Rahmen der WWU Kein Zugriff
        3. III. Einhaltung der Haushaltsdisziplin Kein Zugriff
        4. IV. Gegenseitiger (finanzieller) Beistand Kein Zugriff
        5. V. Außervertragliche Instrumente zur Finanzhilfe Kein Zugriff
        1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
        2. II. Vorgeschichte der Währungsunion Kein Zugriff
        3. III. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        4. IV. Ausführung der Währungspolitik Kein Zugriff
      2. D. Perspektiven Kein Zugriff
      3. E. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Die sozialpolitischen Aktionsprogramme Kein Zugriff
            1. a) Arbeitsrecht Kein Zugriff
            2. b) Soziale Sicherheit Kein Zugriff
            3. c) Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz Kein Zugriff
            4. d) Bewertung Kein Zugriff
        1. I. Der Grundsatz des gleichen Entgelts – Art. 157 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        2. II. Der allgemeine Rechtsgrundsatz der Gleichbehandlung von Mann und Frau Kein Zugriff
        3. III. Konkretisierung und Erweiterung des Gebots der Gleichbehandlung durch Sekundärrecht Kein Zugriff
        4. IV. Zu „positiven Maßnahmen“ Kein Zugriff
      2. D. Der Europäische Sozialfonds Kein Zugriff
      3. E. Titel IX AEUV „Beschäftigung“ Kein Zugriff
      4. F. Fazit und Perspektiven Kein Zugriff
        1. I. Sozialrecht Kein Zugriff
        2. II. Arbeitsrecht Kein Zugriff
        3. III. Gleichstellung Kein Zugriff
        4. IV. Beschäftigung Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Überblick Kein Zugriff
        2. II. Ziele, Mittel, Methoden Kein Zugriff
        3. III. Marktordnungen Kein Zugriff
        1. I. Marktordnungspolitik Kein Zugriff
        2. II. Preissysteme Kein Zugriff
        3. III. Direkte Subventionen und Agrarstrukturpolitik Kein Zugriff
        4. IV. Maßnahmen mit mehrfacher Zielsetzung Kein Zugriff
        5. V. Zulässigkeit staatlicher Regelungen im Agrarbereich Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Bewirtschaftung der Ressourcen Kein Zugriff
          2. 2. Vermarktungs- und Strukturregeln Kein Zugriff
          3. 3. Außenbeziehungen Kein Zugriff
      2. E. Probleme und Entwicklungstendenzen von Landwirtschafts– und Fischereipolitik Kein Zugriff
      3. F. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen, Befugnisse Kein Zugriff
      2. B. Vertragsanwendung allgemein Kein Zugriff
      3. C. Eisenbahnverkehr Kein Zugriff
      4. D. Straßenverkehr Kein Zugriff
      5. E. Binnenschifffahrt Kein Zugriff
      6. F. Seeverkehr Kein Zugriff
      7. G. Luftverkehr Kein Zugriff
      8. H. Transeuropäische Netze Kein Zugriff
      9. I. Ausblick Kein Zugriff
      10. J. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
      2. B. Entwicklung Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Orientierungen Kein Zugriff
          1. 1. Verbrauchseinsparung und erneuerbare Energiequellen Kein Zugriff
          2. 2. Marktöffnung für Kohlenwasserstoffe und Elektrizität Kein Zugriff
          3. 3. Versorgungssicherheit Kein Zugriff
          4. 4. Kernenergie Kein Zugriff
          5. 5. Zusammenarbeit der staatlichen Energieregulierungsbehörden Kein Zugriff
          6. 6. Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff
      3. D. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
      2. B. Entwicklung und Maßgaben der Vertragsanwendung Kein Zugriff
      3. D. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen und Befugnisse Kein Zugriff
      2. B. Anwendung des Vertrages Kein Zugriff
      3. C. Bewertung Kein Zugriff
      4. D. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen, Zuständigkeiten Kein Zugriff
      2. B. Vertragsanwendung Kein Zugriff
      3. C. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
      2. B. Entwicklung Kein Zugriff
      3. C. Vertragsanwendung auf dem Gebiet der Bildung Kein Zugriff
      4. D. Vertragsanwendung auf dem Gebiet der Kultur Kein Zugriff
      5. E. Sport Kein Zugriff
      6. F. Literatur Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste Kein Zugriff
          2. 2. Telekommunikationsgeräte Kein Zugriff
          3. 3. Ergänzende Maßnahmen Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
          2. 2. Bereichsspezifischer Datenschutz Kein Zugriff
          3. 3. Datenschutz bei den Organen und Einrichtungen der Union Kein Zugriff
          4. 4. Regulierung der Datenwirtschaft Kein Zugriff
        1. I. Telekommunikation Kein Zugriff
        2. II. Datenschutz, Datenwirtschaft Kein Zugriff
          1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          2. 2. Begriffliches Kein Zugriff
          3. 3. Entwicklung Kein Zugriff
          1. 1. Planung und finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
          2. 2. Zum Stand des Sekundärrechts Kein Zugriff
        1. III. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen und Befugnisse Kein Zugriff
        2. II. Durchführung der Gesundheitspolitik der Union Kein Zugriff
        3. III. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Verbraucherschutz Kein Zugriff
        2. II. Gesundheitswesen Kein Zugriff
        1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        2. II. Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
        3. III. Entwicklung Kein Zugriff
        1. I. Die umweltpolitischen Aktionsprogramme Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeine Regelungen Kein Zugriff
          2. 2. Medienschützendes Umweltrecht Kein Zugriff
          3. 3. Schutz vor bestimmten Tätigkeiten oder Stoffen Kein Zugriff
          4. 4. Bewirtschaftung und Umweltressourcen Kein Zugriff
          5. 5. Klimaschutz Kein Zugriff
        1. I. Art. 114 Abs. 4–6 AEUV Kein Zugriff
        2. II. Art. 193 AEUV Kein Zugriff
      1. D. Herausforderungen der Umweltpolitik der Union Kein Zugriff
      2. E. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Grundzüge Kein Zugriff
        1. I. Rechtsfähigkeit der EU Kein Zugriff
        2. II. Beziehungen zu dritten Staaten und internationalen Organisationen – Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines Völkerrecht Kein Zugriff
          2. 2. Bindungen der Union an Verträge der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          1. 1. Umfang der Vertragsschlusskompetenz Kein Zugriff
          2. 2. Art der Vertragsschlusskompetenz Kein Zugriff
            1. a) Verfahren im EU-Bereich Kein Zugriff
            2. b) Verfahren im EAG-Bereich Kein Zugriff
          3. 4. Gemischte Abkommen Kein Zugriff
        1. II. Wirkungen der von der Union geschlossenen Verträge Kein Zugriff
      2. D. Literatur Kein Zugriff
          1. 1. AEU-Vertrag Kein Zugriff
          2. 2. EAG-Vertrag Kein Zugriff
          3. 3. Leitlinien und Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik Kein Zugriff
          1. 1. Gegenständlicher Umfang Kein Zugriff
          2. 2. Handelspolitische Befugnisse der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          1. 1. Autonome Maßnahmen Kein Zugriff
          2. 2. Vertragliche Handelsbeziehungen Kein Zugriff
          3. 3. Koordinierung der mitgliedstaatlichen Instrumente Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
        2. II. „Konstitutionelle“ Assoziierung Kein Zugriff
        3. III. Assoziierung gemäß Art. 217 AEUV, 206 EAGV Kein Zugriff
        4. IV. Ausgestaltung der Assoziierungsabkommen Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Das AKP-Abkommen Kein Zugriff
          2. 2. Sonstige Assoziierungs- und Kooperationsabkommen Kein Zugriff
          3. 3. Globale Entwicklungspolitik Kein Zugriff
      1. D. Ausblick Kein Zugriff
        1. I. Außenwirtschaftspolitik Kein Zugriff
        2. II. Entwicklungspolitik Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
      2. B. Gegenstand der „Außen- und Sicherheitspolitik“ Kein Zugriff
      3. C. Entwicklung Kein Zugriff
        1. I. Modalitäten der GASP und institutionelle Regelungen Kein Zugriff
        2. II. Geografische und sektorielle Aktionen Kein Zugriff
        3. III. Restriktive Maßnahmen Kein Zugriff
        4. IV. Abkommen mit Drittstaaten und internationalen Organisationen Kein Zugriff
        5. V. Militärische Aktionen und Maßnahmen im Rahmen der SSZ Kein Zugriff
        6. VI. Positionsbestimmung von EU und ihren Mitgliedstaaten in internationalen Organisationen und bei multilateralen Verhandlungen Kein Zugriff
      4. E. Ausblick Kein Zugriff
      5. F. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Einführung Kein Zugriff
      2. B. Erweiterungen und „Beitrittspartnerschaften“ Kein Zugriff
        1. I. Der Europäische Wirtschaftsraum Kein Zugriff
        2. II. Europäischer Luftraum, Verkehrsgemeinschaft Kein Zugriff
        3. III. Europäische Energiegemeinschaft Kein Zugriff
        4. IV. „Mittelmeer-Partnerschaft“ Kein Zugriff
      3. D. Besondere bilaterale Beziehungen zu europäischen Staaten und zur Türkei Kein Zugriff
      4. E. Europäische und internationale Organisationen Kein Zugriff
      5. F. Literatur Kein Zugriff
      1. A. Die Union als Entwicklungsprozess Kein Zugriff
        1. I. Rechtsgemeinschaft als Wertegemeinschaft Kein Zugriff
        2. II. Minderung vertragsinterner Widersprüche Kein Zugriff
        3. III. Erprobung des Modells der „verstärkten Zusammenarbeit“ Kein Zugriff
        4. IV. Verbesserung des Systems der Vertragsänderung Kein Zugriff
        5. V. Neubestimmung des Konzepts der Erweiterung Kein Zugriff
      2. C. Internationalisierung Kein Zugriff
      3. D. Quo Vadis, Europa? – Die aktuelle Zukunftsagenda Kein Zugriff
        1. I. Zukunftsfragen im Kontext des Brexits Kein Zugriff
        2. II. Renationalisierung und Integration Kein Zugriff
        3. III. Handels- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
        4. IV. Zukunft der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. Quellen- und Literaturhinweise Kein Zugriff Seiten 775 - 778
  3. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 779 - 795

Literaturverzeichnis (92 Einträge)

  1. Rechtsquellen, Zitierweise Google Scholar öffnen
  2. Die amtliche Quelle für Rechtshandlungen und sonstige Bekanntmachungen der EU bildet das Amtsblatt der EU. Es wird seit 1967 in zwei Teilen, L („Lois“) für veröffentlichungsbedürftige Rechtshandlungen und C („Communications“) für sonstige Veröffentlichungen herausgegeben (innerhalb eines Jahrgangs fortlaufende Nummerierung). Entschließungen des Europäischen Parlaments, die keine Rechtswirkung entfalten, werden mitunter auch als Beilage des Amtsblatts C veröffentlicht (gekennzeichnet als C I). Seit dem 1.7.2013 ist die auf der EUR-Lex Webseite veröffentlichte elektronische Ausgabe des Amtsblatts (e-ABl.) rechtlich verbindlich (VO 316/2013, ABL. L 69/2013, S. 1). Die Entscheidungen des EuGH und des EuG sind mit den Anträgen der Generalanwälte in der amtlichen Sammlung der Rechtsprechung enthalten (Teil I = EuGH, Teil II = EuG). Google Scholar öffnen
  3. Die von den Organen der EU unterhaltene Datenbank EUR-Lex erschließt das aktuelle EU-Recht, die Rechtsprechung von EuGH und EuG sowie die Dokumente der anderen Institutionen. Sie ist im Internet kostenlos zugänglich unter: http://eur-lex.europa.eu. Daher wird vielfach darauf verzichtet, bei Hinweisen auf Rechtsakte die jeweils letzte Änderung zu erwähnen. Der EuGH stellt seine jüngsten Urteile, Beschlüsse und Schlussanträge sowie weitere aktuelle Informationen auch in der App CVRIA für Smartphones und Tablets bereit. Die App ist im AppStore und in GooglePlay verfügbar. Google Scholar öffnen
  4. Amtliche Quelle der Gründungsverträge ist das BGBl. (EGKSV: BGBl. II, 1952, S. 447; EWGV: BGBl. II, 1957, S. 766, ber. S. 1678; EAGV: BGBl. II, 1957, S. 1014, ber. S. 1679). Spätere Änderungen und Ergänzungen der Verträge sind jeweils im Amtsblatt der EU amtlich veröffentlicht. Konsolidierte Fassungen des EUV und des AEUV finden sich im ABl. C 202/2016, S. 1. Eine konsolidierte Fassung des EAGV ist im ABl. C 203/2016, S. 1 veröffentlicht. Google Scholar öffnen
  5. Literaturhinweise, Internetadressen Google Scholar öffnen
  6. Die Literatur zum Europarecht ist außerordentlich umfangreich geworden. Auch kann dieses Gebiet ohne Einbeziehung der entsprechenden fremdsprachigen Veröffentlichungen wissenschaftlich nicht ausreichend durchdrungen werden. Es übersteigt Rahmen und Zweck eines Lehrbuches, die gesamte verfügbare Literatur zu nennen. Dazu sei auf die vom Dokumentationsdienst des EuGH herausgegebene Bibliografie verwiesen. Google Scholar öffnen
  7. Um dem Leser eine Konzentration auf das Wesentliche zu ermöglichen, steht am Ende jedes Kapitels ein Abschnitt „Literaturhinweise“ mit einer Auswahl der ausbildungsrelevanten weiterführenden oder vertiefenden Literatur. Dabei wurde auf die Nennung älterer Veröffentlichungen weitgehend verzichtet, da diese in den neuesten Texten ohnehin zitiert sind. Literaturhinweise in den Fußnoten beziehen sich auf den Literaturanhang des jeweiligen Kapitels. Google Scholar öffnen
  8. Nur mit dem Verfassernamen zitiert werden die nachfolgend genannten Werke zum Recht der Europäischen Union und zum Integrationsprozess: Google Scholar öffnen
  9. Calliess, Christian/Ruffert, Matthias (Hg.), EUV-AEUV, Kommentar, 6. Aufl., München 2022. Google Scholar öffnen
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  20. Streinz, Rudolf (Hg.), EUV/AEUV, Kommentar, 3. Aufl., München 2018. Google Scholar öffnen
  21. Weiterhin sind zu erwähnen: Google Scholar öffnen
  22. Kommentare und Handbücher Google Scholar öffnen
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