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Monographie Kein Zugriff

Finanzverfassungsrecht

mit Haushaltsverfassungsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Das Buch behandelt im Kern die bundesdeutsche Finanzverfassung und Haushaltsverfassung sowie als Exkurs die Finanz- und Haushaltsverfassung der Europäischen Union.

Insbesondere werden dargestellt:

  • Grundlagen der staatlichen Finanzverfassung

  • Arten und grundrechtliche Grenzen staatlicher Abgaben

  • Ausgabenverteilung im Bundesstaat

  • Steuergesetzgebungszuständigkeiten

  • Steuerverteilung, Finanzausgleich im Bundesstaat

  • Steuerverwaltungszuständigkeiten

  • Haushaltswirtschaft im Bundesstaat

  • Haushaltsgesetzgebung des Bundes

  • europäische und deutsche Schuldenbremse(n)

  • Haushaltskontrolle, Bundesrechnungshof


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-406-63923-4
ISBN-Online
978-3-406-74685-7
Verlag
C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe
Juristische Kurzlehrbücher
Sprache
Deutsch
Seiten
494
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
        1. I. Finanz- und Steuerstaat Kein Zugriff
        2. II. Steuern und Abgaben in der Wissenschaft Kein Zugriff
        3. III. Geschichte der Steuern und Abgaben Kein Zugriff
        1. I. Begriff der Finanzverfassung Kein Zugriff
        2. II. Systematik des X. Abschnitts des GG („Das Finanzwesen“) Kein Zugriff
        3. III. Relevante Vorschriften des GG außerhalb des X. Abschnitts Kein Zugriff
        4. IV. Finanzverfassungsrecht im Bundesstaat und in der Europäischen Integration Kein Zugriff
      1. C. Finanzverfassungsrecht in der juristischen Ausbildung Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
        2. II. Steuern Kein Zugriff
        3. III. Nichtsteuerliche Abgaben Kein Zugriff
        1. I. Rechtsstaat, Demokratie Kein Zugriff
        2. II. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Eigentumsfreiheit (Art. 14 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        3. III. Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        4. IV. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        5. V. Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        6. VI. Allgemeiner Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        1. I. Direkte Regelungen mit Steuerbezug Kein Zugriff
        2. II. Anwendungsvorrang des Europarechts Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
      2. B. Grundsätzliche Ausgabenkompetenz: Konnexitätsprinzip (Art. 104a Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        1. I. Durchbrechungen in Art. 104a GG Kein Zugriff
        2. II. Finanzhilfen des Bundes (Art. 104b GG) Kein Zugriff
        3. III. Gemeinschaftsaufgaben und Verwaltungszusammenarbeit Kein Zugriff
      3. D. Ausgabenkompetenz für Verwaltungsausgaben Kein Zugriff
        1. I. Haftung für Verstöße gegen nationales Recht Kein Zugriff
        2. II. Haftung für Verstöße gegen europäisches und internationales Recht Kein Zugriff
        3. III. Vollstreckung Kein Zugriff
      1. A. Bedeutung und Anwendungsbereich von Art. 105 GG Kein Zugriff
        1. I. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz des Bundes (Art. 105 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        2. II. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes (Art. 105 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
        3. III. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der Länder (Art. 105 Abs. 2a GG) Kein Zugriff
        4. IV. Zustimmungserfordernis des Bundesrates (Art. 105 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
        5. V. Steuererfindungsrecht Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Mehrstufiges Finanzausgleichssystem Kein Zugriff
        3. III. Maßstäbe der Steuerverteilung Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Vollständige Ertragshoheit des Bundes (Art. 106 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        3. III. Vollständige Ertragshoheit der Länder (Art. 106 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
        4. IV. Gemeinsame Ertragshoheit von Bund und Ländern (Art. 106 Abs. 3 und 4 GG) Kein Zugriff
        5. V. Ertragshoheit der Gemeinden (Art. 106 Abs. 5 bis 7 GG) Kein Zugriff
        6. VI. Bundeszuschuss für den öffentlichen Personennahverkehr (Art. 106a GG) Kein Zugriff
        7. VII. Bundeszuschuss als Ausgleich für die Übertragung der Ertragshoheit an der Kfz-Steuer (Art. 106b GG) Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Horizontale Steuerertragsaufteilung (Art. 107 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        3. III. Länderfinanzausgleich i. e. S. (Art. 107 Abs. 2 S. 1 u. 2 GG) Kein Zugriff
        1. I. Mehrbelastungsausgleich (Art. 106 Abs. 4 S. 2, 3 GG) Kein Zugriff
        2. II. Sonderlastenausgleich (Art. 106 Abs. 8 GG) Kein Zugriff
        3. III. Bundesergänzungszuweisungen (Art. 107 Abs. 2 S. 3 GG) Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Finanzverwaltung des Bundes Kein Zugriff
        3. III. Finanzverwaltung der Länder Kein Zugriff
        1. I. Finanzverwaltung des Bundes Kein Zugriff
        2. II. Finanzverwaltung der Länder Kein Zugriff
        3. III. Modifikationen der Steuerverwaltungskompetenzen (Art. 108 Abs. 4 GG) Kein Zugriff
      2. D. Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
      3. E. Finanzgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. B. Funktionen des öffentlichen Haushalts Kein Zugriff
      3. C. Entwicklung des Haushaltsrechts in Deutschland Kein Zugriff
      4. D. Rechtsquellen des Haushaltsrechts Kein Zugriff
      1. A. Allgemeine Bedeutung der bundesstaatlichen Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
        1. I. Öffentliche Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
        2. II. Selbständigkeit und Unabhängigkeit Kein Zugriff
        3. III. Ausnahmen vom Grundsatz der Haushaltstrennung Kein Zugriff
        1. I. Europarechtliche Vorgaben für die Haushaltsdisziplin Kein Zugriff
        2. II. Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Verfassungsrechtliche Entwicklung Kein Zugriff
        3. III. Anwendungsbereich des Art. 109 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        4. IV. Einnahmen aus Krediten Kein Zugriff
        5. V. Grundsatz des materiellen Haushaltsausgleichs Kein Zugriff
        6. VI. Durchbrechungen des Grundsatzes Kein Zugriff
        7. VII. Naturkatastrophen, außergewöhnliche Notsituationen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Übergangsregime für den Bund Kein Zugriff
        3. III. Übergangsregime für die Länder Kein Zugriff
        4. IV. Konsolidierungshilfen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Art. 109 Abs. 4 GG als Grundsatzgesetzgebung Kein Zugriff
        3. III. Gebundenes Haushaltsrecht Kein Zugriff
        4. IV. Konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
        5. V. Mehrjährige Finanzplanung Kein Zugriff
      2. G. Restriktionen der Kreditaufnahme und Konjunkturausgleichsrücklagen nach altem Recht (Art. 109 Abs. 4 GG a. F.) Kein Zugriff
        1. I. Begriffe Kein Zugriff
        2. II. Sanierungshilfen bei extremen Haushaltsnotlagen Kein Zugriff
        3. III. Stabilitätsrat, Vermeidung von Haushaltsnotlagen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Völkerrechtliche Aspekte Kein Zugriff
        3. III. Innerstaatliche Aspekte Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Haushaltsgrundsätze Kein Zugriff
        2. II. Aufbau und Gliederung des Haushaltsplans Kein Zugriff
      2. C. Haushaltsgesetz Kein Zugriff
        1. I. Haushaltsaufstellung Kein Zugriff
        2. II. Feststellung des Haushaltsplans Kein Zugriff
        3. III. Haushaltsvollzug Kein Zugriff
        4. IV. Haushaltskontrolle und Entlastung Kein Zugriff
      3. E. Bepackungsverbot Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. II. Entscheidung, gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
        3. III. Verfahren und Form Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Normadressaten des Art. 115 GG Kein Zugriff
        2. II. Verfassungsrechtlicher Kreditbegriff Kein Zugriff
        3. III. Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Fortgeltende Kreditermächtigungen Kein Zugriff
        3. III. Sonderformen der Kreditermächtigung Kein Zugriff
        1. I. Grundsatz materiell ausgeglichener Haushalte Kein Zugriff
        2. II. Durchbrechungen des Grundsatzes materiell ausgeglichener Haushalte Kein Zugriff
        3. III. Naturkatastrophen, außergewöhnliche Notsituationen Kein Zugriff
        4. IV. Vollzug der Schuldenbremse Kein Zugriff
        5. V. Einfachgesetzliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        6. VI. Kritik und Diskussion Kein Zugriff
      2. E. Vollzug von Kreditermächtigungen und Gewährleistungsübernahmen Kein Zugriff
      3. F. Fehler und Fehlerfolgen Kein Zugriff
      4. G. Rechtsschutz Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. II. Umfang der Ermächtigung Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben Kein Zugriff
        2. II. Unvorhergesehenes und unabweisbares Bedürfnis Kein Zugriff
        3. III. Rechtsstellung des Bundesfinanzministers Kein Zugriff
        4. IV. Regelungsvorbehalt des Art. 112 S. 3 GG Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Übersicht Kein Zugriff
        2. II. Haushaltsrechnung Kein Zugriff
        3. III. Vermögensrechnung Kein Zugriff
        1. I. Rechnerische Richtigkeit Kein Zugriff
        2. II. Rechtmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung Kein Zugriff
        3. III. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Haushaltsführung Kein Zugriff
        1. I. Stellung und Organisation Kein Zugriff
        2. II. Aufgaben Kein Zugriff
      2. E. Entlastung durch Bundestag und Bundesrat Kein Zugriff
      1. A. Allgemeines Kein Zugriff
        1. I. Eigenmittelsystem Kein Zugriff
        2. II. Sonstige Einnahmen Kein Zugriff
        3. III. Reform des Finanzierungssystems Kein Zugriff
        1. I. Haushaltsplan Kein Zugriff
        2. II. Haushaltsgrundsätze Kein Zugriff
        3. III. Haushaltsverfahren Kein Zugriff
        4. IV. Berichtigungshaushalt Kein Zugriff
        5. V. Nothaushaltsrecht Kein Zugriff
        6. VI. Haushaltsvollzug Kein Zugriff
        7. VII. Rechnungsprüfung und Entlastung Kein Zugriff
        8. VIII. Europäischer Rechnungshof Kein Zugriff
  2. Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 457 - 494

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