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Grundrechtsbindung der kirchlichen Gerichtsbarkeit

Autor:innen:
Verlag:
 26.06.2017

Zusammenfassung

Die (verfassungs-)rechtliche Stellung der Kirchen in Deutschland ist seit jeher Gegenstand kontroverser gesellschaftlicher und juristischer Debatten. Vorliegend wird der Frage nachgegangen, ob die kircheneigenen Gerichte an Grundrechte gebunden sind. Dies geschieht zunächst mit Blick auf die Kirchen im Allgemeinen und deren Gerichtsbarkeit als Teil des Gesamten. Hierbei erfolgt die Untersuchung sowohl mit Blick auf die staatlichen Grundrechte als auch die Situation im innerkirchlichen Recht. In einem zweiten Schritt liegt der Fokus auf den kirchlichen Gerichtsbarkeiten im Speziellen. Nach einer Darstellung vorhandener Strukturen ist eine Bindung an Prozessgrundrechte vor dem Hintergrund der Problematik staatlicher Justiziabilität sog. kirchlicher Angelegenheiten Gegenstand der Betrachtungen. Die Arbeit konzentriert sich insgesamt – neben den allgemeingültigen Ausführungen zum staatlichen Kirchenverfassungsrecht – auf die katholische und die evangelische Kirche in Deutschland.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
Erscheinungsdatum
26.06.2017
ISBN-Print
978-3-8487-4215-8
ISBN-Online
978-3-8452-8518-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Religionsrecht
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
338
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
  2. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
          1. aa) Errichtung durch Hoheitsakt Kein Zugriff
          2. bb) Mitgliedschaftliche Struktur Kein Zugriff
          3. cc) Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
          4. dd) Öffentlicher Zweck und hoheitliches Handeln Kein Zugriff
          5. ee) Definition Kein Zugriff
          1. aa) Historie Kein Zugriff
            1. (1) Keine Gründung durch Hoheitsakt Kein Zugriff
            2. (2) Mitgliedschaftliche Struktur Kein Zugriff
            3. (3) Rechtsfähigkeit Kein Zugriff
              1. (a) Die „Verbindungsthese“ Kein Zugriff
              2. (b) Die „Grundrechtsthese“ Kein Zugriff
              3. (c) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
        2. b) Der Gewährleistungsinhalt des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
          1. aa) Versuch einer allgemeinen Definition Kein Zugriff
            1. (1) Begründung der Bereichslehre durch Helmut Quaritsch Kein Zugriff
            2. (2) Fortführung der Bereichslehre durch Hermann Weber Kein Zugriff
            3. (3) Festhalten an der Bereichslehre durch Christian Hillgruber Kein Zugriff
            4. (4) Konsequenzen der Bereichslehre für die Grundrechtsbindung von Kirchen Kein Zugriff
            1. (1) Ablehnung einer Bereichsscheidung Kein Zugriff
            2. (2) Methodik der Abwägung Kein Zugriff
            3. (3) Konsequenzen der Abwägungslehre für die Grundrechtsbindung von Kirchen Kein Zugriff
          2. dd) Bereichs- und Abwägungslehre in der Rechtsprechung und die „Jedermann-Formel“ Kein Zugriff
      1. 3. Fazit: Keine umfassende, allgemeine Bindung von Religionsgemeinschaften an staatliche Grundrechte Kein Zugriff
        1. a) Das Verhältnis von katholischer Theologie und Grundrechten Kein Zugriff
        2. b) Positives katholisches Kirchenrecht – Die Pflichten und Rechte aller Gläubigen, CIC Cann. 208 – 223 Kein Zugriff
        3. c) Fazit: Keine innerkirchlichen Grundrechte in der katholischen Kirche Kein Zugriff
        1. a) Das Verhältnis von evangelischer Theologie und Grundrechten Kein Zugriff
        2. b) Positives evangelisches Kirchenrecht – Die Verfassungen und Kirchen- und Grundordnungen der EKD, UEK, VELKD sowie der Gliedkirchen der EKD Kein Zugriff
        3. c) Fazit: Vereinzelte Grundrechte in der evangelischen Kirche, aber kein umfassender Grundrechtsschutz Kein Zugriff
      1. 3. Ergebnis: Keine allgemeine innerkirchliche Grundrechtsbindung Kein Zugriff
      1. 1. Kirchengerichtsbarkeit als Teil der Leitungsgewalt Kein Zugriff
        1. a) Die Rechtswegeröffnung zur ordentlichen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
        2. b) Instanzenzug, Zuständigkeit und Gerichtsordnung Kein Zugriff
          1. aa) Das Diözesangericht Kein Zugriff
          2. bb) Das Metropolitangericht Kein Zugriff
          3. cc) Die gesamtkirchlichen Gerichte Kein Zugriff
          1. aa) Parteien, Rechtsbeistände und das Instrument der Klage Kein Zugriff
          2. bb) Das Streitverfahren Kein Zugriff
          3. cc) Das Strafverfahren Kein Zugriff
          4. dd) Der Ehenichtigkeitsprozess Kein Zugriff
      2. 3. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      3. 4. Die katholische Kirchengerichtsbarkeit im kollektiven Arbeitsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Recht und Gerichtsbarkeit als Mittel zum Zweck Kein Zugriff
      2. 2. Evangelische Kirchengerichtsbarkeit – ein Überblick Kein Zugriff
          1. aa) Zuständigkeiten Kein Zugriff
          2. bb) Personelles Kein Zugriff
          3. cc) Allgemeine Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
        1. b) Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof der EKD Kein Zugriff
        2. c) Das kirchengerichtliche Disziplinarverfahren der EKD Kein Zugriff
        3. d) Das kirchliche Verwaltungsgerichtsverfahren der EKD Kein Zugriff
        4. e) Das kirchengerichtliche Verfahren der EKD in mitarbeitervertretungsrechtlichen Sachen Kein Zugriff
        5. f) Kirchengerichtliche Verfahren nach § 5 II Nr. 4 – 8, §§ 29b – § 29f KiGG.EKD Kein Zugriff
        1. a) Die Gerichtsbarkeit der VELKD Kein Zugriff
        2. b) Die Gerichtsbarkeit der UEK Kein Zugriff
          1. aa) Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          2. bb) Disziplinargerichtsbarkeit Kein Zugriff
          3. cc) Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          4. dd) Gerichtsbarkeit in mitarbeitervertretungsrechtlichen Angelegenheiten Kein Zugriff
      3. 5. Das Lehrbeanstandungsverfahren – kein Teil der Kirchengerichtsbarkeit Kein Zugriff
        1. a) Die unproblematischen Fälle Kein Zugriff
          1. aa) Das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
          2. bb) Verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. cc) Zivilgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. dd) Arbeitsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
          5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. c) Rechtswegeröffnung auf Basis der allgemeinen Justizgewährleistungspflicht des Staates Kein Zugriff
        3. d) Hinwendung der neueren Rechtsprechung zur Rechtswegeröffnung Kein Zugriff
        1. a) Grundsatz: Die Berücksichtigung des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Abwägung Kein Zugriff
        2. b) Die Beschränkung des staatlich-gerichtlichen Prüfungsumfangs auf fundamentale Rechts- und Verfassungsprinzipien durch eine rechtsstaatlichen Anforderungen genügende Kirchengerichtsbarkeit Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Ausklammerung von Justizgewährleistung und der spezifisch strafverfahrensrechtlichen Prozessgrundrechte Kein Zugriff
        2. b) Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 I GG) Kein Zugriff
        3. c) Der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 I 2 GG) Kein Zugriff
        4. d) Das Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
        5. e) Abwägung zwischen kirchlicher Selbstbestimmung und verfahrensmäßiger Rechtsstaatlichkeit in Gestalt der Prozessgrundrechte Kein Zugriff
        6. f) Fazit Kein Zugriff
    1. I. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. II. Gesamtergebnis Kein Zugriff
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 338

Literaturverzeichnis (233 Einträge)

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