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Monographie Kein Zugriff

Die künftige Vereinbarkeit des EEG mit Verfassungs- und Europarecht

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht, inwieweit das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) angesichts des stark steigenden Anteils der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und der fortschreitenden Öffnung des Strombinnenmarkts künftig mit Verfassungs- und Europarecht in Einklang steht.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3512-2
ISBN-Online
978-3-8452-0844-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht, Ökonomie und Umwelt
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
242
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Claudia Erk
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 18 Claudia Erk
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 21 Claudia Erk
      1. Zunahme der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa Kein Zugriff 22 - 25 Claudia Erk
      2. Claudia Erk
        1. Windenergie Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Wasserkraft Kein Zugriff Claudia Erk
        3. Solare Strahlungsenergie Kein Zugriff Claudia Erk
        4. Biomasse Kein Zugriff Claudia Erk
        5. Klär-, Deponie- und Grubengas Kein Zugriff Claudia Erk
        6. Geothermie Kein Zugriff Claudia Erk
      1. Ursachen und Wirkungen des Treibhauseffekts Kein Zugriff 38 - 40 Claudia Erk
      2. Klimawandel und die politischen Konsequenzen Kein Zugriff 40 - 41 Claudia Erk
      1. Rechtslage vor 1991 Kein Zugriff 41 - 43 Claudia Erk
      2. Das Stromeinspeisungsgesetz von 1991 Kein Zugriff 43 - 45 Claudia Erk
      3. Vom StrEG zum EEG - Reformmotive des Gesetzgebers Kein Zugriff 45 - 47 Claudia Erk
      4. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz von 2000 Kein Zugriff 47 - 47 Claudia Erk
      5. Claudia Erk
        1. Umsetzung der Richtlinie 77/2001/EG Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Anpassungen aufgrund des Erfahrungsberichts zum EEG Kein Zugriff Claudia Erk
      1. Rechtsbeziehungen zwischen Anlagen- und Netzbetreibern Kein Zugriff 50 - 53 Claudia Erk
      2. Rechtsbeziehungen zwischen den Übertragungsnetzbetreibern Kein Zugriff 53 - 53 Claudia Erk
      3. Der bundesweite Belastungsausgleich für EEG-Strommengen und EEG-Vergütungen Kein Zugriff 53 - 54 Claudia Erk
      4. Einbindung der Stromhändler in den Belastungsausgleich Kein Zugriff 54 - 54 Claudia Erk
      5. Rechtsbeziehungen zwischen Stromhändlern und Letztkunden Kein Zugriff 54 - 55 Claudia Erk
      1. Claudia Erk
        1. Steuer Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Gebühr Kein Zugriff Claudia Erk
        3. Beitrag Kein Zugriff Claudia Erk
        4. Claudia Erk
          1. Claudia Erk
            1. EEG-Vergütung als Preisregelung Kein Zugriff Claudia Erk
            2. EEG-Vergütung als Abgabe Kein Zugriff Claudia Erk
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Erk
        5. Claudia Erk
          1. Die Kohlepfennig-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Materielle Betrachtungsweise Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Formale Betrachtungsweise Kein Zugriff Claudia Erk
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Erk
        6. Claudia Erk
          1. Kriterium der Homogenität Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Claudia Erk
            1. Spezifische Sachnähe Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Förderung erneuerbarer Energien als allgemeine Sachaufgabe Kein Zugriff Claudia Erk
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Claudia Erk
            1. Argument des fehlenden wirtschaftlichen Vorteils Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Argument der Mitverantwortung für eine nachhaltige Energieversorgung Kein Zugriff Claudia Erk
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Erk
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff 79 - 79 Claudia Erk
      1. Claudia Erk
        1. Claudia Erk
          1. Juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Claudia Erk
          1. Claudia Erk
            1. Schutz vor staatlichen Abgaben als eigentumsrechtliche Position Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Abnahme- und Vergütungspflicht als Eingriff in das Sacheigentum Kein Zugriff Claudia Erk
            3. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff Claudia Erk
            4. Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Erk
        3. Claudia Erk
          1. Schutzbereich Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Claudia Erk
            1. Eingriff in die Berufsausübungs- oder Berufswahlfreiheit Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Claudia Erk
            1. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Stufentheorie Kein Zugriff Claudia Erk
            3. Legitimer Zweck Kein Zugriff Claudia Erk
            4. Geeignetheit Kein Zugriff Claudia Erk
            5. Erforderlichkeit Kein Zugriff Claudia Erk
            6. Proportionalität des Mittels Kein Zugriff Claudia Erk
            7. Ergänzende Rechtfertigungskriterien wegen Indienstnahme Privater Kein Zugriff Claudia Erk
          4. Zusammenfassung der Ergebnisse zu Art. 12 GG Kein Zugriff Claudia Erk
        4. Verletzung von Art. 2 GG Kein Zugriff Claudia Erk
      2. Verletzung von Grundrechten der Stromhändler Kein Zugriff 146 - 148 Claudia Erk
      3. Claudia Erk
        1. Claudia Erk
          1. Claudia Erk
            1. Kraftwerke und Durchleitungsrecht Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Schutzgut öffentlich-rechtliche Betriebsgenehmigung Kein Zugriff Claudia Erk
            3. Schutzgut Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Claudia Erk
            1. Eingriff als Enteignung Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Eingriff als Inhalts- und Schrankenbestimmung oder sonstige Eigentumsbeeinträchtigung Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Claudia Erk
          4. Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff Claudia Erk
          5. Claudia Erk
            1. Altanlagen Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Neuanlagen Kein Zugriff Claudia Erk
          6. Zusammenfassung zu Art. 14 GG Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Verletzung von Art. 12 GG Kein Zugriff Claudia Erk
        3. Claudia Erk
          1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Benachteiligung Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff Claudia Erk
      4. Claudia Erk
        1. Verletzung von Art. 12 GG bzw. Art. 14 GG Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Verletzung von Art. 2 GG Kein Zugriff Claudia Erk
      5. Zusammenfassung der Ergebnisse der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff 165 - 166 Claudia Erk
    1. Einleitung Kein Zugriff 167 - 169 Claudia Erk
      1. Claudia Erk
        1. Abnahme- und Vergütungsgarantie als begünstigende Leistung Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Selektive Begünstigung Kein Zugriff Claudia Erk
        3. Claudia Erk
          1. Zurechenbarkeit bei “staatlicher Initiierung” der Begünstigung Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Zurechenbarkeit bei “staatlicher Bestimmungsgewalt” über die Begünstigung Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Zurechenbarkeit bei Vorliegen eines staatlichen “Finanzopfers” Kein Zugriff Claudia Erk
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Erk
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 183 - 183 Claudia Erk
      3. Verstoß gegen Art. 10 Abs. 2, 87 Abs. 2 EG? Kein Zugriff 183 - 184 Claudia Erk
      4. Verstoß gegen Art. 3 lit. g, 10 Abs. 2, 81 EG? Kein Zugriff 184 - 185 Claudia Erk
      5. Zusammenfassung Beihilferecht Kein Zugriff 185 - 185 Claudia Erk
      1. Claudia Erk
        1. Keine Verdrängung durch Beihilferecht Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Strom als Ware Kein Zugriff Claudia Erk
      2. Claudia Erk
        1. Die „Dassonville“-Formel des EuGH Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Die Einschränkung des Anwendungsbereichs durch das „Keck-Urteil“ Kein Zugriff Claudia Erk
        3. Spürbarkeitserfordernis? Kein Zugriff Claudia Erk
        4. Die Feststellungen des EuGH in „PreussenElektra“ Kein Zugriff Claudia Erk
      3. Claudia Erk
        1. Claudia Erk
          1. Der „gegenwärtige Stand des Gemeinschaftsrechts” zum Zeitpunkt des EuGH-Urteils „PreussenElektra“ Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Der „gegenwärtige Stand des Gemeinschaftsrechts“ im Jahr 2005 Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Abschließende Harmonisierung mit Sperrwirkung des Sekundärrechts? Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Claudia Erk
          1. Strombinnenmarkt-Richtlinie 54/2003/EG Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Abnahme- und Vergütungspflicht im Lichte der Verordnung 1228/2003/EG Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Die Erneuerbaren-Richtlinie 77/2001/EG Kein Zugriff Claudia Erk
          4. Stellungnahme Kein Zugriff Claudia Erk
          5. Claudia Erk
            1. Binnenmarktrichtlinie als lex posterior? / Erneuerbaren-Richtlinie als lex specialis? Kein Zugriff Claudia Erk
            2. Lösungsvorschlag Kein Zugriff Claudia Erk
        3. Claudia Erk
          1. Vorrangige Abnahme- und Vergütungspflicht - nichtdiskriminierende Regelungen? Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Umweltschutz als übergeordnetes Schutzziel Kein Zugriff Claudia Erk
        4. Claudia Erk
          1. EuGH in “PreussenElektra” Kein Zugriff Claudia Erk
          2. Geeignetheit von Abnahme- und Vergütungspflicht Kein Zugriff Claudia Erk
          3. Erforderlichkeit des Ausschlusses ausländischer Mitbewerber Kein Zugriff Claudia Erk
          4. Unangemessenheit von Abnahme- und Vergütungspflicht Kein Zugriff Claudia Erk
        5. Anwendbarkeit von Art. 30 EG Kein Zugriff Claudia Erk
      4. Vorrangige Übertragung/Transport von Erneuerbaren-Energien-Strom Kein Zugriff 213 - 214 Claudia Erk
      5. Zusammenfassung Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff 214 - 214 Claudia Erk
      1. Anwendbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff Claudia Erk
      2. Ergebnis Kein Zugriff 216 - 216 Claudia Erk
    5. Gesamtergebnis des 3. Teils Kein Zugriff 216 - 216 Claudia Erk
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 217 - 221 Claudia Erk
      1. Claudia Erk
        1. Rechtliche Aspekte Kein Zugriff Claudia Erk
        2. Umweltpolitische und ökonomische Aspekte Kein Zugriff Claudia Erk
        3. Infrastrukturelle Aspekte Kein Zugriff Claudia Erk
      2. Europäische und wettbewerbsnahe Förderung von regenerativ erzeugtem Strom Kein Zugriff 224 - 228 Claudia Erk
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 242 Claudia Erk

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