Die künftige Vereinbarkeit des EEG mit Verfassungs- und Europarecht

RAin Dr. Claudia Erk

doi:10.5771/9783845208442

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht, inwieweit das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) angesichts des stark steigenden Anteils der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und der fortschreitenden Öffnung des Strombinnenmarkts künftig mit Verfassungs- und Europarecht in Einklang steht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3512-2
ISBN-Online: 978-3-8452-0844-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht, Ökonomie und Umwelt
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 242
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. Zunahme der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa Kein Zugriff Seiten 22 - 25
  2. 1. Windenergie Kein Zugriff
    2. Wasserkraft Kein Zugriff
    3. Solare Strahlungsenergie Kein Zugriff
    4. Biomasse Kein Zugriff
    5. Klär-, Deponie- und Grubengas Kein Zugriff
    6. Geothermie Kein Zugriff
2. 1. Ursachen und Wirkungen des Treibhauseffekts Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. Klimawandel und die politischen Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 40 - 41
3. 1. Rechtslage vor 1991 Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  2. Das Stromeinspeisungsgesetz von 1991 Kein Zugriff Seiten 43 - 45
  3. Vom StrEG zum EEG - Reformmotive des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 45 - 47
  4. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz von 2000 Kein Zugriff Seiten 47 - 47
  5. 1. Umsetzung der Richtlinie 77/2001/EG Kein Zugriff
    2. Anpassungen aufgrund des Erfahrungsberichts zum EEG Kein Zugriff
4. 1. Rechtsbeziehungen zwischen Anlagen- und Netzbetreibern Kein Zugriff Seiten 50 - 53
  2. Rechtsbeziehungen zwischen den Übertragungsnetzbetreibern Kein Zugriff Seiten 53 - 53
  3. Der bundesweite Belastungsausgleich für EEG-Strommengen und EEG-Vergütungen Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  4. Einbindung der Stromhändler in den Belastungsausgleich Kein Zugriff Seiten 54 - 54
  5. Rechtsbeziehungen zwischen Stromhändlern und Letztkunden Kein Zugriff Seiten 54 - 55
1. 1. 1. Steuer Kein Zugriff
    2. Gebühr Kein Zugriff
    3. Beitrag Kein Zugriff
    4. 1. EEG-Vergütung als Preisregelung Kein Zugriff
        EEG-Vergütung als Abgabe Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Die Kohlepfennig-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
      2. Materielle Betrachtungsweise Kein Zugriff
      3. Formale Betrachtungsweise Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 1. Kriterium der Homogenität Kein Zugriff
      2. Spezifische Sachnähe Kein Zugriff
        Förderung erneuerbarer Energien als allgemeine Sachaufgabe Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Argument des fehlenden wirtschaftlichen Vorteils Kein Zugriff
        Argument der Mitverantwortung für eine nachhaltige Energieversorgung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 79 - 79
2. 1. 1. 1. Juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff
    2. 1. Schutz vor staatlichen Abgaben als eigentumsrechtliche Position Kein Zugriff
        Abnahme- und Vergütungspflicht als Eingriff in das Sacheigentum Kein Zugriff
        Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Eingriff in die Berufsausübungs- oder Berufswahlfreiheit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        Stufentheorie Kein Zugriff
        Legitimer Zweck Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Proportionalität des Mittels Kein Zugriff
        Ergänzende Rechtfertigungskriterien wegen Indienstnahme Privater Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung der Ergebnisse zu Art. 12 GG Kein Zugriff
    4. Verletzung von Art. 2 GG Kein Zugriff
  2. Verletzung von Grundrechten der Stromhändler Kein Zugriff Seiten 146 - 148
  3. 1. 1. Kraftwerke und Durchleitungsrecht Kein Zugriff
        Schutzgut öffentlich-rechtliche Betriebsgenehmigung Kein Zugriff
        Schutzgut Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
      2. Eingriff als Enteignung Kein Zugriff
        Eingriff als Inhalts- und Schrankenbestimmung oder sonstige Eigentumsbeeinträchtigung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Grundrechtskonkurrenz Kein Zugriff
      5. Altanlagen Kein Zugriff
        Neuanlagen Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung zu Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. Verletzung von Art. 12 GG Kein Zugriff
    3. 1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Benachteiligung Kein Zugriff
      3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
  4. 1. Verletzung von Art. 12 GG bzw. Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. Verletzung von Art. 2 GG Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff Seiten 165 - 166
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 167 - 169
2. 1. 1. Abnahme- und Vergütungsgarantie als begünstigende Leistung Kein Zugriff
    2. Selektive Begünstigung Kein Zugriff
    3. 1. Zurechenbarkeit bei “staatlicher Initiierung” der Begünstigung Kein Zugriff
      2. Zurechenbarkeit bei “staatlicher Bestimmungsgewalt” über die Begünstigung Kein Zugriff
      3. Zurechenbarkeit bei Vorliegen eines staatlichen “Finanzopfers” Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 183 - 183
  3. Verstoß gegen Art. 10 Abs. 2, 87 Abs. 2 EG? Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  4. Verstoß gegen Art. 3 lit. g, 10 Abs. 2, 81 EG? Kein Zugriff Seiten 184 - 185
  5. Zusammenfassung Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 185 - 185
3. 1. 1. Keine Verdrängung durch Beihilferecht Kein Zugriff
    2. Strom als Ware Kein Zugriff
  2. 1. Die „Dassonville“-Formel des EuGH Kein Zugriff
    2. Die Einschränkung des Anwendungsbereichs durch das „Keck-Urteil“ Kein Zugriff
    3. Spürbarkeitserfordernis? Kein Zugriff
    4. Die Feststellungen des EuGH in „PreussenElektra“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der „gegenwärtige Stand des Gemeinschaftsrechts” zum Zeitpunkt des EuGH-Urteils „PreussenElektra“ Kein Zugriff
      2. Der „gegenwärtige Stand des Gemeinschaftsrechts“ im Jahr 2005 Kein Zugriff
      3. Abschließende Harmonisierung mit Sperrwirkung des Sekundärrechts? Kein Zugriff
    2. 1. Strombinnenmarkt-Richtlinie 54/2003/EG Kein Zugriff
      2. Abnahme- und Vergütungspflicht im Lichte der Verordnung 1228/2003/EG Kein Zugriff
      3. Die Erneuerbaren-Richtlinie 77/2001/EG Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Binnenmarktrichtlinie als lex posterior? / Erneuerbaren-Richtlinie als lex specialis? Kein Zugriff
        Lösungsvorschlag Kein Zugriff
    3. 1. Vorrangige Abnahme- und Vergütungspflicht - nichtdiskriminierende Regelungen? Kein Zugriff
      2. Umweltschutz als übergeordnetes Schutzziel Kein Zugriff
    4. 1. EuGH in “PreussenElektra” Kein Zugriff
      2. Geeignetheit von Abnahme- und Vergütungspflicht Kein Zugriff
      3. Erforderlichkeit des Ausschlusses ausländischer Mitbewerber Kein Zugriff
      4. Unangemessenheit von Abnahme- und Vergütungspflicht Kein Zugriff
    5. Anwendbarkeit von Art. 30 EG Kein Zugriff
  4. Vorrangige Übertragung/Transport von Erneuerbaren-Energien-Strom Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  5. Zusammenfassung Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff Seiten 214 - 214
4. 1. Anwendbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 216 - 216
5. Gesamtergebnis des 3. Teils Kein Zugriff Seiten 216 - 216
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 217 - 221
2. 1. 1. Rechtliche Aspekte Kein Zugriff
    2. Umweltpolitische und ökonomische Aspekte Kein Zugriff
    3. Infrastrukturelle Aspekte Kein Zugriff
  2. Europäische und wettbewerbsnahe Förderung von regenerativ erzeugtem Strom Kein Zugriff Seiten 224 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 242

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