Verwaltungsverfahren und -rechtschutz im Kommunalabgabenrecht
Dokumentation einer Fachtagung der LKV- Herausgeber:innen:
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- Reihe:
- Studien zum Landes- und Kommunalrecht, Band 2
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Zwischen den klagenden Bürgern und den Kommunen herrscht nicht nur in Berlin und Brandenburg Einigkeit, dass gerichtliche Auseinandersetzungen um Kommunalabgaben langwierig und unwirtschaftlich sind. Die LKV ging mit der Fachtagung vom 7.10.2010 der Frage nach, welche Möglichkeiten die gegenwärtige Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens und Verwaltungsprozesses für eine Vereinfachung und Beschleunigung des Abgabenstreits bietet. Können abgabenrechtliche Regelungen durch die Verwaltungsgerichte auch vereinfachend interpretiert werden? Praktiker aus der Rechtspflege und Verwaltung diskutieren darüber, ob die Gerichte den Kommunen bei der Durchsetzung ihrer Abgabenforderung Hilfestellungen leisten müssen und wie dabei effektiver Rechtsschutz für den Bürger verwirklicht werden kann. Die Tagung untersuchte schließlich die Vor- und Nachteile der Abschaffung des Widerspruchsverfahrens und der Straffung des Gerichtsverfahrens durch einen frühen ersten Termin.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6620-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3093-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Landes- und Kommunalrecht
- Band
- 2
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 95
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Begrüßung und Einführung Kein Zugriff Seiten 9 - 12Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung einer Abgabenerhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachungsmöglichkeiten bei der Abgabenerhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachung und Beschleunigung im Widerspruchsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahl und Handhabung von Musterverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigung durch eindeutige und widerspruchsfreie Verwendung von Begriffen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinfachungssmöglichkeiten im Abgabenverfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschleunigungsmöglichkeiten bei der Vorbereitung und Begleitung der Festsetzungs- und Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle auf das Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisierungs- und Pauschalierungsbefugnis; Begrenzung der gerichtlichen Kontrolle auf die Einhaltung des Willkürverbots Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingrenzung von Fehlerfolgen von Satzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Materiell-rechtliche Fragen mit Vereinfachungspotential Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussbemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein Zugriff Seiten 35 - 57
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reformen in den Ländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesrechtliche Zulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entlastung der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbstkontrolle der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vor Erlass eines Bescheides Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestaltung des Bescheides Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungspraxis für die Zeit nach Erlass des Bescheides Kein ZugriffAutor:innen:
- Spezielle Fragen des Kommunalabgabenrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschleunigungsinstrumente der VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Motive und Anlässe des Pilotprojekts Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisatorische Umsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beobachtungen und Eindrücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen der Verfahrensbteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion Kein Zugriff Seiten 80 - 93
- Schlussworte Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen: |
