Das postnationale Zeitalter ist durch zahlreiche Prozesse der Globalisierung und Internationalisierung geprägt. Dass Handel und Verkehr kaum noch auf ein Staatsgebiet beschränkt werden (können) geht mit der Notwendigkeit einher, auch den normativen Rahmen anzupassen. Das gelingt in der Regel nur dann, wenn an die Stelle nationaler Gesetzgebung internationale Abkommen oder Normen von supra- und internationalen Organisationen wie der Europäischen Union treten. Diese Verlagerung der Normsetzungsprozesse stellt auch für die nationalen Parlamente eine neue Herausforderung dar, die vielfach aus dem Blickwinkel eines Machtverlustes dieser „Mitte der Demokratie“ betrachtet wurde. Inzwischen hat sich indes die Einsicht durchgesetzt, dass die nationalen Parlamente in diesen Wandel stärker und umfassender eingebunden werden müssen und können. So widmet der Vertrag von Lissabon den nationalen Parlamenten eine eigene Vorschrift und das Bundesverfassungsgericht betont die Integrationsverantwortung des Deutschen Bundestages.
Die Untersuchung geht der Frage nach, welche Folgeanforderungen damit für die Parlamentarier verbunden sind und widmet sich auch dem weiteren Phänomen der Überlassung und Übertragung von Normsetzungskompetenzen auf private Verbände.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0751-5
ISBN-Online
978-3-8452-4983-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Leipziger Vorträge zu Recht und Politik
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
46
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Die Gettysburg Address als Miniatur der Demokratietheorie Kein Zugriff Seiten 9 - 11
Die normative Umsetzung durch das Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 11 - 13
Gesetzgeber und Gesetzgebung – zwischen mythologischer Überhöhung, steuerungswissenschaftlicher Resignation und neuem Realismus Kein Zugriff Seiten 13 - 15
Der Übergang in das postnationale Zeitalter Kein Zugriff Seiten 15 - 22
Erosionen der Volkssouveränität Kein Zugriff Seiten 23 - 25
Folgen für die Legitimation staatlicher, supranationaler und privat-verbandlicher Herrschaft Kein Zugriff Seiten 25 - 27
Zwischenbilanz Kein Zugriff Seiten 27 - 27
Re-Legitimation durch höhere Rationalitätsansprüche Kein Zugriff Seiten 28 - 31
Institutionelle Rahmenbedingungen der unionsrechtsbezogenen Umsetzungsgesetzgebung Kein Zugriff Seiten 31 - 35
Institutionelle und strukturelle Anforderungen der Integrationsverantwortung Kein Zugriff Seiten 35 - 37
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Beleihung als Orientierungspunkt Kein Zugriff
Vorgaben für den Bereich der regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 44 - 44
Ausblick Kein Zugriff Seiten 45 - 46
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