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Monographie Kein Zugriff

Legitimatoren ohne Einfluss?

Nationale Parlamente in Entscheidungsprozessen zu militärischen EU- und VN-Operationen im Vergleich
Autor:innen:
Reihe:
Europäische Schriften, Band 91
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Aus parlamentarischer Sicht stellen multilaterale militärische Operationen eine besondere Herausforderung dar. Diese Studie nimmt eine vergleichende Analyse der parlamentarischen Beteiligung an Entscheidungen über die Entsendung bewaffneter Streitkräfte in fünf ausgesuchten EU-Mitgliedstaaten vor und arbeitet Unterschiede in der formellen und informellen parlamentarischen Beteiligung heraus. Übergreifend bestätigt sich, dass diese Operationen in der Praxis weitgehend auf europäischer Ebene von den Regierungen politisch vorentschieden werden. Bemerkenswerterweise gehört das Europäische Parlament trotz fehlender Beteiligungsrechte zu den aktivsten parlamentarischen Akteuren, allerdings ohne dass diese Aktivitäten einen messbaren Einfluss entfaltet haben. Zusätzlich wird an den Operationen UNIFIL und EUFOR RD CONGO herausgearbeitet, dass sich im EU-VN-Vergleich den nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten in der Praxis zusätzliche Instrumente für die Beteiligung bieten. Auf Basis des Vertrags von Lissabon empfiehlt sich daher eine engere Zusammenarbeit zwischen Europäischem und Nationalen Parlamenten in der EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6592-1
ISBN-Online
978-3-8452-3540-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäische Schriften
Band
91
Sprache
Deutsch
Seiten
364
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 18
    Autor:innen:
    1. Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem Kein Zugriff Seiten 19 - 26
      Autor:innen:
      1. Das Prinzipal-Agent Modell Kein Zugriff Seiten 26 - 32
        Autor:innen:
      2. Pfadabhängigkeit in Entscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 32 - 33
        Autor:innen:
      1. Parlamente als Schlüsselinstitutionen in den Theorien des demokratischen Friedens Kein Zugriff Seiten 33 - 43
        Autor:innen:
      2. Die Beteiligung nationaler Parlamente in der Sicherheitspolitik Kein Zugriff Seiten 43 - 48
        Autor:innen:
      1. Zugang zu Informationen Kein Zugriff Seiten 48 - 51
        Autor:innen:
      2. Reichweite der Mitentscheidungsrechte Kein Zugriff Seiten 51 - 54
        Autor:innen:
      3. Haushaltsrechte Kein Zugriff Seiten 54 - 56
        Autor:innen:
      4. Präferenzen der parlamentarischen Akteure Kein Zugriff Seiten 56 - 60
        Autor:innen:
      1. Entwicklung Kein Zugriff Seiten 61 - 68
        Autor:innen:
      2. Instrumente Kein Zugriff Seiten 68 - 72
        Autor:innen:
      3. Akteure Kein Zugriff Seiten 72 - 81
        Autor:innen:
      4. Entscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 81 - 92
        Autor:innen:
      1. Entwicklung Kein Zugriff Seiten 92 - 97
        Autor:innen:
      2. Instrumente Kein Zugriff Seiten 97 - 102
        Autor:innen:
      3. Akteure Kein Zugriff Seiten 102 - 113
        Autor:innen:
      4. Parlamentarische Elemente im GSVP-Entscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 113 - 124
        Autor:innen:
      5. Entscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 124 - 138
        Autor:innen:
      1. Internationale und europäische Ebene Kein Zugriff Seiten 138 - 140
        Autor:innen:
      2. Anforderungen an die nationale Ebene Kein Zugriff Seiten 140 - 141
        Autor:innen:
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 141 - 142
        Autor:innen:
      1. Zugang zu Informationen Kein Zugriff Seiten 143 - 150
        Autor:innen:
      2. Mitentscheidungsrechte Kein Zugriff Seiten 150 - 154
        Autor:innen:
      3. Haushaltsrechte Kein Zugriff Seiten 154 - 155
        Autor:innen:
      4. Fazit und Fallauswahl Kein Zugriff Seiten 155 - 159
        Autor:innen:
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff Seiten 159 - 161
        Autor:innen:
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – Mittler mit Armee im Einsatz Kein Zugriff Seiten 161 - 163
        Autor:innen:
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Die Bundeswehr als Parlamentsarmee Kein Zugriff Seiten 163 - 167
        Autor:innen:
      4. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 167 - 168
        Autor:innen:
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 168 - 170
        Autor:innen:
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff Seiten 170 - 172
        Autor:innen:
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – Führungsanspruch in und für Europa Kein Zugriff Seiten 172 - 175
        Autor:innen:
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 175 - 177
        Autor:innen:
      4. Exkurs: Die Verfassungsreform von 2008 Kein Zugriff Seiten 177 - 178
        Autor:innen:
      5. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 178 - 179
        Autor:innen:
      6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 179 - 180
        Autor:innen:
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff Seiten 180 - 182
        Autor:innen:
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – neutrales Krisenmanagement Kein Zugriff Seiten 182 - 187
        Autor:innen:
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – das Triple Lock Kein Zugriff Seiten 187 - 189
        Autor:innen:
      4. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 189 - 190
        Autor:innen:
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 190 - 191
        Autor:innen:
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff Seiten 191 - 194
        Autor:innen:
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – Sicherheitsmaximierung und ‚instinktiver Atlantizismus‘ Kein Zugriff Seiten 194 - 196
        Autor:innen:
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 196 - 199
        Autor:innen:
      4. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 199 - 200
        Autor:innen:
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 200 - 200
        Autor:innen:
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff Seiten 200 - 203
        Autor:innen:
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – Sicherheitspolitik im Parteienwettstreit Kein Zugriff Seiten 203 - 205
        Autor:innen:
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff Seiten 205 - 207
        Autor:innen:
      4. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff Seiten 207 - 208
        Autor:innen:
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 208 - 208
        Autor:innen:
    1. Exkurs: Nur ein Zuschauer? – Das Europäische Parlament in der GSVP Kein Zugriff Seiten 208 - 213
      Autor:innen:
    2. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 213 - 214
      Autor:innen:
    1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 215 - 216
      Autor:innen:
      1. Ausgangslage: Die ersten demokratischen Wahlen nach dem ‚afrikanischen Weltkrieg‘ Kein Zugriff Seiten 216 - 227
        Autor:innen:
      2. Entscheidungsprozess in der EU Kein Zugriff Seiten 227 - 236
        Autor:innen:
      3. Parlamentarische Beteiligung und Kontrolle der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 236 - 254
        Autor:innen:
      4. Abschließende Beurteilung Kein Zugriff Seiten 254 - 257
        Autor:innen:
      1. Ausgangslage: Der Juli-Krieg zwischen Israel und der Hisbollah Kein Zugriff Seiten 257 - 267
        Autor:innen:
      2. Die internationalen Verhandlungen zur Ausweitung des UNIFIL-Mandats und die Abstimmungsprozesse in der EU Kein Zugriff Seiten 267 - 275
        Autor:innen:
      3. Parlamentarische Beteiligung und Kontrolle der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 275 - 291
        Autor:innen:
      4. Abschließende Beurteilung Kein Zugriff Seiten 291 - 293
        Autor:innen:
    2. Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 293 - 296
      Autor:innen:
    1. Institutionelle Anpassungen auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 297 - 304
      Autor:innen:
    2. Die supranationale Ebene – Beteiligung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Seiten 304 - 306
      Autor:innen:
    3. Die Verknüpfung beider Ebenen - interparlamentarische Kooperation zur Kontrolle intergouvernementaler Politik Kein Zugriff Seiten 306 - 310
      Autor:innen:
    4. Ausblick Kein Zugriff Seiten 310 - 312
      Autor:innen:
    1. Abbkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 316
      Autor:innen:
    2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 316 - 317
      Autor:innen:
    3. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 319
      Autor:innen:
      1. Primärquellen Kein Zugriff Seiten 319 - 333
        Autor:innen:
      2. Sekundärquellen Kein Zugriff Seiten 333 - 353
        Autor:innen:
      3. Hintergrundgespräche Kein Zugriff Seiten 353 - 354
        Autor:innen:
    1. Chronik zu EUFOR RD CONGO Kein Zugriff Seiten 355 - 359
      Autor:innen:
    2. Chronik zu UNIFIL Kein Zugriff Seiten 359 - 364
      Autor:innen:

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