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Monographie Kein Zugriff

Legitimatoren ohne Einfluss?

Nationale Parlamente in Entscheidungsprozessen zu militärischen EU- und VN-Operationen im Vergleich
Autor:innen:
Reihe:
Europäische Schriften, Band 91
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Aus parlamentarischer Sicht stellen multilaterale militärische Operationen eine besondere Herausforderung dar. Diese Studie nimmt eine vergleichende Analyse der parlamentarischen Beteiligung an Entscheidungen über die Entsendung bewaffneter Streitkräfte in fünf ausgesuchten EU-Mitgliedstaaten vor und arbeitet Unterschiede in der formellen und informellen parlamentarischen Beteiligung heraus. Übergreifend bestätigt sich, dass diese Operationen in der Praxis weitgehend auf europäischer Ebene von den Regierungen politisch vorentschieden werden. Bemerkenswerterweise gehört das Europäische Parlament trotz fehlender Beteiligungsrechte zu den aktivsten parlamentarischen Akteuren, allerdings ohne dass diese Aktivitäten einen messbaren Einfluss entfaltet haben. Zusätzlich wird an den Operationen UNIFIL und EUFOR RD CONGO herausgearbeitet, dass sich im EU-VN-Vergleich den nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten in der Praxis zusätzliche Instrumente für die Beteiligung bieten. Auf Basis des Vertrags von Lissabon empfiehlt sich daher eine engere Zusammenarbeit zwischen Europäischem und Nationalen Parlamenten in der EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6592-1
ISBN-Online
978-3-8452-3540-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäische Schriften
Band
91
Sprache
Deutsch
Seiten
364
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Einleitung Kein Zugriff 11 - 18
    1. Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Mehrebenensystem Kein Zugriff 19 - 26
      1. Das Prinzipal-Agent Modell Kein Zugriff 26 - 32
      2. Pfadabhängigkeit in Entscheidungsverfahren Kein Zugriff 32 - 33
      1. Parlamente als Schlüsselinstitutionen in den Theorien des demokratischen Friedens Kein Zugriff 33 - 43
      2. Die Beteiligung nationaler Parlamente in der Sicherheitspolitik Kein Zugriff 43 - 48
      1. Zugang zu Informationen Kein Zugriff 48 - 51
      2. Reichweite der Mitentscheidungsrechte Kein Zugriff 51 - 54
      3. Haushaltsrechte Kein Zugriff 54 - 56
      4. Präferenzen der parlamentarischen Akteure Kein Zugriff 56 - 60
      1. Entwicklung Kein Zugriff 61 - 68
      2. Instrumente Kein Zugriff 68 - 72
      3. Akteure Kein Zugriff 72 - 81
      4. Entscheidungsverfahren Kein Zugriff 81 - 92
      1. Entwicklung Kein Zugriff 92 - 97
      2. Instrumente Kein Zugriff 97 - 102
      3. Akteure Kein Zugriff 102 - 113
      4. Parlamentarische Elemente im GSVP-Entscheidungsverfahren Kein Zugriff 113 - 124
      5. Entscheidungsverfahren Kein Zugriff 124 - 138
      1. Internationale und europäische Ebene Kein Zugriff 138 - 140
      2. Anforderungen an die nationale Ebene Kein Zugriff 140 - 141
      3. Fazit Kein Zugriff 141 - 142
      1. Zugang zu Informationen Kein Zugriff 143 - 150
      2. Mitentscheidungsrechte Kein Zugriff 150 - 154
      3. Haushaltsrechte Kein Zugriff 154 - 155
      4. Fazit und Fallauswahl Kein Zugriff 155 - 159
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff 159 - 161
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – Mittler mit Armee im Einsatz Kein Zugriff 161 - 163
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Die Bundeswehr als Parlamentsarmee Kein Zugriff 163 - 167
      4. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff 167 - 168
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 168 - 170
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff 170 - 172
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – Führungsanspruch in und für Europa Kein Zugriff 172 - 175
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff 175 - 177
      4. Exkurs: Die Verfassungsreform von 2008 Kein Zugriff 177 - 178
      5. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff 178 - 179
      6. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 179 - 180
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff 180 - 182
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – neutrales Krisenmanagement Kein Zugriff 182 - 187
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – das Triple Lock Kein Zugriff 187 - 189
      4. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff 189 - 190
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 190 - 191
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff 191 - 194
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – Sicherheitsmaximierung und ‚instinktiver Atlantizismus‘ Kein Zugriff 194 - 196
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff 196 - 199
      4. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff 199 - 200
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 200 - 200
      1. Aufbau und Stellung des Parlaments im politischen System Kein Zugriff 200 - 203
      2. Sicherheitspolitische Orientierung – Sicherheitspolitik im Parteienwettstreit Kein Zugriff 203 - 205
      3. Parlamentarische Rechte in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Kein Zugriff 205 - 207
      4. Sonderrechte in EU-Angelegenheiten Kein Zugriff 207 - 208
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 208 - 208
    7. Exkurs: Nur ein Zuschauer? – Das Europäische Parlament in der GSVP Kein Zugriff 208 - 213
    8. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff 213 - 214
    1. Einleitung Kein Zugriff 215 - 216
      1. Ausgangslage: Die ersten demokratischen Wahlen nach dem ‚afrikanischen Weltkrieg‘ Kein Zugriff 216 - 227
      2. Entscheidungsprozess in der EU Kein Zugriff 227 - 236
      3. Parlamentarische Beteiligung und Kontrolle der Entscheidung Kein Zugriff 236 - 254
      4. Abschließende Beurteilung Kein Zugriff 254 - 257
      1. Ausgangslage: Der Juli-Krieg zwischen Israel und der Hisbollah Kein Zugriff 257 - 267
      2. Die internationalen Verhandlungen zur Ausweitung des UNIFIL-Mandats und die Abstimmungsprozesse in der EU Kein Zugriff 267 - 275
      3. Parlamentarische Beteiligung und Kontrolle der Entscheidung Kein Zugriff 275 - 291
      4. Abschließende Beurteilung Kein Zugriff 291 - 293
    4. Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff 293 - 296
    1. Institutionelle Anpassungen auf nationaler Ebene Kein Zugriff 297 - 304
    2. Die supranationale Ebene – Beteiligung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff 304 - 306
    3. Die Verknüpfung beider Ebenen - interparlamentarische Kooperation zur Kontrolle intergouvernementaler Politik Kein Zugriff 306 - 310
    4. Ausblick Kein Zugriff 310 - 312
    1. Abbkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 313 - 316
    2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff 316 - 317
    3. Tabellenverzeichnis Kein Zugriff 317 - 319
      1. Primärquellen Kein Zugriff 319 - 333
      2. Sekundärquellen Kein Zugriff 333 - 353
      3. Hintergrundgespräche Kein Zugriff 353 - 354
    1. Chronik zu EUFOR RD CONGO Kein Zugriff 355 - 359
    2. Chronik zu UNIFIL Kein Zugriff 359 - 364

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