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Evaluierung der Strafvorschriften zur Bekämpfung des Menschenhandels (§§ 232 bis 233a StGB)

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Mit der vorliegenden, vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Auftrag Studie wurden die im Jahr 2016 reformierten strafrechtlichen Vorschriften über die Bekämpfung des Menschenhandels (§§ 232 bis 233a StGB) einer kritischen Prüfung unterzogen. Zu diesem Zweck wurden unter anderem eine Aktenanalyse, zahlreiche Interviews mit ExpertInnen und ein Workshop durchgeführt. Das Ergebnis der Forschung ist ernüchternd: Die vom Gesetzgeber mit der Reform verfolgten Ziele wurden zum Großteil nicht erreicht. Die AutorInnen schlagen daher mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8615-2
ISBN-Online
978-3-7489-3138-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Interdisziplinäre Beiträge zur Kriminologischen Forschung
Band
53
Sprache
Deutsch
Seiten
215
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 22 Download Kapitel (PDF)
  2. Teil 1: EinführungSeiten 23 - 24 Download Kapitel (PDF)
  3. Download Kapitel (PDF)
      1. A. Darstellung des Evaluationsauftrags
        1. I. Anzulegende Prüfkriterien
            1. a) Überblick
              1. aa) Umsetzung von Unionsrecht
              2. bb) Ziele der weiteren Änderungen
                1. (1) § 232 Abs. 1 StGB
                2. (2) § 232 Abs. 2 StGB
                3. (3) § 232 Abs. 3 StGB
              1. bb) §§ 232a, 232b StGB
              2. cc) § 233 StGB
              3. dd) § 233a StGB
            1. b) Weitere Änderungen außerhalb des materiellen Strafrechts
          1. 3. Zusammenfassende graphische Darstellung
          1. 1. Allgemeines
          2. 2. Kritik hinsichtlich der zur Zielerreichung durchgeführten Maßnahmen
          3. 3. Kritik bezüglich der Praxistauglichkeit und der möglicherweise fehlenden Akzeptanz
        2. IV. Zwischenfazit
      1. A. Methodenauswahl
          1. 1. Amtliche Kriminalstatistiken und Lagebilder
          2. 2. Anfrage bezüglich weiterer Daten bei verschiedenen Behörden
          1. 1. Vorbemerkungen
          2. 2. Aktenauswahl
          3. 3. Stichprobe
          4. 4. Erhebungsinstrument
          5. 5. Analyse
            1. a) Methodische Einwände
            2. b) Selektivität der Grundgesamtheit
          6. 7. Kurzer Exkurs: Zum Dunkelfeld des Menschenhandels
          1. 1. Vorbemerkungen
          2. 2. Auswahl der Interviewpartner*innen
          3. 3. Erhebungsinstrument
          4. 4. Durchführung, Aufbereitung und Auswertung
        1. IV. Workshop
        2. V. Zusammenfassung
            1. a) Geschlecht und Alter
            2. b) Geburtsland und Staatsangehörigkeit
            3. c) Familienstand, Bildung, berufliche Tätigkeit und Einkommen
            4. d) Vergleichbarkeit der Tätigkeit vor der Tat mit derjenigen in der Ausbeutungssituation
            1. a) Aufenthaltsort zu Beginn der Tat
            2. b) Schäden und Wiedergutmachung
          1. 3. Verhalten als Opferzeug*innen
          2. 4. Unterstützungsmaßnahmen während des Strafverfahrens
            1. a) Geschlecht und Alter
            2. b) Geburtsland und Staatsangehörigkeit
            3. c) Familienstand, Bildung und berufliche Tätigkeit
            1. a) Aufenthaltsort zu Beginn der Tat
            2. b) Vorstrafen
            3. c) Bezüge zur Organisierten Kriminalität
            4. d) Funktion im Menschenhandelsgeschäft
          1. 3. Einlassungsverhalten im Strafverfahren
          2. 4. Ausgang des Strafverfahrens je nach Einlassungsverhalten
          1. 1. Tatorte
          2. 2. Tatzeitraum
            1. a) Ermittlungsauslöser
            2. b) Rechtliche Einordnung
            3. c) Durchgeführte Ermittlungsmaßnahmen
            4. d) Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Behörden
              1. aa) Einstellungsgründe
              2. bb) Weiterleitung an das Gericht
              3. cc) Angegebene Beweismittel
              4. dd) Einleitung von Verfahren nach § 30 OWiG
            5. f) Änderungen der rechtlichen Bewertung im Laufe des Strafverfahrens
          1. 2. Zwischenverfahren
            1. a) Dauer des Hauptverfahrens
            2. b) In der Anklageschrift aufgeführte Straftatbestände
            3. c) Beweismittel nach Ausbeutungsform
            4. d) Bedeutung einer konsistenten Opferzeug*innenaussage für den Verfahrensausgang
            5. e) Entscheidung im Hauptverfahren
            6. f) Sanktionen
          2. 4. Rechtsmittelverfahren
        1. V. Zusammenhang zwischen verschiedenen Faktoren und dem Verfahrensausgang
        2. VI. Zusammenfassung
                1. (1) Analyse statistischer Daten und Analyse von Strafverfahrensakten
                2. (2) Befragung von Expert*innen
                3. (3) Bewertung der Erreichung des Unterziels „Erfassung und Bekämpfung aller relevanten Ausbeutungszwecke“
                1. (1) Analyse statistischer Daten und Analyse von Strafverfahrensakten
                2. (2) Befragung von Expert*innen
                3. (3) Bewertung der Erreichung des Unterziels „Senkung der Nachfrage durch Einführung der Freierstrafbarkeit“
                1. (1) Analyse statistischer Daten und Analyse von Strafverfahrensakten
                2. (2) Expert*innengespräche
                3. (3) Bewertung der Erreichung des Unterziels „Mitwirkung von Freier*innen an Aufklärung“
                1. (1) Analyse von Strafverfahrensakten
                2. (2) Befragung von Expert*innen
                3. (3) Bewertung der Erreichung des Unterziels „Verzicht auf Strafverfolgung oder Straffreiheit für das Opfer“
                1. (1) Befragung von Expert*innen
                2. (2) Bewertung der Erreichung des Unterziels „Erstreckung der Gerichtsbarkeit auf Auslandstaten“
                1. (1) Analyse der Strafverfahrensakten
                2. (2) Expert*innenbefragungen
                3. (3) Bewertung der Erreichung des Unterziels „Bessere Erfassung von Loverboy-Fällen“
                  1. (a) Vergleich der Verfahrensabschlüsse von § 232a StGB und § 232 StGB a.F. mit und ohne Opferzeug*innenaussage
                  2. (b) Verfahrensabschlüsse wegen Zwangsarbeit mit und ohne Opferzeug*innenaussage
                  3. (c) Zwischenergebnis
                  4. (d) Expert*inneninterviews
                  1. (a) Statistische Daten
                  2. (b) Aktenanalyse
                  3. (c) Expert*inneninterviews
                  4. (d) Zwischenergebnis
                  1. (a) Statistische Daten
                  2. (b) Aktenanalyse
                  3. (c) Expert*inneninterviews
                  4. (d) Zwischenergebnis
                1. (4) Bewertung der Erreichung des Unterziels „Bessere Beweisbarkeit von Menschenhandelstaten“
              1. hh) Sensibilität und Bewusstsein für Taten nach § 233 Abs. 5 StGB stärken
                1. (1) Bundeslagebild Menschenhandel und Ausbeutung
                  1. (a) Bund
                  2. (b) Länder
                2. (3) Strafverfolgungsstatistik
                3. (4) Zwischenfazit und Folgeüberlegungen
                1. (1) Ergebnisse der Aktenanalyse vor der Reform
                2. (2) Ergebnisse der Aktenanalyse nach der Reform
                3. (3) Vergleich der Verfahrensabschlüsse vor und nach der Reform
                4. (4) Zwischenfazit
              1. cc) Befragung von Expert*innen
              2. dd) Bewertung der Erreichung des Oberzieles „Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels“
              1. aa) Komplexität der Regelungen und systematische Einordnung
                1. (1) Ausnutzung einer Schwächesituation
                2. (2) Rücksichtsloses Gewinnstreben
                3. (3) Tathandlung „Veranlassen“
                4. (4) Tathandlung „Gewaltanwendung zur Fortsetzung der Prostitution“
                5. (5) Tathandlung „List“
            1. b) Prozessrechtlich
              1. aa) Fehlende Spezialisierung
                1. (1) Nationale Zusammenarbeit
                2. (2) Internationale Zusammenarbeit
            2. d) Probleme aufgrund der Umsetzung anderer gesetzlicher Regelungen
            3. e) Bewertung der Praktikabilität
            1. a) Befunde
            2. b) Bewertung der Akzeptanz
        1. II. Fazit
  4. Download Kapitel (PDF)
    1. Nachwort
  5. LiteraturverzeichnisSeiten 211 - 215 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (71 Einträge)

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