Patent-, Marken- und Urheberrecht

Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney; Rainer Engels Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht a.D.&lt;, München

doi:10.15358/9783800663873

Zusammenfassung

Aus dem Inhalt

Das bewährte Lehrbuch gibt Richtern, Rechtsanwälten, Studierenden, Rechtsreferendaren, Patentprüfern, Patentanwälten, Ingenieuren und Praktikern einen intensiven Überblick über das Patentgesetz, das Markengesetz sowie das Urheberrechtsgesetz.

Erleichtert wird das schnelle Verständnis durch

über 120 Fälle mit Lösungen,
zahlreiche Ablaufpläne der einzelnen Verfahren und
eingängige Vergleichstabellen.

Der Autor Rainer Engels ist Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht in München a.D.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8006-6303-3
ISBN-Online: 978-3-8006-6387-3
Verlag: Vahlen, München
Reihe: Vahlen Jura Lehrbuch
Sprache: Deutsch
Seiten: 790
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLII
Teil 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 3
1. A. Immaterialgüterrechte und gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsnatur und Schutzrechte Kein Zugriff Seiten 3 - 6
2. 1. I. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte untereinander Kein Zugriff
  2. II. Grenzziehung der Immaterialgüterrechte zu anderen Rechten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Interne Schranken Kein Zugriff
    2. 2. Externe Schranken Kein Zugriff
3. 1. I. Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) Kein Zugriff
    2. 2. Madrider Markenabkommen (MMA) und Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) Kein Zugriff
    3. 3. IP5 und Patent Prosecution Highwigh (PPH) Kein Zugriff
  3. III. Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen) Kein Zugriff
  4. IV. EG-Verordnungen, EG-Richtlinien und nationale Umsetzung Kein Zugriff
  5. V. Das Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG) Kein Zugriff
4. 1. I. Aufbau der einzelnen Schutzgesetze Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechte des geistigen Eigentums Kein Zugriff
    2. 2. Schutzgesetze Kein Zugriff
    3. 3. Schutzrecht, formelles, sachliches Kein Zugriff
    4. 4. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsinhaber und Berechtigter Kein Zugriff
    6. 6. Dritter Kein Zugriff
    7. 7. Wirkung eines Schutzrechts Kein Zugriff
    8. 8. Erschöpfung eines Schutzrechts Kein Zugriff
    9. 9. Schutzrechtsverletzung Kein Zugriff
    10. 10. Ausführungsform (Verletzungsform) des Dritten Kein Zugriff
    11. 11. Schutzbereich (Schutzumfang) Kein Zugriff
    12. 12. Nutzungsvertrag Kein Zugriff
    13. 13. Anmeldung, Anmeldegegenstand und Anmelder Kein Zugriff
    14. 14. Anmeldetag Kein Zugriff
    15. 15. Zeitrang, Priorität Kein Zugriff
    16. 16. Zeitrangverschiebung Kein Zugriff
    17. 17. Einseitiges, zweiseitiges Verfahren Kein Zugriff
    18. 18. Beteiligte eines Verfahrens Kein Zugriff
    19. 19. Gebühren Kein Zugriff
    20. 20. Vorbenutzungsrecht, Weiterbenutzungsrecht Kein Zugriff
    21. 21. Neuheitsschonfrist Kein Zugriff
    22. 22. Teilung der Anmeldung und Ausscheidung Kein Zugriff
    23. 23. Stand der Technik (StdT) Kein Zugriff
    24. 24. Aufgabe und Lösungs-Ansatz (problem and solution approach) Kein Zugriff
    25. 25. Offenkundige Vorbenutzung Kein Zugriff
    26. 26. Verfahrensgegenstand (Streitgegenstand) Kein Zugriff
1. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. B. Das Trennungssystem – eine duale Rechtspflege Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Verfahrensgrundsätze im patentamtlichen und gerichtlichen Verfahren Kein Zugriff
    3. III. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Kein Zugriff
    4. IV. Das Bundespatentgericht, §§ 65–99 PatG oder §§ 66–82 MarkenG Kein Zugriff
    5. V. Das Rechtsbeschwerdeverfahren, §§ 100–109 PatG, §§ 83–90 MarkenG Kein Zugriff
    6. VI. Außerordentliche Rechtsmittel, Gegenvorstellung, Grundsatz der Meistbegünstigung Kein Zugriff
    7. VII. Gemeinsame Vorschriften für alle Verfahren Kein Zugriff
    8. VIII. Vertretung, Inlandsvollmacht Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Übersichtstabelle Kein Zugriff
    2. II. Wichtigste Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. III. Wege zum Patent Kein Zugriff
    4. IV. Kurzdarstellung des Patentrechts Kein Zugriff
    5. V. Grundbeispiel Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Begriff „Erfindung“ Kein Zugriff
    2. II. Wann ist eine Lehre noch technisch (Frage der Technizität)? Kein Zugriff
    3. III. Ausnahmen von der Patentierbarkeit Kein Zugriff
    4. IV. Patentkategorien und Kategoriewechsel Kein Zugriff
  3. 1. I. Das Recht an der Erfindung und auf das Patent, § 6, Art 60 EPÜ Kein Zugriff
    2. II. Der Anmelder und sein Recht auf Erteilung des Patents Kein Zugriff
    3. III. Nichtberechtigter Anmelder – Rechte des Berechtigten Kein Zugriff
    4. IV. Das Recht aus dem Patent Kein Zugriff
    5. V. Sonderfall: Erfindungen von Arbeitnehmern Kein Zugriff
  4. 1. I. Die Neuheit Kein Zugriff
    2. II. Die erfinderische Tätigkeit (§ 4; Art 56 EPÜ) Kein Zugriff
    3. III. Die gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  5. 1. I. Verfahren vor dem DPMA – Anmelde- und Prüfungsverfahren Kein Zugriff
    2. II. Die Patentanmeldung, § 34,Art78EPÜ Kein Zugriff
    3. III. Der Ablauf des Patenterteilungsverfahrens Kein Zugriff
  6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Die Auslegung der Patentansprüche – Grundsätze Kein Zugriff
    3. III. Die Beschränkung des Patents – das isolierte Beschränkungsverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Das Einspruchsverfahren, §§ 59ff (Art 99 EPÜ) Kein Zugriff
    5. V. Die Widerrufsgründe, § 21 (Art 100 EPÜ) Kein Zugriff
    6. VI. Das Einspruchsbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
    7. VII. Das Nichtigkeitsverfahren, §§ 81–84 Kein Zugriff
    8. VIII. Erlöschen des Patents, §§ 16, 17, 20 Kein Zugriff
  7. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Die Wirkung der Patentanmeldung Kein Zugriff
    3. III. Die Wirkungen des Patents – positives Benutzungs- und negative Verbietungsrechte nach § 9 I Kein Zugriff
  8. 1. I. Zweck Kein Zugriff
    2. II. Das Erteilungsverfahren, Prüfung auf Bestand Kein Zugriff
    3. III. Londoner Übereinkommen Kein Zugriff
  9. I. Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Übersichtstabelle Kein Zugriff
    2. II. Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. B. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
  3. 1. I. Neuheit, § 3 Kein Zugriff
    2. II. Erfinderischer Schritt, § 1 I Kein Zugriff
    3. III. Kollision von Patent und Gebrauchsmuster Kein Zugriff
  4. D. Rechtsinhaber Kein Zugriff
  5. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Eintragungsverfahren Kein Zugriff
  6. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Das Löschungsverfahren Kein Zugriff
    3. III. Erlöschen des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
  7. G. Wirkung des Gebrauchsmusters Kein Zugriff
4. 1. 1. A. Allgemeines zum Kennzeichenrecht Kein Zugriff
    2. B. Das Markengesetz (MarkenG) Kein Zugriff
    3. C. Erläuterung von Grundbegriffen Kein Zugriff
    4. D. Kennzeichen und ihre Kollision Kein Zugriff
  2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Die Registermarke Kein Zugriff
    3. C. Bestand und Wegfall der Registermarke Kein Zugriff
    4. D. Wirkung des Markenrechtes Kein Zugriff
  3. 1. A. Allgemeines und Übersichtstabelle Kein Zugriff
    2. B. Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
    3. C. Werktitel Kein Zugriff
    4. D. Wirkung des Schutzes, § 15 Kein Zugriff
  4. 1. A. Allgemeines und Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. B. Schutzgegenstand Kein Zugriff
    3. C. Sachliche Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. D. Wirkung des Schutzes, § 127 Kein Zugriff
  5. 1. A. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
    2. B. Der Identitätsschutz, §§ 9 I Nr 1, 14 II Nr 1, 15 II Kein Zugriff
    3. C. Die Verwechslungsgefahr (VG), §§ 9 I Nr 2, 14 II Nr 2, 15 II Kein Zugriff
    4. D. Andere Kollisionslagen Kein Zugriff
    5. E. Bekanntheitsschutz, § 9 I Nr 3, § 14 II Nr 3, §15 III Kein Zugriff
    6. F. Schranken der Wirkung Kein Zugriff
  6. 1. A. Richtlinie (EU) 2015/2436 v16.12.2015 Kein Zugriff
    2. B. Verordnung (EU) 2017/1001 des Rates über die Unionsmarke (UMV) Kein Zugriff
5. 1. 1. A. Allgemeines und Übersichtstabelle für das DesignG Kein Zugriff
    2. B. Schutz(rechts)gegenstand Kein Zugriff
    3. C. Sachliche Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. D. Rechtsinhaber Kein Zugriff
    5. E. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zum Design Kein Zugriff
    6. F. Bestand des Designrechts Kein Zugriff
    7. G. Wirkung des Schutzrechts Kein Zugriff
  2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) Kein Zugriff
    3. C. Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) Kein Zugriff
  3. 1. A. Wichtigste Rechtsquellen, das Bundessortenamt Kein Zugriff
    2. B. Schutzgegenstand, § 1 Kein Zugriff
    3. C. Voraussetzungen des Schutzes Kein Zugriff
    4. D. Rechtsinhaber, Antragsteller § 8 Kein Zugriff
    5. E. Verfahren zum Schutzrecht Kein Zugriff
    6. F. Bestand des Schutzrechts Kein Zugriff
    7. G. Wirkung des Schutzrechts, § 10 Kein Zugriff
    8. H. Gemeinschaftliches Sortenamt und gemeinschaftlicher Sortenschutz Kein Zugriff
  4. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
    2. B. Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. C. Schutzgegenstand Kein Zugriff
    4. D. Formelle Schutzvoraussetzungen – Verfahren zum Schutzrecht, §§ 3, 4, 5 Kein Zugriff
    5. E. Bestand des Schutzrechts Kein Zugriff
    6. F. Wirkung des Schutzes, § 6 Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Übersichtstabelle Urheberrecht Kein Zugriff
    2. II. Die wichtigsten Rechtsquellen Kein Zugriff
    3. III. Zur Geschichte des Urheberrechts Kein Zugriff
    4. IV. Kurzfassung des Urheberrechts Kein Zugriff
    5. V. Erläuterung verwendeter Begriffe und Systematik Kein Zugriff
    6. VI. Stellung des Urheberrechts, Konkurrenzen Kein Zugriff
    7. VII. Der Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Geschützte Werke Kein Zugriff
    3. III. Form und Inhalt eines Werkes Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Die einzelnen Werkarten Kein Zugriff
  4. 1. I. Urheber Kein Zugriff
    2. II. Miturheber, § 8 Kein Zugriff
    3. III. Urheberbezeichnung, § 10 Kein Zugriff
    4. IV. Urheber verbundener Werke, § 9 Kein Zugriff
    5. V. Urheber eines Filmwerks Kein Zugriff
    6. VI. Von Arbeitnehmern geschaffene Werke Kein Zugriff
    7. VII. Lizenzen Kein Zugriff
  5. E. Keine formellen Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
  6. F. Bestand des Urheberrechts Kein Zugriff
  7. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. III. Verwertungsrechte Kein Zugriff
    4. IV. Sonstige Rechte des Urhebers Kein Zugriff
    5. V. Schranken des Urheberrechts Kein Zugriff
    6. VI. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme Kein Zugriff
2. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. I. Wissenschaftliche Ausgaben, § 70 Kein Zugriff
    2. II. Erlaubte Ausgabe nachgelassener Werke, § 71 Kein Zugriff
    3. III. Schutz der Lichtbilder, § 72 Kein Zugriff
    4. IV. Schutz des ausübenden Künstlers, §§ 73–83 Kein Zugriff
    5. V. Schutz des Herstellers von Tonträgern, §§ 85, 86 Kein Zugriff
    6. VI. Schutz des Sendeunternehmens, § 87 Kein Zugriff
    7. VII. Schutz des Datenbankherstellers, §§ 87a–87e Kein Zugriff
    8. VIII. Schutz des Presseverlegers §§ 87f–87h Kein Zugriff
    9. IX. Besondere Bestimmungen über Filme, §§ 88–94 Kein Zugriff
    10. X. Laufbilder, § 95 Kein Zugriff
3. 1. A. Schutz technischer Maßnahmen, § 95a UrhG Kein Zugriff
  2. B. Durchsetzung von Schrankenbestimmungen, § 95b Kein Zugriff
  3. C. Schutzvermerke, § 95c Kein Zugriff
  4. D. Kennzeichnungspflicht, § 95d Kein Zugriff
  5. E. Verwertungsverbot, § 96 Kein Zugriff
1. 1. I. Übersicht Kein Zugriff
  2. II. Aufbau der Erläuterung Kein Zugriff
2. B. Benutzung des Gegenstandes einer Schutzrechtsanmeldung Kein Zugriff Seiten 585 - 586
3. 1. I. Inhalt, Wirkungen des Schutzrechts und Verletzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erfüllung des Tatbestandes Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Verschulden Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Beseitigungs-, Vernichtungs- und Rückrufanspruch Kein Zugriff
    3. 3. Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    4. 4. Bereicherungsanspruch – Entschädigungsanspruch Kein Zugriff
    5. 5. Rechnungslegungsanspruch Kein Zugriff
    6. 6. Vorlegungsanspruch – Besichtigungsanspruch Kein Zugriff
    7. 7. Selbständiger Auskunftsanspruch Kein Zugriff
    8. 8. Anspruch auf Ersatz des immateriellen Schadens Kein Zugriff
    9. 9. Anspruch auf Überlassung des Verletzungsgegenstandes Kein Zugriff
    10. 10. Veröffentlichung des Urteils Kein Zugriff
    11. 11. Einwendungen und Einreden des Verletzers Kein Zugriff
    12. 12. Negative Feststellungsklage Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aktivlegitimation des Rechteinhabers und Lizenznehmers Kein Zugriff
    2. 2. Passivlegitimation – Täter und Teilnehmer Kein Zugriff
  5. V. Telemediengesetz und Haftungsprivilegien Kein Zugriff
  6. VI. Strafvorschriften, Beschlagnahme bei Einfuhr/Ausfuhr Kein Zugriff
  7. VII. Auskunft bei Schutzrechtsberühmung Kein Zugriff
4. 1. I. Hinweis auf das Schutzrecht Kein Zugriff
  2. II. Verwarnung, Abmahnung Kein Zugriff
  3. III. Einstweilige Verfügung Kein Zugriff
  4. IV. Klage Kein Zugriff
5. 1. I. Die Anwendbarkeit des UWG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen, Generalklauseln § 3 UWG Kein Zugriff
    2. 2. Unlautere Herabsetzung, Verunglimpfung, §§ 3, 4 Nr 1 UWG Kein Zugriff
    3. 3. Unlautere Nachahmung der Waren/DL, § 4 Nr 3 UWG (§ 4 Nr 9 aF) Kein Zugriff
    4. 4. Unlautere gezielte Behinderung des Mitbewerbers, §§ 3, 4 Nr 4 UWG Kein Zugriff
    5. 5. § 5 I Nr 1, II UWG Irreführende geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
    6. 6. Vergleichende Werbung, § 6 UWG Kein Zugriff
    7. 7. Unterlassung, Schadensersatz §§ 8, 9 UWG Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 625 - 625
2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
  2. II. Rechtsnatur der Schutzrechtsanmeldung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsnatur des Schutzrechtes Kein Zugriff
  4. IV. Die Vorschriften Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsnatur des Vertrages Kein Zugriff
    2. 2. Formerfordernisse Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsstörungen Kein Zugriff
  2. II. Übertragung des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Lizenzarten, einfache, ausschließliche Kein Zugriff
    3. 3. Schranken des Inhaltes des Lizenzvertrages Kein Zugriff
    4. 4. Form des Lizenzvertrages Kein Zugriff
    5. 5. Pflichten des Lizenznehmers Kein Zugriff
    6. 6. Pflichten des Lizenzgebers Kein Zugriff
    7. 7. Übertragung des lizenzierten Schutzrechts, Sukzessionsschutz Kein Zugriff
    8. 8. Rechte und Haftung des Lizenznehmers gegenüber Dritten Kein Zugriff
  2. II. Einfache Lizenz Kein Zugriff
  3. III. Ausschließliche Lizenz Kein Zugriff
  4. IV. Beendigung des Lizenzvertrages Kein Zugriff
  5. V. Leistungsstörungen, Übertragung der Lizenz Kein Zugriff
  6. VI. Lizenzverträge über Know-how Kein Zugriff
  7. VII. Lizenzverträge und Kartellrecht Kein Zugriff
  8. 1. 1. Nutzungsrechte am Urheberrecht – Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Besondere Verwertungsverträge Kein Zugriff
5. 1. I. Lizenzbereitschaft § 23 PatG Kein Zugriff
  2. II. Patentrechtliche Zwangslizenz § 24 PatG Kein Zugriff
  3. III. Kartellrechtliche Zwangslizenz und Zwangslizenzeinwand Kein Zugriff
1. A. Fälle zum Patentgesetz Kein Zugriff Seiten 647 - 679
2. B. Fälle zum Gebrauchsmusterrecht Kein Zugriff Seiten 679 - 681
3. C. Fälle zum Designrecht (Geschmacksmusterrecht) Kein Zugriff Seiten 681 - 685
4. D. Fälle zum Markengesetz Kein Zugriff Seiten 685 - 738
5. E. Fälle zum Urheberrecht Kein Zugriff Seiten 738 - 761
6. F. Fälle zur Schutzrechtsverletzung Kein Zugriff Seiten 761 - 766
7. G. Fälle zum Schutzrecht im Rechtsverkehr Kein Zugriff Seiten 766 - 771
Sachregister Kein Zugriff Seiten 771 - 790

Patent-, Marken- und Urheberrecht

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