Die Genscher-Colombo-Initiative

Dr. Ulrich Rosengarten Botschafter a.D.

doi:10.5771/9783845208848

Zusammenfassung

Am Beispiel der mühsamen Durchsetzung der Europainitiative Genschers und Colombos wird deutlich, wie schwierig es ist, die europäische Einigung gegen nationale Vorbehalte auch nur schrittweise voranzubringen. Diese Erfahrung ist auch für zukünftige europäische Einigungsbemühungen wertvoll. Sie reflektiert schwer zu überwindendes Beharren selbst befreundeter EG/EU-Mitgliedstaaten auf nationalen Traditionen und Interessen.

In der EG-Krise der 1980er Jahre gaben der deutsche und italienische Außenminister 1981mit ihrem Vorschlag einer „Europäischen Akte“ dem stagnierenden Einigungsprozess einen neuen politischen Impuls. Dieser beinhaltete einen sichtbaren politischen Schritt in Richtung Europäische Union in Form einer herausgehobenen Erklärung (u. a. institutionelle Verklammerung EG/EPZ) mit politischer Bindungswirkung. Ungeachtet des Widerstands einer Reihe von EG-Partnern führten die mühsamen Verhandlungsbemühungen der deutsch-italienischen Initiatoren die – allerdings abgeschwächte – Initiative schließlich zum Erfolg. Von der Stuttgarter Deklaration von 1983 gingen sehr konkrete Impulse für eine Vertiefung und Ausweitung des europäischen Einigungsprozesses aus.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3364-7
ISBN-Online: 978-3-8452-0884-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 219
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Vorbemerkung Ausgangslage und politisches Umfeld Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Die Krise der EWG Kein Zugriff Seiten 15 - 20
2. Die Europäische Politische Zusammenarbeit – »zweite Säule« des europäischen Einigungsprozesses Kein Zugriff Seiten 20 - 26
3. Die Rolle des Europäischen Rates Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. Vorgeschichte Kein Zugriff Seiten 28 - 31
2. Umfeld, Anlass, Ziele Kein Zugriff Seiten 31 - 35
3. Der offizielle deutsche Vorschlag Kein Zugriff Seiten 35 - 37
4. Die italienischen Vorschläge Kein Zugriff Seiten 37 - 41
1. Der originäre Entwurf Kein Zugriff Seiten 42 - 44
2. Erste Stellungnahmen der EG-Partner Kein Zugriff Seiten 44 - 46
3. Innerdeutsche Reaktionen – Das Mandat der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 46 - 49
4. 1. Kernelemente Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  2. Die Struktur der Vorschläge im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 51 - 54
1. Das politische Umfeld Kein Zugriff Seiten 55 - 56
2. 1. Die Rolle der Präsidentschaften Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  2. Der zeitliche Ablauf der Verhandlungen Kein Zugriff Seiten 57 - 60
  3. Die Bedeutung der deutsch-italienischen Allianz Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  4. 1. Frankreich Kein Zugriff
    2. Großbritannien Kein Zugriff
    3. Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    4. Italien Kein Zugriff
    5. Belgien Kein Zugriff
    6. Luxemburg Kein Zugriff
    7. Niederlande Kein Zugriff
    8. Dänemark Kein Zugriff
    9. Irland Kein Zugriff
    10. Griechenland Kein Zugriff
    11. Die Kommission Kein Zugriff
3. Probleme der Verhandlungen Kein Zugriff Seiten 74 - 75
1. Präambel – Grundsätze/Ziele Kein Zugriff Seiten 76 - 78
2. 1. Der Europäische Rat Kein Zugriff Seiten 78 - 84
  2. 1. Institutionelle Verklammerung von EG und EPZ Kein Zugriff
    2. Stärkung der Rolle der EPZ-Präsidentschaft Kein Zugriff
    3. Verbesserung des Beschlussfassungsverfahrens im Rat – Die Frage der Mehrheitsentscheidungen – Der sog. »Luxemburger Kompromiss« Kein Zugriff
  3. Verbesserterte Stellung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Seiten 104 - 119
  4. Aufwertung der Kommission Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  5. Der Gerichtshof Kein Zugriff Seiten 120 - 120
3. 1. Europäische Gemeinschaften Kein Zugriff Seiten 120 - 129
  2. 1. Kohärenteres Handeln EG-EPZ Kein Zugriff
    2. Stärkung der EPZ Kein Zugriff
    3. Das deutsch-italienische Arbeitsdokument zur Politischen Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. Das Ringen um die »gemeinsame europäische Außenpolitik« Kein Zugriff
    5. Die »Vergemeinschaftung« der Außenpolitik Kein Zugriff
    6. 1. Frühe Reformüberlegungen Kein Zugriff
      2. Die deutsch-italienischen Vorschläge Kein Zugriff
      3. Über den »Londoner Bericht« hinaus Kein Zugriff
4. 1. Kulturelle Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 152 - 159
  2. Angleichung der Rechtsvorschriften – Innere Sicherheit Kein Zugriff Seiten 159 - 163
5. 1. Titel Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  2. Schlussbestimmungen und Revisionsklausel Kein Zugriff Seiten 164 - 167
1. 1. In der Schlussphase Kein Zugriff Seiten 168 - 170
  2. Das europäische Presseecho Kein Zugriff Seiten 170 - 172
  3. Europapolitische Bewertung Kein Zugriff Seiten 172 - 180
2. 1. Die Deklaration als Etappe im europäischen Einigungsprozess Kein Zugriff Seiten 180 - 180
  2. Erste Implementierungsschritte Kein Zugriff Seiten 180 - 183
  3. Der Dooge-Bericht und seine Vorschläge Kein Zugriff Seiten 183 - 187
  4. Die Einheitliche Europäische Akte (EEA) Kein Zugriff Seiten 187 - 192
  5. Ausblick auf Maastricht Kein Zugriff Seiten 192 - 194
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 195 - 195
Literatur Kein Zugriff Seiten 196 - 198
Anhang: Europäische Akte Kein Zugriff Seiten 199 - 206
Feierliche Deklaration zur Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 207 - 217
Nachwort Kein Zugriff Seiten 218 - 218
Personenregister Kein Zugriff Seiten 219 - 219

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