Zwangsvollstreckungsrecht

RiLG Malte Kornol; RiLG Carsten Wahlmann

doi:10.5771/9783845274713

Zusammenfassung

Zwangsvollstreckungsrecht. Im Studium ein eher vernachlässigtes Rechtsgebiet, das im Assessorexamen in mindestens einer, häufig zwei der zivilrechtlichen Urteils- oder Anwaltsklausuren geprüft wird. Zur Vorbereitung auf diese bedeutsamen Klausurtypen hilft das Buch „Zwangsvollstreckungsrecht“.

Durch einen logischen Aufbau und klare Schwerpunkte vermitteln die Autoren die Strukturen und den klausurrelevanten Pflichtstoff aus dem Bereich des Zwangsvollstreckungsrechts und des Einstweiligen Rechtsschutzes. Durch zahlreiche Beispiele, Übersichten, Schaubilder, Klausur- und Lerntipps sowie Aufbau- und Formulierungshilfen werden wertvolle Hinweise für Klausur und Praxis gegeben. Die Auswertung aktueller Entscheidungen und zahlreicher Examensklausuren bereichert die zweite Auflage und schärft den Blick für die Lösung von Problemen im Zwangsvollstreckungsrecht. Die umfangreiche Darstellung von Prüfungsschemata und einzelne Checklisten erleichtern den Einstieg in die dargestellten Rechtsgebiete und unterstützen die Vorbereitung auf die Examensklausuren.

Die Autoren, ein Prüfer im zweiten juristischen Staatsexamen und beide Leiter von Referendararbeitsgemeinschaften, haben ihre Erfahrungen aus gestellten und ausgewerteten Übungsklausuren, der gerichtlichen Praxis und den Arbeitsgemeinschaften mit in dieses Buch einfließen lassen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 27.02.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3098-8
ISBN-Online: 978-3-8452-7471-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: NomosReferendariat
Sprache: Deutsch
Seiten: 354
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 31
1. 1. I. Definition Kein Zugriff
  2. II. Abgrenzung zum Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung zum Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Parteiverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Starke Formalisierung Kein Zugriff
    3. 3. Umfang Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gerichtsvollzieher, § 753 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    2. 1. a) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. c) Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
      4. d) Ausschließliche Zuständigkeit nach § 802 ZPO Kein Zugriff
      5. e) Doppelfunktion des Vollstreckungsgerichts Kein Zugriff
    3. 3. Prozessgericht des ersten Rechtszugs Kein Zugriff
    4. 4. Grundbuchamt Kein Zugriff
  6. 1. 1. (Vollstreckungs-)Gläubiger Kein Zugriff
    2. 2. (Vollstreckungs-)Schuldner Kein Zugriff
    3. 3. Dritter Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Vollstreckung in das bewegliche Vermögen des Schuldners, §§ 803–863 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen des Schuldners, §§ 864–871 ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Zwangsvollstreckung wegen Herausgabe und Leistung von Sachen, §§ 883–886 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Zwangsvollstreckung wegen Vornahme, Duldung oder Unterlassung von Handlungen, §§ 887–893 ZPO Kein Zugriff
    4. 4. Zwangsvollstreckung wegen Abgabe von Willenserklärungen, §§ 894–898 ZPO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Antrag Kein Zugriff
      2. aa) Funktionelle Zuständigkeit des jeweiligen Vollstreckungsorgans Kein Zugriff
        bb) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        cc) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. c) Deutsche Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      4. d) Zulässigkeit des Rechtsweges Kein Zugriff
      5. e) Parteifähigkeit, § 50 ZPO Kein Zugriff
      6. f) Prozessfähigkeit, § 51 ZPO Kein Zugriff
      7. g) Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
      8. h) Rechtschutzbedürfnis Kein Zugriff
    2. 1. aaa) (End)Urteil Kein Zugriff
        bbb) Titel i.S.d. § 794 ZPO Kein Zugriff
        bb) Wirksamkeit des Titels Kein Zugriff
        cc) Vollstreckungsfähigkeit des Titels Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeines Kein Zugriff
        bb) Inhalt der Klausel Kein Zugriff
        aaa) Einfache Klausel, §§ 724, 725 ZPO Kein Zugriff
        bbb) Titelergänzende Klausel, § 726 ZPO Kein Zugriff
        ccc) Titelumschreibende Klausel, §§ 727–729 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Zustellung, § 750 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    3. 1. a) Eintritt eines Kalendertages, § 751 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Nachweis der Sicherheitsleistung, §§ 751 Abs. 2, 752 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Zug-um-Zug-Leistung, § 756 ZPO Kein Zugriff
      4. d) Einhaltung der Wartefrist Kein Zugriff
    4. 1. a) Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung, § 775 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
      3. c) Zwangsvollstreckung gegen Erben, § 778 ZPO Kein Zugriff
      4. d) Vollstreckungsvereinbarung Kein Zugriff
  2. II. Ordnungsgemäße Durchführung der Zwangsvollstreckung („Wie“ der Zwangsvollstreckung) Kein Zugriff
  3. Checkliste: Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht Kein Zugriff
1. A. Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO (§ 11 Abs. 1 RPflG) i.V.m. §§ 567 ff. ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Rechtspflegererinnerung, § 11 Abs. 2 RPflG Kein Zugriff
    4. 4. Grundbuchbeschwerde, § 71 GBO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltungsklage analog § 767 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO Kein Zugriff
    4. 4. Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO Kein Zugriff
    5. 5. Klage wegen vorsätzlich sittenwidriger Vollstreckung nach § 826 BGB Kein Zugriff
  3. III. Weitere Rechtsbehelfe/Klageformen/Schutzanträge Kein Zugriff
1. A. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung im Allgemeinen („Ob“) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Geldtitel Kein Zugriff
      2. aa) Grundstück nebst wesentlichen Bestandteilen, §§ 93, 94 BGB Kein Zugriff
        (1) Getrennte Erzeugnisse und Bestandteile sowie Miet- und Pachtzinsforderungen Kein Zugriff
        (2) Zubehör, § 97 BGB Kein Zugriff
        bbb) Keine Enthaftung aus dem Haftungsverband Kein Zugriff
      3. c) Körperliche Sachen Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwangsvollstreckung zur rechten Zeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Gewahrsam des Schuldners, § 808 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Gewahrsam des Gläubigers und des herausgabebereiten Dritten, § 809 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Relevanz der Eigentumsverhältnisse Kein Zugriff
    5. 1. a) Pfändungsverbote, §§ 811 ff. ZPO Kein Zugriff
      2. b) Überpfändung und Nutzlospfändung, § 803 ZPO Kein Zugriff
    6. 1. a) Antrag des Gläubigers, §§ 753, 754 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Leistungsaufforderung, § 754 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Gütliche Einigung, § 802 b ZPO Kein Zugriff
      4. d) Wohnungsdurchsuchung, §§ 758, 758 a ZPO Kein Zugriff
      5. e) Zeugenhinzuziehung, § 759 ZPO Kein Zugriff
      6. f) Protokollierung, § 762 ZPO Kein Zugriff
      7. g) Pfändungsakt Kein Zugriff
      8. h) Verfolgungsrecht des Gerichtsvollziehers (sogenannte Nacheile) Kein Zugriff
    7. 1. aa) Entstehen der Verstrickung Kein Zugriff
        bb) Beendigung der Verstrickung Kein Zugriff
      2. aa) Privatrechtliche Theorie Kein Zugriff
        bb) Öffentlich-rechtliche Theorie Kein Zugriff
        cc) Gemischt-öffentlich-rechtlich-privatrechtliche Theorie Kein Zugriff
        dd) Streitentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gepfändetes Geld Kein Zugriff
    2. 1. a) Ablauf der Verwertung Kein Zugriff
      2. b) Gebot und Zuschlag Kein Zugriff
      3. c) Ablieferung Kein Zugriff
      4. d) Dingliche Surrogation, § 1247 S. 2 BGB analog Kein Zugriff
  3. Checkliste: Fahrnisvollstreckung Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
  3. 1. 1. Dienstaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
    2. 2. Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Gestaltungsklage analog § 767 ZPO Kein Zugriff
    4. 4. Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO Kein Zugriff
    5. 5. Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO (§ 11 Abs. 1 RPflG) Kein Zugriff
    6. 6. Klauselerinnerung, § 732 ZPO/Klauselgegenklage, § 768 ZPO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Antrag Kein Zugriff
    3. 1. a) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. c) Funktionelle Zuständigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Form Kein Zugriff
    5. 5. Frist Kein Zugriff
    6. 6. Erinnerungsbefugnis/Beschwer Kein Zugriff
    7. 1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
        bb) Ausnahmen Kein Zugriff
      2. b) Sachliches Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    8. 8. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfungsansatz Kein Zugriff
    2. 2. Maßgebender Zeitpunkt der Prüfung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Voraussetzungen an die Zwangsvollstreckung im Allgemeinen („Ob“ der Zwangsvollstreckung“) Kein Zugriff
        bb) Ordnungsgemäße Durchführung der Zwangsvollstreckung („Wie“ der Zwangsvollstreckung) Kein Zugriff
      2. b) Die Erinnerung des Gläubigers Kein Zugriff
      3. c) Die Erinnerung des Dritten Kein Zugriff
      4. d) Die Erinnerung gegen den Kostenansatz Kein Zugriff
3. 1. I. Entscheidungsform Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Erinnerung des Schuldners/Dritten/Gläubigers ist unzulässig Kein Zugriff
    2. 2. Die Erinnerung des Schuldners ist unbegründet Kein Zugriff
    3. 3. Die Erinnerung des Schuldners ist begründet Kein Zugriff
    4. 4. Die Erinnerung eines Dritten ist unbegründet Kein Zugriff
    5. 5. Die Erinnerung des Dritten ist zulässig und begründet Kein Zugriff
    6. 6. Die Erinnerung des Gläubigers ist unbegründet Kein Zugriff
    7. 1. a) Möglichkeit 1 Kein Zugriff
      2. b) Möglichkeit 2 Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gerichtskosten Kein Zugriff
    2. 2. Außergerichtliche Kosten Kein Zugriff
  4. IV. Vorläufige Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
  5. V. Verfahren/Rechtsmittel Kein Zugriff
4. 1. Checkliste: Vollstreckungserinnerung Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Entscheidung Kein Zugriff
      2. b) Richter oder Rechtspfleger Kein Zugriff
      3. c) Entscheidung im Zwangsvollstreckungsverfahren Kein Zugriff
      4. d) Ohne mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      5. e) Kein Ausschluss der sofortigen Beschwerde Kein Zugriff
    2. 2. Form Kein Zugriff
    3. 3. Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Frist Kein Zugriff
    5. 5. Beschwer Kein Zugriff
    6. 6. Zuständigkeit Kein Zugriff
    7. 7. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfungsansatz Kein Zugriff
    2. 2. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Entscheidungsform Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Beschwerde ist unzulässig Kein Zugriff
      2. b) Die Beschwerde ist unbegründet Kein Zugriff
      3. c) Die zulässige Beschwerde ist zulässig und begründet Kein Zugriff
      4. d) Die zulässige Beschwerde hat Erfolg, ist aber noch nicht entscheidungsreif Kein Zugriff
    3. 3. Kosten Kein Zugriff
    4. 4. Vorläufige Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren/Rechtsmittel Kein Zugriff
  5. V. Einstweilige Anordnung Kein Zugriff
3. 1. Checkliste: Sofortige Beschwerde Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Feststellungsklage, § 256 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsklage Kein Zugriff
    4. 4. Abänderungsklage, § 323 ZPO Kein Zugriff
    5. 5. Schadensersatzklage nach § 826 BGB Kein Zugriff
    6. 6. Berufung, §§ 511 ff. ZPO Kein Zugriff
    7. 7. Revision, §§ 542 ff. ZPO Kein Zugriff
    8. 8. Gestaltungsklage nach § 767 ZPO analog Kein Zugriff
    9. 9. Klauselerinnerung, § 732 ZPO/Klauselgegenklage, § 768 ZPO Kein Zugriff
    10. 10. Klage auf Herausgabe des Titels nach § 371 BGB analog Kein Zugriff
    11. 11. Bereicherungsklage nach § 812 BGB Kein Zugriff
    12. 12. Wiederaufnahmeverfahren, §§ 579 ff. ZPO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vollstreckungstitel Kein Zugriff
    2. 2. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
    4. 4. Frist Kein Zugriff
    5. 1. a) Grundfall: Urteil Kein Zugriff
      2. aa) Vollstreckbare gerichtliche oder notarielle Urkunden, § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO Kein Zugriff
        bb) Prozessvergleich, § 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Kein Zugriff
        cc) Vollstreckungsbescheid, § 794 Abs. 1 Nr. 4 ZPO Kein Zugriff
        dd) Titel in Familiensachen Kein Zugriff
    6. 1. aa) Beginn Kein Zugriff
        bb) Ende Kein Zugriff
      2. aa) Berufung Kein Zugriff
        bb) Kostenfestsetzungsverfahren Kein Zugriff
        cc) Prozessvergleich Kein Zugriff
        dd) Zahlungsnachweis Kein Zugriff
        ee) Unwirksamkeit und Unbestimmtheit des Titels Kein Zugriff
    7. 7. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktivlegitimation Kein Zugriff
    2. 2. Passivlegitimation Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtshindernde Einwendungen (Beispiele) Kein Zugriff
      2. b) Rechtsvernichtende Einwendungen (Beispiele) Kein Zugriff
      3. c) Rechtshemmende Einwendungen (Beispiele) Kein Zugriff
    4. 1. aaa) (End-)Urteil Kein Zugriff
        bbb) Versäumnisurteil Kein Zugriff
        ccc) Vollstreckungsbescheid Kein Zugriff
        ddd) Vollstreckbare Urkunden Kein Zugriff
        eee) Prozessvergleich Kein Zugriff
        fff) Kostenfestsetzungsbeschlüsse Kein Zugriff
        aaa) Grundsatz Kein Zugriff
        bbb) Gestaltungsrechte Kein Zugriff
      2. b) Präklusion nach § 767 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
  3. III. (Verdeckte) Klageänderung Kein Zugriff
3. 1. I. Klagezustellung Kein Zugriff
  2. II. Verfahren Kein Zugriff
  3. III. Entscheidungsform Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Klage ist unzulässig und/oder unbegründet Kein Zugriff
    2. 2. Die Klage ist zulässig und begründet Kein Zugriff
    3. 3. Die Klage ist zulässig und teilweise begründet Kein Zugriff
    4. 1. a) Stundung Kein Zugriff
      2. b) Zurückbehaltungsrecht Kein Zugriff
  5. V. Kostenentscheidung Kein Zugriff
  6. VI. Vorläufige Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
  7. VII. Einstweilige Anordnung Kein Zugriff
4. D. Urteilsaufbau Kein Zugriff
5. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Prozessuale Bedeutung Kein Zugriff
  3. III. Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
  4. 1. 1. Hilfsaufrechnung Kein Zugriff
    2. 2. Verschachtelte Aufrechnungen Kein Zugriff
    3. 3. Aufrechnung mit oder gegen einen Kostenerstattungsanspruch Kein Zugriff
    4. 4. Aufrechnung mit oder gegen eine Mehrzahl von Forderungen Kein Zugriff
  5. Checkliste: Vollstreckungsabwehrklage Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vollstreckungstitel Kein Zugriff
    2. 1. a) Fallgruppen Kein Zugriff
      2. b) Abgrenzung zur Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
    4. 4. Frist Kein Zugriff
    5. 5. Zuständigkeit Kein Zugriff
    6. 1. a) Zeitliches Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. b) Sachliches Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unwirksamkeit des Vollstreckungstitels Kein Zugriff
    2. 2. Präklusion Kein Zugriff
3. 1. Checkliste: Gestaltungsklage analog § 767 ZPO Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO Kein Zugriff
  2. II. Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO Kein Zugriff
  3. III. Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO Kein Zugriff
  4. IV. Leistungsklage Kein Zugriff
  5. V. Klage nach § 771 ZPO analog Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Form Kein Zugriff
    3. 3. Frist Kein Zugriff
    4. 1. a) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Zeitliches Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. aa) Wirksamkeit der Vollstreckungshandlung Kein Zugriff
        bb) Alternative der Vollstreckungserinnerung, § 766 ZPO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktivlegitimation Kein Zugriff
    2. 2. Passivlegitimation Kein Zugriff
    3. 1. a) Eigentum Kein Zugriff
      2. aa) Pfändung durch einen Gläubiger des Sicherungsgebers Kein Zugriff
        bb) Pfändung durch einen Gläubiger des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
      3. aa) Pfändung durch einen Gläubiger des Vorbehaltskäufers Kein Zugriff
        bb) Pfändung durch einen Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers Kein Zugriff
      4. aa) Vollinhaberschaft Kein Zugriff
        aaa) Pfändung bei dem Zedenten Kein Zugriff
        bbb) Pfändung beim Zessionar Kein Zugriff
        cc) Inkassozession Kein Zugriff
      5. e) Uneigennütziges Treuhandverhältnis Kein Zugriff
      6. f) Sonstige dingliche Rechte Kein Zugriff
      7. g) Besitz Kein Zugriff
      8. h) Pfandrechte Kein Zugriff
      9. aa) Herausgabeansprüche Kein Zugriff
        bb) Verschaffungsansprüche Kein Zugriff
      10. j) Anfechtungsrechte nach AnfG und InsO Kein Zugriff
    4. 1. a) Bestreiten des Bestehens des behaupteten Interventionsrechts Kein Zugriff
      2. b) Nichtigkeitsgründe Kein Zugriff
      3. c) Einrede der Anfechtbarkeit nach dem AnfG (§ 9 AnfG) Kein Zugriff
      4. d) Treu und Glauben, § 242 BGB Kein Zugriff
      5. e) Vorliegen eines besseren Rechts Kein Zugriff
      6. f) Wirtschaftliche Identität nicht ausreichend Kein Zugriff
4. 1. I. Verfahren/Rubrum Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Klage hat keinen Erfolg Kein Zugriff
    2. 2. Die Klage hat Erfolg Kein Zugriff
    3. 3. Die Klage hat teilweise Erfolg Kein Zugriff
  3. III. Kosten Kein Zugriff
  4. IV. Vorläufige Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
  5. V. Einstweilige Anordnung Kein Zugriff
5. 1. Checkliste: Drittwiderspruchsklage Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Widerspruchsklage, §§ 878 ff. ZPO Kein Zugriff
  2. II. Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO Kein Zugriff
  3. III. Allgemeine Leistungs-/Feststellungsklagen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Vollstreckung wegen einer Geldforderung in eine bewegliche (körperliche) Sache Kein Zugriff
      2. b) Behauptung eines besitzlosen Pfand- oder Vorzugsrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Form Kein Zugriff
    4. 1. a) Zeitliches Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. b) Sachliches Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktiv- und Passivlegitimation Kein Zugriff
    2. 1. a) Besitzlose Pfandrechte Kein Zugriff
      2. b) Besitzhafte Pfandrechte Kein Zugriff
      3. c) Vorzugsrecht Kein Zugriff
      4. d) Anfechtungsrecht gemäß § 11 AnfG Kein Zugriff
    3. 1. a) Gutgläubig erworbene Pfandrechte, § 804 Abs. 2 ZPO i.V.m. § 50 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
      2. b) Privilegierte Pfand- oder Vorzugsrechte, § 804 Abs. 2 ZPO i.V.m. §§ 50, 51 InsO Kein Zugriff
      3. c) Nicht privilegierte Vorzugsrechte Kein Zugriff
4. 1. I. Verfahren/Rubrum Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Klage hat keinen Erfolg Kein Zugriff
    2. 2. Die Klage hat Erfolg Kein Zugriff
    3. 3. Die Klage hat teilweise Erfolg Kein Zugriff
  3. III. Kosten Kein Zugriff
  4. IV. Vorläufige Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
  5. V. Einstweilige Anordnung Kein Zugriff
  6. Checkliste: Klage auf vorzugsweise Befriedigung Kein Zugriff
1. A. Vorüberlegung Kein Zugriff
2. 1. I. Anfechtungsklage gegen Dritten auf Duldung der Zwangsvollstreckung, §§ 11, 13 AnfG Kein Zugriff
  2. II. Anfechtungsklage gegen Dritten auf Wertersatz, §§ 11, 13 AnfG Kein Zugriff
  3. III. Verteidigung des Gläubigers gegen eine Drittwiderspruchsklage des Dritten, § 771 ZPO Kein Zugriff
  4. IV. Drittwiderspruchsklage des Gläubigers gegen einen „Vierten“, § 771 ZPO Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Form Kein Zugriff
    2. 1. a) Klagebefugnis bzw. Anfechtungsberechtigung des Klägers, § 2 AnfG Kein Zugriff
      2. b) Klagegegner, §§ 11, 15 AnfG Kein Zugriff
      3. c) Kein Insolvenzverfahren eröffnet, § 1 AnfG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtshandlung des Vollstreckungsschuldners, § 1 AnfG Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorliegen einer objektiven Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
      2. b) Unterscheidung in mittelbare und unmittelbare Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Beweiserleichterung, § 3 Abs. 1 S. 2 AnfG Kein Zugriff
        bb) Inkongruente Deckung Kein Zugriff
      2. b) Vorsatzanfechtung nach § 3 Abs. 2 AnfG (nahestehende Person) Kein Zugriff
      3. c) Schenkungsanfechtung, § 4 AnfG Kein Zugriff
    4. 4. Anfechtungsfrist, § 7 AnfG Kein Zugriff
    5. 5. Rechtsfolge bei durchgreifender Anfechtung Kein Zugriff
  3. Checkliste: Anfechtungsgesetz Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Absolute Ausnahme: Durchbrechung der Rechtskraft Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung zur Vollstreckungsgegenklage gemäß § 767 ZPO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Form Kein Zugriff
    3. 3. Entgegenstehende Rechtskraft Kein Zugriff
    4. 4. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Objektiv unrichtiger Titel Kein Zugriff
    2. 1. a) Sittenwidriges Erschleichen Kein Zugriff
      2. b) Sittenwidriges Ausnutzen eines Titels Kein Zugriff
    3. 3. Kenntnis des Gläubigers Kein Zugriff
    4. 4. Keine nachlässige Prozessführung des Schuldners Kein Zugriff
3. 1. I. Verfahren Kein Zugriff
  2. II. Entscheidungsform Kein Zugriff
  3. III. Hauptsachentenor bei erfolgreicher Klage Kein Zugriff
  4. IV. Kostenentscheidung Kein Zugriff
  5. V. Vorläufige Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
  6. VI. Einstweilige Anordnung Kein Zugriff
  7. Checkliste: Klage nach § 826 BGB Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Überblick Kein Zugriff
2. 1. I. Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung im Allgemeinen („Ob“) Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zwangsvollstreckung wegen eines Geldtitels Kein Zugriff
        bb) Vollstreckungsgegenstand Kein Zugriff
        cc) Abgrenzung zur Immobiliarzwangsvollstreckung, § 865 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Zuständigkeit, § 828 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Antrag/Form Kein Zugriff
      4. d) Schuldnervermögen Kein Zugriff
      5. aa) Soziale Grenzen, §§ 850 ff. ZPO Kein Zugriff
        bb) Erweiterung der Pfändungsgrenzen, § 850 f ZPO Kein Zugriff
        aaa) Unübertragbarkeit kraft gesetzlicher Vorschrift Kein Zugriff
        (1) Höchstpersönliche Rechte Kein Zugriff
        (2) Zweckgebundene Ansprüche Kein Zugriff
        ccc) Kein Pfändungsverbot bei Unübertragbarkeit kraft Vereinbarung, § 851 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
      6. f) (Kein) Rechtliches Gehör des Schuldners, § 834 ZPO Kein Zugriff
      7. g) Inhalt des Beschlusses, § 829 ZPO Kein Zugriff
      8. h) Zustellung, § 829 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
      9. aa) Aufrechnungsmöglichkeit Kein Zugriff
        bb) Bereits abgetretene Forderung Kein Zugriff
      10. aa) Rechtsstellung des Gläubigers Kein Zugriff
        bb) Rechtsstellung des Schuldners Kein Zugriff
        cc) Rechtsstellung des Drittschuldners Kein Zugriff
    2. 1. a) Wirksamer Pfändungsbeschluss Kein Zugriff
      2. b) Statthaftigkeit Kein Zugriff
      3. c) Zuständigkeit, §§ 835, 828 ZPO Kein Zugriff
      4. d) Antrag/Form Kein Zugriff
      5. e) Schuldnervermögen Kein Zugriff
      6. f) (Kein) Rechtliches Gehör des Schuldners, § 834 ZPO Kein Zugriff
      7. g) Inhalt des Beschlusses, § 835 ZPO Kein Zugriff
      8. h) Zustellung an Drittschuldner, §§ 835 Abs. 3 S. 1, 829 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
      9. aa) An Zahlungs statt, § 835 Abs. 1 2. Fall ZPO Kein Zugriff
        aaa) Rechtsstellung des Gläubigers Kein Zugriff
        bbb) Rechtsstellung des Schuldners Kein Zugriff
        ccc) Rechtsstellung des Drittschuldners (Überblick) Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Pfändungsbeschluss Kein Zugriff
  3. III. Verwertung (Einziehung) Kein Zugriff
4. D. Pfändung sonstiger Vermögensrechte (§§ 857 ff. ZPO) Kein Zugriff
5. E. Sonderfall: Pfändung eines Anwartschaftsrechts (Doppelpfändung) Kein Zugriff
6. F. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
7. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. b) Entgegenstehende Rechtskraft/Anderweitige Rechtshängigkeit Kein Zugriff
      3. c) Streitverkündung, § 841 ZPO Kein Zugriff
      4. aa) Mindermeinung Kein Zugriff
        bb) Herrschende Meinung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorliegen eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses Kein Zugriff
        bb) Grundsatz: Wirksamkeit des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses Kein Zugriff
        cc) Ausnahme: Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit und Anfechtbarkeit des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses Kein Zugriff
      2. aa) Einwendungen und Einreden aus dem Verhältnis Drittschuldner-Gläubiger Kein Zugriff
        bb) Einwendungen und Einreden aus dem Verhältnis Gläubiger-Schuldner Kein Zugriff
        aaa) Vor der Beschlagnahme Kein Zugriff
        (1) § 407 BGB analog Kein Zugriff
        (2) § 836 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
        (3) § 836 Abs. 2 ZPO bei Mehrfachpfändung Kein Zugriff
        (4) § 392 BGB Kein Zugriff
        (5) Abgrenzung des § 392 BGB von § 406 BGB Kein Zugriff
        (a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        (aa) Grundsatz Kein Zugriff
        (bb) Ausnahme 1 Kein Zugriff
        (cc) Ausnahme 2 Kein Zugriff
        dd) Fiktion der gepfändeten Forderung Kein Zugriff
        ee) Anfechtbare Abtretung Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren/Entscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Anwaltsklausur: Hilfsantrag aus § 840 ZPO Kein Zugriff
  3. VIII. Vorpfändung (§ 845 ZPO) Kein Zugriff
  4. Checkliste: Forderungspfändung Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterscheidung der Klauseln anhand des für die Erteilung zuständigen Organs Kein Zugriff
    2. 1. a) Einfache Klausel nach § 724 ZPO Kein Zugriff
      2. aa) Zwangsvollstreckung von einer Bedingung abhängig, § 726 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
        bb) Titel auf Abgabe einer Willenserklärung bei Zug-um-Zug-Verurteilung Kein Zugriff
      3. c) Titelumschreibende Klausel, §§ 727–729 ZPO Kein Zugriff
  3. III. Klausurrelevanz Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Voraussetzungen des Klauselerteilungsverfahrens Kein Zugriff
3. 1. I. Übersicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Statthaftigkeit Kein Zugriff
        bb) Form Kein Zugriff
        cc) Frist Kein Zugriff
        dd) Beschwer Kein Zugriff
        ee) Zuständigkeit Kein Zugriff
        ff) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. b) Begründetheit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Statthaftigkeit Kein Zugriff
        bb) Form Kein Zugriff
        cc) Frist Kein Zugriff
        dd) Beschwer Kein Zugriff
        ee) Zuständigkeit Kein Zugriff
        ff) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. b) Begründetheit Kein Zugriff
    3. 3. Beschwerde des Gläubigers nach § 54 BeurkG Kein Zugriff
    4. 1. aa) Statthaftigkeit Kein Zugriff
        aaa) Grundfall Urteil Kein Zugriff
        bbb) Ausnahmefälle anderer Titel Kein Zugriff
        cc) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. aa) Vorliegen der Voraussetzungen für die Erteilung einer qualifizierten Klausel Kein Zugriff
        bb) Nichtvorliegen von materiell-rechtlichen Einwendungen des Schuldners Kein Zugriff
  3. 1. 1. aaa) Formelle Einwendungen Kein Zugriff
        bbb) Materielle Einwendungen bei qualifizierter Klausel Kein Zugriff
        bb) Form Kein Zugriff
        cc) Frist Kein Zugriff
        dd) Beschwer Kein Zugriff
        ee) Zuständigkeit Kein Zugriff
        ff) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. aa) Grundsatz Kein Zugriff
        bb) Ausgeschlossene Einwendungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Statthaftigkeit Kein Zugriff
        bb) Zuständigkeit Kein Zugriff
        cc) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
      2. b) Begründetheit Kein Zugriff
4. F. Rechtsbehelfe des Dritten, gegen den die Klausel umgeschrieben worden ist Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachpfändung, §§ 808 ff. ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Pfändung eines Herausgabeanspruchs, §§ 846 ff. ZPO Kein Zugriff
    3. 1. a) Forderungspfändung mehrerer Zwangsvollstreckungsgläubiger, §§ 872 ff. ZPO Kein Zugriff
      2. b) Forderungspfändung und anderweitige Berechtigung (Abtretung), § 771 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Keine Forderungspfändung, § 22 Hinterlegungsgesetz i.V.m. § 812 Abs. 1 S. 1 2. Fall BGB Kein Zugriff
2. 1. I. Zwangsvollstreckung in bewegliches Vermögen, § 872 ZPO Kein Zugriff
  2. II. Hinterlegung eines Geldbetrages Kein Zugriff
  3. III. Nicht ausreichender Geldbetrag Kein Zugriff
3. 1. I. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Gläubigeraufforderung, § 873 ZPO Kein Zugriff
  3. III. Aufstellung des Teilungsplans, § 874 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
  4. IV. Terminsbestimmung, § 875 ZPO Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kein Widerspruch gegen den Teilungsplan Kein Zugriff
    2. 2. Widerspruch gegen den Teilungsplan Kein Zugriff
  6. VI. Ausführung des Teilungsplans Kein Zugriff
4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Statthaftigkeit Kein Zugriff
      2. b) Form Kein Zugriff
      3. c) Frist Kein Zugriff
      4. aa) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        bb) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      5. aa) Zeitliches Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
        bb) Sachliches Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Aktivlegitimation Kein Zugriff
      2. b) Passivlegitimation Kein Zugriff
      3. aa) Mangelbehaftete Pfändung durch den Beklagten Kein Zugriff
        bb) Besserer Rang, § 804 ZPO Kein Zugriff
        cc) Mängel der Titelforderung des Beklagten Kein Zugriff
    3. 3. Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
  3. Checkliste: Verteilungsverfahren/Widerspruchsklage nach §§ 878 ff. ZPO Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abgrenzung Handlung – Duldung/Unterlassen Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertretbare Handlung Kein Zugriff
      2. b) Unvertretbare Handlung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vollstreckung nach § 887 ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Vollstreckung nach § 888 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Vollstreckung nach § 890 ZPO Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Voraussetzungen an die Zwangsvollstreckung im Allgemeinen („Ob“ der Zwangsvollstreckung) Kein Zugriff
    2. 1. a) Vollstreckungsantrag nach § 887 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Vollstreckungsantrag nach § 888 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Vollstreckungsantrag nach § 890 ZPO Kein Zugriff
    3. 1. a) Antrag nach § 887 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Antrag nach § 888 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Antrag nach § 890 ZPO Kein Zugriff
    4. 4. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Nichterbringung der tenorierten Handlung Kein Zugriff
      2. b) Einwendungsmöglichkeit des Schuldners Kein Zugriff
      3. c) Kein Verschulden erforderlich Kein Zugriff
      4. aaa) Ersatzvornahme Kein Zugriff
        bbb) Vorschusszahlung Kein Zugriff
        bb) Antrag nach § 888 ZPO Kein Zugriff
    2. 1. a) Feststellung einer Zuwiderhandlung gegen das tenorierte Gebot Kein Zugriff
      2. b) Verschulden Kein Zugriff
      3. c) Androhung Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolge Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtliches Gehör des Schuldners Kein Zugriff
  2. II. Entscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Antrag des Gläubigers ist unzulässig oder unbegründet Kein Zugriff
    2. 2. Der Antrag des Gläubigers nach § 887 ZPO ist zulässig und begründet Kein Zugriff
    3. 3. Der Antrag des Gläubigers nach § 888 ZPO ist zulässig und begründet Kein Zugriff
    4. 4. Der Antrag des Gläubigers nach § 890 ZPO ist zulässig und begründet Kein Zugriff
  4. IV. Kosten Kein Zugriff
  5. V. Vorläufige Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
  6. Checkliste: Vollstreckung nach §§ 887 ff. ZPO Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Zeitpunkt der Fiktion Kein Zugriff
3. C. Rechtsbehelfe Kein Zugriff
4. D. Materielles Recht Kein Zugriff
1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Keine Hilfe durch vollstreckungsrechtliche Klagen Kein Zugriff
  3. III. Ansatzpunkte Kein Zugriff
2. 1. I. Vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 985 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 1007 BGB Kein Zugriff
    3. 3. §§ 869, 861 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 826 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Leistungskondiktion, § 812 Abs. 1 S. 1 1. Fall BGB Kein Zugriff
    2. 2. Eingriffskondiktion, § 812 Abs. 1 S. 1 2. Fall BGB Kein Zugriff
    3. 3. § 816 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    4. 4. § 816 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  5. V. Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
3. 1. I. Vertragliche Ansprüche Kein Zugriff
  2. II. Schadensersatzansprüche aus § 280 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. III. Dingliche Ansprüche Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 826 BGB Kein Zugriff
  5. 1. 1. Leistungskondiktion, § 812 Abs. 1 S. 1 1. Fall BGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Etwas erlangt Kein Zugriff
      2. b) Durch Eingriff Kein Zugriff
      3. c) Ohne Rechtsgrund Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolge Kein Zugriff
      5. e) Wegfall der Bereicherung, § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
    3. 3. § 816 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  6. 1. 1. Fremdes Geschäft Kein Zugriff
    2. 2. Führung als eigenes Geschäft Kein Zugriff
    3. 3. Ohne Berechtigung Kein Zugriff
    4. 4. Kenntnis von der fehlenden Berechtigung Kein Zugriff
4. D. Ansprüche des Dritten gegen den Vollstreckungsschuldner Kein Zugriff
5. 1. I. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
  2. II. Verletzungshandlung Kein Zugriff
  3. III. Kausalität/Rechtswidrigkeit/Verschulden Kein Zugriff
  4. IV. Vorrangige Ersatzmöglichkeit, § 839 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
  5. V. Schadensabwendung durch Rechtsmittel, § 839 Abs. 3 BGB. Kein Zugriff
1. 1. I. Zweck Kein Zugriff
  2. II. Streitgegenstand Kein Zugriff
  3. III. Rechtsnatur Kein Zugriff
  4. 1. 1. Arrest, §§ 916 ff. ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Einstweilige Verfügung, §§ 935 ff. ZPO Kein Zugriff
2. 1. I. Zweck bzw. Zielrichtung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Statthaftigkeit, § 916 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Form Kein Zugriff
      3. c) Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
      4. d) Zulässigkeit des Rechtswegs in der Hauptsache Kein Zugriff
      5. aa) Gericht der Hauptsache, §§ 919 1. Fall, 943, 802 ZPO Kein Zugriff
        bb) Amtsgericht der belegenen Sache, §§ 919 2. Fall, 942, 802 ZPO Kein Zugriff
      6. f) Arrestgrund Kein Zugriff
      7. g) Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geldforderung Kein Zugriff
        bb) Anspruch, der in eine Geldforderung übergehen kann Kein Zugriff
      2. aa) Dinglicher Arrest, § 917 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
        bb) Persönlicher Arrest, § 918 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Glaubhaftmachung des Arrestanspruchs und des Arrestgrundes, §§ 920 Abs. 2, 294 ZPO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtshängigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      2. b) Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    4. 4. Zustellung Kein Zugriff
    5. 5. Rechtskraft Kein Zugriff
    6. 6. Schadensersatzanspruch, § 945 ZPO Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entscheidungsform Kein Zugriff
    2. 2. Rubrum Kein Zugriff
    3. 1. aa) Unzulässigkeit oder Unbegründetheit Kein Zugriff
        bb) Der Antrag ist zulässig und begründet Kein Zugriff
      2. b) Kosten Kein Zugriff
      3. aa) Beschlüsse Kein Zugriff
        bb) Urteile Kein Zugriff
      4. d) Sicherheitsleistung, § 921 ZPO Kein Zugriff
    4. 4. Tatbestand Kein Zugriff
    5. 5. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    6. 6. Streitwert Kein Zugriff
  5. 1. 1. Urteil Kein Zugriff
    2. 1. a) Zurückweisender Beschluss Kein Zugriff
      2. aaa) Statthaftigkeit Kein Zugriff
        bbb) Form Kein Zugriff
        ccc) Frist Kein Zugriff
        ddd) Zuständigkeit Kein Zugriff
        bb) Sachliche Prüfung des Widerspruchs Kein Zugriff
        aaa) Unzulässiger Widerspruch Kein Zugriff
        bbb) Erfolgloser Widerspruch Kein Zugriff
        ccc) Erfolgreicher Widerspruch Kein Zugriff
      3. aa) Rubrum Kein Zugriff
        bb) Tatbestand Kein Zugriff
    3. 1. a) Aufhebungsverfahren wegen unterbliebener Klage zur Hauptsache, § 926 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Aufhebungsverfahren wegen veränderter Umstände, § 927 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. aa) Titel Kein Zugriff
        bb) Klausel Kein Zugriff
        cc) Zustellung, § 929 Abs. 3 S. 1 ZPO Kein Zugriff
      3. c) Besondere Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      4. aa) Verfristete Vollziehung, § 929 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
        bb) § 929 Abs. 3 S. 2 ZPO Kein Zugriff
    2. 1. a) Dinglicher Arrest, § 930 ZPO, § 932 ZPO Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Arrest, § 933 ZPO Kein Zugriff
3. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicherungsverfügung, § 935 ZPO Kein Zugriff
    2. 2. Regelungsverfügung, § 940 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Leistungsverfügung, §§ 935, 940 ZPO analog Kein Zugriff
    4. 4. Abgrenzung der unterschiedlichen Ausprägungen der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Statthaftigkeit Kein Zugriff
      2. b) Form Kein Zugriff
      3. c) Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
      4. d) Zulässigkeit des Rechtswegs in der Hauptsache Kein Zugriff
      5. aa) Grundsatz, § 937 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
        bb) Ausnahme, § 942 ZPO Kein Zugriff
        cc) Besonderheit: Gerichtsstandsvereinbarungen Kein Zugriff
      6. f) Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen im Übrigen Kein Zugriff
      7. g) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sicherungsverfügung Kein Zugriff
        bb) Regelungsverfügung Kein Zugriff
        cc) Leistungsverfügung Kein Zugriff
      2. aa) Sicherungsverfügung Kein Zugriff
        bb) Regelungsverfügung Kein Zugriff
        cc) Leistungsverfügung Kein Zugriff
        dd) Kein Rechtsschutz im ordentlichen Erkenntnisverfahren möglich Kein Zugriff
        ee) Gesetzliche Erleichterungen Kein Zugriff
        ff) Selbstwiderlegung Kein Zugriff
      3. c) Glaubhaftmachung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entscheidungsform Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Antrag ist unzulässig oder unbegründet Kein Zugriff
        aaa) Sicherungsverfügung Kein Zugriff
        bbb) Regelungsverfügung Kein Zugriff
        ccc) Leistungsverfügung Kein Zugriff
      2. b) Kosten Kein Zugriff
      3. c) Vorläufige Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
      4. d) Weitere Anordnungen Kein Zugriff
    3. 3. Umfang der Entscheidung des Gerichts Kein Zugriff
    4. 4. Streitwert Kein Zugriff
    5. 5. Unterschiede im Vergleich zum Arrestverfahren in Bezug auf die Bezeichnungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Urteile Kein Zugriff
    2. 1. a) Zurückweisende Beschlüsse Kein Zugriff
      2. b) Stattgebende Beschlüsse: Widerspruch gem. § 924 ZPO Kein Zugriff
    3. 3. Aufhebungsverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Rechtfertigungsverfahren, § 942 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
  6. VI. Vollziehung Kein Zugriff
4. D. Aufbau eines Urteils (Erlass) Kein Zugriff
5. E. Aufbau eines Beschlusses Kein Zugriff
6. 1. Checkliste: Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 344
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 354

Literaturverzeichnis (34 Einträge)

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