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Mindestlohn zur Existenzsicherung?

Rechts- und sozialwissenschaftliche Perspektiven
Autor:innen:
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Das Buch beschäftigt sich mit verfassungs- und europarechtlichen Aspekten eines allgemeinen Mindestlohns. Der Ansatz ist interdisziplinär und bezieht auch andere sozialwissenschaftliche, insbesondere ökonomische Erwägungen ein. Neben den Freiheitsrechten des Europarechts und des Grundgesetzes wird der Mindestlohn auch in gleichheitsrechtlicher Perspektive betrachtet. Als „internalisierendes Sozialrecht“ dient er der Existenzsicherung der Arbeitnehmer. Aber belastet werden für dieses gesamtgesellschaftliche Ziel nur die Arbeitgeber. Weil die denkbaren Rechtfertigungen für diese Ungleichbehandlung im Ergebnis nicht überzeugen, ist der Mindestlohn verfassungswidrig. Der Gesetzgeber wäre auf Transferzahlungen zur Aufstockung nicht bedarfssichernder Arbeitsentgelte verwiesen. Den Abschluss bildet ein Blick auf alternative Modelle, insbesondere Kombilöhne nach Muster des US-amerikanischen Earned Income Tax Credit.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2015
Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2020-0
ISBN-Online
978-3-8452-6099-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Equality-Oriented Policies (EOP) - Gleichheitsorientierte Politiken
Band
2
Sprache
Deutsch
Seiten
308
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. Öffentliche Diskussion Kein Zugriff
    2. Zielrichtung und Arbeitsplan Kein Zugriff
        1. Normalarbeitsverhältnis Kein Zugriff
        2. Atypisches Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
        3. Prekäres Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
        4. Niedriglohn Kein Zugriff
        5. Äquivalenter Marktlohn Kein Zugriff
      2. Zunahme atypischer Beschäftigung Kein Zugriff
            1. Datensatz Kein Zugriff
            2. Auswertung Kein Zugriff
            1. Datensatz Kein Zugriff
            2. Auswertung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Einkommensverteilung im Niedriglohnsektor Kein Zugriff
      1. Haushaltskontext Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. ‚Aufstocker‘ Kein Zugriff
    4. Abnehmender tariflicher Schutz Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Adam Smith Kein Zugriff
        1. Arbeitsnachfrage: Grenzproduktivitätstheorie Kein Zugriff
        2. Arbeitsangebot Kein Zugriff
        3. Lohnhöhe Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Gerechtigkeitsempfinden der ‚Aufstocker‘ Kein Zugriff
      2. Leistungsprinzip bei Claus Offe Kein Zugriff
          1. Kritik an der Grenzproduktivitätstheorie Kein Zugriff
          2. Produktivität und Arbeitsleistung Kein Zugriff
          1. Ausbildung Kein Zugriff
          2. Arbeitsbelastung im Beruf Kein Zugriff
          3. Verantwortung Kein Zugriff
          1. Vorgehensweise Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
        4. Determinanten der Lohnhöhe bei Offe Kein Zugriff
          1. Leistungsbegriff Kein Zugriff
          2. Markt- und Machteinflüsse Kein Zugriff
            1. Angleichung des Ausbildungsaufwands Kein Zugriff
            2. Humankapitaltheorie Kein Zugriff
          4. Analytische Arbeitsbewertung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Gruppendiskussion Kein Zugriff
          2. Sozio–ökonomisches Panel Kein Zugriff
        2. Kritik Kein Zugriff
        1. Fair–Wage–Effort–Hypothese Kein Zugriff
      3. Leistungsgerechter Lohn als unerreichbares Ziel Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Bedarfsgerechtigkeit in der katholischen Soziallehre Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. Faktischer Mindestlohn durch Sozialleistungen? Kein Zugriff
      3. Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche Kein Zugriff
        1. § 138 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        2. Allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn Kein Zugriff
        1. Neoklassik Kein Zugriff
          1. Monopsonistisches Modell Kein Zugriff
          2. Keynesianisches Modell Kein Zugriff
          3. Effizienzlohntheorie, Fair-Wage-Effort-Hypothese Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Länder mit Mindestlohnerfahrung Kein Zugriff
          1. DIW Kein Zugriff
          2. Klaus Bartsch Econometrics Kein Zugriff
          3. Prognos AG Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Auswirkungen auf die juristische Diskussion Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Teilzeitarbeit Kein Zugriff
      2. Haushaltskontext Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Bestandsfreiheit Kein Zugriff
          1. Schutzbereich Kein Zugriff
          2. Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
            1. Kein absoluter Vorrang der Tarifautonomie Kein Zugriff
              1. Subsidiarität als Verfassungsprinzip? Kein Zugriff
              2. Versagen der Tarifautonomie? Kein Zugriff
              1. Keine Ausgestaltung Kein Zugriff
              2. Eingriff bei einseitig zwingender Lohnfestsetzung Kein Zugriff
              3. Kein Eingriff bei tarifdispositiver Lohnfestsetzung Kein Zugriff
              1. Vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht Kein Zugriff
                1. Sozialstaatsprinzip? Kein Zugriff
                  1. Verbindung von Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
                  2. Inhalt des Grundrechts Kein Zugriff
                  3. Bedeutung für den Mindestlohn Kein Zugriff
                  4. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Bekämpfung von Arbeitslosigkeit mittels allgemeinen Mindestlohns? Kein Zugriff
                  2. Schranken-Schranken Kein Zugriff
                  1. Soziale Grundrechte der Landesverfassungen Kein Zugriff
                  2. Grundgesetz Kein Zugriff
                5. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
                  1. Finanzielle Entlastung und finanzielle Stabilität Kein Zugriff
                  2. Schranken-Schranken Kein Zugriff
                7. Internationaler Menschrechtsschutz Kein Zugriff
        1. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Nationale Regelungen: Mindestlöhne in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Politische Haltung der EU-Organe zu Mindestlöhnen Kein Zugriff
          1. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
          2. Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Schranken Kein Zugriff
          1. Sachverhalt Kein Zugriff
          2. Argumentation des Gerichtshofs Kein Zugriff
        4. Übertragung auf den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn Kein Zugriff
        1. Grundrechtsschutz in der Europäischen Union Kein Zugriff
            1. Abgrenzung zu Art. 12 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
              1. Fehlende Kompetenz der Union Kein Zugriff
                1. Verweis auf das nationale Recht Kein Zugriff
                  1. Tarifvertragsrecht – »auf den geeigneten Ebenen« Kein Zugriff
                  2. Kein Mindestgehalt aus Art. 52 Abs. Kein Zugriff
            1. Art. 52 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
            2. Grundfreiheiten Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis – Funktion des Art. 28 GRCh Kein Zugriff
          1. a) Bindung der Mitgliedstaaten »bei der Durchführung des Rechts der Union« Kein Zugriff
          2. b) Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. ‚Sozialrecht‘ und ‚soziales Recht‘ Kein Zugriff
        2. 2. Internalisierende und externalisierende Lösungen Kein Zugriff
        3. 3. Alternativität von internalisierender und externalisierender Lösung Kein Zugriff
        1. 1. Zweiteilung Kein Zugriff
          1. a) Öffentliche Aufgaben Kein Zugriff
            1. aa) Nebeneinander Kein Zugriff
            2. bb) Existenzsicherung als genuine Staatsaufgabe? Kein Zugriff
          1. a) Exkurs: Indienstnahme und externalisierendes Sozialrecht Kein Zugriff
          2. b) Indienstnahme durch Geldleistungspflicht Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Austausch- und Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff
          1. a) Verfremdung des vorfindlichen Rechts Kein Zugriff
          2. b) Verkürzung des sozialen Zwecks Kein Zugriff
          3. c) Belastungsgerechtigkeit Kein Zugriff
            1. aa) Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
            2. bb) Rechtfertigung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Lastengleichheit Kein Zugriff
            2. ‚Neue Formel‘ Kein Zugriff
              1. Leistungsverwaltung? Kein Zugriff
              2. Wirtschaftslenkende Gesetze? Kein Zugriff
              3. Gestaltungsspielraum im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Verantwortungsbeziehung als Kriterium – aber keine systematische Herleitung Kein Zugriff
            1. Sonderabgabe Kein Zugriff
              1. Polizeirecht, Staatshaftungsrecht und allgemeines Verwaltungsrecht Kein Zugriff
              2. Strafrecht Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. Handlungspflichten und Entschädigung Kein Zugriff
          4. Inhalt des Leistungsverhältnisses Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Gesetzlicher Mindestlohn Kein Zugriff
          2. Noch einmal der ‚richterliche Mindestlohn‘ Kein Zugriff
        2. Leistungs- und Bedarfsgerechtigkeit: öffentliche Aufgabe Kein Zugriff
        3. Nur Verbot gemeinwohlschädlichen Handelns? Kein Zugriff
        4. Mindestlohn als Sonderabgabe? Kein Zugriff
            1. (Modifizierte) Subjektstheorie Kein Zugriff
            2. Weitere Kriterien Kein Zugriff
          2. Mindestlohngesetz Kein Zugriff
          1. Selbstverantwortung Kein Zugriff
          2. Rechtfertigungsbedarf Kein Zugriff
        1. Menschenwürde Kein Zugriff
          1. Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum? Kein Zugriff
          2. Entlastung des öffentlichen Haushalts Kein Zugriff
          3. Transaktionskosten und Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
          4. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Mindestlohn Kein Zugriff
            1. Familienverband Kein Zugriff
            2. Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          2. Fürsorgepflicht als vertragliche Neben- und Schutzpflicht Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung durch vorangegangenen Freiheitsgebrauch? Kein Zugriff
        5. Gerechter Lohn Kein Zugriff
        6. Völkerrecht Kein Zugriff
          1. Mutterschutz Kein Zugriff
          2. Erholungsurlaub Kein Zugriff
          3. Krankheit Kein Zugriff
          4. Weitere Unterschiede zum Mindestlohn Kein Zugriff
        2. Kündigungsschutz Kein Zugriff
      5. Vergleich mit den Arbeitgeberanteilen an den Sozialversicherungsbeiträgen Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Zur sozialstaatlichen Funktion der Existenzsicherung Kein Zugriff
        1. Kombilohn in Deutschland Kein Zugriff
        2. Earned Income Tax Credit Kein Zugriff
          1. Materielle und immaterielle Anreize Kein Zugriff
          2. Weitere workfare-Modelle Kein Zugriff
          3. Arbeitsumfang und Mitnahmeeffekte Kein Zugriff
        4. Individuelle Situation des Niedriglohnbeschäftigten Kein Zugriff
        5. Regulierung des Arbeitsmarktes im Übrigen Kein Zugriff
  8. Thesen Kein Zugriff 281 - 286
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 287 - 304
  10. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 305 - 308

Literaturverzeichnis (355)

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