Aktuelle Probleme der Pflichtteilsergänzung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Familien- und Erbrecht, Band 19
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Der Pflichtteilsergänzungsanspruch ist in der Praxis von zentraler Bedeutung und wirft zugleich zahlreiche Fragen auf. Die Verfasserin widmet sich nach einer allgemeinen Darstellung des Pflichtteilsergänzungsrechts den aktuellen Problemen der Pflichtteilsergänzung. Dabei geht es zum einen um die Frage der Anspruchsberechtigung und zum anderen darum, was konkret unter einer Schenkung i.S.d. Pflichtteilsergänzungsrechts zu verstehen ist, wobei das Augenmerk auf aktuell umstrittene und relevante Fallgestaltungen gelegt wird. Zu nennen sind insoweit die für einen Erb- oder Pflichtteilsverzicht geleistete Abfindung, Güterstandsvereinbarungen sowie die schenkweise Bezugsrechtseinräumung bei Lebensversicherungen. Ausführlich wird auch die ergänzungsrechtliche Behandlung von Vorbehaltsschenkungen erörtert, inklusive der Frage des Fristbeginns. Behandelt werden ferner die Probleme, die sich im Zusammenhang mit der 2010 neu eingefügten „Pro-rata-Regelung“ in § 2325 Abs. 3 S. 1 BGB ergeben haben.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4858-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8976-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Familien- und Erbrecht
- Band
- 19
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 298
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
- I. Bedeutung Kein Zugriff
- II. Rechtsnatur Kein Zugriff
- 1. Ursprung Kein Zugriff
- 2. Grundentscheidungen des BGB Kein Zugriff
- 1. Subjektive Theorie (Schutz vor Missbrauch) Kein Zugriff
- 2. Objektive Theorie (Sicherung der Nachlassteilhabe) Kein Zugriff
- 3. Stellungnahme Kein Zugriff
- a) Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
- b) Anspruchsgegner Kein Zugriff
- aa) Begriff der Schenkung Kein Zugriff
- bb) Wirksamkeit der Schenkung Kein Zugriff
- cc) Gemischte Schenkung Kein Zugriff
- dd) Unbenannte Zuwendungen Kein Zugriff
- d) Berechnung des Ergänzungsanspruchs Kein Zugriff
- aa) Verbrauchbare Sachen Kein Zugriff
- bb) Nicht verbrauchbare Sachen Kein Zugriff
- aa) Ausschlussfrist, § 2325 Abs. 3 S. 2 BGB Kein Zugriff
- bb) Fristbeginn Kein Zugriff
- cc) Abschmelzungsregelung, § 2325 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
- dd) Fristbeginn bei Ehegatten, § 2325 Abs. 3 S. 3 BGB Kein Zugriff
- a) Bestehen eines Pflichtteilsergänzungsanspruchs gemäß § 2325 BGB Kein Zugriff
- aa) Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 2328 BGB Kein Zugriff
- bb) Haftungsbeschränkung auf den Nachlass, §§ 1975 ff. BGB Kein Zugriff
- (1) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
- (2) Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
- (3) Stellungnahme Kein Zugriff
- dd) Zahlungsunfähigkeit / Unbelangbarkeit des Erben Kein Zugriff
- ee) Pflichtteilsberechtigter ist alleiniger Erbe, § 2329 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
- ff) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Anspruchsinhalt Kein Zugriff
- bb) Anspruchsumfang Kein Zugriff
- aa) Grundsatz der Posteriorität Kein Zugriff
- bb) Eintritt der Haftung des früher Beschenkten Kein Zugriff
- cc) Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
- e) Rechtsnatur Kein Zugriff
- aa) Sachverhalt Kein Zugriff
- bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- aa) Sachverhalt Kein Zugriff
- bb) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- a) Wortlaut Kein Zugriff
- aa) Erste Kommission Kein Zugriff
- bb) Zweite Kommission Kein Zugriff
- aa) Vergleich zum Zugewinnausgleich Kein Zugriff
- bb) Ungleichbehandlung von Abkömmlingen Kein Zugriff
- cc) Verstoß gegen § 1924 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
- aa) Missbrauchsverhinderung Kein Zugriff
- bb) Bestandsschutzgedanke Kein Zugriff
- e) Versuch einer richterlichen Rechtsfortbildung Kein Zugriff
- a) Sachverhalt Kein Zugriff
- b) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- 4. Bedeutung des Urteils / Folgerungen Kein Zugriff
- 1. Entgeltlichkeit der Abfindung (Meinung 1) Kein Zugriff
- 2. Unentgeltlichkeit der Abfindung (Meinung 2) Kein Zugriff
- 3. Differenzierende Ansichten Kein Zugriff
- 4. Die Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
- a) Schenkung als Anspruchsvoraussetzung Kein Zugriff
- aa) Grundsätzliche Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
- (1) Gesetzgeberisches Ziel Kein Zugriff
- (2) Hinreichender Ausgleich? Kein Zugriff
- c) Schutz des Verzichtenden Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- a) Ausgangspunkt in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
- b) Stellungnahme Kein Zugriff
- (1) Urteil des Reichsgerichts vom 22.11.1915 Kein Zugriff
- (2) Urteil des BGH vom 27.11.1991 Kein Zugriff
- (1) Gegenstand der Schenkung Kein Zugriff
- (2) Dogmatische Begründung Kein Zugriff
- d) Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Der Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
- b) Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Notwendigkeit der Pflichtteilsergänzung Kein Zugriff
- (1) Summe der vom Erblasser gezahlten Prämien Kein Zugriff
- (2) Versicherungssumme Kein Zugriff
- (3) „Liquidationswert“ – Urteil(e) des BGH vom 28.04.2010 Kein Zugriff
- (1) Der Schenkungsbegriff des § 2325 BGB Kein Zugriff
- (2) Sinn und Zweck des § 2325 BGB Kein Zugriff
- (3) Folgeprobleme der neuen Rechtsprechung Kein Zugriff
- (4) Wertberechnung und Fristbeginn Kein Zugriff
- b) Unwiderrufliche Bezugsberechtigung Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- aa) Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
- (1) Abzug nur zum Schenkungszeitpunkt Kein Zugriff
- (2) Kein Abzug des Nutzungswertes Kein Zugriff
- (3) Genereller Abzug des Nutzungswertes Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme Kein Zugriff
- dd) Kapitalisierung des Nutzungsrechts Kein Zugriff
- b) Wertermittlung bei Vorbehalt eines Rückforderungsrechts Kein Zugriff
- c) Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Urteil des BGH vom 17.09.1987 Kein Zugriff
- bb) Urteil des BGH vom 27.04.1994 Kein Zugriff
- cc) Urteil des BGH vom 29.06.2016 Kein Zugriff
- dd) Offene Fragen Kein Zugriff
- b) Kritik an der „Genuss-Rechtsprechung“ des BGH Kein Zugriff
- c) Maßgeblichkeit des rechtlichen Leistungserfolgs Kein Zugriff
- 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
- a) Meinung 1 Kein Zugriff
- b) Meinung 2 Kein Zugriff
- 3. Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Die Argumente der h.M. Kein Zugriff
- a) Wortlaut Kein Zugriff
- b) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- c) Systematische und teleologische Erwägungen Kein Zugriff
- D. Fazit Kein Zugriff Seiten 266 - 270
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 288
- Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 298
Literaturverzeichnis (326 Einträge)
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