Sozialleistungsansprüche für Flüchtlinge und Unionsbürger

Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber; Prof. Dr. Ragnar Hoenig

doi:10.5771/9783748939788

Zusammenfassung

Die derzeitige Flucht- und Migrationsbewegung stellt das deutsche Sozialleistungssystem vor große Herausforderungen. Der Beratungsleitfaden soll hier eine praktische Hilfe sein. Er greift zwei in der Praxis besonders relevante Gruppen heraus: geflüchtete Menschen und Menschen, die als Unionsbürgerinnen und Unionsbürger aus EU-Mitgliedstaaten kommen und berücksichtigt besonders auch die ukrainischen Flüchtlinge. Er erläutert die für sie möglichen und notwendigen Sozialleistungsansprüche. Der Schwerpunkt liegt auf dem Zugang zu existenzsichernden Leistungen, medizinischer Versorgung und zur Integration in den Arbeitsmarkt. Durch eine grundsätzliche Darstellung des Verwaltungsverfahrens und der Rechtsmittel zeigt der Beratungsleitfaden Wege auf, wie bestehende Sozialleistungsansprüche erkannt und durchgesetzt werden können.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 19.06.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0482-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3978-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kompendien der Sozialen Arbeit
Sprache: Deutsch
Seiten: 281
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Grundbegriffe Kein Zugriff
  2. 2.2 Ablauf des Asylverfahrens Kein Zugriff
  3. 2.3 Überblick über den Aufenthaltsstatus geflüchteter Menschen Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – Überblick Kein Zugriff
  2. 3.2 Grenzübertritt und Ankunft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zusammenfassung: Leistungen vor Erteilung des Ankunftsnachweises Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundleistungen Kein Zugriff
      2. b) Medizinische Versorgung Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Leistungen nach dem AsylbLG Kein Zugriff
      4. d) Einkommens- und Vermögensanrechnung Kein Zugriff
      5. e) Asylsuchende mit einem besonderen Schutzbedarf Kein Zugriff
      6. f) Arbeitsgelegenheiten und Integration in den Arbeitsmarkt Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung: Sozialleistungen während des Aufenthalts in einer Erstaufnahmeeinrichtung Kein Zugriff
    3. 3.3.3 Asylantragstellung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Grundleistungen Kein Zugriff
      2. b) Medizinische Versorgung Kein Zugriff
      3. c) Sonstige Leistungen nach § 6 Abs. 1 AsylbLG Kein Zugriff
      4. d) Anrechnung von Einkommen und Vermögen Kein Zugriff
      5. e) Arbeitsgelegenheiten und Integration in den Arbeitsmarkt Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung: Sozialleistungen während des Asylverfahrens- Aufenthalt bis 36 Monate Kein Zugriff
    2. 1. a) Sicherung des Lebensunterhalts Kein Zugriff
      2. b) Medizinische Versorgung Kein Zugriff
      3. c) Leistungen in besonderen Lebenslagen Kein Zugriff
      4. d) Besonderheiten bei Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften Kein Zugriff
      5. e) Anrechnung von Einkommen und Vermögen Kein Zugriff
      6. f) Arbeitsgelegenheiten und Integration in den Arbeitsmarkt Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung: Sozialleistungen während des Asylverfahrens – Aufenthalt ab dem 37. Monat Kein Zugriff
        Zusammenfassung: Zugang zu Arbeit und Bildung für Asylsuchende Kein Zugriff
  5. 1. 3.5.1 Aufenthaltstitel Kein Zugriff
    2. 1. a) Sicherung des Lebensunterhalts Kein Zugriff
      2. b) Krankenversicherung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung: Sozialleistungen mit einem Aufenthaltstitel als anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte nach § 25 Abs. 1, 2 und 3 AufenthG Kein Zugriff
    3. 1. Zusammenfassung: Sozialleistungen bei Aufenthaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung: Sozialleistungen bei Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung: Sozialleistungen bei Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG Kein Zugriff
    4. 1. Zusammenfassung: Sozialleistungen bei Duldung nach § 60a AufenthG Kein Zugriff
    5. 3.5.5 Weitere Fallkonstellationen des AsylbLG Kein Zugriff
  6. 1. 3.6.1 Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
    2. 3.6.2 Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge Kein Zugriff
    3. 3.6.3 Schulische und berufliche Ausbildung Kein Zugriff
  7. 3.7 Integrationskurse Kein Zugriff
  8. 3.8 Asylsuchende aus sicheren Herkunftsstaaten Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Aufenthalt Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.1 Existenzsichernde Leistungen Kein Zugriff
    2. 4.2.2 Weitere Sozialleistungen Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff
2. 2. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.1.1 Aufenthaltsrecht in den ersten drei Monaten nach Einreise Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschäftigung als Arbeitnehmer*in oder selbständig Erwerbstätige*r Kein Zugriff
      2. (1) vorübergehende Erwerbsminderung Kein Zugriff
        (2) unfreiwilliger Verlust der Arbeit / unfreiwillige Aufgabe der Selbständigkeit Kein Zugriff
        (3) Aufnahme einer Berufsausbildung Kein Zugriff
        (4) Mutterschutz und Elternzeit Kein Zugriff
    3. 3.1.3 Aufenthaltsrecht über drei Monate zur Arbeitssuche Kein Zugriff
    4. 3.1.4 Aufenthaltsrecht als Nicht-Erwerbstätige Kein Zugriff
    5. 3.1.5 Aufenthaltsrecht von Familienangehörigen und nahestehenden Personen Kein Zugriff
    6. 3.1.6 Verlustfeststellung Kein Zugriff
  2. 3.2 Aufenthaltsberechtigung aus der VO 492/2011 Kein Zugriff
  3. 3.3 Aufenthaltsberechtigung aus anderen Gründen – insbesondere Aufenthaltsgesetz Kein Zugriff
  4. 3.4 Daueraufenthaltsrecht Kein Zugriff
  5. 1. Zusammenfassung Aufenthaltsrecht von Unionsbürger*innen Kein Zugriff
4. 1. 1. 4.1.1 Leistungsberechtigung Kein Zugriff
    2. 1. a) In den ersten drei Monaten des Aufenthalts – § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB II Kein Zugriff
      2. b) Ausländer*innen ohne materielles Aufenthaltsrecht– § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. a) SGB II Kein Zugriff
      3. c) Aufenthalt allein zum Zweck der Arbeitssuche – § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. b) SGB II Kein Zugriff
    3. 4.1.3 Leistungsausschluss für Staatsangehörige von Mitgliedstaaten des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA) Kein Zugriff
    4. 1. Zusammenfassung Leistungen nach dem SGB II für Unionsbürgerinnen und -bürger Kein Zugriff
  2. 1. 4.2.1 Leistungsberechtigung Kein Zugriff
    2. 4.2.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB XII Kein Zugriff
    3. 4.2.3 Überbrückungsleistungen Kein Zugriff
    4. 4.2.4 Leistungen für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten des EFA Kein Zugriff
  3. 1. Zusammenfassung zu den existenzsichernden Leistungen insgesamt Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Kranken- und Pflegeversicherung Kein Zugriff
  2. 5.2 Leistungen der Sozialhilfe Kein Zugriff
  3. 5.3 Eingliederungshilfe Kein Zugriff
  4. 5.4 BAföG und BAB Kein Zugriff
  5. 1. 5.4.1 Kindergeld Kein Zugriff
    2. 5.4.2 Elterngeld Kein Zugriff
    3. 1. Zusammenfassung andere Sozialleistungen für Unionsbürgerinnen und -bürger Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.1.1 Antrag und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1.1.2 Besonderheiten bei der Aufhebung von Bescheiden im Asylbewerberleistungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.1 Antrag und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. 1.2.2 Besonderheiten bei der Aufhebung von Verwaltungsakten Kein Zugriff
  3. 1.3 Andere Sozialleistungen Kein Zugriff
  4. 1. 1.4.1 Vorschusszahlung und Kostenerstattung Kein Zugriff
    2. 1.4.2 Untätigkeitsklage Kein Zugriff
    3. 1.4.3 Dienstaufsichtsbeschwerde Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  2. 2.2 Gerichtsverfahren Kein Zugriff
  3. 2.3 Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 278
Bereits erschienen in der Reihe KOMPENDIEN DER SOZIALEN ARBEIT Kein Zugriff Seiten 279 - 281