Deliberativer Föderalismus

Dr. Annika Sattler

doi:10.5771/9783845237978

Zusammenfassung

Die Analyse untersucht den Zusammenhang zwischen Prozess und Ergebnis bei Verfassungsreformen in föderalen Mehrebenensystemen. In der Studie wurden empirische Erkenntnisse darüber generiert, unter welchen Bedingungen Verfassungswandel erfolgreich ist. Ferner wurde untersucht, ob und wie sich die deliberative Demokratietheorie zur Erklärung der beobachteten Prozesse eignet.

Mit der Studie liegen vergleichende Erkenntnisse für zwei Reformprozesse der Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland vor. Neben der empirischen Aufarbeitung der Föderalismuskommissionen I und II wird ein Analyserahmen für Verfassungswandel vorgelegt, der erstmals die deliberative Demokratietheorie auf Aspekte der Verfassungsreform bezieht, den gesamten Reformprozess sowie sowohl die institutionelle als auch die akteursspezifische Ebene in den Blick nimmt.

Das Buch richtet sich in erster Linie an Wissenschaftler. Es informiert erstens empirisch über die jüngsten Reformen der Bund-Länder-Finanzverfassungen. Für den theoretisch interessierten Leser werden hier zweitens Ideen aufgezeigt, wie sich die deliberative Demokratietheorie auf die Aspekte der Verfassungsforschung empirisch anwenden lässt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7069-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3797-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 406
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 13
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. Erkenntnisinteresse und Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
3. Vorgehensweise und Methodik Kein Zugriff Seiten 22 - 23
1. 1. Die Entwicklung des Verfassungsbegriffs Kein Zugriff Seiten 24 - 27
  2. Funktion und Bedeutung der Verfassung Kein Zugriff Seiten 27 - 31
  3. Verfassungsarten und -familien Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  4. Die Verfassung in der Politikwissenschaft Kein Zugriff Seiten 32 - 35
2. 1. 1. Verfassungswandel – eine Einführung Kein Zugriff
    2. Hürden und Grenzen von Verfassungswandel Kein Zugriff
    3. Anlässe und Inhalte von Verfassungswandel Kein Zugriff
    4. Erscheinungsformen des Verfassungswandels Kein Zugriff
    5. Ergebnisse und Konsequenzen von Verfassungswandel Kein Zugriff
    6. Analytische Überlegungen und zentrale Forschungsfragen Kein Zugriff
  2. Erklärungsansätze von Verfassungswandel Kein Zugriff Seiten 52 - 58
  3. Stand und Kritik der Forschung Kein Zugriff Seiten 58 - 62
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 63
1. 1. Spannungsverhältnis zwischen Demokratie und Konstitutionalismus Kein Zugriff Seiten 64 - 67
  2. Auflösung des Spannungsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  3. Konzeptionelle Überlegungen Kein Zugriff Seiten 69 - 72
2. 1. Modelle der Verhandlungsdemokratie Kein Zugriff Seiten 72 - 76
  2. Diskurs als erklärende Variable für Verfassungsreformen Kein Zugriff Seiten 76 - 78
3. 1. 1. Zwei Dimensionen demokratischer Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. Legitimität als Anerkennungswürdigkeit Kein Zugriff
  2. Deliberation, Republikanismus und Liberalismus Kein Zugriff Seiten 83 - 86
  3. Grundstrukturen und -annahmen deliberativer Theorie Kein Zugriff Seiten 86 - 89
  4. 1. Die Ausgestaltung von Institutionen Kein Zugriff
    2. Die Rolle von Akteuren Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
1. Untersuchungsdimensionen Kein Zugriff Seiten 101 - 103
2. 1. Hypothesenbildung Kein Zugriff Seiten 103 - 105
  2. 1. 1. Gleichheit Kein Zugriff
        Inklusion von Interessen und Akteuren Kein Zugriff
        Responsivität / Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        Nicht-majoritäre Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
      2. Rationalität der Diskurse Kein Zugriff
        Ideale Sprechsituation Kein Zugriff
        Restriktionsfreiheit der Diskurse Kein Zugriff
      3. Themen und Rahmenbedingungen des Verfassungswandels Kein Zugriff
    2. 1. Legitimität des Ergebnisses Kein Zugriff
      2. Effektivität des Ergebnisses Kein Zugriff
1. Die Methodik des Process-Tracing Kein Zugriff Seiten 116 - 118
2. Analytisches Vorgehen Kein Zugriff Seiten 118 - 121
3. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 121 - 122
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 123 - 128
2. Die Einsetzung der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung Kein Zugriff Seiten 128 - 132
3. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 132 - 134
  2. Ausgangspunkt der Diskussion Kein Zugriff Seiten 134 - 138
  3. Themenentwicklung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 138 - 146
4. 1. 1. 1. Redeanteile der Kommissionsmitglieder Kein Zugriff
        Rolle des Vorsitzes Kein Zugriff
        Wahlmodus der Mitglieder Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Informationsbasis Kein Zugriff
      3. Droh- und Machtpotenzial Kein Zugriff
      4. Ressourcenverteilungen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Inklusion von Interessen und Akteuren Kein Zugriff
    3. Responsivität / Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    4. Nicht-majoritäre Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abwesenheit vorgefertigter Präferenzen Kein Zugriff
      2. Konsenssuche in den Beratungen Kein Zugriff
      3. Konsistenz der Argumente Kein Zugriff
      4. Prüfung der Beiträge auf sachlicher Basis Kein Zugriff
      5. Schwerpunkt auf Argumentationsmodus Kein Zugriff
      6. Präferenzwandel Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Eingehen auf Argumente und unparteiliche Würdigung Kein Zugriff
      2. Anerkennung als Gleichberechtigte und Berücksichtigung von Minderheiten Kein Zugriff
      3. Bezugnahme auf Gemeinwohl Kein Zugriff
      4. Reziprozität der Beratungen Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. Restriktionsfreiheit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Ökonomischer Kontext Kein Zugriff
    2. Politischer Kontext Kein Zugriff
    3. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    4. Themen der Verfassungsreform Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. Änderungsvorschläge der Vorsitzenden Kein Zugriff Seiten 205 - 208
  2. 1. Inhaltliche Ebene Kein Zugriff
    2. Institutionelle Ebene Kein Zugriff
    3. Diskursive Ebene Kein Zugriff
    4. Organisatorische Ebene Kein Zugriff
6. 1. Verlauf der Reform Kein Zugriff Seiten 213 - 215
  2. Ergebnisse der Reform Kein Zugriff Seiten 215 - 224
  3. Legitimität des Ergebnisses Kein Zugriff Seiten 224 - 226
  4. Effektivität des Ergebnisses Kein Zugriff Seiten 226 - 230
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 230 - 231
1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 232 - 238
  2. Ausgangspunkt der Diskussion Kein Zugriff Seiten 238 - 240
  3. 1. Die Anhörungs- und Sondierungsphase Kein Zugriff
    2. Die erste Konfliktphase Kein Zugriff
    3. Die Arbeitsgruppenphase Kein Zugriff
    4. Die zweite Konfliktphase Kein Zugriff
    5. Die Entscheidungsphase Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mitgliederkategorien Kein Zugriff
        Redeanteile der Kommissionsmitglieder Kein Zugriff
        Rolle des Vorsitzes Kein Zugriff
        Wahlmodus der Mitglieder Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Informationsbasis Kein Zugriff
      3. Droh- und Machtpotenzial Kein Zugriff
      4. Ressourcenverteilungen Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Inklusion von Interessen und Akteuren Kein Zugriff
    3. Responsivität / Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    4. Nicht-majoritäre Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abwesenheit vorgefertigter Präferenzen Kein Zugriff
      2. Konsenssuche in den Beratungen Kein Zugriff
      3. Konsistenz der Argumente Kein Zugriff
      4. Prüfung der Beiträge auf sachlicher Basis Kein Zugriff
      5. Schwerpunkt auf Argumentationsmodus Kein Zugriff
      6. Präferenzwandel Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Interaktion der Teilnehmer Kein Zugriff
      2. Eingehen auf Argumente und unparteiliche Würdigung Kein Zugriff
      3. Anerkennung als Gleichberechtigte und Berücksichtigung von Minderheiteninteressen Kein Zugriff
      4. Bezugnahme auf Gemeinwohl Kein Zugriff
      5. Reziprozität der Beratungen Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. Restriktionsfreiheit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Ökonomischer Kontext Kein Zugriff
    2. Politischer Kontext Kein Zugriff
    3. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    4. Themen der Reform Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Legitimität des Ergebnisses Kein Zugriff Seiten 312 - 321
  2. Effektivität des Ergebnisses Kein Zugriff Seiten 321 - 326
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 326 - 327
1. 1. Erklärung des formalen Erfolgs einer Verfassungsreform Kein Zugriff Seiten 328 - 332
  2. 1. Legitimität des Ergebnisses Kein Zugriff
    2. Effektivität des Ergebnisses Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 336 - 340
2. 1. Erklärung des formalen Erfolgs einer Verfassungsreform Kein Zugriff Seiten 340 - 343
  2. 1. Legitimität des Ergebnisses Kein Zugriff
    2. Effektivität des Ergebnisses Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 344 - 345
3. Themen und Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 345 - 347
4. Hypothesenüberprüfung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 347 - 351
1. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 352 - 357
2. Grenzen der Untersuchung und Forschungsausblick Kein Zugriff Seiten 357 - 358
Anhang Kein Zugriff Seiten 359 - 386
Literatur Kein Zugriff Seiten 387 - 406

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