Europäische Menschenrechtskonvention

Prof. Dr. Dr. Christoph Grabenwarter Richter des Verfassungsgerichtshofs Österreich&lt;, Professor an der Wirtschaftsuniversität Wien; Prof. Dr. Katharina Pabel &lt;Professorin an der Wirtschaftsuniversität Wien

doi:10.17104/9783406759673

Zusammenfassung

Die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) garantierten Menschenrechte begründen neben den Grundrechten der nationalen Verfassungen zentrale Rechte des Einzelnen gegenüber der Staatsgewalt. Bisweilen geht der europäische Menschenrechtsschutz gar über die Gewährleistungen der nationalstaatlichen Verfassungen hinaus. Zudem beeinflusst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zunehmend die Rechtsprechung der nationalen Verfassungsgerichte. Damit ist die EMRK eine wichtige Rechtsquelle für den Grundrechtsschutz, den es gegenüber staatlichem Handeln stets zu berücksichtigen gilt.

Das Lehrbuch stellt das Recht der EMRK und ihre praktische Anwendung durch den EGMR fundiert und zugleich anschaulich dar. Dabei

legt es besonderen Wert auf eine übersichtliche, eingängige Systematik,
wertet es die Rechtsprechung des EGMR umfassend aus,
behandelt es das Verfahren vor dem EGMR.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-406-75106-6
ISBN-Online: 978-3-406-75967-3
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 726
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVIII
1. § 1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff Seiten 1 - 4
2. 1. I. Vom völkerrechtlichen Menschenrechtsschutz zur europäischen Menschenrechtsverfassung Kein Zugriff
  2. II. Kernbestand von Rechten und stufenweise Ergänzung durch die Zusatzprotokolle Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen der Gültigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzungen der Suspendierung Kein Zugriff
    3. 3. Notstandsfeste Rechte Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Der Inhalt des Günstigkeitsprinzips Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die EMRK im Verfassungsrang Kein Zugriff
    2. 2. Die EMRK im Rang zwischen Gesetz und Verfassung Kein Zugriff
    3. 3. Die EMRK im Gesetzesrang Kein Zugriff
  2. II. Typologie der Einwirkungen der EMRK auf das Recht der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
4. 1. I. Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit der EU-Mitgliedstaaten nach der EMRK Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Einfluss der EMRK auf den Inhalt der Grundrechte-Charta Kein Zugriff
    2. 2. Das Verhältnis zwischen EMRK, Grundrechte-Charta und nationalen Verfassungen nach Art. 52 und 53 GRC Kein Zugriff
  3. III. Die Grundrechte der EMRK als „allgemeine Grundsätze“ Kein Zugriff
  4. IV. Der Beitritt der Europäischen Union zur EMRK Kein Zugriff
5. 1. I. Besonderheiten derWortlautinterpretation: Authentische Sprachen statt Staatssprache Kein Zugriff
  2. II. Besonderheiten der historischen Interpretation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Regelungsumfeld der EMRK Kein Zugriff
    2. 2. „Autonome Interpretation“ Kein Zugriff
  4. IV. Besonderheiten der teleologischen Interpretation Kein Zugriff
1. 1. § 6. Entwicklung Kein Zugriff
  2. § 7. Die Richter Kein Zugriff
  3. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Die Einzelrichter Kein Zugriff
    3. III. Die Dreier-Ausschüsse Kein Zugriff
    4. IV. Die Kammern Kein Zugriff
    5. V. Die Große Kammer Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Gegenstand der Beschwerde Kein Zugriff
    2. II. Form der Beschwerde Kein Zugriff
    3. III. Prozessvertretung Kein Zugriff
  2. 1. I. Gegenstand der Beschwerde Kein Zugriff
    2. II. Form der Beschwerde Kein Zugriff
  3. § 11. Das Gutachtenverfahren Kein Zugriff
  4. 1. I. Vorläufige Maßnahmen („interim measures“) Kein Zugriff
    2. II. Vorrangige Behandlung von Beschwerden („priority cases“) Kein Zugriff
    3. III. Dringliche Mitteilung („urgent notification“) Kein Zugriff
  5. 1. I. Der äußere Verfahrensablauf Kein Zugriff
    2. II. Die Prozessvoraussetzungen im Verfahren der Individualbeschwerde Kein Zugriff
    3. III. Sonstige formelle Gründe der Unzulässigkeit einer Beschwerde Kein Zugriff
    4. IV. Die inhaltliche Prüfung der Beschwerde im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
    5. V. Drittbeteiligte Kein Zugriff
    6. VI. Prüfung der Rechtssache und Ermittlung der Tatsachen Kein Zugriff
    7. VII. Gütliche Einigung Kein Zugriff
    8. VIII. Streichung der Beschwerde Kein Zugriff
    9. IX. Die Zuständigkeit der Kammern Kein Zugriff
    10. X. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    11. XI. Besonderheiten im Verfahren der Staatenbeschwerde Kein Zugriff
3. 1. § 14. Das Urteil des EGMR Kein Zugriff
  2. 1. I. Schadensersatz Kein Zugriff
    2. II. Kostenersatz Kein Zugriff
  3. 1. I. Rechtswirkungen der Urteile Kein Zugriff
    2. II. Die Durchsetzung der Urteile durch das Ministerkomitee Kein Zugriff
    3. III. Authentische Interpretation der Urteile durch den Gerichtshof Kein Zugriff
    4. IV. Verfahren bei Verstößen gegen die Befolgungspflicht nach Art. 46 EMRK („infringement proceedings“) Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. II. Räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    3. III. Zeitlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Schutzbereich Kein Zugriff
    3. III. Der Eingriff in ein Grundrecht Kein Zugriff
    4. IV. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
    5. V. Legitimes Ziel Kein Zugriff
    6. VI. Die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs Kein Zugriff
    7. VII. Besondere Beschränkungen der Rechte von Ausländern Kein Zugriff
    8. VIII. Das Missbrauchsverbot des Art. 18 EMRK Kein Zugriff
    9. IX. Besonderheiten bei Justizgrundrechten Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundrechtliche Gewährleistungspflichten als Oberbegriff und Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. II. Schutzpflichten Kein Zugriff
    3. III. Gewährleistungspflichten bei Organisation und Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
    4. IV. Informationspflichten Kein Zugriff
    5. V. Verpflichtungen zur Gewährleistung von Teilhaberechten Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Recht auf Leben Kein Zugriff
    2. II. Folterverbot und Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung Kein Zugriff
    3. III. Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit Kein Zugriff
  2. 1. I. Garantie der persönlichen Freiheit Kein Zugriff
    2. II. Freizügigkeit Kein Zugriff
    3. III. Aufenthaltsgarantien Kein Zugriff
  3. 1. I. Schutz des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
    2. II. Recht auf Eheschließung Kein Zugriff
    3. III. Recht auf Bildung Kein Zugriff
    4. IV. Glaubens-, Gewissens- und Religionsfreiheit Kein Zugriff
  4. 1. I. Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
    2. II. Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
    3. III. Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
    4. IV. Recht auf freie Wahlen Kein Zugriff
  5. 1. I. Verfahrensgarantien in Zivil- und Strafsachen Kein Zugriff
    2. II. Nulla poena sine lege Kein Zugriff
    3. III. Das Verbot der Doppelbestrafung und -verfolgung Kein Zugriff
    4. IV. Das Recht auf Überprüfung von Strafurteilen Kein Zugriff
    5. V. Das Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen Kein Zugriff
    6. VI. Verfahrensgarantien in Ausweisungsverfahren Kein Zugriff
    7. VII. Das Recht auf wirksame Beschwerde Kein Zugriff
  6. 1. I. Eigentumsgarantie Kein Zugriff
    2. II. Berufsfreiheit Kein Zugriff
  7. 1. I. Beschränktes Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    2. II. Besonderer Gleichheitssatz in Zusammenhang mit der Ehe Kein Zugriff
    3. III. Der allgemeine Gleichheitssatz des 12. ZP Kein Zugriff
Verzeichnis der Abkürzungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 683 - 685
Verzeichnis der Entscheidungen des EGMR Kein Zugriff Seiten 685 - 713
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 713 - 726

Literaturverzeichnis (26 Einträge)

Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Google Scholar öffnen
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