Unternehmerische Verantwortung in Lieferketten

Peter Jung; Ulrich G. Schroeter

doi:10.5771/9783748914693

Zusammenfassung

Am 6. Mai 2022 veranstaltete die Ernst von Caemmerer-Stiftung in Kooperation mit dem European Law Institute an der Universität Basel eine Tagung zum Thema «Unternehmerische Verantwortung in Lieferketten». In Referaten von Eva-Maria Kieninger, Giesela Rühl, Patrick C. Leyens, Ulrich G. Schroeter und Pascal Hachem wurden rechtsvergleichend und unter Einbeziehung des Richtlinienvorschlags der EU-Kommission vom 23.2.2022 die verschiedenen Ansätze zum Schutz der Menschenrechte und der Umwelt in Lieferketten vorgestellt und diskutiert. Berücksichtigung fanden zudem die Aspekte des Internationalen Zivilverfahrensrechts und des Internationalen Privatrechts sowie der praktische Umgang mit diesen Themen in der Praxis der Unternehmen und ihrer Berater:innen.Mit Beiträgen vonPaula Blank, MLaw, LL.M. | RA Dr. Pascal Hachem | Prof. Dr. Peter Jung, Maître en Droit (Toulouse) | Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger | Prof. Dr. Patrick C. Leyens, LL.M. (London) | Prof. Dr. Giesela Rühl, LL.M. (Berkeley) | Prof. Dr. Ulrich G. Schroeter

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0060-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1469-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften der Ernst von Caemmerer Stiftung
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 178
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Giesela Rühl
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Berichts- und Informationspflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Sektorspezifische Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
      2. b) Schutzgutspezifische Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
      3. c) Allgemeine menschenrechtliche Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
  2. II. Reichweite entlang der Lieferkette Kein Zugriff
  3. III. Durchsetzung: Public v. private enforcement Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vedanta v Lungowe (2019) Kein Zugriff
    2. 2. Okpabi v Royal Dutch Shell (2021) Kein Zugriff
    3. 3. Begum v Maran (2021) Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. II. Niederlande Kein Zugriff
4. 1. I. Auf dem Weg zu einer deliktischen Haftung für Menschenrechtsverletzungen? Kein Zugriff
  2. II. Auf dem Weg zu einem europäischen Lieferkettengesetz? Kein Zugriff
5. D. Würdigung und Ausblick Kein Zugriff
Eva-Maria Kieninger
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Klagen gegen Auftraggeber oder Konzernobergesellschaften mit Sitz in der EU oder der Schweiz Kein Zugriff
    2. 2. Klagen gegen drittstaatliche Zulieferer vor deutschen oder schweizerischen Gerichten sowie verbundene Klagen Kein Zugriff
    3. 3. Klagen gegen drittstaatliche Unternehmen mit Zweigniederlassung in Deutschland (§ 1 Abs. 1 S. 2 LkSG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlen einer „doing-business“-Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verbundene Klagen Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick: Art. 4 Rom II-VO und Art. 131 IPRG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sicherheits- und Verhaltensregeln, Art. 17 Rom II-VO und Art. 142 Abs. 2 IPRG Kein Zugriff
    2. 1. a) Aus Sicht des nationalen Rechts eines EU-Mitgliedstaats Kein Zugriff
      2. b) Aus Sicht des Europäischen Gesetzgebers oder der Schweiz Kein Zugriff
    3. 3. Für ein Wahlrecht der Geschädigten nach dem Vorbild des Art. 7 Rom II-VO Kein Zugriff
4. D. Ausblick Kein Zugriff
Diskussionsbericht zu den Referaten von Giesela Rühl und Eva-Maria Kieninger Kein Zugriff Seiten 73 - 78 Paula Blank
Patrick C. Leyens
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Grundsatzerklärung, § 6 Abs. 2 LkSG Kein Zugriff
  2. II. Jährlicher Bericht über die Lieferkettensorgfalt, § 10 Abs. 2 LkSG, Art. 11 EU-Sorgfaltspflichten-RL-E Kein Zugriff
  3. III. System der Nachhaltigkeitsberichterstattung, § 289c HGB, Art. 19a, 29a CSRD Kein Zugriff
3. 1. I. Haftung bei Verstoß gegen Selbstbindung? Kein Zugriff
  2. II. Behördliche Sanktionierung von Verstößen gegen Berichtspflichten Kein Zugriff
  3. III. Marktreaktionen infolge der Verzahnung mit der Nachhaltigkeitsberichterstattung nach CSRD Kein Zugriff
4. 1. I. Informationsverfügbarkeit als Voraussetzung der Marktteilnahme? Kein Zugriff
  2. II. Ratings als Regulierungslücke Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
Ulrich G. Schroeter
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Rechtstechnische Umsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schweiz Kein Zugriff
    2. 2. Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Thematische Abgrenzung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Nach deutschem Deliktsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Sorgfaltspflichten im schweizerischen Lieferkettenrecht Kein Zugriff
      2. b) Haftung aufgrund der deliktischen Generalklausel (Art. 41 Abs. 1 OR): Positionen im schweizerischen Schrifttum Kein Zugriff
      3. bb) Beweislast des Geschädigten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nach schweizerischem Deliktsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Nach deutschem Deliktsrecht Kein Zugriff
4. 1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Situation vor Schaffung der Lieferkettenregulierungen Kein Zugriff
      2. aa) Regulierungsinduzierte Vertragsinhalte mit Drittschutzzweck Kein Zugriff
        bb) Nach deutschem Lieferkettenrecht Kein Zugriff
        cc) Nach Schweizer Lieferkettenrecht Kein Zugriff
    2. 2. Sorgfalt in der Lieferkette als Leistungsinhalt i.S.d. § 328 BGB bzw. Art. 112 OR Kein Zugriff
    3. 1. a) Materielle Regelungen des Lieferkettenrechts Kein Zugriff
      2. b) Prozessuale Regelung im Lieferkettenrecht (§ 11 LkSG) Kein Zugriff
      3. c) „Unechter“ Vertrag zugunsten Dritter ausreichend Kein Zugriff
      4. d) Unterscheidung vom Vertrag mit bloßer Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
    4. 1. a) Maßgeblichkeit des konkreten Vertragsklauselinhalts (1): Drittberechtigung Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblichkeit des konkreten Vertragsklauselinhalts (2): Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
      3. c) Mangelnde Feststellbarkeit von Vertragsparteien und -inhalten in Lieferketten für Dritte Kein Zugriff
      4. d) Beschränkung des direkten Vertragsbandes auf unmittelbare Zulieferer Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. 1. a) § 434 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 lit. b BGB als Grundlage einer gewährleistungsrechtlichen Publizitätshaftung Kein Zugriff
      2. aa) Produktionsbedingungen als Beschaffenheit der Kaufsache Kein Zugriff
        bb) „Produktbezogenheit“ von Lieferkettenberichten Kein Zugriff
        cc) Käufer von Produkten als Adressaten von Lieferkettenberichten Kein Zugriff
        dd) Kein voluntatives Element auf Seiten des publizierenden Unternehmens erforderlich Kein Zugriff
        ee) Kausalität Kein Zugriff
      3. c) Maßgeblichkeit des konkreten Berichtsinhalts Kein Zugriff
    3. 3. Schweizer Recht Kein Zugriff
5. 1. I. Richtlinienvorschlag der EU-Kommission und Stand der Behandlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftungsbegründender Grundtatbestand, Art. 22 Abs. 1 EU-Sorgfaltspflichten-RL-E Kein Zugriff
    2. 2. Mindestharmonisierung Kein Zugriff
    3. 3. Einordnung als deliktische Haftung Kein Zugriff
    4. 4. Haftung für Schädigungen durch mittelbare Zulieferer (indirekte Partner), Art. 22 Abs. 2 EU-Sorgfaltspflichten-RL-E Kein Zugriff
    5. 5. Beweisfragen und Verjährung Kein Zugriff
    6. 6. Umsetzung als Eingriffsnorm, Art. 22 Abs. 5 EU-Sorgfaltspflichten-RL-E Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragskaskade in der Lieferkette Kein Zugriff
    2. 2. Mustervertragsklauseln der Europäischen Kommission für die Vertragskaskade Kein Zugriff
    3. 3. Pflicht zur Vertragsbeendigung Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zum Richtlinienvorschlag der EU-Kommission Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassendes Fazit Kein Zugriff
Pascal Hachem
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Herausforderungen für Unternehmen in Geschäftsbeziehungen mit Zulieferern Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeine Beobachtungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Risikoanalyse Kein Zugriff
    3. 1. a) Innerhalb der Unternehmensgruppe Kein Zugriff
      2. b) Außerhalb der Unternehmensgruppe Kein Zugriff
    4. 4. Standardisierungen Kein Zugriff
    5. 5. Erfahrungen in der Anwendung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsfragen Kein Zugriff
  4. IV. Abschluss Kein Zugriff
Diskussionsbericht zu den Referaten von Patrick C. Leyens, Ulrich G. Schroeter und Pascal Hachem Kein Zugriff Seiten 165 - 172 Paula Blank
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Kein Zugriff Seiten 173 - 174
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 178