Verwaltungsprozessrecht

Thomas Würtenberger; Dirk Heckmann

doi:10.17104/9783406747274

Zusammenfassung

Das Studienbuch behandelt das vor den Verwaltungsgerichten geltende Prozessrecht. Dabei werden die maßgeblichen verwaltungsprozessualen Regelungen und ihre Funktionen dargestellt, ihre Fortentwicklung durch Rechtsprechung und Lehre erläutert und anhand konkreter Fallbeispiele aus der Rechts- und Examenspraxis veranschaulicht.

Inhaltlich konzentriert sich das Werk auf die examensrelevanten Bereiche des Verwaltungsprozessrechts. Dabei werden die Verbindungslinien zum Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrecht aufgezeigt und insbesondere die Digitalisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit berücksichtigt. Darüber hinaus werden die notwendigen Grundlagen des Verwaltungsvollstreckungsrechts vermittelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-406-72634-7
ISBN-Online: 978-3-406-74727-4
Verlag: C.H.BECK Recht - Wirtschaft - Steuern, München
Reihe: Juristische Kurzlehrbücher
Sprache: Deutsch
Seiten: 366
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
1. 1. 1. Begriff der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG) Kein Zugriff
    2. b) Kontrolle der Exekutive Kein Zugriff
    3. c) Fortbildung des Verwaltungsrechts Kein Zugriff
    4. d) Rechtsfrieden Kein Zugriff
    5. e) Prozessökonomie Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Rechtsschutzfunktion des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
    2. b) Das Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
    3. c) Das Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
    4. d) Die vorläufige Sicherung von Rechten Kein Zugriff
  4. 1. a) Umfassende verwaltungsgerichtliche Kontrolle als Verfassungsgebot Kein Zugriff
    2. b) Gerichtlich nicht überprüfbarer Planungs-, Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum der Verwaltung Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
2. 1. 1. Zum Verwaltungsrechtsschutz im Heiligen Römischen Reich DeutscherNation Kein Zugriff
  2. 1. a) Administrativjustiz in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts Kein Zugriff
    2. b) Einführung unabhängiger Verwaltungsgerichte seit 1863 Kein Zugriff
  3. 3. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Zeit Kein Zugriff
  4. 4. Zur Rolle der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Dritten Reich Kein Zugriff
  5. 1. a) Die Situation in den Besatzungszonen Kein Zugriff
    2. b) Die Demontage der Verwaltungsgerichtsbarkeit in der DDR Kein Zugriff
    3. c) Die weitere Entwicklung in der Bundesrepublik Kein Zugriff
  6. 6. Die Entwicklung des Verwaltungsprozessrechts im Spannungsfeld von Wissenschaft und Praxis Kein Zugriff
3. 1. 1. Verfahrensrecht Kein Zugriff
  2. 2. Mediation Kein Zugriff
  3. 3. New Public Management, Ressourcenverantwortung und Funktionsfähigkeit der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Bindung an die supranationalen und an die nationalen Grundrechte Kein Zugriff
  2. 2. Erweiterung der Klagebefugnis Kein Zugriff
  3. 3. Begrenzung von Klagefristen und Bestandskraft Kein Zugriff
  4. 4. Begrenzung des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff
  5. 5. Ausblick Kein Zugriff
5. 1. 1. Das Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Nichtigkeitsklage nach Art. 263 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Weitere Klagearten Kein Zugriff
  3. 3. Die Gerichtsorganisation Kein Zugriff
  4. 4. Die Bedeutung der EMRK für das Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
6. 1. 1. Digitalisierung als Herausforderung für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft Kein Zugriff
  2. 2. Digitalisierung der Justiz ("E-Justice-Gesetz") Kein Zugriff
  3. 1. a) Elektronische Klageerhebung Kein Zugriff
    2. b) Elektronische Aktenführung Kein Zugriff
    3. c) Elektronische Akteneinsicht Kein Zugriff
    4. d) Einsatz technischer Mittel in der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
    5. e) Digitale Gerichtsöffentlichkeit de lege ferenda Kein Zugriff
  4. 4. Ausblick Kein Zugriff
1. § 7. Zum Begriff Gerichtsverfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
    2. b) Richter an den Verwaltungsgerichten Kein Zugriff
  2. 1. a) Gebot effektiven Rechtsschutzes nach Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
    2. b) Gebot des gesetzlichen Richters nach Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
    3. c) Gebot rechtlichen Gehörs nach Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Organisation der Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsstellung der Verwaltungsrichter Kein Zugriff
  4. 1. a) an die Großen Senate nach §§ 11, 12 VwGO Kein Zugriff
    2. b) an den Gemeinsamen Senat nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes Kein Zugriff
    3. c) an das BVerfG nach Art. 100 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. d) an den Europäischen Gerichtshof nach Art. 267 AEUV Kein Zugriff
  5. 5. Vertreter des öffentlichen Interesses Kein Zugriff
1. § 10. Deutsche Gerichtsbarkeit und internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Klagen aus Verträgen sowie aus GoA Kein Zugriff
    2. b) Klagen gegen Immissionen von Hoheitsträgern Kein Zugriff
    3. c) Klagen auf Widerruf bzw. Unterlassung ehrkränkender Äußerungen oder von Informationen der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    4. d) Klagen gegen Hausverbote Kein Zugriff
    5. e) Klagen aus dem Subventionsverhältnis Kein Zugriff
    6. f) Klagen auf Benutzung öffentlicher Einrichtungen Kein Zugriff
    7. g) Klagen gegen wirtschaftliche Betätigung des Staates Kein Zugriff
    8. h) Klagen auf Information Kein Zugriff
    9. i) Aufrechnung mit rechtswegfremder Forderung Kein Zugriff
    10. j) Klagen in Kirchenangelegenheiten Kein Zugriff
  2. 2. Streitigkeit nichtverfassungsrechtlicher Art Kein Zugriff
  3. 1. a) Zuweisung an einen anderen Gerichtszweig nach § 40 Abs. 1 VwGO Kein Zugriff
    2. b) Rechtswegzuweisung nach § 40 Abs. 2 S. 1 VwGO Kein Zugriff
    3. c) Rechtswegverweisung nach § 40 Abs. 2 S. 2 VwGO Kein Zugriff
    4. d) Entscheidungen in Rechtswegstreitigkeiten und Konzentration der Entscheidung über den Streitgegenstand Kein Zugriff
  4. 1. a) Rechtsschutzausschluss durch das Grundgesetz Kein Zugriff
    2. b) Zum Rechtsschutz gegen Akte im Bereich der Staatsleitung Kein Zugriff
    3. c) Zum Rechtsschutz im Bereich des Gnadenrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. Sachliche und instanzielle Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Bestimmung der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit durch entsprechende Anwendung der Regeln über den Rechtsweg Kein Zugriff
4. § 13. Verfahrensbeteiligte und ihre Beteiligtenfähigkeit Kein Zugriff
5. § 14. Prozessfähigkeit, Prozessvertretung und Postulationsfähigkeit Kein Zugriff
6. 1. 1. Zwecke der Beiladung Kein Zugriff
  2. 2. Beiladungsbeschluss des Gerichts Kein Zugriff
  3. 3. Einfache Beiladung Kein Zugriff
  4. 4. Notwendige Beiladung Kein Zugriff
  5. 5. Konsequenzen einer nicht erfolgten einfachen oder notwendigen Beiladung Kein Zugriff
  6. 6. Die prozessualen Rechte der Beigeladenen Kein Zugriff
7. 1. 1. Die objektive Klagehäufung Kein Zugriff
  2. 2. Die Streitgenossenschaft Kein Zugriff
8. § 17. Ordnungsgemäße Klageerhebung Kein Zugriff
9. 1. 1. Zur Bestimmung der materiellen Rechtskraft durch den Streitgegenstand Kein Zugriff
  2. 2. Zu den Folgen anderweitiger Rechtshängigkeit Kein Zugriff
10. § 19. Kein Klageverzicht Kein Zugriff
11. 1. 1. Rechtsmissbräuchliche Klageerhebung Kein Zugriff
  2. 2. Keine Erforderlichkeit des angestrebten Rechtsschutzes Kein Zugriff
  3. 3. Nutzlosigkeit des angestrebten Rechtsschutzes Kein Zugriff
  4. 4. Verwirkung des Klagerechts durch Untätigbleiben und Zeitablauf Kein Zugriff
  5. 5. Ausschluss des Rechtsschutzbedürfnisses durch § 44a VwGO Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Zur Aufhebung von Verwaltungsakten Kein Zugriff
    2. b) Zur „Kassation“ des von nichtigen Verwaltungsakten ausgehenden Rechtsscheins Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
    2. b) Klagebefugnis bei Nachbarklagen Kein Zugriff
    3. c) Klagebefugnis bei Konkurrentenklagen Kein Zugriff
    4. d) Ausschluss der Klagebefugnis durch Präklusionsregelungen Kein Zugriff
    5. e) Ausnahmen vom Erfordernis der Klagebefugnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Als Sachurteilsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. b) Form und Frist Kein Zugriff
  4. 4. Klagefrist Kein Zugriff
  5. 1. a) Regelfall Kein Zugriff
    2. b) Widerspruchsbescheid als Gegenstand der Anfechtungsklage Kein Zugriff
  6. 1. a) Rechtsverletzung durch Verstoß gegen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss des Aufhebungsanspruchs Kein Zugriff
    3. c) Rechtsverletzung bei Verstoß gegen drittschützende Normen Kein Zugriff
    4. d) Kassatorische Wirkung eines Anfechtungsurteils bei einem nichtigen Verwaltungsakt Kein Zugriff
  7. 1. a) Verbindung von kassatorischem und Leistungsurteil Kein Zugriff
    2. b) Abänderungs- und Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
    3. c) Aufhebung des Verwaltungsaktes ohne Entscheidung in der Sache Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Statthafte Klageart bei Nebenbestimmungen zu Verwaltungsakten Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit einer isolierten Anfechtungsklage statt einer Verpflichtungsklage Kein Zugriff
    3. c) Verpflichtungsklage bei der Konkurrentengleichstellungs- und verdrängenden Konkurrentenklage Kein Zugriff
  2. 1. a) Bei Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
    2. b) Bei Klagen auf baurechtliches Einschreiten Kein Zugriff
  3. 3. Widerspruchsverfahren (Verpflichtungswiderspruch) Kein Zugriff
  4. 4. Klagefrist Kein Zugriff
  5. 5. Besondere Voraussetzungen der Untätigkeitsklage Kein Zugriff
  6. 6. Begründetheit Kein Zugriff
3. 1. 1. Regelung Kein Zugriff
  2. 2. Ziele Kein Zugriff
  3. 3. Ausnahmen vom Erfordernis eines Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
  4. 4. Widerspruchsbehörde Kein Zugriff
  5. 1. a) Statthaftigkeit des Widerspruchs Kein Zugriff
    2. b) Widerspruchsbefugnis Kein Zugriff
    3. c) Form und Frist Kein Zugriff
    4. d) Abhilfeverfahren Kein Zugriff
    5. e) Entscheidung über den Widerspruch Kein Zugriff
    6. f) Fehlerhafter Widerspruchsbescheid Kein Zugriff
  6. 6. Zulässigkeit der reformatio in peius im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Ansprüche auf Realakte in einem engeren Sinn Kein Zugriff
    2. b) Ansprüche auf öffentlich-rechtliche Willens- und Wissenserklärungen Kein Zugriff
    3. c) Ansprüche auf Folgenbeseitigung Kein Zugriff
    4. d) Unterlassungsansprüche Kein Zugriff
    5. e) Normenerlassansprüche Kein Zugriff
    6. f) Bürgerverurteilungsklage Kein Zugriff
  2. 1. a) Klagebefugnis (§ 42 Abs. 2 VwGO analog) Kein Zugriff
    2. b) Kein Vorverfahren Kein Zugriff
    3. c) Keine Klagefrist Kein Zugriff
    4. d) Vorheriger Antrag bei der Behörde als Voraussetzung für das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. 3. Begründetheit Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwendungsbereich der Feststellungsklage Kein Zugriff
  2. 1. a) Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
    2. b) Feststellung der Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes Kein Zugriff
    3. c) Subsidiarität Kein Zugriff
  3. 1. a) Feststellungsinteresse Kein Zugriff
    2. b) Zur analogen Anwendung des § 42 Abs. 2 VwGO auf die Feststellungsklage Kein Zugriff
  4. 1. a) Passivlegitimation Kein Zugriff
    2. b) Bestehen bzw. Nichtbestehen des Rechtsverhältnisses (bzw. Nichtigkeit des Verwaltungsaktes) Kein Zugriff
    3. c) Beweislast Kein Zugriff
6. 1. 1. Begriff und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Inzidentkontrolle Kein Zugriff
    2. b) Die Feststellungsklage Kein Zugriff
  3. 1. a) Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Kein Zugriff
    2. b) Statthafter Antragsgegenstand Kein Zugriff
    3. c) Zeitpunkt Kein Zugriff
    4. d) Antrag und Antragsbefugnis Kein Zugriff
    5. e) Exkurs zur Beiladung Kein Zugriff
    6. f) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  4. 4. Vorbehaltsklausel zugunsten der Landesverfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  5. 1. a) Antragsgegner Kein Zugriff
    2. b) Prüfungsumfang und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  6. 6. Entscheidungsmöglichkeiten und Rechtskraft Kein Zugriff
  7. 7. Entscheidungswirkungen Kein Zugriff
  8. 8. Rechtsmittel Kein Zugriff
  9. 9. Normenkontrollverfahren als Rechtsweg i.S.v. § 90 Abs. 2 BVerfGG Kein Zugriff
  10. 10. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorbeugende Unterlassungsklage oder vorbeugende Feststellungsklage? Kein Zugriff
  2. 1. a) Widerspruchsverfahren, Klagefrist Kein Zugriff
    2. b) Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO analog Kein Zugriff
    3. c) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Widerspruchsverfahren, Klagefrist Kein Zugriff
    2. b) Rechtsverhältnis Kein Zugriff
    3. c) Berechtigtes Interesse Kein Zugriff
    4. d) Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO analog Kein Zugriff
    5. e) Subsidiarität Kein Zugriff
  4. 4. Besonderheiten einer auf den Erlass eines Verwaltungsaktes gerichteten vorbeugenden Klage Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Zeitpunkt des Eintritts und des Endes der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
    2. b) Zur Zulässigkeit des Rechtsbehelfs als Voraussetzung des Eintritts der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
    3. c) Folgen der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
    4. d) Erweiterung der aufschiebenden Wirkung auf Verwaltungsakte mit Doppelwirkung Kein Zugriff
    5. e) Ausschluss des Suspensiveffekts durch § 80 Abs. 2 VwGO Kein Zugriff
    6. f) Aussetzung der Vollziehung nach § 80 Abs. 4 VwGO Kein Zugriff
    7. g) Gerichtlicher vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO Kein Zugriff
    8. h) Änderungsverfahren nach § 80 Abs. 7 VwGO Kein Zugriff
    9. i) Beschwerde gegen Entscheidungen nach § 80 Abs. 5 VwGO Kein Zugriff
    10. j) Schutzschrift Kein Zugriff
  2. 1. a) Abgrenzung von Sicherungs- und Regelungsanordnung Kein Zugriff
    2. b) Sachentscheidungsvoraussetzungen eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
    3. c) Begründetheit eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung Kein Zugriff
    4. d) Ersatzansprüche Kein Zugriff
1. 1. 1. Verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsatz der Öffentlichkeit des Verfahrens Kein Zugriff
    2. b) Grundsatz der Mündlichkeit Kein Zugriff
    3. c) Grundsatz der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
    4. d) Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
    5. e) Verfügungsgrundsatz Kein Zugriff
    6. f) Konzentrationsgrundsatz Kein Zugriff
2. 1. 1. Beweismittel im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
  2. 2. Beweislast Kein Zugriff
  3. 3. Beweiswürdigung Kein Zugriff
3. § 31. Klageänderung Kein Zugriff
4. § 32. Aussetzung des Verfahrens Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Unterscheidung zwischen Prozess- und Sachurteil Kein Zugriff
    2. b) Weitere Unterscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
    2. b) Begründungspflicht Kein Zugriff
  3. 3. Verkündung und Zustellung des Urteils Kein Zugriff
  4. 1. a) Passivlegitimation Kein Zugriff
    2. b) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
    3. c) Nachschieben von Gründen im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
    4. d) Umdeutung von Verwaltungsakten im Verwaltungsprozess Kein Zugriff
  5. 5. Rechtskraft Kein Zugriff
2. § 34. Gerichtsbescheid Kein Zugriff
3. § 35. Streitentscheidender Beschluss Kein Zugriff
4. 1. 1. Übereinstimmende Erledigungserklärung Kein Zugriff
  2. 2. Klagerücknahme Kein Zugriff
  3. 3. Prozessvergleich Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Übereinstimmende Erledigungserklärungen Kein Zugriff
    2. b) Erledigungsfeststellungsrechtsstreit Kein Zugriff
  2. 1. a) Statthafte Klageart Kein Zugriff
    2. b) Erfordernis des Vorverfahrens und Einhaltung der Widerspruchsfrist Kein Zugriff
    3. c) Klagebefugnis Kein Zugriff
    4. d) Feststellungsinteresse Kein Zugriff
    5. e) Klagefrist Kein Zugriff
    6. f) Begründetheit Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff und Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Zulässigkeit des Verwaltungsrechtsweges (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO) Kein Zugriff
    2. b) Beteiligtenfähigkeit (§ 61 VwGO) Kein Zugriff
    3. c) Statthafte Klageart Kein Zugriff
    4. d) Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO analog Kein Zugriff
    5. e) Feststellungsinteresse bei der Feststellungsklage Kein Zugriff
    6. f) Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    7. g) Klagegegner Kein Zugriff
    8. h) Kostentragung Kein Zugriff
  3. 3. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
3. 1. 1. Begriff und Funktion Kein Zugriff
  2. 1. a) gegenüber dem Parlament Kein Zugriff
    2. b) gegenüber der Verwaltung Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtsweg (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO) Kein Zugriff
    2. b) Klageart Kein Zugriff
    3. c) Klagebefugnis Kein Zugriff
    4. d) Sachliche Zuständigkeit in Analogie zu § 47 VwGO? Kein Zugriff
  4. 4. Begründetheit Kein Zugriff
  5. 5. Zur Statthaftigkeit einer Normenunterlassungsklage Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Allgemeine Rechtsbehelfe gegen gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
    2. b) Rechtsmittel Kein Zugriff
  2. 2. Beschwer des Rechtsmittelführers Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsmittel gegen formell inkorrekte Entscheidungen Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsmittelverzicht Kein Zugriff
  5. 5. Verbot der reformatio in peius Kein Zugriff
  6. 6. Anschlussrechtsmittel Kein Zugriff
2. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Form und Frist Kein Zugriff
  3. 3. Berufungsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Entscheidung des Berufungsgerichts Kein Zugriff
3. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Form und Frist Kein Zugriff
  3. 3. Das Revisionsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Die Entscheidung Kein Zugriff
4. 1. 1. Statthaftigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Form und Frist Kein Zugriff
5. § 44. Wiederaufnahme des Verfahrens Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Die verwaltungsgerichtlichen Vollstreckungstitel Kein Zugriff
    2. b) Vollstreckungsklausel Kein Zugriff
    3. c) Zustellung des Vollstreckungstitels und der Vollstreckungsklausel Kein Zugriff
  2. 2. Vollstreckungsgericht Kein Zugriff
  3. 1. a) Vollstreckung wegen Geldforderungen Kein Zugriff
    2. b) Vollstreckung bei der Verpflichtung zum Erlass von Verwaltungsakten nach § 172 VwGO Kein Zugriff
    3. c) Nicht in den §§ 170, 172 VwGO geregelte Fälle Kein Zugriff
  4. 4. Die Vollstreckung durch die öffentliche Hand Kein Zugriff
  5. 5. Die Vollstreckungsgegenklage und die Widerspruchsklage Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Die anzuwendenden Vollstreckungsvorschriften Kein Zugriff
    3. c) Zur Zulässigkeit eines Beitreibungsverfahrens gegen juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    4. d) Rechtsbehelfe bei der Verwaltungsvollstreckung wegen Geldforderungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Vollstreckungsbehörden Kein Zugriff
    2. b) Vollstreckungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Androhung, Festsetzung und Anwendung der Zwangsmittel Kein Zugriff
    4. d) Die Zwangsmittel Kein Zugriff
    5. e) Rechtmäßigkeit der Grundverfügung als Rechtmäßigkeitsvoraussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen? Kein Zugriff
    6. f) Vollstreckungsschutz bei Einwendungen gegen den bestandskräftigen Grundverwaltungsakt Kein Zugriff
3. 1. 1. Vollstreckung aus koordinationsrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
  2. 2. Vollstreckung aus subordinationsrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 366

Literaturverzeichnis (83 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Die im Literaturverzeichnis aufgeführten Schriften werden nur mit den Namen des Autors zitiert. Google Scholar öffnen
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