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Die Bewertung von Schenkungen im Rahmen des Pflichtteilsergänzungsanspruchs

Am Beispiel zurückbehaltener Rechte bei Grundstücksschenkungen
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Das deutsche Erbrecht gewährt Pflichtteilsberechtigten als Ausgleich für bestimmte lebzeitige Schenkungen von Erblassern einen Pflichtteilsergänzungsanspruch. In der Praxis werden häufig Grundstücksschenkungen vorgenommen, bei denen sich Schenker Rechte am Grundstück zurückbehalten. Die Bewertung solcher Schenkungen unter zurückbehaltenen Rechten führt im Rahmen des Pflichtteilsergänzungsanspruchs oftmals zu erheblichen Komplikationen und Streitigkeiten. Die hierzu bestehende Rechtsprechung wird im Schrifttum vielfach kritisiert. Der Autor analysiert diese Rechtsprechung und die hieran geäußerten Bedenken. Ausgehend von Hintergrund, Zweck und praktischen Problemen der Pflichtteilsergänzung wird eine alternative Methode entwickelt, mit deren Hilfe die Bewertung von Grundstücksschenkungen in der Praxis handhabbar gemacht werden soll.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-6133-3
ISBN-Online
978-3-7489-0256-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Familien- und Erbrecht
Band
24
Sprache
Deutsch
Seiten
266
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
    1. I. Der Pflichtteilsergänzungsanspruch nach § 2325 BGB Kein Zugriff
    2. II. Bewertungsprobleme bei Vermögensübertragungen Kein Zugriff
    3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. 1. Gegenstand und Inhalt des Nießbrauchs Kein Zugriff
      2. 2. Dauer des Nießbrauchs und Berechtigte Kein Zugriff
      3. 3. Übertragungsvorgang beim Vorbehaltsnießbrauch Kein Zugriff
      1. 1. Begriff des Wohnrechts Kein Zugriff
      2. 2. Wohnungsrecht gem. § 1093 BGB Kein Zugriff
        1. a) Auflösende Bedingung Kein Zugriff
        2. b) Vertragliches Widerrufsrecht Kein Zugriff
        3. c) Vertragliches Rücktrittsrecht Kein Zugriff
        4. d) Vertragliches Rückforderungsrecht i.e.S. Kein Zugriff
      2. 2. Vereinbarung von Bedingungen Kein Zugriff
      3. 3. Weitere Ausgestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. IV. Weitere Rechte zugunsten des Übergebers Kein Zugriff
    5. V. Fazit zu den typischen Rechten zugunsten des Übergebers Kein Zugriff
      1. 1. Bereicherung des Empfängers aus dem Vermögen des Erblassers Kein Zugriff
        1. a) Grundsatz Kein Zugriff
        2. b) Ausnahme: Ehebedingte Zuwendungen Kein Zugriff
      3. 3. Das Prinzip der subjektiven Äquivalenz Kein Zugriff
      4. 4. Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
      1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2. Die Einordnung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
    1. I. Bewertung des Grundstücks Kein Zugriff
        1. a) Vergleichsvorgang Kein Zugriff
        2. b) Beispiel Kein Zugriff
        3. c) Argumentation der Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. a) Abzugsfähigkeit Kein Zugriff
        2. b) Bewertung des Nutzungsrechts Kein Zugriff
          1. aa) Variante 1 – Maßgeblichkeit des Schenkungszeitpunkts Kein Zugriff
          2. bb) Variante 2 – Maßgeblichkeit des Erbfallzeitpunkts Kein Zugriff
        4. d) Argumentation der Rechtsprechung Kein Zugriff
        5. e) Entwicklung der Rechtsprechung und abweichende Urteile Kein Zugriff
        1. a) Abzugsfähigkeit Kein Zugriff
          1. aa) OLG Brandenburg, 7.10.1997, Az. 10 W 23/97 Kein Zugriff
            1. (1) Sachverhalt und Urteilsinhalt Kein Zugriff
            2. (2) Anmerkung Kein Zugriff
            1. (1) Sachverhalt und Urteilsinhalt Kein Zugriff
            2. (2) Anmerkung Kein Zugriff
            1. (1) Sachverhalt und Urteilsinhalt Kein Zugriff
            2. (2) Anmerkung Kein Zugriff
          5. ee) OLG Hamm, 22.2.2005, Az. 10 U 134/04 Kein Zugriff
          6. ff) BGH, 25.11.2009, Az. XII ZR 92/06 Kein Zugriff
          7. gg) BGH, 28.9.2016, Az. IV ZR 513/15 Kein Zugriff
            1. (1) Sachverhalt und Urteilsinhalt Kein Zugriff
            2. (2) Anmerkung Kein Zugriff
          9. ii) Zusammenfassung zu den Entscheidungen Kein Zugriff
      4. 4. Gegenleistungen und Auflagen Kein Zugriff
            1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
            2. (2) Weitere Differenzierungen nach Reiff Kein Zugriff
          2. bb) Unbedingter Abzug Kein Zugriff
          3. cc) Berücksichtigung beim Wertvergleich nach dem Niederstwertprinzip Kein Zugriff
          4. dd) Weitere Vorschläge Kein Zugriff
          5. ee) Zusammenfassung zur Abzugsfähigkeit von Nutzungsrechten Kein Zugriff
        2. b) Bewertung Kein Zugriff
      2. 2. Rückforderungsrechte Kein Zugriff
        1. a) Berücksichtigung von Gegenleistungen Kein Zugriff
        2. b) Berücksichtigung von Auflagen Kein Zugriff
        3. c) Bewertung der Gegenleistung oder Auflage Kein Zugriff
      4. 4. Kaufkraftausgleich hinsichtlich der Grundstückswerte Kein Zugriff
      5. 5. Fazit Kein Zugriff
          1. aa) (Ursprünglicher) Zweck Kein Zugriff
          2. bb) Reformüberlegungen Kein Zugriff
          3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
            1. (1) Entscheidungsinhalt Kein Zugriff
            2. (2) Anmerkung Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassung zum Verfassungsrecht Kein Zugriff
        3. c) Fazit zum Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
        1. a) Notwendigkeit des Pflichtteilsergänzungsrechts Kein Zugriff
        2. b) Grundtheorien zum Pflichtteilsergänzungsanspruch Kein Zugriff
        3. c) Verfassungsrecht Kein Zugriff
        4. d) Gesetzgeberische Entscheidungen Kein Zugriff
        1. a) Scheitern vieler Pflichtteilsergänzungsansprüche an dieser Voraussetzung Kein Zugriff
        2. b) Unzureichende Beweislasterleichterung Kein Zugriff
        3. c) Bewertungsspielräume der Vertragsparteien Kein Zugriff
        4. d) Rückforderungsrechte als weiteres Werkzeug Kein Zugriff
        5. e) Anreiz durch die Rechtsprechung zum Fristbeginn gem. § 2325 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
        6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Spekulation zu Lasten des Pflichtteilsberechtigten Kein Zugriff
        1. a) Gesetzesmaterialien und Erläuterung Kein Zugriff
        2. b) Die Rechtsprechung zu vorbehaltenen Nutzungsrechten Kein Zugriff
        3. c) Auswirkungen dieser Rechtsprechung für die Beteiligten Kein Zugriff
      4. 4. Lange Pflichtteilsprozesse Kein Zugriff
      5. 5. Fazit zum Verbesserungsbedarf Kein Zugriff
    3. III. Zielsetzung Kein Zugriff
      1. 1. Bisher vertretene objektive Ansätze Kein Zugriff
      2. 2. Vorteile von rein objektiven Bewertungen Kein Zugriff
      3. 3. Subjektive Verknüpfung gegenseitiger Leistungen Kein Zugriff
        1. a) Objektiver Ansatz zur Ermöglichung der ex-post Bewertung Kein Zugriff
        2. b) Vorteile der ex-post Bewertung Kein Zugriff
      5. 5. Einheitliche Handhabung aller Rechte zugunsten des Schenkers Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung des Ansatzes Kein Zugriff
      1. 1. Das Auslegungsziel Kein Zugriff
        1. a) Der Begriff im juristischen und alltäglichen Gebrauch Kein Zugriff
        2. b) Abweichungen vom Schenkungsbegriff Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Begriff der Schenkung bei der Entstehung des BGB Kein Zugriff
        2. b) Wandel der Normsituation Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Die Bedeutung der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
        2. b) Der Zweck der Pflichtteilsergänzung Kein Zugriff
        3. c) Notwendigkeit eines objektiven Ansatzes zur Verwirklichung des Zwecks Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte Kein Zugriff
        2. b) Andere Rechtsinstitute mit vergleichbarem Zweck Kein Zugriff
        3. c) Konsequenz und Praktikabilität Kein Zugriff
        1. a) Gewichtung der Auslegungskriterien Kein Zugriff
        2. b) Abwägung Kein Zugriff
          1. aa) Zusammenfassung des Meinungsbild Kein Zugriff
          2. bb) Wertvergleich nach dem Niederstwertprinzip Kein Zugriff
          3. cc) Kaufkraftausgleich hinsichtlich des Grundstücks Kein Zugriff
            1. (1) Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. (2) Begründung der Abzugslösung Kein Zugriff
          1. aa) Ex-post Bewertung zum Erbfallzeitpunkt Kein Zugriff
          2. bb) Zum Erbfall noch bestehende Nutzungsrechte Kein Zugriff
          3. cc) Kaufkraftausgleich hinsichtlich der Nutzungsrechte Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung zu der Bewertung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
          1. aa) Variante 1 Kein Zugriff
          2. bb) Variante 2 Kein Zugriff
        1. a) Zusammenfassung des Meinungsbilds Kein Zugriff
          1. aa) Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. bb) Notwendigkeit einer ex-post Bewertung Kein Zugriff
          3. cc) Im Erbfall noch bestehende Rückforderungsrechte Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung zu den Rückforderungsrechten Kein Zugriff
      3. 3. Die Behandlung von gemischten Schenkungen und Auflagen Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung zu den Bewertungsfragen Kein Zugriff
      1. 1. Unvorhersehbarkeit für den Beschenkten Kein Zugriff
      2. 2. Einschränkung der Vertragsfreiheit des Erblassers Kein Zugriff
      3. 3. Impraktikabilität Kein Zugriff
      4. 4. Fazit zur Kritik Kein Zugriff
      1. 1. Inhalt des Lösungsvorschlags Kein Zugriff
      2. 2. Vorteile dieser Lösung Kein Zugriff
      1. 1. Typische vorbehaltene Rechte und Schenkungsbegriff Kein Zugriff
      2. 2. Die Meinungslage hinsichtlich der Bewertungen Kein Zugriff
      3. 3. Hintergrund und Verbesserungsbedarf Kein Zugriff
      4. 4. Lösungsansatz Kein Zugriff
    2. II. Die Ergebnisse im Kontext Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 249 - 266

Literaturverzeichnis (290)

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